Benutzer:Christoph Puppe/Umfrage LD Entwurf

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Diese Seite dient der Vorbereitung einer bundesweiten Umfrage zur Frage der Weiterentwicklung der Entscheidungsprozesse in der Piratenpartei.

Liebe Piraten

Das Thema Liquid Democracy wird in der Öffentlichkeit als Alleinstellungsmerkmal der PIRATEN wahrgenommen. Für nicht wenige von uns Piraten war diese besondere Form der Demokratie ein Grund, zur Piratenpartei zu stoßen.

Der BPT in Neumünster hat mit gewaltiger Zustimmung in den BuVo gewählt:

einen Vorsitzeden, der sich weniger zurückhalten möchte, auch Zwischenstände der Diskussion in der Piratenpartei nach aussen zu tragen
zwei Beisitzer, die erklärtermaßen das LQFB-System und seine Verwendung in der Piratenpartei vorantreiben wollen und
mit über 74%, der höchsten Zustimmung unter den politischen Ämtern, einen polGF, der sogar ad hoc Meinungsbilder per LQFB erheben und in die Öffentlichkeit tragen möchte und sein Abstimmungsverhalten im BuVo an den Meinungsbildern im LQFB orientieren will

Das zeigt uns, dass diese Themen für Euch an Bedeutung gewonnen haben. Dennoch gibt es kein klares Stimmungsbild, wie die Basis über viele zentrale Fragen denkt. Da es natürlich keinen Sinn macht, derartige Fragen im LQFB selbst zu stellen, möchten wir Euch heute zur Teilnahme an der folgenden Umfrage einladen.

Es gibt drei Teile:

Hashtag #familientherapie

könnten wir diesen Abschnitt bitte aus dem Rennen nehmen? Weil 1. blumige Ausdrücke (blutendes und schreiende Herz, Rosenkrieg) und Begriffe, die erfahrungsgemäß spaltend wirken (Betriebssystem, Probebetrieb) sollten wir vermeiden, 2. auf die vorhandene Spaltung und die erfolgten Stuhlgewitter müssen wir die Leute nicht noch stoßen, 3. inhaltlich ist das alles schon gesagt und muss nicht nochmal wiederholt werden, 4. zu lang und erhöht die Chance auf tl;dr --Moonopool 08:47, 26. Mai 2012 (CEST)

OK, auch wenn ich es schade finde, weil es geht nicht nur um Sachfragen. Es geht ganz viel auch um Emotionen und die möchte ich ansprechen, die Menschen Ansprechen. Allerdings gilt das eher für die, die länger dabei sind, als für die Neupiraten. Da sehe ich Deinen Punkt, dass man die alten Gräben nicht ewig wiederholen muss. Aber die Vergangenheit zu verschweigen und nicht anzusprechen halte ich für nicht richtig. Christoph Puppe 17:08, 26. Mai 2012 (CEST)

Basisdemokratie ist das schlagende, blutende und schreiende Herz der Partei. Die Werkzeuge um basisdemokratisch zu arbeiten sind grundlegender Teil des Betriebsystems, Teil der Meinungsfindung, Teil der Arbeit am Program und den Inhalten [tm]. Das Herz muss schlagen, sonst sind alle anderen Ziele nicht zu erreichen. Daher hier die ganz große Bitte: Klarmachen zum Ändern! Nicht nur die Anderen, auch uns selbst, mich, Dich, uns.

Seit dem Anfang der Diskussion war die Diskussion um die Art und Weise der Umfragen und Abstimmungen stark umstritten. Viel Emotionen sind investiert worden. Flamewars, Austritte und Kampfabstimmungen haben Gräben aufgerissen und angenommene Anträge wie der Antrag Z013 haben zwar den aktuellen Probebetrieb ermöglich, aber die Lager nicht versöhnt.

Für einen Neu-Piraten erscheint es als ob es eher ein Rosen-Krieg in einer alten Ehe ist, als eine sachliche Diskussion um die Zukunft der Basisdemokratie. Daher das Hashtag. Den jeder der sich mit LQFB bisher beschäftigt hat, hat eine eigene Meinung und das ist gut so. Allerdings ist das meistens nicht die Meinung die alle anderen haben, weil die haben ja nicht recht ... und fast alle sind sich zu 100% sicher, dass die Falsche Entscheidung über den weiteren Betrieb entweder A. die Erde Explodieren lassen oder B. das Ende der Piratenpartei herbeiführen wird. Eine Familientherapie will die Lager und auch die unterschiedlichen Generationen miteinander versöhnen.

Jede Seite der Diskussion muss gehört werden. Jede Meinung ist es wert angehört und Diskutiert zu werden. Daher hat sich die #familientherapie vorgenommen, alle Argumente Pro und Contra der strittigen Punkte zu sammeln und auf dieser Seite zu Dokumentieren.

Wir brauchen nicht unbedingt eine Abstimmung auf einem der nächsten Bundesparteitage (zumal dort auch nur eine kleine Auswahl von Piraten anwesend sein kann). Ziel muss sein ein optimales, repräsentatives und funktionierendes System zu schaffen und das geht auch ohne das dessen Entscheidungen schon verbindlich sind. Sollte die Umfrage ergeben, dass viele sich ein auf einem BPT legitimiertes System wünschen, werden wir aus den Ergebnissen dieser Umfrage zwei oder drei Anträge für einen der nächsten Bundesparteitage erstellen. Jeder dieser Anträge soll ein Lager zusammenfassend und möglichst vollständig wiedergeben. Sachlich die Position darstellen, alle Argumente dieses Lagers aufführen und dann zur Abstimmung kommen.

