Benutzer:HolgerL/Regionskonzept NDS

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Grundlagen

Wie im gesamten Bundesgebiet hat die Piratenpartei auch im Flächenland Niedersachsen in diesem Jahr einen starken Mitgliederzuwachs zu verzeichnen. Dadurch stellen sich neue Anforderungen an die Organisationsstrukturen, da die bisherige Struktur aus Landesverband und (im wesentlichen) Einzelpiraten in absehbarer Zeit nicht mehr effizient arbeitsfähig sein dürfte.

Status Quo

Im Vorfeld der Bundestagswahl gab es in vielen Teilen Niedersachsens Interesse, regionale Strukturen zu etablieren. Es konnte jedoch weitgehend Konsens erzielt werden, diese Planungen zwischen Bundestagswahl und Landesparteitag in Ruhe anzugehen, entsprechende Bestrebungen wurden in den meisten Kreisen und kreisfreien Städten daher vorerst vertagt. Bislang gibt es zwei Untergliederungen des Landesverbands: Den Kreisverband Stade und den Kreisverband Wilhelmshaven.

Die Verteilung der Mitglieder in Niedersachsen ist stark ungleichmäßig. Große Mitgliederballungen existieren in der Region Hannover, in den kreisfreien Städten Braunschweig, Oldenburg und Osnabrück, sowie in den Landkreisen Göttingen, Harburg, Hildesheim und Osnabrück. Ein deutliches Übergewicht existiert damit in Südniedersachsen, einzelne Hotspots sind in den Regionen um Harburg, Oldenburg und Osnabrück auszumachen. Hier haben sich auch überall schon aktive Stammtische gegründet, größtenteils mit überregionalem Einzugsbereich. Bezüglich der Fläche gibt es hier noch Nachholbedarf. Einzelne Landkreise verfügen bislang nur über eine einstellige Anzahl an Piraten.

Bedarf

Wie eingangs erläutert, stößt der Landesverband mit der derzeitigen Struktur an seine Grenzen: Insbesondere die Mitgliederverwaltung ruht derzeit auf den Schultern eines einzigen Piraten, wodurch es aufgrund zusätzlicher Arbeitsbelastung durch Wahlkampf-Aktivitäten im Vorfeld der Bundestagswahl zu Verzögerungen in der Bearbeitung von Mitgliedsanträgen kam.

Des Weiteren besteht ein Bedarf, lokale Eigenverantwortung für finanzielle Dinge zu übernehmen. Diese existiert derzeit landesweit im wesentlichen noch nicht, da sie satzungsgemäß untergeordnete Gebietsverbände erfordert. Auch wenn der Vorstand im Bundes-Wahlkampf im wesentlichen unbürokratisch dafür gesorgt hat, dass Wahlkampfmaterialien und finanzielle Unterstützung dort gelandet sind, wo sie gebraucht wurden, dürfte dies in Zukunft auf dieser Ebene allein nicht mehr sinnvoll zu organisieren sein.

Die nächsten Anforderungen für die Piraten Niedersachsen sind:

  1. Wachstum auch in der Fläche
  2. effiziente Kommunikation und Zusammenarbeit landesweit wie regional
  3. Organisation des Kommunalwahlkampfs 2011
  4. Organisation des Landtagswahlkampfs 2012

Rahmenbedingungen

Eine Untergliederung in Gebietsverbände ist an die Rahmenbedingungen gebunden, die von Bundessatzung und Landessatzung vorgegeben werden.

Bundessatzung

Die Bundessatzung ist der Landessatzung übergeordnet. Sie regelt die Einteilung in Gebietsverbände in §7.

Landessatzung

Die Landessatzung definiert die Gliederung des Landesverbandes Niedersachsen in §10.

Problemanalyse

Niedersachsen verfügt über 46 Kreise bzw. kreisfreie Städte. Ohne eine organisatorische Zwischenebene zwischen Landes- und Kreisverbänden bedeutet das zum einen, dass für eine flächendeckende Versorgung mit Untergliederungen kurzfristig 46 Verbände gegründet werden müssen, zum anderen, dass anschliessend 46 unabhängige Organisationseinheiten miteinander sowie mit dem Landesverband bzw. dem diesen repräsentierenden Landesvorstand kommunizieren müssten.

Die Bundessatzung sieht hierfür in §7(2) eine Untergliederung in Bezirksverbände oberhalb der Kreisverbände vor und schreibt diese in den politischen Grenzen der Regierungsbezirke fest.

