Benutzer:Thomas Blechschmidt/Fragebogen 2012

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  • Warum bist du bei den Piraten?

Weil ich ein politischer Mensch bin und mitgestalten will, ohne mich vorgegebenen Hierarchien, Strukturen und Meinungen intransparenter oder undemokratischer Gremien und Organisationen wie ein programmierter Sklave unterordnen zu müssen.

Zudem ist mir wichtig, die "Stimmen" (= Meinungen) möglichst vieler Bürger kennen zu lernen und deren Anliegen in rücksichtsvolle, nachhaltige und zukunftsorientierte Politik umzusetzen.


  • Seit wann bist du bei den Piraten?

Seit Januar 2012


  • Was willst du im Bundestag erreichen?

Nichts Konkretes. Ich möchte derzeit für den Bundestag lediglich als Direktkandidat kandidieren, falls es in den Bezirken Bayerisch Schwaben oder Oberbayern an Direktkandidaten fehlen sollte. Da ein Direktkandidat der PP in Bayern im Augenblick chancenlos ist, werde ich also den Bundestagssitz nicht erobern können. Doch jede Stimme für unsere Direktkandidaten bedeutet eine weniger für unsere Mitbewerber. Für die bayerische Landesliste zur Bundestagswahl werde ich zur nächsten Wahl nicht kandidieren, nachdem sich genug andere Piraten gefunden haben.

Sollte ich aus welchen Gründen auch immer in den Bundestag kommen, dann strebe ich nach der verbindlichen Einführung von Volksentscheiden, der Schaffung einer echten Verfassung undnach einer weitreichenden Dezentralisierung durch Verlagerung von Bundeskompetenzen.


  • Was willst du im Landtag/Bezirkstag erreichen?

Bezirkstag: Eine Stärkung der Bezirke durch einen zukünftig gewählten Regierungspräsidenten. Stichwort: Stärkung des Gedankens der Basisdemokratie durch Stärkung der Zuständigkeiten der Kommunen, Kreise und Bezirke gegenüber dem Land.

Landtag: Eine Stärkung des Landtages durch Rückverlagerung exekutiver und legislativer Kompetenzen vom Bund an die Länder. Stichwort: Verkleinerung der ausschließlichen Kompetenzen des Bundes in den Feldern, die im Art. 73 GG unter 2.; 3.; 6.a; 12.; und 13.; sowie den Feldern die im Art. 74 GG unter 1.; 2.; 4.; 11.; 15.; 16.; 17.; 18.; 19.a; 24.; 26.; 27.; 29.; 30.; 31.; 32.; und 33.; durch Überführung in ausschließliche Zuständigkeit der Länder.

Zudem sind mir wichtig:

    • Eine eigenständige Energiepolitik des Landes,
    • Verbindliche kommunale Energiekonzepte
    • Ein eigenes Energieministerium des Landes, um die Kompetenzen der konkurrierenden Ministerien für Wirtschaft und Umwelt handlungsfähig zu bündeln
    • Absenkung des Zulassungsquorums für Volksentscheide in Bayern auf 5 %
    • Rechtverbindliche Bürgerentscheide auf Bezirksebene
    • Aufhebung des Strauss-Dekrets zur Abänderung des Textes der bayerischen Nationalhymne aus dem Jahr 1980. Eine Abänderung der Nationalhymne per Dekret widerspricht eklatant jeder demokratischen Kultur, zumal wenn eine solche Maßnahme lediglich den Zweck hat, eine Kanzlerkandidatur zu stützen. Wiederherstellung des Status Quo ante mit dem Text von 1946 (Zeitpunkt des Volksentscheids zur Verfassung). Wiedereinführung der Vermittlung des Liedes in Schulen.
    • Gesamtmittelschule für gemeinsames Lernen in Bayern (gemeinsame Regelschule bis 16)
    • Vollständige Wiederherstellung der Finanzhoheit des Freistaats, mindestens so weit, wie es im ursprünglichen GG vorgesehen war. Eher noch weiter. (Klar geteiltes Steueraufkommen zwischen Bund und Ländern)
    • Infrastrukturplanung für Bayern ausschließlich durch den Freistaat auch und vor allem in Fragen der Eisenbahn, Strassen, Luftverwaltung und Wasserstraßen.
    • Selbstbestimmung der Finanzmittel des Freistaats im Rahmen einer Bundes- und Europaweiten Koordination der wirtschaftspolitik.
    • Aufhebung des Landtagsbeschlusses vom 20. Mai 1949 zur Ablehnung des Grundgesetzes.
  • Warst du schon mal früher politisch tätig?
    • Ja. 1991 / 92 FDP,
    • 2008 -2011 FÜR VOLKSENTSCHEIDE und den UNABHÄNGIGEN
    • 2011 kurzes Hospitieren bei den GRÜNEN
    • Hattest du schon mal ein Amt oder eine Funktion in einer anderen Partei?

