Benutzer:Lefti/Tätigkeitsbericht2018/19

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Rechenschaftsbericht

Detlef Netter Stellvertretender Bundesschatzmeister 2018/19

Am 17.11.2018 wurde ich in den Vorstand des Bundesverbandes ( BuVo ) als Stellvertretender Bundesschatzmeister gewählt. Amtszeit 17.11.2018 – 09.11.2019

Als stellv. Bundesschatzmeister wurden von mir alle Aufgaben rund um die Bundespartei erledigt. Dies beinhaltete:

  • Redmine Tickets abarbeiten
  • Mitglieder Beitragszahlungen in Zusammenarbeit mit Lothar zu überwachen
  • Sämtliche Kosten der Bundespartei die als Rechnungen eingegangen sind zu prüfen, erfassen und mit der Bundesbuchhaltung abzuklären – wenn berechtigt zur Zahlung freizugeben ( Genehmigen )
  • Reisekostenabrechnungen zu prüfen und nachzurechnen ob diese richtig erfasst wurden, fehlende Belege anfordern lassen, Korrekturen vorzunehmen, zur Zahlung freigeben und die Zahlung dann überprüfen ob diese durchgeführt wurde. Vereinzelt wurden RKs abgelehnt weil nicht korrekt ausgefüllt oder erst ein Beschluss dazu gesucht werden musste.
  • EU19 WK-Budget der Länder verwaltet und mit Michael Ebner auf Berechtigungen der Forderungen überprüft und zur Zahlung freigegeben
  • PShop Rechnungen geprüft und erfasst – Zahlungen überwacht und auf Notwendigkeit überprüft. Zum Jahresanfang Gelder bereitgestellt und dafür gesorgt das der PShop zum beginnenden EU-Wahlkampf liquide war.
  • 99% aller Beschlüsse des 13. BuVos wurden von mir abgestimmt und waren für mich vertretbar. Hier wurde sehr darauf geachtet das meine freie unabhängige Meinung und die Belange der Partei in erste Linie berücksichtigt wurden.
  • SM-Club Umlauf-Beschlüsse für die Grundversorgung des Bundes eingestellt und mit den Schatzmeistern der Länder in der SM-Club Sitzung vom 26.02.2019 vorgestellt, diskutiert und zur Abstimmung freigegeben. Dies waren folgende Umlauf-Beschlüsse: Bereich Sage/OL ss, Bundesweite Veranstaltungen, Buchhaltung/Jahresabschluss, Bundes-IT, Versicherungen, Wirtschaftsprüfer, EU19-WK Budget.
  • AKO-BPT Anträge im Redmine bearbeitet und mit den Mitverantwortlichen @escape und Pawel für die Bundesparteitage freigegeben.


  • Haushaltsplan 2019 zur Abstimmung an den Bundesvorstand vorgelegt und beschlossen
  • Nachtragshaushalt 2019 dem BuVo vorgelegt und positiv abgestimmt
  • Finanzausgleich mit Lothar Krauß bearbeitet incl. Nachberechnung eines Fehler der durch die Abgabe eines ReBe einer anderen Partei an die Bundestagsverwaltung entstanden und eine neu Berechnung notwendig gemacht haben. Ein neuer Bescheid wurde der PP zugestellt, umgerechnet und Termin und Fristgerecht ( Satzungskonform ) zum 31.03.2019 an die Länder ausbezahlt. Die Nachberechnung und Auszahlung erfolgte zum 18.06.2019 ( D: Staatliche Teilfinanzierung - §15 Abs.2 ) Bundessatzung
  • Rechenschaftsbericht 2017 wurde von Bernd Janotta Termin und Fristgerecht in Berlin eingereicht ( 28.12.2018 ) und veröffentlicht.
  • Festsetzung der Staatlichen Mittel wurde veröffentlicht
  • Spenden über 1.000.-- € ( Einzel u. Zusammengerechnet ) wurden veröffentlicht soweit die Zusage des Spenders vorlagen und nicht der gesetzlichen Meldepflicht widersprochen haben


Die für den EU19-Wahlkampf bereitgestellten Mittel der Länder an den Bund in Höhe von 80.000.-- € wurden zum 01.11.2019 eingefroren und die Ausgaben erfasst. Die restlich verbleibenden Budget-Mittel werden durch den neu gewählten Bundesschatzmeister ( Wahl erfolgt am 09.11.2019 ) vorgenommen. Meine Empfehlung: Die Auszahlung erfolgt mit der Umlage des PartFin2018 zum 31.03.2020. Hier werden die noch nicht verbrauchten Mittel (EU19-Budget ) auf die zu verteilende PartFin-Summe hinzugerechnet.