Da das Land Niedersachsen aber seit 2005 nicht mehr über Regierungsbezirke verfügt, liefert die Bundessatzung eine entsprechende Zwischenstruktur für Niedersachsen leider nicht direkt. Der Standpunkt, dass in Abwesenheit von Regierungsbezirken der Landesverband nach §7(1) Bundessatzung das Recht wahrnehmen kann, sich "nach [..] örtlichen Bedürfnissen Untergliederungen (zu) schaffen", die nach §7(2) dann eine "weitere Untergliederung in (...)" finden, ist kontrovers diskutiert worden. Es gibt starke Bedenken, dass ein entsprechendes Vorgehen nicht mit der Bundessatzung vereinbar wäre. Ungeachtet dessen denke ich, das wir erstmal über das wünschenswerte nachdenken sollten, statt von vornherein nur die unstrittig erlaubte Untergliederung in Kreisverbände zu betrachten. Über den Tellerrand hinauszusehen kann sich möglicherweise auch hier lohnen.

Meine Thesen

Die ausschliessliche Untergliederung in Kreisverbände ohne eine zwischengeschaltete Ebene führt zu einer Reihe von Problemen, die ich ursprünglich am 6. September auf der Mailingliste aktive-nds angesprochen, am 30. September auf der nds-orga wiederholt und am 8. Oktober weiter konkretisiert habe. Sie sind im folgenden nochmals wiedergegeben.

Personalproblem

Um 46 Kreisverbände zu installieren, brauchen wir je 46 Vorsitzende, stellvertretende Vorsitzende und Schatzmeister, die jeweils im entsprechenden Kreis ihren Wohnsitz haben müssen. Persönlich hege ich die Befürchtung, dass unterhalb einer gewissen Zahl an Piraten die Auswahl an Personal für diese Ämter nicht breit genug sein dürfte. Insbesondere das Amt des Schatzmeisters ist hier von eminenter Bedeutung: Will die Piratenpartei an der Parteienfinanzierung teilnehmen, muss sie wasserdichte Rechenschaftsberichte vorlegen können. Das bedeutet unter anderem, dass jede einzelne Gliederung mit finanzieller Eigenverantwortung eine saubere Buchführung vorlegen muss.

Meiner unmassgeblichen Meinung nach ist die Größe, für die sich eine eigenständige Untergliederung wirklich lohnt, frühestens bei 50 Piraten erreicht, eigentlich scheinen eher 100 wünschenswert. Dies soll zum einen eine ausreichende Auswahl an Piraten für die zu besetzenden Positionen sicherstellen, zum anderen, dass diese sich der während ihrer Amtszeit zu erledigenden Aufgaben auch wirklich bewusst sind. Gerade in Kleinstverbänden befürchte ich ansonsten, dass sich entweder gar keiner findet, der es machen will (was den Kreis ohne jede regionale Struktur dastehen liesse), oder dies von Piraten übernommen wird, die sich die Aufgabe nur aufgrund der vermeintlichen Überschaubarkeit zutrauen.

Kommunikationsproblem

Die Kommunikation zwischen den Gliederungen wird mit 46 Kreisverbänden ohne Zwischengliederung nicht einfach. Push kann man noch ueber einen Verteiler loesen. Aber wie sollen sie effektiv miteinander und mit dem Landesvorstand kommunizieren und zusammenarbeiten? Wie überregionale Aufgaben bewerkstelligen, ohne Struktur dafuer? (Pressearbeit, Aktionen, Kommunikation mit lokalen NGOs)

Geldverteilungsproblem

Der Wahlkampf dieses Jahr konnte mit den begrenzten Mitteln schon kaum gestemmt werden. Wären die paar Tausend Euro nicht gesammelt beim LV verfügbar, sondern zum größten Teil auf Kreisverbände verteilt gewesen, hätte jeder Kreisverband vielleicht 100 Euro in der Kasse gehabt (die größeren sicher etwas mehr, die kleineren eher weniger).

Das Geld hätte erst mühsam wieder zentralisiert werden müssen, um überhaupt sinnvoll etwas machen zu können (Staffelpreise Plakate, Flyer, Träger; Bestellorganisation).