Beisitzer im KV bei FDP; Mitglied im Vorstand bei den UNABHÄNGIGEN

  • Warst du früher schon bei einer anderen Partei / Wählerorganisation Mitglied und warum hast du sie verlassen (falls du sie verlassen hast!)?
    • FDP: Auf eigenen Wunsch verlassen wegen der Anfang der 90er zunehmenden Abkehr der Partei von echtem Liberalismus und der Entwicklung hin zu einer Neokonservativen, (auch neoliberal genannt) chauvinistischen und verantwortungslosen Partei, die den Begriff der Freiheit als Deckmäntelchen für ihre offensive Begünstigung von Großkapital, Großindustrie und Finanzindustrie missbraucht und die Entwertung menschlicher Arbeitskraft massiv vorantreibt.
    • FÜR VOLKSENTSCHEIDE und UNABHÄNGIGE auf eigenen Wunsch verlassen, da sich dort zu wenig Aktivität entwickelte.
    • GRÜNE nach drei Monaten auf Drängen des ehemaligen Kreisvorsitzenden und seines Nachfolgers verlassen, die sich darin gefielen, mir einen Mangel an erkennbarer „Läuterung“ und Reue sowie fehlende „Bekehrung“ zu den „richtigen, grünen Werten“ vorwarfen und zudem ein echtes Problem damit hatten, dass ich spontan als Beisitzer kandidiert hatte, ohne die Kandidatur vorher mit dem Establishment zu besprechen. Die Führung der GRÜNEN im KV OAL/KF legte mir in einem Gespräch mehrfach nahe, die Partei zu verlassen, da ich im Jahr 2009 bei der Bundestagswahl eine Wahlempfehlung für die Piraten gegeben hatte.


  • In welchen anderen Organisationen (politisch, sozial, etc.) bist du Mitglied?

Nur bei den Piraten.

  • Wie aktiv bist du bisher bei den Piraten gewesen, welche Aktionen hast du schon mitgemacht/unterstützt?

Infostände zur BGM-Wahl in LL, zum Volksbegehren in Kaufbeuren, Materialbeschaffung., Schwabenplenum´, LPT 2012.1 Mitglied der AG Energie- und Infrastrukturpolitik Mitglied der AG Verkehr Stammtisch Buchloe gegründet IG Kliniken initiiert


  • Wie stehst du zu Transparenz im Amt?

Ich benötige keine Geheimnisse. Was in politischen Gremien, in die ich gewählt werde, besprochen wird, wird veröffentlicht, soweit es nicht geltendem Recht widerspricht. Sofern bestehende Gesetze der notwendigen Transparenz öffentlicher Angelegenheiten widersprechen, setze ich mich für die Änderung dieser Gesetze ein.


  • Hattest du schon mal ein Amt bei den Piraten?

Nein.


  • Wenn wir dich googlen, was finden wir dann?

Meine Webseiten www.thomasblechschmidt.de (auf denen auch viel steht, was ich zum Spaß geschrieben habe, zum Beispiel mein Wunschkabinett 2009 ist nichts als Satire). Dann sicher meine Unternehmenswebsite der La Caleta Gmbh, einen BMW Händler aus Sonneberg in Thüringen, der auch Thomas Blechschmidt heißt, mit mir nicht verwandt ist und mir auch noch nie einen BMW geschenkt hat, mit Sicherheit die Website wwww.fuervolksentscheide.de, auf der ich sehr viel veröffentlicht habe, einen Facebookaccount den ich kaum nutze und sonst wahrscheinlich nicht viel. Und einen Zahnarzt in Wörth an der Donau.


  • "Geldadel" -- was fällt dir zu diesem Ausdruck ein?