Was mir grad auffällt: Es sind gar keine Fragen dabei, die sich mit Voraussetzungen des Befragten und seines Umfeldes auseinandersetzen. Erst ganz spät kommt etwas dieser Art. Aber gerade als "Opener" zum warm werden, könnte man doch z.B. fragen: --Moonopool 13:16, 27. Mai 2012 (CEST)

Hast Du dich schon einmal näher mit dem Thema Liquid Democracy und Delegated Voting (verlinken!) beschäftigt?
Wie stehst Du generell zu diesem Konzept?
Wurde das Thema schon einmal an Deinem Stammtisch diskutiert?
Wie steht Dein Stammtisch dazu?
u.s.w.

Gesetzliche Vorgaben

Ein Anfrage an die AG Recht ist in Vorbereitung.

Die Studie des Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags von Patrizia Robbe kommt zu dem Schlus, dass Online Parteitage möglich sind.

Die Frage ist, wie ist das auf unsere Infrastruktur anzuwenden? Wie auf LQFB? Wie auf Pseudonyme etc. Derzeit gibt es keine Belastbare Aussage die diese Themen direkt anspricht und sagt: Online Parteitag geht, wenn X und Y erfüllt sind. Den besonders das Kap "2.2. Übertragbarkeit auf Online-Parteitage" lässt die Details der möglichen Realisierung offen.

Dieser Absatz wird oft Zitiert: Um ein Äquivalent zum realen Parteitag darstellen zu können, muss bei der Ausgestaltung virtueller Parteitage allerdings darauf geachtet werden, dass die Vorgaben des Parteiengesetzes eingehalten werden, deren Umsetzung durch entsprechende technische Vorkehrungen zu gewährleisten ist.

Die Frage ist, wie ist das auf unsere Infrastruktur anzuwenden? Wie auf LQFB? Wie auf Pseudonyme etc. Da wäre ne eigene Aussage die diese Themen direkt anspricht und konkret die entsprechende technische Vorkehrungen benennt sehr hilfreich.

1 Welche Anforderungen sind an ein solches Abstimmungs-Instrument zu stellen?

1.a Wenn ein Parteiprogramm- / Satzungs-Änderungsantrag damit entschieden werden soll?

1.b Wenn eine Personalie wie z.B. BuVo-Wahl damit entschieden werden soll?

1.c Wenn ein Positionspapier damit verabschiedet werden soll?

1.d Sonstwie bindende Entscheidung der Piratenpartei auf Bundes oder Landes Ebene, wenn sie nicht gegen den Grundsatz auf ein Freies Mandat verstößt.

2 Wie wirkt sich das auf die Rechtsverbindlichkeit der Ergebnisse eines Abstimmungssystems aus, wenn

2.a Delegationen möglich sind,

2.b.I Benutzer mit Pseudonymen abstimmen und die Pseudonyme nicht aufgelöst werden können

2.b.II Benutzer mit Pseudonymen abstimmen und die Pseudonyme aufgelöst werden können

2.b.III keine geheimen Abstimmungen möglich sind ?

2.c Benutzer des Wahlsystems nur gegen die Mitgliederdatenbank abgeglichen werden, die Einträge in der Mitgliederdatenbank aber nicht durch einen Nachweis der Identität des Mitglieds per postIdent oder persönliches erscheinen und vorzeigen des Personalausweises verifiziert sind?

2.d Zwischenstände der Abstimmung bereits vor Ende der Abstimmung einsehbar sind (bspw. durch eine offen einsehbare Datenbank), jeweils für die Fälle 2.b.I, 2.b.II, 2.b.III

2.d.I für geheime Abstimmungen / Wahlen

2.d.II für offene Abstimmungen

Thema: "Wahlcomputer"

Wahlcomputer sind rechnergesteuerte Systeme, die bei Wahlen der Abgabe und/oder der Zählung der Wählerstimmen dienen. Im deutschen Wahlrecht werden sie auch als Wahlgeräte bezeichnet.

Ist also die Abstimmungs-Seite eine Wahl? Wikipedia sagt:

Eine Wahl im Sinne der Politikwissenschaft ist ein Verfahren in Staaten, Gebietskörperschaften und Organisationen zur Bestellung einer repräsentativen Person oder mehrerer Personen als entscheidungs- oder herrschaftsausübendes Organ. Aus Wahlen können Abgeordnete (z. B. bei Landtags- und Bundestagswahlen), Kreis-, Stadt-, Gemeinderäte (bei Kommunalwahlen), Präsidenten und Regierungschefs, Vorstände, Aufsichtsräte, Betriebsräte u. ä. hervorgehen.

Daraus folgt, wenn keine Personen gewählt werden, ist es auch keine Wahl, also das System mit dem die Abstimmung statt findet, auch kein Wahlcomputer.