Der lokale Bedarf an eigener Finanzverantwortlichkeit ist insbesondere in Hinblick auf den Kommunalwahlkampf in zwei Jahren verständlich. Dennoch sehe ich ausreichenden finanziellen Spielraum in der nächsten Zeit eher für Regionen als für einzelne Kreise. Soviel Geld gibts auch noch nicht zu verteilen. (Einem Kreisverband steht aus den Mitgliedsbeiträgen etwa ein Euro pro Pirat und Monat zu - sollten keine zweckgebundenen Spenden hinzukommen, ist nennenswerter finanzieller Spielraum bei einstelligen oder niedrig zweistelligen Mitgliederzahlen damit auf absehbare Zeit nicht zu erreichen.)

Flächenabdeckungsproblem

Selbst wenn einzelne Kreisverbände bereit sind, sich umgehend zu gründen (bzw. das bereits getan haben), gibt es aus anderen Kreisen deutliche Signale, dass man sich die formalen Strukturen eines Kreisverbands vorerst noch nicht auferlegen möchte. Wir würden also für längere Zeit mit einem Fleckenteppich aus bereits gegründeten Kreisverbänden und wie bisher unter dem Dach des LVs arbeitetenden Kreisen leben müssen. Das dürfte dem Wachstum in der Fläche hinderlich sein, da die mitgliederstarken Kreise nach Gründung eines eigenen Kreisverbands zwar finanzielle Möglichkeiten hätten, diese dann aber direkt nur noch ihrem Kreis und nicht ihrer Region zur Verfügung stellen können. Es erscheint für den Moment zweckdienlicher, die mitgliederschwachen Kreise in übergeordnete Regionen einzubeziehen, um zunächst einmal den Bekanntheitsgrad der Piratenpartei mit dem Ziel des Wachstums auch in der Fläche steigern zu können.

Regionenproblem

Viele Stammtische in den Städten arbeiten eng mit dem Umland zusammen. Einen Kreisverband zusammen mit diesem gründen können die kreisfreien Städte allerdings nicht. Zumindest in Oldenburg und Osnabrück werden aber Strukturen präferiert, die Stadt und Landkreis nicht trennen.

Mitgliederverwaltung

Die Mitgliederverwaltung sollte mittelfristig vom Landesverband an die Untergliederungen abgegeben werden. Für eine Anzahl von Regionen sind die Zuständigkeiten noch überschaubar, für Untergliederungen auf Kreisebene müssten auch 46 Mitgliederverwalter gefunden und im System angelegt werden. Kommt es in der Übergangszeit zu einem "Flickenteppich", wird der Landesverband nur teilweise entlastet.

Lösungsvorschlag Regionenkonzept

Für die aktuell einzig mögliche Untergliederung in Kreisverbände spricht in meinen Augen zur Zeit noch nicht viel: Für politische Arbeit oder die Gründung eines Stammtischs braucht man keinen Kreisverband. Auch zum Aufstellen von Kandidaten für die Kommunalwahl bzw. den entsprechenden Wahlkampf scheint er mir entbehrlich, und kann, sollte sich der Bedarf bis dahin noch herausstellen, bis dahin immer noch gegründet werden. Fakt ist aber, dass der Landesverband demnächst, wenn nicht schon jetzt die Grösse erreicht, wo eine sinnvolle Arbeit ohne Untergliederungen bzw. zumindest eine entsprechend regionalisierte Organisationsstruktur deutlich erschwert wird.

Das hier alternativ zur Gliederung in Kreisverbände vorgeschlagene Regionenkonzept verfolgt den Grundansatz "soviel Gliederung wie nötig, sowenig wie möglich".

Regionalstrukturen anderswo

Im Landesverband Bayern sind sechs der sieben Bezirksverbände bereits gegründet, der siebte ist in Planung. Der Landesverband Baden-Württemberg bereitet die Gründung von zwei Bezirksverbänden konkret vor, in den anderen beiden bestehen Vorüberlegungen.

mögliche Gliederungen

Die 2005 aufgelösten vier Regierungsbezirke Weser-Ems, Lüneburg, Hannover und Braunschweig sind aufgrund der Vorgabe der Bundessatzung, Bezirksverbände an den politischen Grenzen dieser auszurichten, naturgemäß in Betracht zu ziehen (auch wenn sie, wie erwähnt, schon vor Gründung der Piratenpartei Deutschland aufgelöst waren und daher für uns nicht mehr und nicht weniger Relevanz besitzen können als jedes andere Regionskonzept). Alternativ dazu habe ich die vorherigen acht Regierungsbezirke untersucht, wie sie bis 1978 bestanden. Eine historisch gewachsene Struktur stellen die Landschaften dar. Ein relativ neues Konzept der räumlichen Gliederung sind die europäischen Metropolregionen.