Das Jürgen Habermas mit seiner „Refeudalisierungsthese“ Recht hatte. Wir bewegen uns zurück in eine Art mittelalterliches Ständesystem, indem sich die gleichen Strukturen wie im Mittelalter heraus bilden, nur unter anderem Namen. Der „Klerus“ besteht heute aus den so genannten und medial dauerpräsenten Experten und Frontleuten der Parteien, die uns in Talkshows mit vermeintlichen Katastrophen und Weisheiten berieseln, der Ritterstand besteht aus den Spitzen der Verwaltung, den gewählten Beamten auf Zeit, den Nadelstreifenträgern in den Großunternehmen und Banken, den Wirtschaftslobbies mit rein betriebswirtschaftlichen Interessen, sowie einer in weiten Teilen willfährigen Polizei und Justiz, die das System auf keinen Fall auch nur ansatzweise in Frage stellen will. Die ehemaligen Zünfte heißen heute IHK, HWK, GEZ, GEMA, BGs und berufsständisch organisierte Verbände, die ihre Mitglieder auf Basis von Zwangsverordnungen rekrutieren.

Basis und Motor der Entwicklung ist ein neues Glaubenssystem, das im bedingungslosen Glauben an das Geld besteht und in der Umkehrung der wirksamen Richtungen von grundsätzlich neutralen Begriffen gipfelt. Beispiel: Aus dem Wirtschaftswachstum als blankes Maß für das Ergebnis gesellschaftlicher Wirtschaftsaktivität wird in der Umkehrung der Glaube, Wachstum wäre Motor, Ursache oder gar Treibstoff dieser Aktivität. Diese Form einer naiv-religiösen Überhöhung von einfach nur beschreibenden Begriffen findet sich in etlichen anderen Feldern wieder und führt uns nur zur Vergrößerung, Verlagerung oder Verlängerung von echten Problemen. Löst aber kein Einziges.


  • Nenne drei Referenzpiraten die was zu dir sagen können
    • Stephan Beyer (Thüringen)
    • Norbert Hense (Baden-Württemberg)
    • Ronald Sass (Hamburg)
    • Sebastian Nerz (Baden-Württemberg)
    • Reginald Grünenberg (Berlin)
    • Sven Steinmeyr (München)


  • Wenn du in einem Parlament, in das du gewählt würdest, bei einem nicht Kernthema, vor der Wahl stehen würdest entweder gegen die allgemeine Parteimeinung oder gegen dein Gewissen zu stimmen, was würdest du tun?

Dem Gewissen folgen.


  • Welche Ausbildungen hast Du?

Sprachen Latein, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Leistungskurse Geschichte und Physik, Studium Soziologie, Politkwissenschaft, Internationales und Öffentliches Recht, Energiemanager (IHK), Systemgastronomiemanager (Outback University USA),


  • Falls du noch in Ausbildung/Studium bist, gedenkst du dein Studium abzuschließen oder dies hinten anzustellen, um dich ganz auf deine zukünftige Aufgabe konzentrieren zu können?

Habe vor, noch ein Fernstudium zu absolvieren. Das steht aber hinten an.


  • Woher kommen Deine Einkünfte, damit Du Deinen Lebensunterhalt bestreiten kannst?

Selbständig seit 1986, eigene GMBH seit 1997.


  • Erhältst Du Zuwendungen für Tätigkeiten bei staatlichen Organisationen?

Nein


  • Hast Du oder erhältst Du Vorteile (z.B. zinsgünstige Hypothekendarlehen oder Darlehen allgemein) von Personen oder Institutionen erhalten, die nicht mit Dir verwandt sind bzw. sind diese günstiger, als die 'üblichen' Konditionen (z.B. Arbeitnehmerdarlehen)?

Nein


  • Wie stehst Du zu militärischen Interventionen, die durch ein UN-Mandat gedeckt sind?

Einverstanden und eine Pflicht für uns. (Ausser Angriffskriegen im Namen der UN,weil ein Land nicht Mitglied sein will oder aus ähnlichen Gründen. Deshalb nur mit Parlamentsvorbehalt oder Volksentscheid)


  • Wie stehst Du zu militärischen Interventionen, die nicht durch ein UN-Mandat gedeckt sind, aber (unter anderem oder ausschließlich) einen humanitären Hintergrund haben?

Eingeschränkt einverstanden. (Genozide, Blutige Unterdrückung der Bevölkerung durch Machthaber, Angriffskriege durch Dritte)

  • Aus welchen Bundesland kommst Du?

