Bundesparteitag 2013.2/Tagesordnung

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Tagesordnung des Bundesparteitag 2013.2 in Bremen

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Die Zeiten sind Richt- und Planwerte. Sie sollen eine grobe Planung ermöglichen. Der endgültige Verlauf ist abhängig von den Beschlüssen des Parteitags. Die Umfrageergebnisse zur Antragsreihenfolge findet ihr hier.

Samstag

09:00

• Akkreditierung

10:00

• Eröffnung durch Bernd Schlömer
• Formalia
  • Bestimmung der Versammlungsämter
  • Geschäfts-/Wahlordnung
  • Zulassen von Gästen, Streaming, Presse etc.
• Wahl der Rechnungsprüfer

10:15

• Geschäftsordnungsdebatte
• Änderungsanträge zur Tages- und Geschäfts-/Wahlordnung

10:30

• SÄA den Bundesvorstand betreffend:

konkurrierend

• • SÄA013
  • SÄA022
• X021

11:00

• Tätigkeitsberichte des Bundesvorstands
• Bericht der Rechnungsprüfer
• Aussprache und Entlastung des Bundesvorstands

12:30

• Formalia
  • Erklärung Wahlsystem / Ablauf der Wahlen
  • Fragen und Antworten

13:00

• Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Bundesvorsitz

14:00

• Wahlgang zum Bundesvorsitz

15:45

• Anträge, die wichtig zur Vorbereitung der Europawahl oder für die Gründung der PPEU sind
  • X017 Mitgliedschaft in der Europäischen Piratenpartei (PPEU)
  • PP017 Vorschlag für ein Gemeinsames Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien für die Europawahl 2014 (CEEP)
  • X003 Top5+2 Wahlkampfteam
  • X008 Themenbeauftragte der Piratenpartei

16:30

• Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum stellvertretenden Vorsitz

17:30

• Wahlgang zum stellvertretenden Vorsitz

17:45

Anträge zum EU-Wahlprogramm nach Umfragereihenfolge

18:15

• Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zur politischen Geschäftsführung

19:15

• Wahlgang zur politischen Geschäftsführung

19:30

Anträge zum EU-Wahlprogramm nach Umfragereihenfolge

20:00

• Organisatorisches, Vertagung

Der Bundesparteitag wird um 21:00 auf Sonntag vertagt.

Sonntag

09:00

• Wiedereröffnung
• Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Schatzmeister

09:30

• Wahlgang zum Schatzmeister

09:45

• Redebeitrag Amelia Andersdotter

10:00

• Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Generalsekretär

10:30

• Wahlgang zum Generalsekretär

10:45

• Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Beisitz

12:15

• Wahlgang zum Beisitz

12:30

• Tätigkeitsbericht des Bundesschiedsgerichts

12:45

• Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Richter am Bundesschiedsgericht

13:30

• Wahlgang der Richter zum Bundesschiedsgericht

13:45

Redebeitrag von Martin Ehrenhauser

14:00

• Vorstellung und Befragung der Ersatzrichter-Kandidat*en

14:30

• Wahlgang der Ersatzrichter zum Bundesschiedsgericht

14:45

• Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Kassenprüfer

15:15

• Wahlgang zu den Kassenprüfer

15:30

• Anträge zur Struktur des / zum Verzicht auf ein EU-Wahlprogramm
  • X004 Europa-Flyer statt Europawahlprogramm
  • WP035 Struktur des Europawahlprogrammes

• Gesamt-, Komplettanträge zum EU-Wahlprogramm (konkurrierend)
  • WP015 EU-Wahlprogramm - Kurz und Knackig
  • WP019 EU-Wahlprogramm: Best of
  • WP020 Lebendes Wahlprogramm für die Piratenpartei Deutschland
  • WP045 EU-Wahlprogramm - Lang und ausführlich
  • WP057 Präambel - für gläserne EU-Organe
  • WP063 Serenity - Better Days For A Prospective Europe

Anträge zum EU-Wahlprogramm nach Umfragereihenfolge

16:30

• Redebeitrag der Jungen Piraten
• X019

17:00

• Lächeln und Winken
• Schluß des Parteitages

Der Bundesparteitag wird spätestens 18:00 geschlossen.

Wahlprogrammanträge

Die besten Wahlprogrammanträge:

1. WP054 Sicherheit in Freiheit
2. WP065 Europawahlprogramm Bildung
3. WP002 Europäische Asylpolitik
4. WP056 EU-Demokratisierung vor Übertragung neuer Aufgaben
5. WP024 Prinzipien für Handelsabkommen
6. WP042 Digitale Kultur
7. WP027 Spekulation mit Nahrungsmitteln, Wasser und Agrarrohstoffen verbieten
8. WP058 Energiepolitik in Europa
9. WP049 Transparenzvorgaben für Rettungskredite
10. WP026 Transparenz der Vergabe öffentlicher Aufträge
11. WP036 Transparente Produkte und verbindliche Werbung
12. WP025 Transparenz und demokratische Kontrolle des ESM
13. WP048 Abschaffung des Verfassungsschutzes und Abschaffung aller Geheimdienste
14. WP004 Europäische Drogen- und Suchtpolitik
15. WP043 (Export-) Kontrolle von Überwachungs- und Dual-Use-Software
16. WP028 Steuerzahler haften nicht für Banken
17. WP037 Europa als Wertegemeinschaft: Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit!
18. WP062 Menschenhandel und Sklaverei in Zulieferketten offenlegen
19. WP018 Europäische Außenpolitik – verstehen und gestalten!
20. WP029 Mehr Mittel für Bildung und Forschung aus europäischen Förderprogrammen
21. WP060 Flüssige Demokratiekonzepte für Europa
22. WP044 Anonymes Geld für das Internet
23. WP033 Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene
24. WP003 Umbenennung des Kapitels "Bürgerrechte und Innenpolitik" in "Grundrechte und Innenpolitik"
25. WP032 Transparenzkriterien und Mitbestimmung bei Vertragsausgestaltung und Vertragsschließung mit Drittmittelgebern durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Weitere Umfrageergebnisse hier.