Für die Bewertung der Qualität einer Gliederungsvorschlags sind verschiedene Vorschläge gemacht worden. Offensichtlich sollte sie eine gewisse Gleichverteilung in den Regionen realisieren, die Frage ist nur, von was. In Hinblick auf die noch zu leistende Aufbauarbeit hatte Joachim Losehand angeregt, sich an bereits gegründeten Stammtischen zu orientieren. In Bezug auf die aufzuteilende Mitgliederverwaltung und die Arbeit in den Regionen ist es sicherlich wünschenswert, die Anzahl der Mitglieder relativ gleichmässig verteilt zu bekommen (siehe Personalproblem). Was die Kommunikation innerhalb der Regionen angeht, ist es vermutlich auch sinnvoll, die Anzahl der jeweils beteiligten Kreise ähnlich zu halten. Das sind auf den ersten Blick drei ähnliche Anforderungen, allerdings hinreichend unterschiedlich, um das Problem nicht-trivial werden zu lassen.

Letztendlich kommen noch die lokalen Bezüge hinzu. Eine derartige Aufteilung kann nicht nach rein formalen Kriterien erfolgen, wenn man nicht Gefahr laufen will, dabei kulturelle, wirtschaftliche oder politische Bindungen zu zerstören.

Im folgenden daher eine Analyse einiger Konzepte, mittels derer in Niedersachsen bereits zusammengearbeitet wurde bzw. aktuell zusammengearbeitet wird.

Gliederung in Regierungsbezirke (1978-2005)

Verteilung der Mitglieder in Regierungsbezirken
Regierungsbezirk Kreise # Mitglieder Stammtische
Weser-Ems Bentheim, Emsland, Leer, Emden, Aurich, Wittmund, Friesland, Wilhelmshaven, Ammerland, Wesermarsch, Oldenburg Stadt, Oldenburg Land, Delmenhorst, Cloppenburg, Vechta, Osnabrück Stadt, Osnabrück Land 17 211 8
Lüneburg Osterholz, Cuxhaven, Stade, Rotenburg, Verden, Harburg, Soltau-Fallingbostel, Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Uelzen, Celle 11 150 4
Hannover Diepholz, Nienburg, Schaumburg, Hameln, Holzminden, Hildesheim, Hannover 7 262 5
Braunschweig Gifhorn, Peine, Braunschweig, Wolfsburg, Helmstedt, Wolfenbüttel, Salzgitter, Goslar, Osterode, Northeim, Göttingen 11 242 8

Mit den neuen Regierungsbezirken könnte man trotz einer leicht ungleichmässigen Mitgliederverteilung notfalls leben. Probleme könnte aufwerfen, dass hier sehr große Regionen zusammengefasst werden, die stark unterschiedliche Anzahlen an Kreisen beinhalten. Für die Zwecke einer dezentralisierten Mitgliederverwaltung dürften nur vier Regionen darüberhinaus die untere Grenze darstellen, mehr wären wünschenswert.

Gliederung in Regierungsbezirke (1946-1978)

Verteilung der Mitglieder in alten Regierungsbezirken
Regierungsbezirk Kreise # Mitglieder Stammtische
Aurich Aurich, Emden, Leer, Wittmund 4 23 1
Braunschweig Braunschweig, Goslar, Salzgitter, Helmstedt, Wolfenbüttel 5 116 3
Hannover Diepholz, Nienburg, Schaumburg, Hameln, Hannover 5 223 3
Hildesheim Hildesheim, Holzminden, Northeim, Göttingen, Osterode, Peine 6 121 4
Lüneburg Gifhorn, Wolfsburg, Harburg, Soltau-Fallingbostel, Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Uelzen, Celle 8 143 5
Oldenburg Delmenhorst, Oldenburg, Wilhelmshaven, Ammerland, Cloppenburg, Friesland, Oldenburg Land, Vechta, Wesermarsch 9 113 4
Osnabrück Emsland, Bentheim, Osnabrück Stadt, Osnabrück Land 4 75 3
Stade Cuxhaven, Osterholz, Stade, Rotenburg, Verden 5 51 1

Die alten Regierungsbezirke werden unseren Anforderungen eher nicht gerecht. Osnabrück, Stade und insbesondere Aurich liegen noch unter der Mitgliederzahl, die für eine eigenständige Gliederung erstrebenswert scheint.