Ist das nicht eher ein rhetorischer Taschenspielertrick? Die Argumente Pro und Contra Wahlcomputer verschwinden ja nicht, wenn man das Gerät jetzt Abstimmungscomputer nennt. --Dirk

Könnte hier so wirken. Dann müsst mnan noch an der Formulierung feilen. Inhaltlich ist es nicht so: Guck mal, was die Nedap-Dinger für Brocken waren: Intransparent, closed-shop, manipulierbar bis zum geht-nicht-mehr. Das sind die "Wahlcomputer", auf die sich die Gutachten und Urteile beziehen. Und dann guck mal, was die PIRATEN hier vorhaben. Das hat mit diesen "Wahlcomputern" nichts gemein. Gar nichts. Noch nicht einmal, dass "gewählt" wird. Aber das ist wirklich nur noch das Sahnehäubchen... --Moonopool 18:08, 27. Mai 2012 (CEST)

naja. Das Prinzip der Kontrollierbarkeit ohne besondere Kenntnisse und so ist schon nicht nur für die Nedap ein Problem. Und Abstimmen im Demokratischen Kontext von §20 GG ist da immer von betroffen. Aber warten wir ab was die AG Recht sagt. Christoph Puppe 19:21, 27. Mai 2012 (CEST)

Wenn ich sowas sage, krieg ich immer von Jörg eins auf den Deckel ;-) Im Ernst: Da gibt es ganz unterschiedliche Meinungen, die alle durch geeignete Literatur belegt sind. Ich würde da gerne mal einen Themenabend dazu haben - gerne auch mit Beteiligung der AG Recht. --Moonopool 11:30, 28. Mai 2012 (CEST)

Rechtslage

Ab hier: IANAL! Dies ist derzeit in Vorbereitung von der AG Recht Korrigiert zu werden!

Für jede Partei in Deutschland gilt das Gesetz über die Politischen Parteien, so wie für jeden Bürger das Bürgerlichen Gesetzbuch gilt. Daraus ergeben sich einige Konsequenzen, was aktuell durch eine Meinungsfindungs- und Abstimmungsplattform entschieden werden darf.

Bestellungen von Mandatsträgern (Vorstände etc) der Partei sind nur durch persönliche und Geheime Wahl möglich.

Abgeordnete sind als Person gewählt und ihrem Gewissen verpflichtet, es ist also nicht möglich, dass ein Abgeordneter durch eine Satzung oder anderes dazu verpflichtet wird, immer im Sinne der Partei abzustimmen. Sieh hierzu Wikipedia: Freies Mandat.

Programm, Satzung und Absichten der Piraten müssen dem Grundgesetz und dem Parteigesetz entsprechen. Daran ändert auch eine 100% Zustimmung in einer Abstimmungssoftware nichts.

Ob mit einem elektrifizierten Umfrage- / Meinungsbild-System das als Web-Klick-Dings arbeitet, in der aktuellen Rechtslage Verbindlichen Entscheidungen getroffen werden können ist nicht abschließend geklärt.

Auch wenn Vieles (noch) nicht geht, alle Mandatsträger der Partei in internen Funktionen oder in anderen gewählten Ämtern können sich dazu bekennen, die gefundene Meinung aus LQFB oder einem anderen Werkzeug zu achten und wir als Mitglieder können dies kontrollieren, wenn alles immer schön Transparent ist.

Fragen für die Umfrage

Möchtest Du elektronisch über Meinungsbilder Abstimmen? [Ja,Nein,Enthaltung]
Sollen die Abstimmungen verbindlich sein? [Ja,Nein,Enthaltung]
Sollten auch Personen gewählt werden können (sofern möglich siehe Wahlcomputerdilemma)? [Ja,Nein,Enthaltung]
Sollten sich die Mandatsträger (BuVo, LaVo, Abgeordnete) der Partei freiwillig dazu verpflichten, die Abstimmungsergebnisse in ihrer Arbeit zu beachten? [Ja,Nein,Enthaltung]

Verbindlichkeit der Abstimmungsergebnisse

Solange kein ständige Mitgliederversammlung als Organ der Piratenpartei beschlossen ist sind die Abstimmungen im LiquidFeedback nicht verbindlich. Einige Abgeordnete haben sich freiwillig dazu bekannt, die Abstimmen als Grundlage für ihre Entscheidungen nach freiem Mandat zu nutzen und auch der politische Geschäftsführer und andere Mitglieder des BundesVorstands wollen dies so halten.

Nun stellt sich die Frage, wie die Angeordneten auf das Meinungsbild reagieren sollten.

Fragen für die Umfrage

Wenn im Abstimmungssystem Anträge behandelt werden, die auch den Abgeordneten der Piratenpartei in Landtagen, Bundestag und Stadträten vorliegen, wie sollten sich die Abgeordneten daran orientieren?

A: Wenn der Antrag im Abstimmungssystem beschlossen wurde, sollten alle Abgeordneten sich an das Ergebnis halten.

B: Wenn der Antrag zu 70% im Abstimmungssystem beschlossen wurde, sollten 70% der Abgeordneten dafür stimmen.

C: Jeder Abgeordnete kann für sich selbst entscheiden, allerdings ist eine sehr gutes Ergebnis der Abstimmung im Abstimmungssystem auch ein sehr überzeugendes Argument. Wenn Abgeordnete bei 90% Zustimmung zu einem Antrag im Abstimmungssystem dann im Abgeordnetenhaus eine andere Meinung vertreten, sind sie gehalten dies zu begründen.

