Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2018-03-11 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

1 Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Wahl der Sitzungsleitung

Stefan wird einstimmig zum Sitzungsleiter gewählt.

Wahl der Protokollführung

Maria wird einstimmig zum Protokollführer gewählt

Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

ja

Beschluss der Tagesordnung

Tagesordnung ohne Änderung beschlossen

Termin für nächste Vorstandssitzung

24.06.2018, 11 Uhr im Ankerplatz

2 Anfragen und Anregungen von Gästen

• Ralf hat folgende Punkte über das TO-Vorstandspad angefragt
  • 1 Bitte die Europawahl 2019 nicht vergessen! Wie wollen wir daran Teilnehmen?
    • voraussichtlicher Wahltermin: 26. Mai 2019, wir haben den Termin im Blick. Wir würden uns über einen Kandidatin oder einen Kandidaten aus unserem Kreisverband freuen. Am 09./10. Juni ist die AV für die Liste. Diesen Kandidaten würden wir natürlich nach Kräften unterstützen.
  • 2 Eine Statistik über die Mitgliederzahlen viertel Jährlich, für die Städte und den Kreis mit Anzahl der Stimmberechtigten!
    • Wir berichten jeweils auf dem Kreisparteitag über Mitgliederzahlen. Mit der Veröffentlichung gäbe es evtl. Datenschutzprobleme. Der Vorstand diskutiert und entscheidet sich gegen eine regelmäßige Veröffentlichung.
  • 3 Sollte Willi (Wilhelm Völlmecke) dasein, bitte nachfragen, ob er den Beiratposten abgeben will? Wenn ja würde ich mit als Nachfolger, darum Bewerben.
    • Willi ist anwesend und wird nicht von seinem Amt als Beisitzer zurücktreten.

3 Tätigkeitsberichte seit letzter Vorstandssitzung

Stefan

• 1.10.17: Wahlplakate in Hattingen entfernt
• 1.10.17: RT-Tickets bearbeitet
• 2.10.17: Besuch Stammtisch „Freies Witten – gegen Rassismus“, mit Pakki telefoniert
• 9.10.17: Fraktionssitzung Linke-Piraten Hattingen besucht
• 12.10.17: Piratenstammtisch Witten besucht
• 18.10.17: 2. Demokratiekonferenz in Witten besucht, Video mit mir wurde gedreht
• 21.10.17: Mit Maria über bessere Bedingungen für Frauen bei den Piraten-EN beraten
• 9.11.17: An Gedenkfeier zur Reichsprogromnacht in Witten teilgenommen
• 9.11.17: Piratenstammtisch Witten besucht
• #kpten171 organisiert
• 12.11.17: #kpten171 Sitzungsleitung
• 12.11.17 Rechenschaftsbericht für das 1. Jahr Vorstand online gestellt: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:BorgTenOfNine/RechenschaftsberichtKPT2017.1
• 15.11.17: Treffen auf Einladung der Freien Wähler Ennepe-Ruhr bzgl. Kooperation in Schwelm
• 21.11.17 PM zum Thema 2,5%-Hürde mitgeschrieben (wurde überregional gebracht, woohoo!)
• 30.11.17 Günnemann-Kotten besichtigt.
• 4.12.17 BGE-Vortrag „Das Ende der Arbeit?“ in Witten besucht. Wortbeiträge gemacht und Piratenpartei erwähnt.
• 5.12.17 Ankerplatz als lebendiger Adventskalender.
• 7.12.17 Weihnachtsfeier im Haus in der Kreisstraße besucht
• 8.12.17 Weihnachtsfeier studentische Flüchtlingsini Witten besucht
• 13.12.17 Wohngebietskonferenz des Wittener MieterInnenvereins besucht
• 13.12.17 Weihnachts-Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion in Sprockhövel besucht
• 14.12.17 Piratenstammtisch Witten besucht
• 21.12.17 Piratenstammtisch Hattingen besucht
• 3.1.18 PM zur Crypto-Party mitgeschrieben
• 5.1.18 PM zum Thema Videoüberwachung in Witten geschrieben
• 9.1.18 PM zum Piratenstammtisch Thema Videoüberwachung geschrieben
• 11.1.18 Radio-Interview mit Radio-EN zum Thema Crypto-Party
• 11.1.18 Piratenstammtisch zum Thema Videoüberwachung
• 13.1.18 Crypto-Party im Ankerplatz als Vortragender
• 18.1.18 Quartierswerkstatt Wiesenviertel besucht
• 23.1.18 Wittener Bündnis gegen TTIP/CETA/TISA
• 25.1.18 Neujahrstreffen RVR-Piraten in Mülheim a.d. Ruhr
• 28.1.18 Brunch der Piratenpartei Dortmund besucht
• 29.1.18 Kundgebung gegen Moderniesierungsmieterhöhungen in Witten
• 30.1.18 Treffen Baumschutz Witten (Einwohnerantrag mit Piraten-Unterstützung)
• 1.2.18 Premiere „Free Lunch Society“ (Film über BGE) als Podiumsteilnehmer
• 2.2.18 Neujahrsempfang Die Linke & Piraten-Fraktion Dortmund besucht
• 8.2.18 Piratenstammtisch Witten (Thema Organspende, mit organisiert und besucht)
• 9.2.18 Besuch Stammtisch „Freies Witten – gegen Rassismus“
• 14.2.18 Wiesenviertelstammtisch besucht
• 15.2.18 Piratenstammtisch Hattingen besucht
• 16.2.18 Mit Fraktionsvorsitzendem der MiS/Piraten-Fraktion Sprockhövel telefoniert
• 2.3.18 „Shalom, Shlomo!“ besucht
• 4.3.18 Frühjahrsempfang Bündnis 90/ Die Grünen Ennepe-Ruhr besucht
• 8.3.18 Piratenstammtisch Witten besucht

