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Tätigkeitsbericht zur KMV 16.1

Tätigkeit: Vorstandvorsitzender des Kreisverbandes Karlsruhe seit dem 19. August 2015

Folgende Tätigkeiten habe ich wärend meiner Zeit als Vorstandvorsitzender des Kreisverbandes durchgeführt.

• Koordination der Formalitäten zur Landtagwahl im Kreisgebiet.

• Infostände beantragt und durchgeführt.
• Zulassung der Kandidaten bei den Wahlleitern beantragt und die zugehörigen Formulare für Unterstützungsunterschriften erhalten und verteilt.
• Sammlung von Unterstützungsunterschriften organisiert.
• Wahrnemung der Tätigkeiten als Vertrauensperson bezüglich der Wahlleiter
• Einreichung der Wahlunterlagen bei den Wahlleitern
• Zulassung zur Wahl in Bretten, KA1 und KA2 entgegengenommen.

• Organisation der Wahlkampfes.

• Bestellung von Großplakaten im "Land"
• Organisation zur Vergabe des Bekleben von 99 Dreieckständern im Stadtgebiet.
• Wahlinfostände in der Stadt beantragt und betreut.

Am Anfang meiner Amtszeit habe ich die Stammtische in Bretten und Ettlingen je einmal besucht. Die Resonanz auf den Wunsch in Ettlingen sich mehr für die UUs einzusetzen war zu gering. Selbst in Karlsruhe war es schwierig die benötigte Anzahl an UUs einzusammeln und nur beherzte "last minute"-Aktionen haben zu dem Erfolg geführt. Da blieb den wenigen Mitstreitern und mir keine Kraft (und Zeit) auch die umliegenden Wahlkreise über den "Grenzverkehr" hinaus zu bedienen.

In Bruchsal und speziell in Bretten lief es besser als in Ettlingen, was insbesonders den wenigen verbliebenen aktiven Piraten vor Ort zu verdanken ist, bei denen ich mich hier für ihr Engagement bedanken möchte. Leider war es dort auch unter größten Anstrengungen nicht möglich in Bruchsal erfolgreich zu sein.

Vor der Wahlzulassung wurde auch der Kontakt zum KV Mittelbaden (Baden-Baden und Rastatt) durch einen persönlichen Besuch des dortigen Piratentreffens geknüpft.

Nach der deutlich verlorenen Landtagswahl ist auch meine persönliche Motivation immer wieder herausgefordert gewesen. Das erklärt auch den weiteren Verzicht meinerseits weiterhin außerhalb liegende Piratentreffen aufzusuchen. Ebenso ist das Piratentreffen in Karlsruhe während meiner Amtszeit wegen Teilnehmermangel eingeschlafen.

Als Alternative zu dem Piratentreffen (welche meistens in Kneipen implizit mit Verzehrzwang verbunden statt fanden) ist das Piraten-Stadtrats-Plenum zu nennen. Dieses besuche ich regelmäßig. Bei diesen Treffen kann Programatik der Piraten in die Anträge an den Gemeinderat, im Rahmen der Möglichkeiten, die unseren Stadträten offen stehen, eingebracht werden.

Die Piraten-Plenen und die Beratertätigkeit im Kreise der KULT-Fraktion im Karlsruher Stadtrat (wo die zwei Piraten-Stadträte Mitglied der Fraktion sind) hat meinem Engagement für die Partei noch einen Sinn gegeben.

Nach der verlorenen Wahl in Berlin, den skandalösen Umständen um das Ableben eines Berliner Abgeordneten und dem damit verbundenen Imageverlust der Piraten in der Öffentlichkeit sehe ich persönlich mich nicht mehr in der Lage die Piraten offensiv und positiv darzustellen. Außerdem fehlt mir die Rückkopplung zu einer nicht mehr wahrnehmbaren Basis. Unter diesen Umständen fällt es mir schwer mich im Sinne der Piraten zu äußern, denn ich muss jederzeit befürchten nicht mehr den Piraten-Konsens zu treffen. Daher verzichte ich auf eine erneute Kandidatur in den Vorstand des Kreisverbandes.

Vor der Wahl hat der Vorstand insgesamt die verfügbaren finanziellen Mittel ausgeschöpft um den Wahlkampf zu finanzieren. In der zwischenzeit ist die KV-Kasse wieder gut gefüllt. Dem nachfolgenden Vorstand empfehle ich diese Mittel in Piraten-Öffentlichkeits-Arbeit zu investieren. Daher bin ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt gegen eine Auflösung des Kreisverbandes.

Ich plane weiterhin für die KULT-Fraktion tätig zu sein und bin auch gerne Ansprechpartner und Vermittler zur Fraktion falls Piraten bestimmte Themen vertreten sehen wollen. Ich genieße in diesem Gremiumg das Vertrauen, welches für die Tätigkeit in diesem Rahmen notwendig ist.

Über diese Tätigkeit hinaus werde ich vorerst keine weitere Aktivität für die Piraten erbringen. Eine deutlich gesteigerte Unterstützung der Piraten im Sinne unserer klassischen Themen aus der aktuell verstummten Mitgliederschaft, könnte dazu führen, dass ich mich dann wieder anders entscheide. Entsprechende Tätigkeiten wären:

• Themendiskussionen zu initieren und konstruktiv zu führen
• vorgeschlagene Themen nicht totschweigen
• Bereitschaft Infostände durch zu führen
• Verbindliche Zusagen zu Hilfs-Tätigkeiten: z.B. Wahlplakate vor der Bundestagswahl anbringen und danach auch

wieder wegzuräumen.

Abschließend bedanke ich mich bei meinen Vorstandskollgen für die sehr gute und reibungslose Zusammenarbeit in diesem Vorstand. Ich bedanke mich herzlichst bei den beiden Stadträten für ihren Einsatz in unserem Sinne, auch wenn ich Ihnen oft mehr Mut gewünscht hätte und größere Erfolge erwartet habe. Und ich bedanke mich bei den wenigen verbliebenen Mitgliedern und Sympathisanten, die sich im Rahmen der Oststadt-Crew "Winston Smith" noch regelmäßig treffen. Hieraus sind gute Freundschaften entstanden.