Abstimmungsverfahren

Pseudonym oder Bürgerlicher Name

Die Diskussion, ob man unter Pseudonym oder Klarname agieren sollte, ist bei den Piraten sehr strittig. Einige erklären ganz klar, dass sie ein Abstimmungssystem nicht nutzen werden, wenn Sie dazu gezwungen werden unter ihrem Bürgerlichen Namen abzustimmen. Andere halten den Einsatz eines solchen Systems für unnötig, solange nicht alle mit ihren Bürgerlichen Namen abstimmen.

Was einfach klingt ist oft sehr komplex. So ist es auch bei Pseudonymen. Im Zuge der Einführung der eGK ist dieses Thema intensiv behandelt worden und es gibt eine Menge Material dazu, was zu empfehlen ist, z. B. Seiten des Bayerischen Datenschutzes zum Thema Pseudonyme.

Auch ist zu klären, ob Pseudonyme als solche erkennbar sein können oder müssen. Dies kann das Risiko reduzieren, dass ein Pseudonym gewählt wird, dass nicht als solches erkennbar ist, z.B. ein Bürgerlicher Name.

Ein Technisches Nebenproblem sind Piraten mit gleichem Bürgerlichem Namen. Hier erscheint es notwenig, auch die Mitgliedsnummer als Teil der Account-Bezeichnung zu führen. Die Mitgliedsnummer, da sie eindeutig ist und für den Datenschutz am wenigsten relevant.

Pro Bürgerlicher Name

Die Argumentation, das Politiker mit ihrem Namen für ihre Meinung zu stehen haben und vom abgeordneten Gesetz verpflichtet werden, alle Mitgliedschaften in Vereinen und Sonstigem aufzulisten haben, wird von einigen vertreten. Wer seine Stimme erhebt, sollte auch dazu stehen.

Nur mit Bürgerlichem Namen gibt es die Möglichkeit, das Stimmverhalten anderer personengebunden zu kontrollieren

Politik / Macht muss transparent sein um überprüfbar sein zu können

Ohne Bürgerliche Namen ist ein Abstimmungssystem nicht überprüfbar, was den Teilnehmerkreis betrifft (Wahlcomputerdilemma). Klarnamen schaffen zwar keine 100%ige Überprüfbarkeit durch jeden zu jeder Zeit, erhöhen aber die Wahrscheinlichkeit erheblich, dass Manipulationen auffallen.

CONTRA Bürgerlicher Name

Manche Benutzer befürchten Repressalien wenn sie unter ihrem Klarnamen Initiativen einstellen oder abstimmen.

Wenn man die Pflicht zur Abstimmung unter dem Bürgerlichen Namen hat, dann geht das auf Kosten der Beteiligung

Die Nennung von Klarnamen bewirkt nicht automatisch eine Überprüfbarkeit, insbesondere nicht im Bund mit 30.000 Mitgliedern, von denen sich viele nicht untereinander kennen.

Auch wenn Klarnamen erst nach Anmeldung sichtbar wären, dürften bei über 30.000 Mitgliedern Informationen über Namen jederzeit nach außen getragen werden können.

Parteimitglieder ohne Amt sind keine Politiker. Zudem sollen nach der Meinung diverser Piraten die Bürger später in der Gesellschaft analog abstimmen können, und die wären dann erst recht keine Politiker.

Pro Pseudonym

Die Notwendigkeit von Anonymität ergibt sich zwingend aus dem Grundsatzprogramm

Es gibt auch in Deutschland Bürger, Piraten die einer Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt sind, wenn Ihre Initiativen und ihr Wahlverhalten im LQFB unter ihrem Bürgerlichen Namen sichtbar sind.
- Ein Beispiel: Pirat Max Musterman wohnt in Magdeburg, er stellt die Initiative ein, die NPD abzuschaffen. Würdet Ihr Euch an seiner Stelle danach noch in die Kneipe Trauen?
- <Scherz> Auch der Bewohner des Prenzlauerbergs, der *für* Genfood stimmt, muss mit sofortiger Steinigung durch aufgebrachte Grafikdesigner rechnen.</Scherz>
- Ernster sind die Beispiele des Stalking Opfers, des Opfers Sexueller Gewalt und anderer Menschen, die Angst haben müssen, wenn Ihre Meinung öffentlich wird.

Auch Piraten, die keine Gefahr für Leib und Leben befürchten müssen, haben den Wunsch unter einem Pseudonym abzustimmen

Wenn das Pseudonym nicht aufgelöst werden kann, also niemand den Namen des Mitglieds das unter diesem Pseudonym abstimmt, erfahren kann, kann man von einer geheimen Wahl sprechen

CONTRA Pseudonym

Pseudonyme sind nur für manche Menschen wirklicher Schutz, viele Verstecken sich dahinter, obwohl sie den Schutz nicht benötigen.

Man weiß nicht ob man nicht jemandem eine Delegation gibt, der durch Verbindungen zu Lobby-Verbänden oder anderen Gemeinschaften voreingenommen ist.

Ohne die Zuordnung zur Person ist die Verifikation des Wahlergebnisses noch schwerer

Fragen für die Umfrage

Ich bin bei einer Online-Meinungsfindung per Abstimmung
- für eine Pflicht zu Bürgerlichen Namen: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für das Recht auf Pseudonyme: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für eine Pflicht zu Pseudonymen: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für eine Kenntlichmachung von Pseudonymen im System: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Hier könnte man Pseudonyme Verbieten die vom Standesamt akzeptiert würden Christoph Puppe 10:47, 21. Mai 2012 (CEST)
Auch könnten Pseudonyme vom System als solche Markiert werden Christoph Puppe 10:47, 21. Mai 2012 (CEST)

Delegation

Dieser Text ist von StreetDogg zum Thema Delegationen in Liquid Feedback. Für eine sehr ausführliche Erklärung und Diskussion des Themas siehe dort.

