Benutzer:Caladan

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Inhaltsverzeichnis

Factsheet

  • Name: Julian Stieg
  • Alter: 24
  • Wohnort: Erlangen/Bamberg
  • Beruf: Student der Politischen Wissenschaft
  • Mitgliedsstatus: Mitglied seit Juni 2009
  • Basispirat


Kernthemen

Die wichtigsten Themen in der Partei sind für mich Bürgerrechte, Privatssphäre, Transparenz des Staates, Stärkung der (direkt-demokratischen) Mitbestimmungsmöglichkeiten sowie Bildung. Weiterhin versuche ich mich in den Themen Außenpolitik und internationale Beziehungen einzubringen: Auch bei den Themen EU und UN sollten Transparenz und Demokratisierung die zentralen Ziele sein (erst Demokratiesierung, dann weitere Integration!). Bei der Krisen- und Konfliktbewältigung verfolge ich einen eher pazifistischen Ansatz, allerdings unter Einbeziehung realpolitischer Erfordernisse. Weiter Details findet ihr unten.

Konkret: Innenpolitik

a) Gläserner Staat statt gläserner Bürger. Der Staat ist ein Instrument des Souverän Bürgers. Daraus folgert:
b) Eine starke Einbindung des Bürgers in die Politik, einerseits durch Transparenz der Politik nach Außen hin, andererseits auch durch mehr Mitspracherechte des Bürgers in der Politik, welche durch das Internet einfacher realisierbar sind. Dies erfordert:
c) Einen informierten, gebildeten und freien Bürger. Es wird ein kostenfreier Zugang zu Bildung für alle, eine stärkere Forderung des Bildungsbereichs durch den Staat und eine Demokratisierung der Bildungsinstitutionen benötigt.
d) Dass eine solche freie Gesellschaft nicht ohne eine Form von sozialer Grundsicherung funktioniert, ist selbstverständlich.


Konkret: Außenpolitik

a) Ich kämpfe für ein friedliche Weltordnung, in der Konflikte und Interessen nicht in bewaffneten Außeinandersetzungen enden, sondern am Verhandlungstisch als Ausgleich der Interessen aller gelöst werden. Diese Art der Konfliktlösung erwarten wir längst im zivilen Bereich, also warum sollte das im Bereich internationaler Beziehungen nicht möglich sein? Der Frieden zwischen den Völkern ist ein Ziel für das es sich lohnt einzutreten. Das menschliche Leben muss geschützt werden.
b) Machtgehabe und persönliche Eitelkeiten dürfen nicht länger ein Hindernis für Frieden sein. Kommunikation ist die Stärke der Piraten. Wir müssen für das Begehen neuer Wege in der Diplomatie eintreten z.B. direkte Verhandlungen mit sog. "Problemstaaten" (Iran) sowie eine ehrliche und kontinuierlichen Politik (Libyen).
c) Die Institution der EU ist eine wichtiger Errungenschaft und darf nicht vernachlässigt werden. Allerdings müssen beim Ausbau der EU diplomatische Grundsätze beachtet werden. Stichwort: Demokratiedefizit. Wir benötigen eine Stärkung des europäischen Parlaments, mehr Transparenz im "Ungetüm" des EU-Verwaltungsapparats sowie eine Stärkung der direkten Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger. Der Faden demokratischer Mitbestimmung soll sich von der kommunalen Ebene bis nach Brüssel ziehen!
d) Die Vision der UN soll weiterverfolgt werden. Dafür sind jedoch weitgehende Reformen nötig. Ich plädiere hier zunächst für eine Abschaffung des Vetorechts im Sicherheitsrat, das Einbeziehung neuer wichtiger Staaten in diesen und für eine Stärkung der Generalversammlung. Resolutionen durch die Generalversammlung sollten einen bindenden Charakter bekommen. Dazu ist auch der Ausbau der internationalen Gerichtsbarkeit wichtig. Dies alles darf natürlich nur unter der Wahrung demokratischer Strukturen geschehen. Auf lange Sicht sehe ich in der UN jedoch ein Mittel, bewaffnete Konfliktlösungen noch weiter zu vermeiden. Und das ist eine sehr verlockende Perspektive.




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Piraten in Bamberg
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