Bundesparteitag 2017.2/TO

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Vorläufige Tagesordnung

(nach Einladung)

• TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
• TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
• TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
• TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
• TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
• TOP 7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
• TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
• TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 7 angenommenen Anträge
• TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
• TOP 11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
• TOP 12: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 10 angenommenen Anträge
• TOP 13: Wahl der Kassenprüfer
• TOP 14: Sonstige Satzungsänderungsanträge
• TOP 15: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
• TOP 16: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Redeslots

Folgende Redebeiträge werden unabhängig von der beschlossenen Tagesordnung eingeplant. Die Redenden werden gebeten, sich zu den angegebenen Zeiten vor der Bühne bereitzuhalten. Die Uhrzeiten sind Richtzeiten, d.h. es kann zu Verzögerungen durch laufende Antragsdiskussion oder -Abstimmung kommen. Weitere Beiträge werden als Videobotschaften eingespielt.

Geplante Unterbrechung und Fortsetzung

• Unterbrechung am Samstag: spätestens 21Uhr
• Fortsetzung am Sonntag: 10Uhr

Vorschläge zur Tagesordnung

Vorschlag 1

• TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
• TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
• TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
• TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
• TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
• TOP 7: Bericht der Wahlkampforga
• TOP 8: Bericht des Datenschutzbeauftragten
• TOP 9: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
• TOP 10: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
• TOP 11: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträge
• TOP 12: Bericht des Bundesschiedsgerichts
• TOP 13: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
• TOP 14: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 13 angenommenen Anträge
• TOP 15: Wahl der Kassenprüfer
• TOP 16: Sonstige Satzungsänderungsanträge
• TOP 17: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
• TOP 18: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Vorschlag 2

Ergänzung der TO um eine allgemeine Aussprache (Top 10/10a). Die Anzahl der Anträge ist überschaubar, so dass wir ausreichend Zeit haben sollten, um eine Aussprache einzuplanen.

• TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
• TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
• TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
• TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
• TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
• TOP 7: Bericht der Wahlkampforga
• TOP 8: Bericht des Datenschutzbeauftragten
• TOP 9: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
• Top 10: Allgemeine Aussprache (Zeitlimit: 2h, Redezeitbegrenzung auf 1 min)
• Top 10a: Bei Bedarf: Fortführung der Aussprache zwischen den Wahlgängen
• TOP 11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
• TOP 12: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträge
• TOP 13: Bericht des Bundesschiedsgerichts
• TOP 14: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
• TOP 15: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 14 angenommenen Anträge
• TOP 16: Wahl der Kassenprüfer
• TOP 17: Sonstige Satzungsänderungsanträge
• TOP 18: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
• TOP 19: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Vorschlag 3

Vorschlag der potentiellen VL

• TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
• TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
• TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
• TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
• TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
• TOP 7: Bericht des Datenschutzbeauftragten
• TOP 8: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
• TOP 9: Bericht der Wahlkampforga
• TOP 10: Wahlen zu Vorstandsämtern
  • Vorsitzender
  • Schatzmeister
  • stellv. Vorsitzender
  • Generalsekretär
  • Politischer Geschäftsführer
  • stellv. Generalsekretär
  • stellv. Politischer Geschäftsführer (Optional)
  • stellv. Schatzmeister (Optional)
  • 2. stellv Generalsekretär (Optional)

• TOP 11: Bericht des Bundesschiedsgerichts

• TOP 12: Anträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
  • SO008
• TOP 13: Wahlen zum Bundesschiedsgericht

• TOP 14: Wahl der Kassenprüfer

• TOP 15: Sonstige Satzungsänderungsanträge
  • SÄA002 & SÄA005
  • SÄA006
  • SÄA007
  • SÄA008
  • SÄA010
    • SO002 bei Annahme von SÄA010
  • SÄA011
  • SÄA012

• TOP 16: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
  • WP001 & WP004
    • SO006 bei Annahme von WP004
  • WP 002
  • WP 003
  • WP 005
  • WP006
  • SO001
  • SO003 & SO009
  • SO004
  • SO005
  • SO007

• TOP 17: Zurückgezogene Anträge
  • SÄA003
  • SÄA008

• TOP 18: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Eine allgemeine Aussprache ist am Ende von Tag 1 vorgesehen.

Anträge können in Auszählpausen vorgezogen werden, bzw. durch Redeslots gefüllt werden.

Vorschlag 4

Vorschlag right.of.parley
Erstmal Entlastung - dann Berichte & Wahlen

• TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
• TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
• TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
• TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
• TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
• TOP 7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes

• TOP 8: Bericht des Datenschutzbeauftragten
• TOP 9: Bericht der Wahlkampforga - sofern die Beauftragten anwesend sind

• TOP 10: Wahl der Kassenprüfer
• TOP 11: Wahlen zu Vorstandsämtern
  • Vorsitzender
  • Schatzmeister
  • stellv. Vorsitzender
  • Generalsekretär
  • Politischer Geschäftsführer
  • stellv. Generalsekretär
  • stellv. Politischer Geschäftsführer (Optional)
  • stellv. Schatzmeister (Optional)
  • 2. stellv Generalsekretär (Optional)

• TOP 12: Bericht des Bundesschiedsgerichts
• TOP 13: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen - (SO008)
• TOP 14: Wahlen zum Bundesschiedsgericht ggf. unter Berücksichtigung von angenommenen Anträgen

• TOP 15: Satzungsänderungsanträge (verbliebene)
  • SÄA002 & SÄA005
  • SÄA006
  • SÄA007
  • SÄA010
    • SO002 bei Annahme von SÄA010
  • SÄA011
  • SÄA012

• TOP 16: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
  • WP001 & WP004
    • SO006 bei Annahme von WP004
  • WP 002
  • WP 003
  • WP 005
  • WP006
  • SO001
  • SO003
  • SO004
  • SO005
  • SO007

• TOP 17 Zurückgezogene Anträge
  • SÄA003
  • SÄA008

• TOP 18: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Eine allgemeine Aussprache ist am Ende von Tag 1 vorgesehen.

Ich gehe davon aus, dass die Halle kein Zeitlimit für Samstag vorgibt.
Ich schlage vor nach der Unterbrechung des Parteitag und einer Pause von 90 Minuten die Möglichkeit zu nutzen, um über die weitere Entwicklung der Partei zu sprechen.
Vielleicht gelingt es erste Ansätze für notwendige Veränderungen zu identifizieren und Personen zu finden, die diese Prozesse begleiten wollen.

Anträge können in Auszählpausen vorgezogen werden, bzw. durch Redeslots gefüllt werden.

Vorschlag 5 (als Änderungsvorschlag)

Ausgehend von einer beschlossenen Tagesordnung soll SO001 vor dem TOP "Wahlen zu Vorstandsämtern" (also der Tagesordnungpunkt, der bezweckt, dass der Parteivorsitz gewählt wird) vorgezogen werden.

Begründung: Als die sozialliberale Plattform eine Pressekonferenz gehalten hat, gab es diverse Meinungen innerhalb der Partei - und auch innerhalb der Vorstände. Mit einem entsprechenden Beschluss können dann Menschen entscheiden, ob sie bei Annahme bzw. Ablehnung kandidieren oder nicht kandidieren wollen.