Delegationen übertragen die eigene Stimme an eine andere Person. Äußert diese Person ihre Meinung, wird ihr eigenes Stimmgewicht + alle eingehenden Delegationen gezählt. Delegiert die Person selbst, werden alle Delegationen an die nächste Person weitergereicht. Das kann global, in einem bestimmten Themengebiet, oder in einem bestimmten Thema (das mehrere konkurierende Initiven haben kann) getan werden. Die Delegationen können jederzeit zurückgezogen werden. Gibt man seine Meinung selbst ab, wird die Delegation automatisch außer Kraft gesetzt. Nur wenn das nicht getan wird und der Delegationsempfänger selbst seine Meinung abgibt, entfaltet die Delegation tatsächlich eine Wirkung.

Ein kleines Beispiel

Peter delegiert an Paul. Paul delegiert an Lisa. Lisa delegiert an Otto. Otto delegert an Ulf und Ulf delegiert an Karl.
Wenn nun Karl als erster eine Initiative unterstützt, tut er das mit dem Stimmgewicht von allen beteiligten, also 1+5. Das Stimmgewicht von Peter, Paul, Lisa, Otto und Ulf wird damit von Karl genutzt, obwohl nur Ulf an Karl delegiert hat. Die anderen 4 kennen Karl vielleicht nichtmal, aber auf jeden Fall war Karl nicht ihre erste Wahl für eine Delegation, sonst hätten sie ja direkt auf Karl delegiert.
Wenn nun Lisa selbst ebenfalls die Initiative unterstützt, tut sie das mit 1+2 (Lisa + Paul + Peter) Stimmen. Das Stimmgewicht von Karl sinkt dann auf ebenfalls 1+2 (Karl + Ulf + Otto).
Wenn Otto nun nicht gut findet, was Karl gemacht hat, kann er (eigenes) Interesse am Thema anmelden und so die Delegation zu Ulf unterbrechen. Das Stimmgewicht von Karl sinkt dann auf 1+1 (Karl + Ulf). Otto unterstützt die Initiative nicht mehr.

1. Die Formulierung auf jeden Fall war Karl nicht ihre erste Wahl für eine Delegation, sonst hätten sie ja direkt auf Karl delegiert finde ich nicht gelungen, da sie ein nicht vorhandenes Systemproblem unterstellt. Es könnte nämlich auch so sein, dass die anderen an Ulf delegiert haben, weil der in der Partei am besten vernetzt ist und Otto und co. gehen davon aus, dass er den kompetentesten Piraten als Delegierten raussuchen wird. Und dann ist alles in Ordnung :)
2. Wenn Otto nun nicht gut findet, was Karl gemacht hat, kann er während der laufenden Abstimmung allerdings nicht mehr reagiern, weil erst zum Schluss ausgezählt wird. --Moonopool 09:47, 26. Mai 2012 (CEST)

PRO

Delegationen trennen die Liquid_Democracy#Was_ist_Liquid_Democracy von anderen Formen der Demokratie. Ohne Delegationen ist dies hier also etwas anderes, was ja auch nicht schlecht sein muss, aber man kann es dann nicht mehr "Liquid Democracy" nennen.

In der Theorie erfolgt eine Delegation meist an Experten, die sich in dem speziellen Thema auskennen, deshalb ist es in Ordnung wenn wenige Experten die Abstimmung auch entscheiden können. Im Extremfall kann auch eine Person allein 50% der Stimmen als Delegierter vertreten.

Durch Delegationen sollen auch diejenigen ein Stimmgewicht bekommen, die nicht die Zeit haben, sich dauerhaft aktiv zu beteiligen.

CONTRA

Liquid Democracy (per Definition mit Delegationen) ist keine Basisdemokratie mehr, sondern eine spezielle Mischform aus Basis- und indirekter/parlamentarischer Demokratie

Menschen machen Fehler - bei einzelnen geht dies in der Menge der abgegebenen Stimmen unter, bei einer Person mit sehr vielen Delegationen nicht

Die Stimme verfällt, wenn der Delegierte nicht abstimmt, dies ist erst nach der Wahl sichtbar

Es findet eine Konzentration von Macht auf einzelne Personen statt

es kann durch Unterdelegation (sub-sub-Prinzip) eine Machtpyramide entstehen bei der im Extremfall ein Superdeligierter Quoren überspringen und sogar Mehrheiten 'beschaffen' kann, Gefahr des Machtmissbrauchs

Die Delegationen ergehen in vielen Fällen nicht an Experten.

