Bundesparteitag 2010.2/Protokoll Ergebnisse

Ergebnisse

Dieses Ergebnisprotokoll enthält nur die Dinge, die tatsächlich wirksam wurden. Insbesondere also keine abgelehnten Anträge. Drahflow 01:17, 22. Nov 2010 (CET)

Versammlungsämter

• Jan Leutert wird Versammlungsleiter (Siehe A01)
• Gerhard Anger wird Versammlungsleiter (Siehe A02)
• Florian Bokor wird Versammlungsleiter (Siehe A03)
• Michael Ebner wird Wahlleiter (Siehe A04)
• Jens-W. Schicke und Robert Streng werden Protokollanten (Siehe A05)

Zulassungen

• Gäste sind zugelassen. (Siehe A06)
• Streaming ist zugelassen. (Siehe A07)
• Presse ist zugelassen. (Siehe A08)

GO

• Geschäftsordnung BPT (Version 865718) (Siehe A09 und A10)
• Dazu: "Abgelehnte oder zurückgezogene Programm-Anträge können auf Wunsch des Antragstellers sofort als Positionspapier abgestimmt werden." (Siehe A18)
• Dazu: "Es soll zu jedem GP-Antrag zunächst - nach der Vorstellung - ein Meinungsbild abgefragt werden, was die Frage stellt: Wie würde bei sofortiger Abstimmung über diesen Antrag gestimmt werden." (Siehe B04 und B06)
• Dazu: "Die auf dem Bundesparteitag nicht behandelten Anträge sollen verfallen und müssen erneut eingestellt werden." (Siehe B24)

Angenommene Grundsatzprogrammänderungen

• GP087 "Neugliederung des Parteiprogramms" (Siehe A13)
• GP021 "Neues Kapitel 7: Teilhabe am digitalen Leben" (Siehe A14)
• GP022 "Neues Kapitel 7: Umgang mit digitaler Technologie lernen" (Siehe A15)
• GP023 "Neues Kapitel 7: Digitale Gesellschaft weltweit" (Siehe A16)
• WP091 "Einführung von Informationsfreiheitsgesetzen" (Siehe A24)
• GP050 "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" (Siehe A28)
• GP093 "Bildung 08" [Medienkompetenz] (Siehe B03)
• GP092 "Bildung 07" [Frühkindliche Bildung] (Siehe B05)
• GP094 "Bildung 09" [Lehrziele statt Lehrpläne] (Siehe B07)
• GP095 "Programmantrag Bildung" [Belange der Lernenden] (Siehe B08)
• GP019 "Mehr Demokratie beim Wählen" (Siehe B09)
• GP065 "Änderungen im Programmpunkt "Mehr Demokratie wagen"" (Siehe B10)
• GP120 "Open Access" [Transparenz der Verwaltung] (Siehe B11)
• GP002 "Präambel Umwelt Modul 1 Grundsatzprogramm" [Nachhaltigkeit] (Siehe B13)
• GP003 "Präambel Umwelt Modul 2 Grundsatzprogramm" [Lebenswerte Umwelt] (Siehe B14)
• GP004 "Präambel Umwelt Modul 3 Grundsatzprogramm" [Umgang mit Ressourcen] (Siehe B15)
• GP006 "Präambel Umwelt Modul 5 Grundsatzprogramm" [Energiepolitik] (Siehe B16)
• GP013 "Whistleblowerschutz" (Siehe B19)
• GP083 "Gerichtsstand" (Siehe B20)
• GP048 "Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte" (Siehe B21)
• GP008 "Einleitung Queer- und Familienpolitik Modul 1" (Siehe B25)
• GP009 "Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung - Queer- und Familienpolitik Modul 2" (Siehe B26)
• GP010 "Weltweite Anerkennung und Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung - Queer- und Familienpolitik Modul 3" (Siehe B27)
• GP011 "Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens - Queer- und Familienpolitik Modul 4" (Siehe B28)
• GP012 "Freie Selbstbestimmung und Familienförderung - Queer- und Familienpolitik Modul 5" (Siehe B29)

Angenommene Positionspapiere

• GP089 "Rechtssicherheit im Internet" (Siehe A17)
• GP035 "Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption" (Siehe A19)
• GP099 "Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Politik" (Siehe A20)
• WP084 "Reform der Regelungen der Abgeordnetenbestechung (§108 e Strafgesetzbuch)" (Siehe A21)
• WP089 "Transparenz und Unabhängigkeit der öffentlichen Verwaltung" (Siehe A22 und A23)
• WP093 "Anwendung eines Integritätspaktes" (Siehe A25)
• WP095 "Transparenz und Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen" (Siehe A26)
• WP100 "Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Strafverfolgung" (Siehe A27)
• GP088 "Gerechte und zeitgemäße Ausbildungsförderung" (Siehe B02)
• GP118 "Freie Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken nach 10 Jahren" (Siehe B12)
• GP060 "Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen" (Siehe B17)
• WP011 "Umgang mit Nuklear-Müll" (Siehe B18 und A11)
• GP034 "Versammlungsfreiheit" (Siehe B22)
• GP134 "Abschaffung des Paragraphen § 173 Beischlaf zwischen Verwandten" (Siehe B23)

Angenommene sonstige Anträge

• GP140 "Grundsatz- und Wahlprogramm reichen aus (keine weiteren Parteiprogramme)" (Siehe A12)
• Z015 "Redaktionskommission" (Siehe B01)