Bayern


  • Bist Du in Bayern geboren und aufgewachsen oder zugewandert? (Elementar für Kommunale Kandidaten) Bist Du Bayer im Sinne der bay. Verfassung?

In Bayern geboren und aufgewachsen. Ich bin Bayer im Sinne der bayerischen Verfassung und bayerischer Patriot. Ceterum censeo Bavariam restituendam

Die CSU hat für mich in Bezug auf Bayern inzwischen mehr Eigenschaften einer Gruppe von Landesverrätern als von patriotischen Bayern. Die alte Formel CSU = Bayern gilt nicht mehr und das dürfen wir auch laut sagen.

Die CSU ist nichts als ein konservativer Kanzlerwahlverein, der irgendwann einen Kanzler aus Bayern will und dabei alles was ihm nützlich erscheint instrumentalisiert. Und sei es die nationale Identität einer großen Gruppe Menschen in diesem Land. Es ist irrtümlicherweise ein in weiten Teilen der Bevölkerung bestehendes Lebensgefühl, das die CSU nach wie vor mit dem Land gleich setzt, dabei nutzt die CSU dieses Gefühl nur schamlos aus. Die bayerische Verfassung ist im wesentlichen Produkt bayerischer Sozialdemokraten, entstand zu einem Zeitpunkt, als es ein "Deutschland" oder eine BRD nicht gegeben hat und ist vor allem vom Volk in Kraft gesetzt.


  • Wie lange lebst Du schon in Bayern?

47 Jahre


  • Wie definierst du Transparenz? Wie viel Zeit hat man für die Ausführung?

Vollständige Offenlegung aller Informationen, die mit der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben und Aufträge zu tun haben. Einschränkungen nur da, wo die Privatsphäre der Ausführenden und Beauftragten berührt wird. Im Streitfall soll eine Schiedskommission entscheiden.


  • Was sind für dich die Aufgaben einer Opposition?

Kritisch begleiten, Konstruktiv mitarbeiten und faule Kompromisse, Kuhhandel und Fundamentalopposition unterlassen. Bessere Alternativen aufzeigen und sich einbringen. Konkordanzdemokraite ist für mich die bessere Alternative zum Koalitionsmodell.


  • Wie viel Zeit bist du bereit, ist es dir möglich (neben deiner Haupt-Tätigkeit) zu investieren (bei Teilzeit Mandat)

30 Stunden / Woche


  • Warst du vormals Mitglied in einer vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppe?

Nein, nicht das ich wüßte. FÜR VOLKSENTSCHEIDE und die UNAHÄNGIGN wurden und werden wohl vom Staatsschuz in Baden-Württemberg beobachtet.


  • Hast du nicht verjährte Vorstrafen?

Nein, auch keine verjährten.


  • Welche Schwerpunkte willst Du vertreten?

Freiheit, Gleichheit, Solidarität (auch mit Griechenland), Subsidiarität, Transparenz (je mehr davon desto besser, Dezentralisierung)

Volksentscheide als elementtare Ergänzung der repräsentativen Demokratie.


  • Hast Du Erfahrung in diesen Schwerpunkten?

Ja


  • Bist Du offen für Koalitionen?

Ich bin ein Anhänger der Schweizer Konkordanzdemokratie, in der alle im Parlament vertretenen Parteien in der Verantwortung sind. Koalitionen sind ein Demokratiemodell zweiter Klasse, da es nur um die Macht geht, nicht um den Dienst an der Gesellschaft. Regierenin Koalitionen ist für mich derzeit nur der Türöffner für Regieren um jeden Preis. Dazu klar Nein. Ich bin jederzeit bereit den Kandidaten der stärksten Frakton zum Ministerpräsidenten zu wählen und ihn in der Sach ezu nutersütpzen, wenn die Politik stimmt. Wenn nicht, dann brauche ich keine Fesseln durch eine Koalition.


  • Was hältst Du von freier Entscheidung ohne Fraktionszwang?

Absolut dafür.


  • Wie denkst du über unsere jüdischen Mitbürger?

Ich habe keinen Anlass über jüdische Mitbürger anders nachzudenken als über jeden anderen auch.


  • Findest du es gerechtfertigt (alternativ: problematisch) eine Partei zu verbieten wenn diese offensichtlich rassistische Ziele verfolgt?

