Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-10-28 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ja
Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin
- Maria
Wahl eines Diskurswächters/einer Diskurswächterin
- Elaine
Bestätigung der Tagesordnung
- bestätigt
Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung
- keine
Schulungen des Studieninstitut Ruhr
- Abmeldung noch möglich bis 2.11., Ob die Seminare deckungsgleich sind, ist noch nicht klar.
Bericht interfraktionelle Runde vom 27.10.2020
- Stefan berichtet
- Unsere Vorschläge zur Zuständigkeit wurden von der Verwaltung nachträglich als Antrag eingereicht, obwohl von uns nicht unterzeichnet und bisher nur als Vorschlag eingereicht.
- Der Vorschlag für einen Ausschuss für Digitalisierung und Kommunikation wird von uns zurückgenommen und wir möchten eine Kommission für Digitalsierung beantragen, am besten als gemeinsamer Antrag mit Bürgerforum , Grüne, SPD, Linke.
- Folgendes werden wir beantragen: In die Zuständigkeitsordnung des Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit soll aufgenommen werden: „Beratung grundsätzlicher Fragen zum Thema Gleichstellung, Diversität und Antidiskriminierung.“
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
- unsere Wahlvorschläge
- Wir haben für alle Ausschüsse und Gremien Menschen und schicken unsere Vorschläge an die Verwaltung.
- Sachkundige Bürger.innen werden Ralf, Andreas, Maria, Manuel, Nils.
Termin nächste Fraktionssitzung
16.11.20, 19:00 Uhr
Termine
- 29.10. Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz 16:00 - 16:30
- 29.10. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 17:00-20:00
- FÄLLT AUS! 31.10. – 01.11. Landesparteitag, Bielefeld
- 02.11. Kreistag 16:00
- 03.11. Ratssitzung 16:00
- 14.11 – 15.11. Bundesparteitag, Fürstenwalde/Spree