Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-09-09 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

Bestätigung eines Protokollanten

• Maria

Bestätigung der Tagesordnung

• Ralf möchte TOP ESW streichen, wurde schon besprochen.

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 30.09.2019, 19.00 Uhr (Anmerkung vom 24.09.2019: Fraktionssitzung am 30.09. wurde wieder abgesagt, da am 5.10. bereits der nächste Termin war.)

Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse

• keine

Eingegangene Anregung für den VKA

• Radfahrer in beide Richtungen frei für die Einbahnstraße Schützenstr.
  • Vorschlag ging an Stefan. E-Mail ging über die Mailingliste. Leider keine Rückmeldung der Fraktion bisher.
  • Diskussion in der Fraktion. Beschluss : Anfrage stellen: warum die Schützenstr. nicht in beide Richtungen für Radfahrer freigegeben wurde. Stefan schreibt die Anfrage.

Vorbereitung kommender Sitzungen

• 11.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz, TO öffentlich: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2132
  • Diskussion Vorlage Bürgerwald: Evtl. ÄAT und PM? Fläche könnte einfach selbst Wald entwickeln lassen. Als „Bürgerwald“ reine Show.
  • Stefan stellt den Antrag für einen: Änderungsantrag: Umwandlung der Fläche in Waldfläche aber dann ohne zusätzlich Verwaltungskosten und Aufwand die einen Bürgerwald mitbringt. PM
    • Diskussion
    • Abstimmung: dafür: 2, dagegen 1, 2 Enthaltungen. Antrag angenommen.

• Ö13 Anfrage im Ausschuss: Sporthalle für Schulen auf dem Grundstück möglich?
• 16.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss, TO öffentlich: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2133
  • Fraktion geht die Tagesordnung durch
• 19.09 2019 Ausschuss für Verkehr, TO öffentlich: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2134
  • Fraktion geht die Tagesordnung durch
  • Ö22: ÄAT Gratis-Parken um Gratis ÖPNV ersetzen. Roland und Stefan schreiben den Antrag.
  • NÖ: identisch
• 23.09.2019 Rat
  • Fraktion geht die Tagesordnung durch
• 24.09.2019 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie (ASoWoInDe)
  • diese optionale Sitzung wurde abgesagt, nächste Sitzung wie geplant am 6. November.

Aktueller Stand Mitschreibverbot

• aktueller Stand
  • bisher keine PM

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Beitritt zur AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte)
  • Pad
• Tempo 50 km/h auf der Kämpenstrasse im Bereich Kämpen
  • Pad

• Anfrage Quartiersparkhäuser
  • Pad
• Antrag Bahnhofstraße fahrscheinfrei
  • Pad
  • Gespräch hat noch nicht stattgefunden. Stefan hat eine E-Mail geschrieben, aber noch keine Rückmeldung erhalten.
• Antrag zur Förderung von Straßenkultur in Witten
  • Morgen gibt es ein Gespräch mit BüFo zu dem Thema.
  • Gesprächsangebot Termin für die anderen Fraktionen? Vorschlag von Stefan.

Termine

• 10.09 Betriebsausschuss ESW 17:00
• 12.09 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 16:00-20:00
• 12.09 Piratenstammtisch Witten 19:00
• 16.09 Haupt- und Finanzausschuss 17:00-20:00
• 17.09. Stadtteilforum Rüdinghausen 18:30
• 19.09 Ausschuss für Verkehr 17:00-20:00
• 19.09 Piratenstammtisch Hattingen 19:00
• 23.09 Rat 17:00-20:00
• 17.09.Wahlausschuss 17:00-19:00

Roland weist auf den nun feststehenden Termin für das Piko-Seminar hin: 17.11.19 Seminar Stimmtraining. Termin bitte vormerken! Roland wird das nochmal abstimmen.

Die Sitzung wird um 21:09 geschlossen.