Basisentscheid/Projektgruppe/2013-07-02 - Protokoll Basisentscheid

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Protokoll der PG Basisentscheid vom 02.07.2013

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Sitzung eröffnet um 20:20
Protokoll: gemeinsam
Aufzeichnung: keine

Gespräch mit Daniela Berger bzgl. Bundeskiste

Vorschlag: 2-stufiges Verfahren

  1. freiwilliger Abgleich persönlicher Daten per Bundeskiste (Perso etc), Hashes, Korrektur in Mitgliederdatenbank, Dubletten finden
  2. immer: Unterschrift von Mitglieds, dass nur eine Mitgliedschaft, welche Mitgliedsnr etc auf Formular, dass wiederum von den zwei gewählten Verifizierenden unterschrieben wird. Diese tragen dann jeweils selbst in der Basisentscheids-DB ein, wen und was (PGP etc) sie wann verifizert haben

Idee: Bundeskiste wird angepasst:

  • 4-Augenprinzip (Gewählte), min. einer aus der Gliederung, in der verifiziert wird
  • Es werden dort nur Mitglieder aus der Gliederung verifiziert
  • kein Ablauf der Verifizierung nach 444 Tagen, sondern nur Datum der letzten Verifizierung
  • Datensparsamkeit: Ü18, Deutsche Staatsbürgerschaft

Konkreteres zur Urnenabstimmung

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6404.html

Die konkreten Durchführungsbestimmungen der Verantwortlichen für eine Urnenabstimmung sollen folgendes vorgeben:

Untergliederungen können sich für die Aufstellung einer Urne bei den Verantwortlichen (oder deren Landesbeauftragten) bewerben, denn eine übergeordnete Gliederung kann ohne Satzungsgrundlage keine Untergliederung zur Aufstellung von Urnen verpflichten. Der Antrag geschieht über den Vorstand der Gliederung, da dieser für die Akkreditierung der Teilnehmer zuständig sein wird (wg. Zugriff auf Mitgliedsdaten). Dazu können freiwillige Mitglieder einen Antrag an ihren Vorstand stellen.

Es werden nur Anträge bearbeitet, bei denen sich mindestens 2 Mitglieder (incl. mindestens einem Vorstandsmitglied) bereit erklären, die Urne betreuen, und insgesamt mindestens 10 Teilnehmer erklären, die Urne nutzen zu wollen. Anträge sollen abgelehnt werden, wenn ernsthafte Zweifel bestehen, ob die Urne tatsächlich von mindestens 10 Teilnehmern genutzt wird und weit und breit keine andere Urne zum Zusammenführen verfügbar wäre. In einem solchen Fall sollten die Teilnehmer automatisch per Brief abstimmen können.

Die Öffnungszeiten der Urne am Stichtag müssen im Antrag festgelegt sein und werden den Teilnehmern mit der Einladung mitgeteilt, so dass sie sich bei Bedarf für eine passendere Urne oder Briefabstimmung anmelden können. Die Öffnungszeiten können nachträglich nur noch verlängert werden. Falls der Stichtag ein Werktag ist, endet die Öffnungszeit um 21:00 Uhr, andernfalls um 18:00 Uhr. Die Mindestöffnungszeiten sind an einem Werktag 18-21 Uhr, andernfalls 15-18 Uhr. An Sonn- und Feiertagen wird eine Öffnungszeit von 10-18 Uhr empfohlen.

Für die Auszählung werden gemäß §5(5) der Entscheidsordnung die Urnen solange mit den nahe liegendsten Urnen mitgliederöffentlich zusammengeführt, bis mindestens 10 Stimmen enthalten. Dazu werden sie vor dem Transport versiegelt, und Mitgliedern die Möglichkeit gegeben, den Transport zu begleiten.

