Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-05-13 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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1. Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ist gegeben
Bestätigung eines Protokollanten
- Thomas
Bestätigung der Tagesordnung
- Tagesordnungsreihenfolgenänderung
- Friedenseiche und Bahnhofstraße Fahrscheinfrei zuerst
Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
- 17.06.2019, 19.00 Uhr, Ankerplatz.
2 Bericht Friedenseiche
- Antrag wird einstimmig angenommen und eine Pressemitteilung verfasst
3 Bericht Bahnhofstraße fahrscheinfrei
- eine lebhafte Diskussion entstand
- Soll genutzt werden um den ÖPNV anzuprangern (?)
- Antrag wurde mit 1 Enthaltung angenommen
4 Bericht Bebelstraße
- Die Verwaltung hat auf eigene Faust bauliche Veränderungen vorgenommen (Roland berichtet von der intrafraktionellen Sitzung vom Lenkungsausschuß)
- Roland ist der Meinug, dass das kontrolliert werden müsse
5 Berichte Allgemein
Stefan berichtet aus dem Jugend- und Schulausschuss
- bisheriger bzw. alter Förderschuldauer ist 6 Jahre, in Zukunft sind 4 oder 10 Jahre geplant (?)
- Die Ktreisträgerschaft ist für den Erhalt der Förderschulen
- Der Personalmangel im Jugendamt ist hoch
- Es sind zusätzliche 6-7 KiTas in Witten geplant
- Schulungen von 102 Verwaltungsmitarbeitern incl. Fahrtkosten sind mit 15.000 Euro veranschlagt
Schulungen für Fraktionsmitglieder
- Roland bot an, dass Mitglieder bei Bedarf sich in den unterschiedlichen Bereichen schulen lassen können
- wie schreibt man Anträge
- Rethorikseminare
- andere Fachschulungen
Vorbereitung kommender Sitzungen
- 20.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss
- https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2123
- Witten hat bisher keine Fördermittel für SmartCity abgerufen
- Es wird deutlich, dass es ein Fristenproblem gibt, der Antrag muß bis zum 17. Mai gestellt werden und spätestens am 24. Juni eingereicht werden
- 23.05.2019 Ausschuss für Verkehr
- https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2124
- Die Vorabvorstellung des Radverkehrskonzeptes im technischen Rathaus wurde diskutiert
- Das RVK wurde in den höchsten Tönen von allen Beteiligten (im technischen Rathaus) gelobt.
- Thomas gab zu bedenken, dass es nur zwei Kategorien von Radfahrern in dem Konzept gibt - es wird keine Unterscheidung nach Alter, Fähigkeiten, Geschwindigkeiten gemacht
- Man sollte (Werbe-)kampangen für das Radfahren starten, bevor man Veränderungen vornimmt, um eine besser Zustimmung von den Autofahrern zu bekommen.
- 27.05.2019 Rat
- 05.06.2019 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
Vorschlag Antrag: Bahnhofstraße fahrscheinfrei
Vorschlag Antrag: Die Wittener Friedenseiche als Naturdenkmal
Sachstand "Mitschreibverbot"
Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)
- Antrag ist noch nicht eingereicht
- Stenographin schicikt erst noch Auszüge
- Datensparsames Meldewesen https://fraktion-witten.piratenpad.de/79
- eingereicht, 12.03.2019, am 20.05.19 im HFA
- Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten
- eingereicht am 21.02.2019
- Anfrage https://fraktion-witten.piratenpad.de/AmtsAusfall zu Personalausfall im Sachgebiet Elternbeiträge für den Bereich der Offenen Ganztagschule und Kindertagespflege
- eingereicht am 05.03.2019
Nichtöffentlich
Termine
- 16.5.19 19.00 Piratestammtisch Hattingen
- 20.5.19 17:00-20:00 Haupt- und Finanzausschuss
- 23.5.19 17:00-20:00 Ausschuss für Verkehr
- 27.5.19 16:00-20:00 Rat
- 05.6.19 17:00-20:00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
- 13.6.19 17:00-20:00 Sportausschuss
- 18.6.19 17:00 Betriebsausschuss ESW
- 28.6.19 14:30 Jugendforum für die Stadtteile Annen, Stockum, Rüdinghausen