Maria

• 21.10.17: Mit Stefan über bessere Bedingungen für Frauen bei den Piraten-EN beraten
• 12.11.17: Teilnahme #kpten171, Protokoll
• 1.12.17 Kinovorführung „Nothing To Hide“
• 5.12.17 Ankerplatz als lebendiger Adventskalender.

Jojo

• 11.11.17: Rechnungsprüfung
• 12.11.17: Teilnahme #kpten171, Wahlleiter
• 31.12.17 Jahresabschluss
• 7.1.17 Cryptoparty
• Stammtische

Marius

• 1-2 Social Media Postings pro Woche Facebook & Twitter
• Teilnahme diverse Fraktionssitzungen Witten
• Teilnahme diverse Kommunikation Bundespresse im Chattool Mattermost
• diverse Pflege piraten-en.de
• PM zu Stammtischen
• 12.11.17 Teilnahme #kpten171, zum Pressesprecher gewählt
• PM "Ergebnisse #kpten171"
• 13.11.17 PM „Piratenkino in Witten“
• 15.11.17 Erstellung einer Netiquette (mit Stefan)
• 8.11. und 2.12.17 Zwei Blogbeiträge Thema „Digitale Massenüberwachung – „Nothing To Hide“ & „Cryptoparty“
• 21.11.17 Blogbeitrag „Piraten kippen 2,5% Hürde“ (Unterstützung von Stefan)
• 21.11 „PM Piraten kippen 2,5% Hürde“ (mit Stefan)
• 25.11.18 Treffen Baumschutz Witten (Einwohnerantrag mit Piraten-Unterstützung)
• 28.11.17 Blogbeitrag „Online-Petitionen über Campact & Co. – Was bringen sie wirklich“
• 1.12.17 Organisation Kinovorführung „Nothing To Hide“ von A-Z ;)
• 2. und 3.12.17 Teilnahme LPT NRW
• 4.12.17 „Piraten EN gratulieren neuem LaVo“
• 7.1.18 PM „Cryptoparty“
• 8.1.18 Antrag an Bundesvorstand, sich um die Einführung eines bezahlten Social Media Managers zu bemühen – ( abgelehnt 8.2.18, BuVo will komplettes Konzept inkl. Finanzierung)
• 13.1.18 Teilnahme Cryptoparty
• 14.1.18 Blogbeitrag „Digitaler Selbstschutz im Alltag – Datenschatten verringern und Privatsphäre schützen“
• 21.1.18 PM „Anschlag auf Parteibüro“
• 30.1.18 Treffen Baumschutz Witten (Einwohnerantrag mit Piraten-Unterstützung)
• 1.2.18 Blogbeitrag „Organspenden retten Leben“ (Unterstützung von Stefan)
• 1.2.18 PM „Piraten zum Thema Organspenden“