Ja, problematisch, weil es nichts nützt, wenn der politische Fäulnisprozess im Untergrund weitergeht. Ich finde es richtig, Aktivitäten in der Art unter persönliche Strafe zu stellen und das passive Wahlrecht zu entziehen. Auch richtig finde ich es, finanzielle Zuwendung des Steuerzahlers unter den Aspekt der Verfassungstreue und Einhaltung der Menschenreche zu stellen. Wer "Ausländer raus" fordert, bekommt kein Geld. Und soll gezwungen werden können, in dem Bundesland zu leben, in dem er geboren wurde. Oder ausserhalb der EU.

Zudem bin ich der Meinung, dass diese Gruppenim Grunde an einem Mangel an Bildung leiden. Deswegen ist Bildung auch das einzig richtige Rezept dagegen.


  • Was würdest du tun wenn man dich versucht zu zwingen ein Dokument zu unterschreiben dass deine Rechte als Mandatsträger auf jemanden überträgt der nicht demokratisch gewählt wurde?

Mich weigern.


  • Hast du das Grundgesetz mal vollständig durchgelesen?

Da dieses Grundgesetz in seinen 63 Jahren mehr als 63 Mal geändert wurde, bestand auch entsprechend häufig Anlass dazu. Ich nenne diesen Umgang mit einem Dokument im Verfassungsrang schlicht eine Entwertung des Verfassungsrangs an sich. Solange die BRD keine echte Verfassung mit dem Entscheidungs- und Änderungsvorbehalt durch Volksentscheid hat, ist dieses Dokument für mich nichts als eine vorläufig gültige Geschäftsordnung. Von der bisherigen Parteien Gnaden und zu deren Machterhalt über die Bevölkerng.


  • Verstehst du was Geld ist, wie es entsteht, und welche Auswirkungen das Geld auf unsere Gesellschaft hat?

Ja. Ich bin ein Freund der Freiwirtschaftlehrevon Silvio Gesell, die nun sogar an amerikanischen Universitäten in das Interesse der Volkswirtschaftler rückt.


  • Was denkst du über das heutige Bildungssystem?

Es ist veraltet und gehört verbessert, aber nicht verwässert. Also: Kein deutsches Zentralschulsystem mit Zentralabitur unter dem Leistungslevel Bayerns. Keine Abrüstung der Bildungsintensität. Dafür aber gern ein Schulsystem mit möglichst langem gemeinsamen Lernen in Kursen und einem lebenslang wahrnehmbaren Bildungsangebot.


  • Welche(n) Beruf(e) hast du erlernt und welchen Beruf übst du aus?

Ich bin seit dem Abitur selbständig und arbeite derzeit als Energiemanager.


  • Bist du Inhaber einer Firma? Wenn ja welcher?

La Caleta GmbH


  • Wie wirst du verhindern, dass mögliche Zuwendungen im erweiterten Sinne der Bestechung über deine Firma laufen werden, also zum Beispiel die Erteilung von lukrativen Aufträgen?

Durch Versicherung des Steuerberaters / Wirtschaftsprüfers an Eides statt. Allerdings wird die Firma bei Einzug in den Landtag in Winterschlaf versetzt. Sprich deaktiviert.


  • Steht deine Firma / Arbeitgeber in Verbindung mit der Piratenpartei

Nein.


  • Hast du das mit dem Urheberrecht verstanden?

Ja, im Grundsatz. Nicht aber im Detail, da darüber ja noch diskutiert wird.


  • Gibt es ein Thema, bei dem du dir wünscht die Piratenpartei würde eine andere Position vertreten?

Ja. Bei den Studiengebühren. Ich bin davon überzeugt, dass das zentrale Problem der Studenten an der mangelhaften Mitbestimmung liegt. Ein Argument für die Verweigerung dieser Mitbestimmung liegt in der Aussage aus CSU und FDP-Kreisen, dass nur mitbestimmten kann, wer mit bezahlt. Deshalb wäre es mit lieber, die finanzschwachen Studierenden mit einem Grundreinkommen entsprechend zu unterstützen und den Studenten die Möglichkeit zur Mitbestimmung über die Verwendung der Studiengebühren zu ermöglichen, als einfach nur platt und plakativ ein kostenloses Studium zu fordern. Das ist mir zu einfach gedacht und mit dem Slogen "Volksbegehren gegen Studiengebühren" zu undurchdacht und negativ formuliert, denn es assoziiert die Piraten sofort mit einer dagegen-Partei. Ich will an der Stelle mal die Frage aufwerfen, wem die Abschaffung der Studiengebühren eigentlich abgesehen von den Studenten nützt und warum diese Leute, von denen die meisten an den Unis sitzen, dafür sorgen, dass die Gelder festliegen? Den Studenten „spart“ die Abschaffung zwar ein paar hundert Euro pro Semester, aber dem wichtigen Ziel der Mitbestimmung kommen diese dadurch keinen Schritt näher.