Fragen für die Umfrage

- für Delegationen: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für die Möglichkeit Delegationen nicht annehmen zu müssen: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für eine Unterstützung bei der Suche nach Personen, an die ich Delegieren kann, indem mir z.B. angezeigt wird, wer ähnlich abgestimmt hat: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Welcher Anteil von Delegation wäre für dich akzeptabel? Wenn kein Delegierter mehr als 10% der Abstimmenden vertritt? --Semon 13:43, 19. Jan. 2012 (CET)

Zur Vollmachten: Es gibt durchaus Abstimmungverfahren, bei denen ein ungleiches Stimmengewicht gilt: Z.B. stimmt bei Eigentümerversammlungen jeder nach seinem Eigentumsanteil ab. Besitzt jemand zwei Wohnungen hat er meines Wissens zwei Stimmen. Außerdem kann man jemandem einen Vollmacht zur Abstimmung ausstellen und Ihn damit zum Delegierten machen. -- Semon 20:52, 24. Apr. 2012 (CEST)

Ich frage mich ja was immer alle mit den thematischen Delegationen haben. Fast dreiviertel aller Delegationen wurden bisher global vergeben. Dementsprechend bekloppt sind auch die Topdelegierten der Themenbereiche bestimmt. Mal abgesehen davon haben die ganz vorderen meistens eh nur sehr wenige Delegationen, weil sie gleich komplette Delegationshaufen überreicht bekommen. Das ist kein sinnvoller Mechanismus um irgendwelche Beauftragten für überhaupt irgendwas auszuwählen. Mal abgesehen davon, dass diese auch manchmal selbst gar nicht wissen, dass sie die Topdelegierten sind. Das System zeigt einem sowas jedenfalls nicht an... (-> Benutzer:SD AG LD ML 28.4.2012)

Vorschlag: Delegationen so wie sie momentan sind abschaffen. Statt dessen sollen Delegaten Vorschläge machen können, wie man abstimmen sollte. Delegaten könne auch Vorschläge von anderen weiterleiten (quasi weiterdelegieren). Als User soll man die Option haben, dass automatisch für den Vorschlag des Delegaten gestimmt wird. Der Vorteil und Unterschied zum momentanen System wäre, dass man als User den Vorschlag zuerst überprüfen kann (aber nicht muss), bevor abgestimmt wird. --DominikTheta 18:44, 23. Mai 2012 (CEST)

Es wäre gut, wenn auch noch geklärt würde, wenn Leute für oder gegen Delegationen sind, warum sie es sind. --DominikTheta 22:37, 23. Mai 2012 (CEST)

Das Delegationsverfahren sollte folgende Ziele erfüllen.

Einfachheit: Das System richtet sich an Leute mit wenig Zeit. Es sollte so wenig Klicks wie möglich erfordern. Transparenz: Man muss schnell sehen wo seine Stimme gelandet ist, und wo sie in anderen Situationen landen würde. politischer Fokus: Beim Arbeiten mit dem Delegationssystem sollen inhaltliche Aspekte im Vordergrund stehen (Vorbild: Wahlomat). Information: Mit der Vertreterfunktion soll eine entsprechenden Pflicht der politischen Delegierten zur Rechenschaft einhergehen: So soll ein Delegierter z.B. erläutern warum er in einer bestimmten Weise abgestimmt hat und welche Werte er für wichtig hält. (-> Benutzer:Dadim ML AG LD 20.1.2012)

De-Pseudonymisierung

In einem Betrieb mit Pseudonymen ist es manchmal notwendig, das Pseudonym aufzulösen. Dafür wurde eine LiquidFeedback/Clearingstelle eingerichtet.

Wer entscheidet wann eine De-Pseudonymisierung geschieht, muss auch geklärt werden.

Pro

Manchmal notwenig

Contra

Gefahr besteht, dass es ausgenutzt wird, indem das Wahlverhalten doch beobachtet wird.

Fragen für die Umfrage

Ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit einer De-Pseudonymisierung: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für die Pflicht, dass De-Pseudonymisierung nur durch eine Clearingstelle durchgeführt werden kann: [Ja,Nein,Enthaltung]
- das die Entscheidung wann eine De-Pseudonymisierung erfolgt nur durch diese Gruppen entschieden werden kann: [BuVo, Schiedsgericht, unabhängiges Gremium, Niemand,Enthaltung]

Diskussion

Diese Aufgabe kann die piratenID mit übernehmen. Es sind dabei die gleichen Anforderungen zu beachten, die auch für die aktuelle Lösung gelten:

Kein Mitarbeiter der Mitgliederverwaltung oder der piratenID darf alleine das Pseudonym auflösen können
Nur bei noch zu bestimmenden Umständen darf die De-Pseudonymisierung erfolgen AG_Liquid_Democracy/Clearingstelle_Argumente

Ideen der Weiterentwicklung

Verifizierte Mitglieder

Aktuell kann jeder so oft er möchte einen Mitgliedsantrag ausfüllen und absenden. Er/Sie/Es wird einen Account erhalten und damit die Wahlberechtigung im LQFB. Dieser Zustand ist so nicht zu halten, da nicht gesichert ist, das eine natürliche Person mit Wahlrecht nach der Satzung der Partei auch genau eine Stimme im LQFB hat.

Wer auf einem Parteitag abgestimmt hat, kennt das Prozedere. Ohne den Personalausweis vorzuzeigen, gibt es keine Wahlzettel. Die Teilnahme ist Freiwillig.