Frank

• 12.11.17: Teilnahme #kpten171

Marco

/

Roland

• 12.11.17: Teilnahme #kpten171
• Tagesgeschäft, Netzwerken, usw.
• Wahlplakate Witten, Wetter, abgehängt
• Wahlplakate BPT entsorgt
• Teilnahme an Stammtischen und Aktionen
• Teilnahme RVR Stammtische und Treffen
• Mitorganisition, Mitarbeit bei Stammtischen und Aktionen
• Ideengeber für Anträge und Aktionen
• Logistic Parteibüro / Einkauf Getränke, usw.
• Raumaussstattung / Renovierung

Sascha

• 1.10.17: Wahlplakate in Hattingen entfernt
• 12.11.17: Teilnahme #kpten171, Wahlhelfer
• Stammtische Hattingen
• Facebookaccount Piraten Hattingen bespielt

4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

• Budget Kinovorführung Nothing To Hide (150 €)
  • Der Vorstand nimmt zur Kenntnis
• Netiquette
  • Der Vorstand nimmt zur Kenntnis
• Logos für den Ankerplatz
  • Der Vorstand nimmt zur Kenntnis
• Unterstützung der Mieterkundgebung gegen Modernisierungs-Mieterhöhungen am 29.1.
  • Der Vorstand nimmt zur Kenntnis

5 Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstands

• Stefan hat alle Aufgaben des Vorstands laut Satzung zusammengetragen und nach Zuständigkeit und Status geprüft. Er stellt die Ergebnisse vor.
  • Es fehlen noch einige schriftliche Berichte vom letzten Kreisparteitag.
  • Einige Aufgaben des Schriftführers wurden nicht umgesetzt. Dokumentation Umlaufbeschlüsse, Pflege der Ennepe Ruhr-Piraten-Wiki-Seite.
    • Frank ist Schriftführer und hat noch Probleme mit dem Wiki. Er will sich aber darum kümmern.
  • Stammtischbeauftragte klappt nicht reibungslos bis gar nicht. Herdecke und Hattingen läuft nicht zufriedenstellend.

6 Übersicht über unseren Finanzstatus

• Bericht des Schatzmeisters
  • Kontostand: 2170,24 EUR, stand 11.03.2018
  • Spendeneingang: 600,00 EUR (monatlich ca 200 €)
  • Regelmäßige Ausgabe: Miete des Ankerplatz.
• das Geld auf dem Konto ist zum großen Teil bereits vergeben für die Mietkosten aus dem letzten Jahr. Unsere regelmäßigen Ausgaben sind gedeckt aber für weiterreichende Aktionen und Wahlkämpfe brauchen wir mehr Mittel.
  • Es sollten mehr Spenden werden. Allgemeiner Spendenaufruf.

7 Organisation Kreisparteitag 2018.1

• Termin: 15.4.2018, 11 Uhr, Ankerplatz
  • Roland möchte vorher ein Frühstück organisieren (mit Anmeldung)
• wir müssen https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007 behandeln
• Vorschlag für die Umsetzung der Befragung: Diskussion auf der Mailingliste im Vorhinein, um diese Ergebnisse mit in die Diskussion zu tragen. Für jede Frage ein Tagesordnungspunkt mit Diskussion. Abstimmung dann über einen vorbereiteten Wahlzettel im Block, vor Ort. Den Wahlzettel gibt es zur Akkreditierung.
  • Einstimmig so beschlossen
• Sonstiges: Antragsfrist für ordentliche Anträge 14 Tage, Einladung 14 Tage vorher.