Ereignis-Bericht

Im November 2018 wurde ich in den Bundesvorstand gewählt um den Bundesschatzmeister Bernd Janotta zu unterstützen. Dies war das Ziel und von mir bereits zum BPT18.2 so an die Basis vor meiner Wahl kommuniziert. https://www.youtube.com/watch?v=7zvHcVbDHy0 ab 9:08:36. Es kommt immer anders als man denkt könnte ich jetzt sagen und ja es war auch so. Es liegt mir fern Beurteilungen über andere BuVos abzugeben aber eine Hilfe war der eine oder andere nicht um all die erforderlichen Aufgaben und Entscheidungen zu bewältigen. Sonstige Erlebnisse versuche ich auszublenden da ich für eine bestimmte Aufgabe gewählt und dies in der GO definiert wurde. https://redmine.piratenpartei.de/issues/45828

Erste Weichen wurden bei der Klausur des 13.BuVo vom 11.01.-13.01.2019 in Kerpen gestellt. Für den Schatzmeisterbereich wurde der kommende Haushalt besprochen, Versammlungen und Treffen z.B. Verwaltungstreffen, Marina-Kassel, SM-Club Runden, Umstellung der Bundes-IT incl. Sage-Updates, Verfügungsberechtigungen für den Kostenbereich Veranstaltungen diskutiert, Mitglieder Beiträge und ob diese, auch von bereits ausgetretenen Piraten, per Inkasso eingezogen werden sollten und PShop.

Beim Thema PShop waren uns die hohen Belastungen und Verluste durch vorab eingeholte Listen aus der Bundesbuchhaltung bekannt und deshalb hat uns bei diesem Thema besonders Interessiert, warum das so ist. Erstmals wurden hier Hintergründe, Vereinbarungen und Abläufe an den 13. BuVo herangetragen die wir a) nicht glauben konnten das Bundesvorstände so etwas beschlossen und abgeschlossen haben b) uns bewusst das dringender Handlungsbedarf besteht. Bereits bei dieser ersten Klausur und nach bereits 1 ½ Monaten Amtszeit hat dieser Bundesvorstand beschlossen nach der EU19-Wahl den PShop abzuwickeln. ( Beschluss #48456 - Nicht Öffentlich ) Weiterführender Bericht erfolgt gesondert durch den 13. BuVo oder durch mich wenn der Vorgang abgeschlossen ist.

  • Schatzmeister-Club Runde 1:
    • Der SM-Club wurde am 01.02.2019 einberufen um lt. Tagesordnung die Grundversorgung abzustimmen. Es war uns nicht möglich ** zu diesem Termin die Umlaufbeschlüsse vorzustellen
  • Schatzmeister-Club Runde 2:
    • Der SM-Club wurde erneut am 26.02.2019 einberufen. Hier wurden folgende Themen besprochen:
      • Rechenschaftsbericht 2018 – Buchungsstand der LVs
      • Grundversorgung Bundesverband
      • EU-WK-Budget nach Vorlage von Michael Ebner in 3 Varianten
      • Bundesparteitag 19.1 in Nürnberg
      • Vorläufiger Bundeshaushalt 2019 vorgestellt
    • Alle Beschlüsse wurden in den nächsten 7 Tagen ( festgelegt in der Bundessatzung ) positiv abgestimmt. Die sich daraus ergebende Umverteilungs-Summe der PartFin 2017 wurde somit festgesetzt und zum 31.03.2019 ausbezahlt.


  • Personen die mich in 2018/19 in meiner auszuführenden Tätigkeiten besonders unterstützt haben.
    • Bundesbuchhhaltung: Manuela Langer und Martin Mattheis
    • Bundesgeschäftsstelle: Gabriele Biwanke-Wenzel
    • Beitragsverwaltung: Lothar Krauß und Irmgard Schwenteck
    • Persönliche Assistenz: Stefanie Schöllhammer

Ein herzliches Dankeschön für eure Hilfe und für eure Zeit

  • Zum Ende unserer Amtszeit bedanke ich mich bei meinen Kollegen aus dem 13.Bundesvorstand und verabschiede mich abschließend von
    • Sebastian Alscher - Vorsitzender
    • Dennis Deutschkämer – stellvertretender Vorsitzender
    • Bernd Janotta – Bundesschatzmeister
    • Daniel Mönch – Politischer Geschäftsführer
    • Sascha Ruschel – stellvertretender politischer Geschäftsführer
    • Petra Stoll – Generalsekretärin
    • Borys Sobieski – stellvertretender Generalsekretär


Ich habe mich entschlossen für den 14. Bundesvorstand zu kandidieren um noch nicht vollendetes fertig zu stellen. Die Bundesverwaltung sollte noch nachjustiert werden um Abläufe besser und effizienter zu gestalten - https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.2

Tätigkeitsbericht Log-Buch

Wer es genau nachlesen möchte wann ich wo für die Piraten unterwegs war

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