Sofort-Basisentscheid

siehe auch https://basisentscheid.piratenpad.de/satzung SÄA Online-Parteitag und Ergebnisse von https://wiki.piratenpartei.de/BW:Arbeitsgruppen/Entscheidwas/Umfrage1

Standard: online Abstimmung (ggf per Smartphone)

  • Mitglied ist angemeldet oder meldet sich für Basisentscheid an
  • alle Angemeldeten erhalten zu Beginn des Parteitags das Freischaltungstoken

Falls ein Mitglied nicht online abstimmen will/kann:

  • das Mitglied erhält einen Zettel mit vorher generierten Abstimmungstokens (durchnummeriert), die für die Akkreditierungsnummer vorgesehen sind
  • dabei wird die Akkreditierungsnummer durch den Akkreditierenden online dem Mitglied zugeordnet, und damit die Tokens freigeschaltet

Mit Papierstimmzetteln:

  • Stimmzettel mit vorher erzeugter Akkreditierungsnummer (evtl. Barcode) aus einem dafür bereitstehenden Pool wird bei der Akkreditierung ausgehändigt
  • Stimmzettel wird wie bei klassischer Urne bei der Abgabe kontrolliert,

d.h. ob die Akkreditierungsnummer auf dem Armband der auf dem Stimmzettel entspricht und wird bei der Nr. der Abstimmung abgehakt

  • Bei der Auszählung wird jeweils die Akkred.nr und Stimme in Computer übertragen
  • der Barcode o. QR-Code könnte die Übertragung von Akkred.nr beschleunigen

Mit fremdem Computer: von Partei bereitgestellt (aber nur wenige Personen/Zeit) oder bei vertrautem Nachbarn Mitglied meldet sich an, gibt Token und Stimme ein (wichtig: Cache-Löschungen nach jedem Schritt, "Passwortspeicherung" blockieren)

per SMS: vorab Telnr. mit Account verknüpfen und verifizieren dann Token und Stimme per SMS verschicken

Briefabstimmung und Token

Briefabstimmung muss schriftlich beantragt werden, wenn die Person zwar Emailadresse angegeben (online) oder einer Urne in der Nähe (offline) zugewiesen wurde, aber nicht so abstimmen will bzw. kann Wenn ein Mitglied keine Email angegeben hat, oder zu weit von einer Urne entfernt wohnt, wird es automatisch zur Briefabstimmung eingeladen und damit für das Standardverfahren gesperrt.

Sperrung oder Neuversand beantragen ermöglichen (Fristen für realistische Nutzung) Abgabe von Antrag und Briefen an von Verantwortlichen beauftragte Personen ist zulässig Ebenso das Aushändigen von Briefabstimmungsunterlagen Bei geheimer Abstimmung lieber alle Briefe zentral bei Post lagern und erst am Ende abholen und auszählen

Inhalt Abstimmungsunterlagen: Formular: Mitgliednr, Unterschrift Infomaterial Rückkuvert (unfrankiert) bei pseudonymer Abstimmung: Stimmzettel mit vorab generiertem Abstimmungstoken, das der Mitgliednr zugeordnet ist, kann selbst ausgedruckt sein bei geheimer Abstimmung: Stimmzettel, standardisiert

Briefe werden an eine zentrale (oder in LVs) Adresse verschickt

Auswertung: Bei geheimer Abstimmung quasi als zentrale Urne:

  1. die Briefe werden geöffnet, und jeweils überprüft, ob
    1. die Person teilnahmeberechtigt ist
    2. alles korrekt ausgefüllt wurde
  2. die Tatsache ihrer Abstimmung wird vermerkt
  3. der innere (anonyme) Umschlag wird in eine Urne geworfen
  4. Die Urne wird am Ende wie üblich ausgezählt

bei pseudonymer Abstimmung:

  1. Briefe werden sofort geöffnet
  2. das Formular auf Korrektheit überprüft
  3. die Stimme online in das System eingetragen
  4. Formular und Stimmzettel werden zusammen aufbewahrt

Sitzung geschlossen um 21:47 MESZ.

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Eckdaten der Sitzung

Dienstag

2

Jul. 2013

AG Mumblesitzung

20:20 - MESZ Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit

Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

9

Jul. 2013

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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