Gliederung in Landschaften

Landschaft gegründet Kreise # Mitglieder Stammtische
Ostfriesland 1464 Leer, Emden, Aurich, Wittmund 4 23 1
Oldenburg 1961 Wilhelmshaven, Friesland, Wesermarsch, Ammerland, Stadt Oldenburg, Oldenburg Land, Delmenhorst, Cloppenburg, Vechta 9 113 4
Emsland 1979 Emsland, Bentheim 2 21 2
Osnabrücker Land 1985 Osnabrück Stadt, Osnabrück Land 2 54 1
Weser-Hunte 1991 Diepholz, Nienburg 2 33 2
Stade 1963 Cuxhaven, Stade, Osterholz, Rotenburg, Verden 5 51 1
ohne Landschaftsverband - Region Hannover 1 157 1
Schaumburg 1993 Schaumburg 1 14 0
Hameln-Pyrmont 1996 Hameln-Pyrmont 1 19 1
Hildesheim 1971 Hildesheim 1 34 1
Braunschweig 1990 Braunschweig, Salzgitter, Wolfsburg, Peine, Helmstedt, Wolfenbüttel 6 123 4
Lüneburg 1990 Harburg, Soltau-Fallingbostel, Lüneburg, Uelzen, Lüchow-Dannenberg, Celle, Gifhorn 7 125 4
Südniedersachsen 1989 Holzminden, Northeim, Göttingen, Osterode 4 73 2
ohne Landschaftsverband - Goslar 1 25 1

Um die historische Entstehung nachvollziehen zu können, habe ich hier auch eine Spalte mit dem Gründungsjahr eingebaut. Ansonsten dient dieser Abschnitt eher als Beispiel, wie es sicherlich nicht aussehen sollte. Historisch gewachsen halt. (Grafik hab ich mir daher gespart, wenn die jemand nachreichen will, nur zu)

Gliederung in Metropolregionen

Verteilung der Mitglieder in Metropolregionen
Regionen Kreise # Mitglieder Stammtische
Metropolregion Oldenburg-Bremen gesamt 13 162 5
Metro OL-HB "West" Wilhelmshaven, Friesland, Ammerland, Cloppenburg, Vechta, Oldenburg Stadt, Oldenburg Land 7 92 3
Metro OL-HB "Ost" Cuxhaven, Wesermarsch, Osterholz, Verden, Delmenhorst, Diepholz 6 70 2
Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen gesamt 18 501 12
Metro H-BS-GOE "H" Nienburg, Schaumburg, Celle, Hameln, Hannover (, Peine ?) 6 234 5
Metro H-BS-GOE "BS" Gifhorn, Wolfsburg, Helmstedt, Wolfenbüttel, Braunschweig, Salzgitter 6 135 4
Metro H-BS-GOE "GOE" Göttingen, Osterode, Northeim, Goslar, Holzminden(, Hildesheim ? 6 132 3
Metropolregion Hamburg Stade, Rotenburg, Soltau-Fallingbostel, Harburg, Lüneburg, Uelzen, Lüchow-Dannenberg 7 104 3
Region Osnabrück-Aurich Wittmund, Aurich, Emden, Leer, Emsland, Bentheim, Osnabrück Stadt, Osnabrück Land 8 98 4

Überschneidungen: Der Kreis Cuxhaven gehört teilweise auch zur Metropolregion Hamburg. Da eine überwiegende Orientierung nach Bremen bestehen dürfte, habe ich ihn der Region Oldenburg-Bremen zugeordnet. Der Kreis Soltau-Fallingbostel gehört sowohl der Metropolregion H-BS-GOE als auch der Metrolpolregion Hamburg an. Hier dürfte ebenfalls Soltau stärker nach Hamburg orientiert sein als Fallingbostel nach Hannover.

Vordergründig ergibt auch die Aufteilung in Metropolregionen eine unausgeglichene Verteilung von Mitgliedern, Stammtischen und Landkreisen.

Teilt man die mitgliederstärkste und größte Region Hannover-Braunschweig-Göttingen jedoch in diese Schwerpunkte auf, sind die Teilregionen den anderen vergleichbar. (Für Zwecke der Mitgliederverwaltung könnte es sinnvoll sein, für die Stadt Hannover bzw. die Region Hannover noch einen eigenen Verwalter zu haben.)

Die Region Oldenburg-Bremen läßt sich ebenfalls sinnvoll in West und Ost aufteilen. In letzterer sind die Kreise zusammengefasst, die direkt an das Bundesland Bremen angrenzen. (Eine Alternative "Buten" und "Binnen" führt selbst bei Eingliederung von Ammerland und Verden in "Buten" zu schlechterer Verteilung.)