8 Organisation Cannabis-Veranstaltung

• Antrag von Stefan: Bestellung von themenbezogenem Material im Piratenshop im Wert von maximal 50€.
  • Änderungsantrag von Marius: 100€ um evtl. die Kosten für ein Plakat tragen zu können.
    • Einstimmig ohne Enthaltung für den Änderungsantrag
• Öffentlichkeitsarbeit zur Veranstaltung
  • Es gibt ein Planungspad dazu. Weitere Beteiligung und Ideen sind sehr erwünscht. Marius und Stefan kümmern sich um PM. Ein Video?
• Veranstaltung findet am 16.04.2018 statt, Beginn 19 Uhr im Alten Fritz. Referenten Chris Demmer und Verena K. Der Raum steht von 18 bis 22 Uhr zur Verfügung.

9 Beteiligung an Mai-Kundgebungen im Kreis

• Antrag Stefan : 200 Euro Für Standgebühr und Material um in Witten teilzunehmen.
  • Einstimmig ohne Enthaltung

10 Planung für die Kommunalwahl 2020

• Wo wollen und können wir antreten?
  • Für Sprockhövel, Witten, Kreistag, Ennepetal sind interessierte Kandidaten vorhanden. Hattingen ist offen. Für die anderen Städte im Kreis gibt es bisher keine Interessenbekundungen für Kandidaturen.

• Prozess für die Erstellung der Kommunalwahlprogramme
  • Durch Erfahrungswerte der letzten Jahre können wir bessere und lokal stimmigere Kommunalwahlprogramme schreiben. Vorschlag: Arbeitsgruppen bilden, um vor allem die lokalen Bezüge herzustellen. Vom Land wird es wieder Vorlagen als Rahmen geben. Das Programm muss danach abgestimmt und der Wahlkampf anschließend entsprechend geplant werden. Daher muss frühzeitig begonnen werden.
  • Erstes Treffen AG Kommunalwahlprogramm 01. September, 14 Uhr
    • Bis dahin sind vor allem mögliche Kandidaten aufgerufen sich erste Gedanken zu machen.
• Strategische Überlegungen
  • Menschen Ansprechen um Wahlbezirke zu besetzten.

11 Anträge an den Vorstand

11.1 Anschaffung einer Aluleiter

Antragsteller: Stefan Antrag: Der Kreisverband schafft eine Aluleiter an. Die Kosten sollen 50 € nicht übersteigen Begründung: Im Ankerplatz steht in den letzten Monaten meine private Haushaltsleiter, da sie bisher immer mal wieder benötigt wurde. Erst zum Renovieren und Streichen, dann zum Anbringen der Beamerhalterung und wegen weiterer Kleinigkeiten. Da das Büro hohe Decken hat, ist es abzusehen, dass dieser Bedarf weiter bestehen bleibt. Meine private Leiter brauche ich aber auch bei mir daheim. Daher sollte die Partei eine eigene Aluleiter anschaffen, die dauerhaft im Ankerplatz zur Verfügung steht. Gerne ziehe ich den Antrag zurück, falls jemand fest zusagen kann, dass er oder sie eine solche Leiter spenden kann.

• Stefan zieht den Antrag zurück, da Roland sich um einen Ersatz gekümmert hat.

12 Termine

• 14.3.18, 18 Uhr: Wiesenviertelstammtisch, Café [...] raum, Wiesenstraße 25
• 15.3.18, 19 Uhr: Piratenstammtisch Hattingen
• 29.3.18, 19 Uhr: Piratenstammtisch Essen, Unperfekthaus
• 11.4.18, 18 Uhr: Wiesenviertelstammtisch, Café [...] raum, Wiesenstraße 25
• 12.4.18, 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten
• 14.4.18: Gegendemos zu Nazi-Großdemo in Dortmund
• 15.4.18, 10 Uhr: Piratenfrühstück, Ankerplatz
• 15.4.18, 11 Uhr: Kreisparteitag 2018.1, Ankerplatz
• 16.4.18, 19 Uhr (ab 18 Uhr Aufbau): Cannabis-Vortrag in Witten, Alter Fritz, Augustastr. 27
• 1.5.18: Tag der Arbeit, Maikundgebung

Nicht-öffentlicher Teil