Benutzer:Leakadealer/Kommunalpolitik

Home

Kommunalpolitik

Kommunalpolitische Navigation

Strategisch stehe ich für die kom­mu­nal­po­li­ti­sche Stär­kung der Pi­ra­ten­par­tei: PI­RA­TEN sol­len als kom­pe­ten­te und lö­sungs­orien­tier­te Ge­sprächs­part­ner für die sach­li­chen An­ge­le­gen­hei­ten der ört­li­chen Ge­mein­schaf­ten in Öf­fent­lich­keit und Po­li­tik ge­fragt sein und als ur­teils­si­che­re Man­dats­trä­ger in den je­wei­li­gen Ge­biets­kör­per­schaf­ten po­li­tisch nach­hal­tig mit­wir­ken kön­nen.

Voraussetzung dafür ist, die hiesigen Rahmenbedingungen zu kennen, die kommunalen Sachzwänge zu verstehen, die Hand­lungs­spiel­räu­me aus­zu­lo­ten, aus­ge­wo­ge­ne Lösungen für die aus Sicht der PIRATEN offenen Probleme anzubieten und schließlich im Einvernehmen umzusetzen. Hierzu gehört eine Orientierung und Positionierung in der jeweiligen Sozial-, Kultur-, Gesundheits-, Wirtschafts- und Verkehrspolitik.

Bezogen auf die kreisfreie Stadt und den Land­kreis Ro­sen­heim be­deu­tet dies, mit Wissen um die zen­tral­ört­li­che Be­deu­tung Ro­sen­heims zwi­schen Mün­chen, Salz­burg und Inns­bruck und in Kennt­nis der an­ge­spann­ten kom­mu­na­len Haus­hal­te einen klaren Kurs zu fah­ren: Ro­sen­heims Pro­fil als Holz­stadt, in der Kul­tur, als Ein­kaufs- und Er­leb­nis­stadt, im Tou­ris­mus, in der Wirt­schaft und in der In­for­ma­tions- und Kom­mu­ni­ka­tions­tech­nik ist mit zu­kunfts­träch­ti­gen Lö­sun­gen wei­ter­zu­ent­wickeln, die die Al­lein­stel­lungs­merk­male des Lebens- und Ar­beits­rau­mes Ro­sen­heim ak­zen­tu­ie­ren, die Bür­ger­be­tei­li­gung er­hö­hen und nach Mög­lich­keit die Fi­nanz­la­ge ent­schär­fen hel­fen. So ist bei­spiels­wei­se in der IKT (über die För­de­rung der Netz­werk­bil­dung hinaus) ein re­gio­nal trag­fä­hi­ges Kon­zept zu ent­wickeln, das den An­for­de­run­gen der In­for­ma­tions­ge­sell­schaft ge­recht wird.

Für die PIRATEN in Stadt und Landkreis Rosenheim setze ich mich für mehr Trans­parenz in der Kom­mu­nal­po­li­tik ein, nehme an diversen Gemeinderats-, Stadt­rats-, Kreis­tags- und Aus­schuss­sit­zun­gen teil und be­rich­te über sie im De­tail beim Stamm­tisch, in der von mir initi­ier­ten und ko­or­di­nier­ten AG Kom­mu­nal­po­li­tik RO, bei KV-Vor­stands­meetings und der von mir mitkoordinierten AG Kom­mu­nal­po­li­tik Bund. Darüber hinaus ist für mich die enge Ver­bin­dung mit dem Be­zirks- und dem Lan­des­ver­band wich­tig.