Ob man die Metropolregionen tatsächlich extern unabhängig unterteilt, oder nur intern mehrere Regionen der Mitgliederverwaltung einführt, ist sicherlich diskutierbar.

Zumindest unter Berücksichtigung der Unterregionen ergibt sich jedoch eine sehr ausgeglichene Verteilung der Landkreisanzahlen, sowie eine dennoch relativ ausgeglichene Verteilung von Stammtischen und Mitgliedern.

Hildesheim und Peine wurden in relativer Unkenntnis der lokalen Präferenzen erstmal provisorisch zugeordnet. (siehe unten)

Vergleich

Alle vorgestellten Konzepte haben ihre Nachteile. Das allein seligmachende Konzept, das alle Bedürfnisse zufriedenstellt, wird es wohl auch nicht geben.

Bei den Regierungsbezirken 2005 gehen die Verteilungen der Mitglieder und Stammtische halbwegs auf, doch sind einige Kreise nicht sehr brauchbar zugeordnet. So ist der eher nach Bremen und Weser-Ems orientierte Landkreis Diepholz im Regierungsbezirk Hannover, das eher nach Hannover orientierte Celle dagegen im Regierungsbezirk Lüneburg.

Die Regierungsbezirke von 1978 sind von der Verteilung der Mitglieder nicht wirklich brauchbar. Aurich ist besonders im Hintertreffen, was die Mitgliederanzahl angeht. Auch sind hier z.B. Wolfsburg und Gifhorn noch bei Lüneburg, Peine dagegen bei Göttingen.

Die Landschaften sind wirklich nur als abschreckendes Beispiel gedacht. Ich denke, es wird klar, dass sich aus der Basis eher nichts brauchbares basteln läßt.

Bei den Metropolregionen gibts auch ein paar Probleme, die sich durch (interne oder externe) Unterteilung der größeren aber ganz gut lösen lassen. Und die wiederum ist alles andere als in Stein gemeißelt zur Zeit. Peine dürfte sich wahrscheinlich eher in Richtung Braunschweig orientieren, Hildesheim möglicherweise eher in Richtung Hannover, Göttingen wäre dann halt etwas kleiner. Da ist noch Diskussionsbedarf insbesondere mit den dort ansässigen Piraten.

Mittelfristig besitzt dieses Konzept in meinen Augen jedoch die meisten Vorteile. Unsere derzeit stark ungleichmäßige Mitgliederverteilung dürfte sich etwas ausgleichen, sobald auch der Bekanntheitsgrad in der Fläche steigt. Sicher werden die Städte dennoch weiterhin eine größere Piratendichte aufweisen, doch dürfte eine relativ ähnliche Anzahl an Landkreisen in den Regionen bzw. Unterregionen eine ebenfalls ähnliche Mitgliederverteilung in diesen auf Dauer besser gewährleisten, als sich ausschließlich an der derzeitigen Mitglieder- bzw. Stammtischverteilung zu orientieren.

Möglichkeiten der Umsetzung

Die Umsetzung dieses Konzeptes wird nicht ohne Änderungen der Landessatzung möglich sein. Kernpunkt ist allerdings die Frage, ob es ohne Änderung der Bundessatzung möglich ist. Persönlich vertrete ich die Meinung, dass es mindestens dem Geist der Bundessatzung entspricht. Kontrovers diskutiert wurde allerdings, ob auch der Wortlaut es so hergibt - persönlich denke ich, dass auch das der Fall ist. Eine informelle Anfrage beim Bundesschiedsgericht sollte zur Absicherung auf jeden Fall gestellt werden.

Abhängig von dessen Einschätzung würde sich für uns die weitere Vorgehensweise ergeben:

Bundessatzung erlaubt Regionen

In diesem Fall müsste an der Landessatzung wenig geändert werden.

Zu streichen wäre die Bildung von Regionsverbänden ausschliesslich unter Auflösung der beteiligten Kreisverbände (wie von Joachim Losehand ohnehin schon vorbereitet (konkret müsste der für eine eigene Regionsebene und nicht bloss als Zusammenschluss von Kreisverbänden natürlich noch etwas angepasst werden). Die Regionen sollen den Kreisverbänden übergeordnet sein, und den unmittelbaren Bedarf für diese reduzieren, wo vor Ort mangels Personal noch keine aufgebaut werden können, sie aber nicht für alle Zeit ersetzen.

