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Bei der Gründungsversammlung des Kreisverbandes Ennepe-Ruhr am 19. November 2016 wurde ich zum Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt. Der erste Teil meines Rechenschaftsberichts für den Zeitraum November 2016 bis November 2017 findet sich unter

• Benutzer:BorgTenOfNine/RechenschaftsberichtKPT2017.1

Es folgt der Bericht für die restliche Vorstandszeit bis zum Ende der Wahlperiode am 28. Oktober 2018.

Der Berichtszeitraum war insgesamt eine schwierige Zeit für die Piratenpartei, auch für unseren Kreisverband. Die schlechten Wahlergebnisse 2017 und die daraus resultierende öffentliche Wahrnehmung der Partei sorgten bei vielen Mitgliedern und auch bei mir für Motivationsprobleme. Ich habe als Vorsitzender dagegen gearbeitet und viel mit den erreichbaren Mitgliedern gesprochen und politische Aktionen und Aktivitäten vorgeschlagen und mitorganisiert.

Mit den fünf Fraktionen im Kreis habe ich regelmäßig kommuniziert, Fraktionssitzungen der Fraktionen in Witten, Hattingen, Sprockhövel und Schwelm besucht und wo immer möglich unterstützt. Mit der Fraktion in Ennepetal habe ich über unser Ratsmitglied Willi Völlmecke nur telefonisch Kontakt gehalten. Leider haben Bemühungen, die Sprockhöveler Fraktion „MiS/Piraten“ in die Piratenpartei zu integrieren und sie zu einer Politik im Sinne unseres Programms und unserer Partei zu bewegen, nicht gefruchtet, so dass sich der Kreisverband auch auf Wunsch unserer sachkundigen Bürger dort vor wenigen Tagen offiziell von ihr distanzieren musste. Meiner Auffassung nach ist dieser klare Schnitt aber weniger schädlich für die Partei als eine weitere Tolerierung einer zersetzenden Fraktion, die ihre Ressourcen zu einem großen Teil dafür nutzt, eine Konkurrenzorganisation zur Piratenpartei aufzubauen.

Am 20. Oktober 2017 hatte der Kreisverband 88 Mitglieder, diese Zahl sank bis zum 12. April 2018 auf 77 Mitglieder. Seitdem hat sich die Zahl der Mitglieder (trotz eines tragischen Todesfalls in diesem Zeitraum) auf aktuell 79 Mitglieder wieder leicht erholt. Die Mehrheit der Neueintritte kamen über persönliche Kontakte zu Stande. Mitgliedergewinnung und -aktivierung bleiben weiterhin eine der wichtigsten Aufgaben für den Kreisverband, um mehr Schlagkraft und eine bessere Handlungsfähigkeit zu gewinnen. Meiner Meinung nach sollte der Vorstand versuchen zur Aktivierung von Mitgliedern, in Zukunft mehr Beauftragungen auszusprechen, so dass Mitgliedern feste Aufgaben gegeben werden, für die sie verantwortlich sind.

Gemeinsam mit Maria habe ich mir Gedanken gemacht, wie wir die Piratenpartei speziell für Frauen attraktiver machen können. Die daraus resultierenden Maßnahmen, wie z.B. das Angebot einer Kinderbetreuung bei Kreisparteitagen, haben aber bisher nicht zu den gewünschten Erfolgen geführt. An diesem Thema muss weiter gearbeitet werden.

In diesem Jahr kamen wir mit einer Vorstandssitzung pro Quartal aus, so dass es im Berichtszeitraum drei Vorstandssitzungen gab. Als Vorsitzender habe ich diese Sitzungen vorbereitet, dazu eingeladen und die Sitzungen geleitet. Der Vorstand hat strukturiert und transparent gearbeitet. Der Schriftführer hat seine Aufgabe (Dokumentation der Beschlüsse) leider nicht wahrgenommen, so dass ich sie letztlich übernommen habe.

Im Folgenden ein stichpunktartige, unvollständige Darstellung der im vergangenen Jahr von mir geleisteten Arbeit. Vieles davon ist natürlich auch Team-Arbeit gewesen. Ich habe die Dinge aufgezählt, an denen ich einen wesentlichen Anteil hatte. Hinzu kommt noch die Arbeit für die Piratenfraktion Witten, die ich zusätzlich zur parteipolitischen Arbeit mache und deshalb hier nicht aufführe.