Vorschlag ist nun, vor der Stimmberechtigung in elektronischen Wahlsystemen eine Bestätigung zu verlangen. Mögliche Verfahren zur Identitätsfeststellung:

Bei Organen der Partei:
- In einer Geschäftsstelle
- Auf einem Parteitag
Anderes:

Pro

Rechtlich verbindliche Abstimmungen sind gut für die Akzeptanz der Ergebnisse

Die Piraten können nicht durch Betrug im System zu Entscheidungen getrieben werden

Ein ständiger Parteitag ist eventuell möglich (siehe Anfrage AG Recht)

Contra

Sehr hoher Aufwand

Kosten müssen getragen werden

Zahl der Teilnehmer wird stark sinken

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für Verifikation der Mitglieder: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für Verifikation durch: [ Geschäftsstelle, Parteitag, PostIdent, HermesIdent, nPA/AusweisApp, Enthaltung] /Mehrfachnennung möglich/

Diskussion

zwei Accounts

Jeder Pirat hat einen anonymen stimmberechtigten Account. Damit kann er an allen Abstimmungen teilnehmen und seine Stimme auch delegieren. Dieser Account kann aber keine Delegationen erhalten.

Zusätzlich gibt es die Möglichkeit sich einen Zweitaccount anzulegen. Der hat dann selbst keine Stimme, kann aber Delegationen empfangen und an allen Abstimmungen teilnehmen.

Man könnte für Zweitaccounts auch eine Klarnamenspflicht einführen.

Pro

Das hat aus der Sicht des Datenschutzes den Vorteil, dass ich auch wenn ich Delegationen empfange meine eigene Stimme noch anonym verteilen kann. (Obwohl die Vermutung nahe liegt, dass ich auf meinen Zweitaccount delegiere)

Niemand muss seine ganze Abstimmungshistorie öffentlich machen wenn er Delegationen empfangen will.

Den Zweitaccount könnte man auch benutzen um Anträge einzustellen und öffentlich zu bewerben, ohne dass dabei das eigene Abstimmungsverhalten veröffentlicht wird.

Aus Sicht der Transparenz heißt das, dass ich das Abstimmungsverhalten der Zweitaccounts direkt einsehen, und nachvollziehen kann. Wir fordern Transparenz ja nur im Staat und nicht beim normalen Bürger, und die Zweitaccounts sind am Ende ja die Accounts mit den vielen Stimmen und der Macht.

Contra

Macht das System komplizierter, damit noch weniger Bürgernah

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit eines Zweiten Accounts zum Empfang von Delegationen: [Ja,Nein,Enthaltung]
- für die Pflicht zum Bürgerlichen Namen bei diesem zweiten Account: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Ein Vorschlag war auch AGs (oder beliebigen Gruppen) einen stimmlosen Account zu geben, an den man aber deligieren kann. Siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:AG_Liquid_Democracy/Anforderungen/Delegation -- DominikTheta 22:42, 15. Mai 2012 (CEST)

Es könnte so realisiert werden, dass man den Zweitaccount auch aufgeben kann und sich einen neuen zulegt, wenn dies aus irgendeinem Grund Probleme bekomme.

Vorschlag Pseudonym nur auf Antrag

Benutzer erhalten ein Pseudonym, dass wie ein Bürgerlicher Name aussieht, wenn sie dies Beantragen.

Pro

In einem lqfb mit Bürgerlichen Namen, kann so für die tatsächlich gefährdeten Personen der Schutz ermöglicht werden.

Contra

Erheblicher zusätzlicher Aufwand

Der Vorschalg unterstellt, dass nur wenige ein Pseudonym haben wollen

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für Pseudonyme nur auf Antrag: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Vorschlag Ständiger Pseudonymwechsel

Mit der piratenID wird das aktuelle Token Basierte Anmeldeverfahren obsolet. Jeder der von der Mitgliederverwaltung als Stimmberechtigtes Mitglied markiert ist, kann sich im LQFB einen Account anlegen. Und wieder löschen. Und wieder anlegen. Mit wechselnden Pseudonymen.

Pro

Jeder kann so oft sein Pseudonym wechseln wie er/sie möchte und es stehen weniger Daten zur Verfügung, um das Pseudonym aufzulösen.

Ein Pseudonym was nicht nur im LQFB gültig ist, sondern auch im Wiki etc. sorgt dafür, dass zu einem Pseudonym noch mehr Informationen gesammelt werden und somit die Gefahr einer Aufschlüsselung des Pseudonyms steigt. Ein Pseudonym sollte also so wenig wie möglich benutzt werden. (Arne)

Contra

Das Abstimmungsverhalten einer Person ist nicht mehr zu beobachten

Es ist nicht möglich zu sagen ob jemand mal so und mal so abstimmt

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit Beliebig oft das Pseudonym wechseln zu können: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Vorschlag Delegation nur bei Bürgerlichem Namen

Was nun ist ein Wähler im LQFB? Etwas dazwischen. Natürlich ein Bürger und Wähler. Aber auch ein Politiker. Jemand der über die Details abstimmt. Gegenvorschläge einbringen kann. Sich beteiligt an mehr als einem Tag in vier Jahren.

Daher: Wer sich im lqfb mit Bürgerlichem Namen, Arbeitgeber, Mitgliedschaft in Vereinen und Lobbyverbänden outet, kann Delegationen erhalten. Wer lieber anonym bleiben möchte, ist dies weiterhin, allerdings dann nur mit seiner einen, eigenen Stimme.

Pro

Das könnte ein Kompromiss sein, mit dem wir die Delegation, Bürgerlichem Namen und Verbindlichkeit von LQFB Entscheidungen klären könnten.

Die Freiwilligkeit bleibt erhalten.