Bildung wird nie kostenlos sein, irgendeine Instanz bezahlt immer. Und zwar aus Steuergeld. Es kann lediglich sein, dass Bildung umsonst ist. Dafür gibt es ausreichend Beispiele. Insofern ist das Volksbegehren für mich die zweitbeste Lösung. Ich unterstütze es aber auf jeden Fall. Denn eine höhere Instanz als den Volksentscheid gibt es in einer Demokratie nicht.


  • "Nun sag, wie hast du’s mit der Religion?"

Ist Privatsache. Der Staat soll sich raushalten und keine kirchlichen Institutionen als Geldbeschaffer oder Geldgeber unterstützen. Allerdings bin ich für strikte Toleranz gegenüber allen Religionen und Achtung der religiösen Feiertage. Niemand darf gezwungen werden an einem Tag zu arbeiten, der für ihn aus religiösen Gründen ein Feiertags ist. Ebenso eindeutig binich aber für die Aufhebung von Tanzverboten aus religiösen Gründen. Ein Tanzverbot kann eine Kommune auf grund eines Bürgerbegehrens oder Ratsbeschluss erlassen,wenn es dafür Merhheiten gibt Aber kein Gesetz.


  • Aus welchen Gründen bist Du Pirat geworden?

Weil ich dort von vielen akzeptiert werde und weil dort Freiheit ein wesentlicher, erstrangiger Wert ist. an den zwischenmenschlichen Umgangsformen, dem Ton der Diskussionen und der Umsetzung des Basisdemokratischen Anspruchs muss allerdings noch gearbeitet werden.


  • Welche Motivation hast Du, dich für dieses Mandat zu bewerben?

Ich habe Energie, Kraft und sehr viel an Wissen und Erfahrung zu geben, Und weil Politik mir Spaß macht.


  • Ein Journalist fragt dich etwas, über das es eine/keine Parteimeinung gibt. Wie antwortest du?

Kommt drauf an. Wenn ich keine Ahnung vom Thema habe, gebe ich das zu. Habe ich Ahnung, erläutere ich meine Gedanken zu dem Thema, weise aber darauf hin, dass es meine privaten Gedanken sind. Und ich bedanke mich für die Anregung, das Thema als Pirat in die Diskussion der Partei zu tragen.

Zudem gibt es für jedes Thema Meinungen in der Partei, dei ich als Trend auch gut umschreiben kann.
  • Wie stehst Du zur Forderung der Abschaffung oder Reduzierung der Bundesländer?

Was die übrigen Bundesländer angeht, so ist das deren Sache. Soweit es Bayern betrifft ist das ausschließlich Sache der bayerischen Wähler. Vor einer Abschaffung Bayerns als Bundesland bin ich in jedem Fall für den Austritt aus der BRD durch Aufhebung des Landtagsbeschlusses zur Gültigkeit des Grundgesetzes vom 20. Mai 1949 und ein komplett eigenständiges Bayern als Vollmitglied der EU. Was im Übrigen die fatale Untergewichtung des Stimmanteils Bayerns in den Gremien der EU verändern würde. Diesen Nachteil innerhalb der EU haben wir der Existenz und Mitgliedschaft in der BRD zu verdanken.


  • Wie stehst Du zu einem vereinten Europa?

Positiv. Europa erarbeitet gemeinsame Leitlinien, Grenzwerte und eine auf Grundrechten basierende, direkt von den Bürgern beschlossene Verfassung, die dem gegenseitigen Schutz der eigenen kulturellen historischen und nationalen Identitäten dient.

Dazu wäre es sinnvoll, die Verfassung in Etappen (Menschenrechte, Jusitz, Wirtschaftsordnung, etc.) zu erstellenund Abschnittsweise direkt von denVölkerndurch Volksentscheid in Kraft zu setzen.