Politische Aktionen

• Kundgebung für die Opfer des Brandanschlags in Solingen vor 25 Jahren in Witten
• Teilnahme Critical Mass Witten
• Teilnahme Global Marihuana March in Dortmund
• Teilnahme an Veranstaltungen zum Thema Wildbienenschutz
• Mitorganisation und Teilnahme an Maikundgebung in Witten
• Kontakt mit MdEP Prof. Dietmar Köster wegen europäischem Leistungsschutzrecht und Upload-Filtern, Verfassen eines Offenen Briefes an ihn (wurde nicht abgeschickt, weil sich dabei herausstellte, dass er wie von den Piraten gefordert abstimmen will)
• An #NoPolGNRW-Demos in Düsseldorf, Witten und Dortmund teilgenommen, Redebeitrag in Dortmund gehalten
• Mitorganisation einer sehr gut besuchten Veranstaltung zum Thema Cannabis-Legalisierung
• Teilnahme an mehreren Anti-Nazi-Demos

• Folgende politischen Anträge wurden von mir beim Vorstand eingebracht und positiv abgestimmt
  • Unterstützung #NoPolGNRW
  • Unterstützung der Mieterkundgebung gegen Modernisierungs-Mieterhöhungen am 29.1.
  • Unterstützung für Einwohnerantrag „Baum ab? Nein danke!“ in Witten
  • Mitzeichnung eines Aufrufs zum türkischen Verfassungsreferendum
  • Unterstützung der Anti-Nazi-Demo in Dortmund am 14. April

Networking

• Besuch von Fraktionssitzungen aller Fraktionen mit Piraten-Beteiligung (bis auf Ennepetal)
• Veranstaltung von Crypto Partys als Referent
  • im soziokulturellen Zentrum Trotz Allem in Witten
  • beim Hackerspace-Verein Hack_EN e.V.

• Besuche von Piratenstammtischen in Nachbarstädten (Dortmund, Essen, RVR-Stammtische)
• Mitarbeit in Piraten-nahen Initiativen
  • Help-Kiosk e.V.
  • Witten-ist-bunt-Festival 2018
  • Freifunk im Ennepe-Ruhr-Kreis e.V.
  • Bürgerini Stockum wehrt sich
  • Facebook-Gruppe „Freies Witten – gegen Rassismus“
  • Ennepe-Ruhr-Kreis stellt sich quer (ENSSQ)

• Neujahrstreffen RVR-Piraten in Mülheim a.d. Ruhr
• Neujahrsempfang Die Linke & Piraten-Fraktion Dortmund besucht
• Frühjahrsempfang Bündnis 90/ Die Grünen Ennepe-Ruhr besucht
• Teilnahme am Tag der politischen Arbei der Piratenpartei NRW in Kerpen

• Treffen „Buntes Hattingen gegen Rechts” besucht

• Besuch von Treffen und einer Vorstandssitzung des Wiesenviertel e.V.

• Premiere „Free Lunch Society“ (Film über BGE) als Podiumsteilnehmer

• an fast allen Piratenstammtischen im Ennepe-Ruhr-Kreis teilgenommen, viele auch mitorganisiert

• Festveranstaltung 100 Jahre Caritas Witten
• WAZ-Witten Eröffnung neuer Geschäftsräume

Öffentlichkeitsarbeit

• zahlreiche tagespolitische Äußerungen über Social Media und Presse
• Verwaltung der Website, u.a. optische Überarbeitung mit neuem Theme

Pressearbeit

• Pressemitteilungen zu folgenden Themen wurden von mir in wesentlichen Teilen mitverfasst:
  • Kippen der 2,5 %-Hürde bei Kommunalwahlen (wurde überregional gebracht)
  • PM Einladung zur Cryptoparty
  • PM gegen Videoüberwachung des Rathausplatzes Witten
  • Pinkelprotokolle am Albert-Martmöller-Gymnasium in Witten
  • Unterstützung Volksini „Aufbruch Fahrrad“
  • Distanzierung von MiS/Piraten-Fraktion Sprockhövel

Social Media

• regelmäßige Postings auf der Facebook-Seite der Piraten-EN und dem Twitter-Account @PiratenEN

Sonstiges

• Mitgliederverwaltung
• Dokumentation der Umlaufbeschlüsse