Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-08-26 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

Bestätigung eines Protokollanten

• Maria

Bestätigung der Tagesordnung

• Eingefügt werden
  • Vorbereitung ASU unter TOP 2
  • Anfrage der CDU „Vermietung Treff an extremistische Organisationen“ als TOP 5

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• /

TOP 1

• Berichte Roland
  • PiKo organisiert aktuell Seminar im November, Infos folgen.

Nichtöffentlichkeit wird hergestellt

• Bericht nicht öffentlich

Nichtöffentlichkeit wieder aufgehoben

• Berichte Stefan
  • Viele offene Punkte aus der letzten Fraktionssitzung
    • Stellungnahme Mitschreibverbot fehlt noch
    • Feinstaubsensor Prokjekt-Treffen fehlt noch.
    • Bisher kein Gespräch mit der Bogestra.
  • Gespräch mit Verwaltung zur Friedenseiche. Die Eiche ist durch Baumschutzsatzung geschützt.
  • Gespräch mit unserer Rechtsanwältin. Einstweilige Anordnung wurde abgelehnt. Wir haben Widerspruch eingelegt.
• Fraktionsmitglieder
  • Keine Berichte

TOP 2

• Vorbereitung kommender Sitzungen
  • 02.09.19 Jugendhilfe und Schulausschuss
    • Fraktion geht die TO durch.
  • 10.09.2019 ESW
  • 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
    • Fraktion geht die TO durch.

TOP 3

• Wahl von Tina Gambalat zur Sachkundigen Bürgerin für den Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
  • Tina wäre 2. Stellvertreterin neben Maria. Roland geht als Stellvertreter raus.
    • Die Fraktion beschließt einstimmig Tina als sachkundige Bürgerin für den AsoWoInDe aufzunehmen.

TOP 4

• Begründeter Vorschlag "Ehrennadel" bis 06.09.2019
  • Stefan schlägt Ralph Klein vor. Er hat bereits mit ihm gesprochen.
    • Mit einer Enthaltung einstimmig angenommen. Stefan schreibt die Begründung dazu.

TOP 5

• Anfrage der CDU „Vermietung Treff an extremistische Organisationen“
  • Die Fraktion bespricht das Thema.

TOP 6

• Antrag zur Förderung von Straßenkultur in Witten.
  • Bisher keine Reaktion aus den anderen Fraktionen.
  • Wir finden die Initiative von Manfred Schulz eines Bürgerantrags zu dem Thema gut. Die Unterschriftensammlung für Bürgerantrag fordert aber „leider“ Genehmigung für Straßenmusik und nicht allgemeine Regeln. Wir wollen eigentlich liberales Regelwerk ohne „Genehmigung“ einholen zu müssen.
  • Unser Antrag soll im November in den AWSF, bisher keine Rückmeldung der anderen Fraktionen. Wir fassen noch einmal nach.

TOP 7

• Bebauungsplan Zaunkönigweg. Beschluss der Fraktion.
• Roland möchte über die Themen Flächennutzung, Demografischer Wandel, Wachstum- allgemein sprechen und Positionen der Fraktion ausarbeiten.
• Stefan schlägt vor, dass Thema innerhalb der Kreisverbands zu diskutieren. Ausgearbeitete Position gehört in das Kommunalwahlprogramm.

TOP 8

• Straßenanliegerkosten
  • geschoben

TOP 9

• Vorschlag von Stefan: Antrag: Badeverbot aufheben – über Gefahren aufklären.
  • Fraktion diskutiert das Thema.
  • Stefan zieht seinen Antrag nochmal zurück, um ihn zu überarbeiten.

Sitzung endet um 21:13 Uhr.