Datei:2012-05-29 AK Kommunalpolitik GE (Protokoll).pdf

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2. Treffen zur geplanten Bildung eines Arbeitskreises
zur Verbesserung der Kommunalpolitik in Gelsenkirchen
Protokoll
1. Eckdaten
1.1. Ort: Bar Bikini, Russellplatz 1 45894 Gelsenkirchen
1.2. Zeit: 19 Uhr bis 23:15 Uhr
1.3. Anwesende: 15 Personen (Mitglieder und interessierte Bürger)
2. Organisatorisches
2.1 Strukturelles
o Festlegung des Moderators (Fabian)
o Festlegung des Protokollanten (Phil)
3. Ablauf
3.1. Offene Diskussion über diverse Themen
3.2. Präsentation der Flagship-Project-Themen (FSP-Thema)
3.3.1. Flöz Sonnenschein
o Wesentliche Frage: Wie den endgültigen Verkauf an Häusser-Bau verhindern?
3.3.2. Stadtattraktivität i.V.m. Sportstätten
o wird zum nächsten Treffen ausgearbeitet und präsentiert
3.3.3. Arbeitsmarktpolitik (Reintegration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt)
o Wesentliche Frage: Alternative Schwerpunkte zur Bekämpfung der AL in GE?
3.3.4. Herkules (Finanzierung)
o Wesentliche Frage: Zweckmäßige Prüfung der Finanzierung (Stadt GE + THS)
3.3.5. Bürgerbeteiligung
3.3.5.1. Aktion „Saubere Parks“ inklusive Aktionen an Schulen
3.3.5.2. Etablierung eines unabhängigen und sachkundigen Ombudsmanns zur
Vertretung von Bürgerrechten gegenüber der Stadt/Politik
3.3.6. Gepoolte (Zusammengefasste) Informationsbeschaffung durch ein Mitglied
o wird zum nächsten Treffen ausgearbeitet und präsentiert
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3.3. Sonstiges
3.3.1. Präsentation der anderen Themen auf dem nächsten Treffen und. Entscheidung über
das endgültige FSP-Thema
o Baustellen als Problemfälle im Stadtbild
o Berger Feld
o Jugendarbeit
o Verbesserung des ÖPNV
o Spielplatzgestaltung
o Wirtschaft/Finanzen/Öffentlichkeit
3.3.2. Formale AK-Gründung
o vorerst nicht (zunächst als Interessengemeinschaft bzw. Crew)
4. Abschließendes
4.1. Der Abend endete ergebnisoffen (ohne Entscheidungen)
4.2. Nächster Termin am 12.06.2012 (19 Uhr im Bikini, Gelsenkirchen
Gelsenkirchen, 30.05.2012
- Phil -