Weiter muss in diesem Fall die genaue Definition der Regionen in die Satzung, da wir uns ja nicht auf die Regelung "Bezirke in den politischen Grenzen der Regierungsbezirke" damit berufen können.

Es wäre auch darüber nachzudenken, ob man die Verteilung des LV-Anteils der Mitgliederbeiträge dann analog der bayerischen Satzung regelt, da der Regionsebene nach Bundessatzung sonst überhaupt kein eigenes Geld zukäme - sie würde lediglich in der Übergangszeit, in der keine untergeordneten Gliederungen existieren, die Anteile der Kreis- und Ortsverbände bekommen. (Bayern sieht dagegen 25% LV, 25% Bezirksverband, 25% Kreisverband und 25% Ortsverband vor).

Ein Gründungsauftrag kann IMHO nicht satzungsmäßig verankert werden, da diese Entscheidung - wie auch bei Kreis- oder Ortsverbänden - ausschliesslich den beteiligten Piraten vor Ort obliegt. Allerdings dürfte damit zu rechnen sein, dass die Regionen sich ohnehin relativ kurzfristig gründen.

Bundessatzung erlaubt keine Regionen

Falls die Bundessatzung uns keine Regionen als Gebietsverbände erlauben sollte, stellt sich die Frage, wie wir weiter fortfahren. Die Bundessatzung kann nur durch 2/3 Mehrheit auf einem Bundesparteitag geändert werden. Auch wenn ich gute Erfolgsaussichten für einen entsprechenden Änderungsantrag sehe (da die Satzung dem Geiste nach ja ohnehin schon entsprechende Strukturen vorsieht), könnte dieser erst im kommenden Jahr entschieden werden.

Bis dahin stünden uns für die Verteilung lokaler Finanzverantwortlichkeit lediglich die Ebenen der Kreis- und Ortsverbände zur Verfügung. Allerdings sähe ich auch dann keinen Hinderungsgrund, zumindest die Zuständigkeitsbereiche sowie die Organisationsebene der Regionen schon einmal zu installieren, um sie dann nach entsprechender Satzungsänderung im Bund gründen zu können. (Evtl. wäre auch die notwendige Änderung der Landessatzung schon verabschiedbar, da sie, solange sie der Bundessatzung widerspricht, ohnehin nicht wirksam ist - zur abschliessenden Klärung wäre das aber wohl noch eine Frage an das Schiedsgericht).

Das würde bedeuten, dass die Mitgliederverwaltung (das derzeit wohl drängendste Anliegen) ohnehin schon einmal aufgeteilt werden kann und auch schon Personen für innere (mit den beteiligten Landkreisen) sowie äussere (zum Landesverband) Kommunikation bestimmt werden könnten, um die derzeitig stark auf "Pull" durch den einzelnen Piraten beruhende Kommunikation zu verbessern.

Denkbare Aufgabenverteilung in Zukunft

Hierzu sollten ebenfalls Änderungen der Satzung bzw. Geschäftsordnung ausgearbeitet werden. Entsprechende Anträge zu formulieren möchte ich mir aber gerne sparen, bis klar ist, ob und wenn ja wie wir dieses Konzept umsetzen.

Landesvorstand

  • Vorsitzender
    • Vertretung des Landesverbandes nach außen
  • stellv. Vorsitzender
    • Führung der laufenden Geschäfte
    • ggf. Geschäftsstellenleitung
  • Schatzmeister
    • Buchführung
    • Controlling
    • Finanzplanung
    • soweit auf LV-Ebene relevant:
      • Steuerberater
      • Zuschüsse
      • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger
  • nach Bedarf (jeweils verantwortliches Vorstandsmitglied - auch Beisitzer - ist vom Vorstand in der konstituierenden Sitzung zu benennen)
    • Mitgliederverwaltung (übergangsweise für die Gebiete, für die noch kein Regionalverband existiert)
    • interne Kommunikation nach aussen (andere Landesverbände, Bund)
    • interne Kommunikation nach innen (Regionalverbände)
    • Spendenwesen
    • Öffentlichkeitsarbeit (excl. Pressearbeit)
    • überregionale Pressearbeit, ggf. Koordination regionaler Pressearbeit
    • Entwicklung politischer Aktivitäten, Strategien und Konzeption
    • Technische Infrastruktur, Koordination & Gesamtverantwortung
    • Jahresbericht
    • Dokumentation

