Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-10-05 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

• Maria

Wahl eines Diskurswächters/einer Diskurswächterin

• Patrick

Bestätigung der Tagesordnung

• bestätigt

Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung

• /

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• Dies ist die letzte Sitzung der bestehenden Fraktion Piraten.

Terminfindung der anwesenden Fraktionsmitglieder mit Maria zur Unterschrift auf der Teilnehmerliste

• Einreichung bis Ende Oktober möglich
• Die Sachkundigen BürgerInnen sind nicht anwesend. Maria kümmert sich um die fehlenden Unterschriften.

Fraktionsgelder

• Bericht der Geschäftsführung über die Verwendung der Fraktionsgelder 2020
  • Maria berichtet
• Bestimmung von zwei Rechnungsprüfer.innen für den Finanzabschluss der Fraktion
  • Patrick und Christian werden einstimmig gewählt.
• Abschluss zum 31.10.20, danach Prüfung und Rückzahlung der verbleibenden Fraktionsmittel.

Antrag von Maria

• Anschaffung von Dingen für den Ankerplatz um die Geschäftsstelle wieder gastfreundlich und arbeitsfähig zu gestalten. Ich beantrage ein Budget von 445 € für Folgendes:

   - 2 Schwerlastregale (ca 60 Euro)
   - Vorhangsschiene und Vorhang (ca 100 Euro)
   - Lampen (ca 100 Euro)
   - Wandfarbe weiß (ca 40 Euro)
   - Untertischspeicher für Warmwasser zum Händewaschen und Spülen. (70 Euro)
   - Staubsauger (ca 75 Euro)

• Die Fraktion spricht über die möglichen Kosten und weitere dringend benötigte Möbel (Tisch) und beschließt einstimmig ein Budget von 800 Euro um die Geschäftsstelle im Sinne des obigen Antrages auszustatten.

Bericht Sportausschuss vom 29.09.2020

• https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2367
  • Stefan hat bereits schriftlich auf der Fraktions-Mailingliste berichtet. Er berichtet nochmal mündlich für die anwesenden Gäste. Patrick war als Gast mit im Sportausschuss.

Kommende Ausschüsse

• 06.10.2020 Betriebsausschuss ESW 17:00-20:00
  • TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2291
  • Fraktion spricht die Tagesordnung durch.
  • Bezüglich der geplanten Beschaffung von Apple iPads für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte führt Stefan ein Gespräch mit Herrn Hasenberg.
• 07.10. Haupt- und Finanzausschuss 18:00-20:00
  • TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2336
  • Fraktion spricht die Tagesordnung durch.
• 28.10.2020 Jugendhilfe- und Schulausschuss, 17:00-20:00, Rathaus, Sitzungssaal des Rathauses
  • TO liegt noch nicht vor
• 29.10.2020 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz, 16:00-16:30, Ratssaal des Rathauses
  • TO liegt noch nicht vor
• 29.10.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 17:00-20:00, Rathaus, Sitzungssaal des Rathauses
  • TO liegt noch nicht vor

Lenkungsgruppensitzung des AWSF-Begleitgremium

• am 13.10.2020 um 17 Uhr im technischen Rathaus
• Wer geht hin, um Anmeldung wird gebeten.
  • Roland möchte dort hingehen.

Termine

• 06.10 Betriebsausschuss ESW 17:00-20:00
• 07.10. Haupt- und Finanzausschuss 18:00-20:00
• 08.10. Jugendhilfe- und Schulausschuss 17:00-20:00
• 13.10. Lenkungsgruppe AWSF, Annenstr. 11b, Raum 16 17:00
• 14.10. Piratenstammtisch Witten, Klimbim 19:00-in die Puppen
• 26.10. Kreisparteitag, Annenstr. 145 17:00
• 29.10. Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz 16:00 - 16:30
• 29.10. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 17:00-20:00
• 31.10. - 01.11. Landesparteitag, Bielefeld
• 02.11. Kreistag 16:00
• 03.11. Ratssitzung 16:00