Pseudonyme sind weiterhin möglich

Contra

Nachteil den ich sehe, ist dass es so eine bewusste entscheidung ist, ob man sich für delegationen zur wahl stellt. Und ich würde gern leute wählen die das nicht wollen, wer gewählt werden will ist mir suspekt.

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit Delegationen nur dann erhalten zu können, wenn ein Bürgerliche Name genutzt wird: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Wer seinen Identität nicht verrät, bekommt auch kaum Delegationen, also muss man das auch nicht regeln. (Arne)

Mehr als eine GUI

Vorgeschlagen wird für das neue 2.0 die Weboberfläche der Saftige Kumquat und die Default-Weboberfläche anzubieten.

Pro

Contra

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit mir die Darstellung unter mehreren aussuchen zu können: [Ja,Nein,Enthaltung]

Vorschlag Bemerkungen bei Abstimmungen

Aus dem Blog der Saftige Kumquat:

Wir schlagen vor, dass man seine Abstimmungen begründen kann. Hier soll keine Diskussion stattfinden, sondern einfach eine Begründung geliefert werden. Das ist momentan aber nicht vom Backend vorgesehen. Wir finden das insofern wichtig, weil ich sehen will, dass ein Delegierter sich wirklich mit dem Thema beschäftigt hat. An den Begründungen lässt sich idealerweise auch das Fachwissen herauslesen.

Pro

Christoph Puppe Warum nicht? Ist freiwillig, kann jeder machen wie er will, manche werden es mögen.

Contra

Fragen für die Umfrage

ich bin beim Betrieb eines Online-Meinungsfindung-System für Abstimmungen
- für die Möglichkeit beim Abstimmen einen Kommentar einzutragen: [Ja,Nein,Enthaltung]

Diskussion

Meinungsbild und Anderes

Hier möchten wir euch bitten ein Meinungsbild abzugeben, dass zum Verständnis der Basisdemokratischen Prozesse in der Partei beitragen soll.

Innerparteiliche Demokratie

Welche der folgenden Ideen die innerparteiliche Demokratie weiterzuentwicklen sollten weiterverfolgt werden:
- Einführung von normalen Delegierten wie in anderen Parteien
- Dezentrale Bundesparteitage
- Weiterentwicklung von Online-Systemen zu echten Entscheidungssystemen
- ... (dein Vorschlag)
Gesetzt den Fall die rechlichen und technischen Problem eines elektronischen Entscheidungssystems wären lösbar, würdest du die Einführung eines solchen Systems für die Piratenpartei begrüßen ?

Erfahrung mit Liquid Feedback

Welche der folgenden Aussagen triff auf dich zu:
- Ich lehne LQFB ab und nutze es nicht
- Ich habe keinen Zugang
- Ich bin in LQFB angemeldet, nutze es aber nicht.
- Ich nutze es selten
- Ich bin regelmäßiger Nutzer (> 1 * pro Woche)
- Ich nehme an den meisten Abstimmungen in den Themenbereichen die mich interssesieren Teil
- Ich habe Delegationen erteil oder erhalten

Engagement in der Partei

Welche Parteiveranstaltungen besuchst du
- Stammtische
- Kreisparteitage
- Landesparteitage
- Bundesparteitage
- andere Piratentreffen
Wieviel Zeit wendest du für die Piratenpartei auf:
- > 10h pro Woche
- > 2h pro Woche
- weniger
- bin passives Mitglied

Meinung zur Namesfrage

Jeden dieser Punkte mit (stimme ich zu(1)-nicht zu(6))

Klarnamen sind notwendig, um Delegationen realen Personen zugeordnet werden können und damit überprüfbar werden
Klarnamen sind notwendig, um das Abstimmungsverhaltens anderer zu kontrollieren
Klarnamen sind notwendig, um die Machtverteilung und das Zustandekommen von Entscheidungen transparent zu machen.
Klarnamen sind notwendig, um Liquid Feedback überprüfbar zu machen und etwaige Manipulationen zu entdecken (Wahlcomputerdilemma)

Pseudonymität ist notwendig, um Gruppendruck zu verhindern
Pseudonymität ist notwendig, damit Parteimitglieder ohne Angst vor negativen Reaktionen Dritter (bspw. Arbeitgeber) entscheiden zu können

Meinung zur Delegation

Wenn du gegen Delegationen gestimmt hast. Warum?
- Weil es undemokratisch ist, wenn manche mit mehr Stimmen abstimmen als andere
- Weil es zu demotivierend ist von jemandem überstimmt zu werden der viel mehr Stimmen hat als man selbst
- Weil es einen Anreiz bietet sich nicht selbst mit dem Thema zu beschäftigen, wenn man delegieren kann
- Weil es intransparent ist, was mit der Stimme geschieht wenn man delegiert
- sonstiger Grund. Bitte hier eintragen: ...

Wenn du für Delegationen gestimmt hast. Warum?
- Weil man bei komplexen Themen die ein hohes Detail und Fachwissen verlangen an jemanden delegieren kann, der sich besser auskennt als man selbst.
- Weil dadurch diejenigen einen größeren Einfluss ausüben können, die nicht die Zeit haben sich aktiv zu beteiligen.
- sonstiger Grund. Bitte hier eintragen: ...

Linksammlung

Diese Links sind als Quelle für Argumente zum Thema zu verstehen. Jeder der einen guten Artikel zum Thema kennt, ist aufgefordert diesen hier zu ergänzen, Danke.