Regionalvorstand

  • Vorsitzender
    • Vertretung des Regionalverbandes nach außen
  • stellv. Vorsitzender
    • Führung der laufenden Geschäfte
    • Mitgliederverwaltung
  • Schatzmeister
    • Buchführung
    • Controlling
    • Finanzplanung
    • soweit auf RV-Ebene relevant:
      • Steuerberater
      • Zuschüsse
      • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger
  • Vorsitzender oder stellv. Vorsitzender nach Bedarf (gegenseitige Vertretung möglich)
    • Kommunikation
      • mit dem Landesverband
      • mit evtl. Kreisverbänden
      • mit Piraten ohne Kreisverband (als Ansprechpartner)
      • Unterstützung von Stammtischgründungen (im Zusammenarbeit mit Mitgliederverwalter Einladungen verschicken, ggf. logistische oder personelle Unterstützung organisieren)
      • obiges sinnvollerweise in einer Person vereint
    • regionale und lokale Öffentlichkeitsarbeit - auch und gerade in den Kreisen, die noch unterversorgt sind, damit wir 2011 überall gute Chancen haben und nicht nur unsere Hochburgen ausbauen
    • bei Anfragen zu Diskussionsrunden etc. passende Ansprechpartner vermitteln
    • ggf. selbst welche organisieren
    • regionale Pressearbeit sowie Koordination lokaler Pressearbeit mit Piraten vor Ort
    • Kommunikation mit regionalen NGOs
    • Koordination von Materialbestellungen auf Regionsebene bzw. Erfassung des regionalen Bedarfs an Sammelbestellungen auf Landes- bzw. Bundesebene
    • Jahresbericht
    • Dokumentation

Kreisvorstand

(im Regionalkonzept hoffentlich noch für einige Zeit nicht unbedingt notwendig)

  • Vorsitzender
    • Vertretung des Kreisverbandes nach außen
  • stellv. Vorsitzender
    • Führung der laufenden Geschäfte
  • Schatzmeister
    • Buchführung
    • Controlling
    • Finanzplanung
    • soweit auf KV-Ebene relevant:
      • Steuerberater
      • Zuschüsse
      • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger
  • Vorsitzender oder stellv. Vorsitzender nach Bedarf (gegenseitige Vertretung möglich)
    • Kommunikation mit dem Regionalverband
    • Ansprechpartner für Piraten im Kreis
    • Jahresbericht
    • Dokumentation

für alle Gliederungsebenen

  • Vorstandsmitglied, benannt durch die Vorstandssitzung
    • Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen
    • Protokoll
  • gesamter Vorstand (mehrheitlich)
    • Planung des Jahresprogramms des Vorstands
    • Einberufung der Mitgliederversammlung

Piraten vor Ort

  • (Stammtischebene, lokale AGs)
    • Entwicklung lokalpolitischer Aktivitäten
    • lokale Pressearbeit (in Absprache mit Pressezuständigem auf Regionsebene)
    • lokale Öffentlichkeitsarbeit (finanzielle Aspekte regelt übergeordnete Gliederung)
    • lokale Materialverwaltung
  • (landes- oder bundesweite AGs)
    • Entwicklung politischer Strategien und Konzepte

zukünftige Kommunikationsstruktur

Um die Kommunikation nicht weiterhin vom Pull interessierter Piraten abhängig zu machen, sondern den Kommunikationsfluss in beide Richtungen in Zukunft zuverlässig zu gewährleisten, erscheint eine regelmäßige Telefonkonferenz sinnvoll (Teilnehmer: Regionskoordinator im Landesvorstand, jeweils zuständige aus den Regionalvorständen, Gäste natürlich auch hier erlaubt). Diese sollte versetzt, also zwischen den Vorstandskonferenzen stattfinden - der Regionskoordinator gibt aktuelle Infos aus dem Landesvorstand weiter, umgekehrt berichten die Regionalverbände, was bei ihnen passiert ist. Die Protokolle dieser Sitzungen könnten dann endlich die Grundlage für einen regelmäßigen niedersachsenweiten Newsletter legen. Aber zumindest der Vorstand wäre dann immer aktuell informiert, was landesweit so vor sich geht.

Sobald die Regionalverbaende entsprechende Mitgliederzahlen aufweisen, sollte ein entsprechendes Instrument dann auch innerhalb dieser eingeführt werden. Bis zur Existenz von Kreisverbänden wäre das dann vermutlich eine "Stammtischkonferenz" oder sowas.