  • Wie stehst Du zur Einheitswährung EURO?

Positiv. Daneben wären als Parallelwährung nicht konvertierbare Regionalwährungen zu Nennwert 1 "Regio" = 1 Euro sinnvoll.


  • Was bedeutet für Dich ELENA, ePA, VDS (zusammengefasst) ?

Erst mal nichts Schlimmes. Bei genauerem Hinsehen nur Schlimmes. Mit solchen Dingen bin ich nur einverstanden, wenn äußerst strenge und wirksame Sicherheitsmaßnahmen vorhanden sind. Z. B. Datenübermittlung nur mit einem generativen Chip-Tan-Verfahren wie beim Online-Banking. Zudem: Keine Datenabfrage ohne Wissen und Einverständnis des Betroffenen. Schon gar nicht bei rein wirtschaftlicher Verwendung.


  • Wie stehst Du zu folgendem Satz. "Die Souveränität des Menschen über seine Daten ist Voraussetzung für die Wahrnehmung seiner Freiheit."

Unterstütze ich vollkommen.


  • Für Listenkandidaten: Trittst du auch irgendwo als Direktkandidat an? Wenn nein, warum nicht?

Für den Landtag ja, falls meiner Aufstellung zugestimmt wird. Für den Bundestag, sofern ich gebraucht und aufgestellt werde.


  • Wie stark kannst Du dich im Wahlkampf engagieren? Bist Du bereit, die letzten zwei Monate vor der Wahl Urlaub zu nehmen um jeden Tag Wahlkampf für Dich und uns zu machen?

Halb und Halb. Ich werde mich auf eine Aufteilung zwischen Arbeit und Wahlkampf einrichten.


  • Wie stark kannst Du dich im Wahlkampf engagieren? Bist Du bereit, die letzten zwei Wochen vor der Wahl Urlaub zu nehmen um jeden Tag Wahlkampf für Dich und uns zu machen?

Die letzten zwei Wochen wird es gar nicht anders gehen.


  • Stell Dir vor Du bist in Koalitionsverhandlungen eingebunden. Es sind nur noch zwei Themen übrig: Vorratsdatenspeicherung (dagegen) und BGE (dafür), alle anderen Themen sind insgesamt zu Deiner Zufriedenheit geklärt. Der Zukünftige Koalitionspartner macht deutlich, dass beide Themen nicht gehen - eines davon aber schon. Unabhängig von anderen Beteiligten an den Verhandlungen - für welches Thema würdest Du lieber eintreten?

Wie bereits geschrieben. Ich halte nichts von Koalitionen. Wozu sich fesseln? Nur im an die Macht zu kommen? Das nützt den Menschen am Ende nichts. Nur so als Erfahrung aus den letzten 47 Jahren in der BRD. Zudem würde ich mich nicht für einen Kuhhandel dieser Art hergeben. Dazu muss ich nicht in eine Koalition gehen, denn der potentielle Partner würde unter diesen Umständen ja hinter dem einen Thema gar nicht stehen. Er würde es nur akzeptieren, um an die Macht zu kommen.


Fragen für Bundestagskandidaten

  • Weißt du wie viel ein Mitglied des Bundestages so in Etwa an "Diäten" also Gehalt bekommt?

So um die 9000 Euro im Monat.


  • Wie denkst du über den Wunsch ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen?

Ein kleiner bescheidener Beitrag zur Bewertung des Themas BGE.

    • Wir sind Piraten, mithin einer gewissen seemännischen Tradition verbunden. Was tun Seeleute? Richtig. Zur See fahren.
    • In vorvergangenen Zeiten sind diese gelegentlich in unbekannte Gewässer vorgestoßen um ein sagenhaftes Traumziel zu erreichen. So fand Kolumbus Amerika, wähnte sich aber in Indien.
    • Ich sehe nun das BGE als Traumziel. Auf dem Weg dorthin werden wir etliche Stationen machen und es möglicherweise nie erreichen. So wie Kolumbus. Doch er war mit seiner Entdeckung ja auch ganz zufrieden.
  • Bist Du bereit, als Direktkandidat in deinem Wahlkreis anzutreten?

Ja.


Fragen für Landtagskandidaten

  • kannst Du das Bayernlied?

Ja, muß aber noch das Singen Üben.