Bamberg/Umlaufbeschlüsse 1+2. Vorstand

Mitgliederaufnahme

Der Kreisvorstand beschließt eine Liste mit Namen zu führen von Personen, deren Aufnahme unter Umständen Öffentlichkeitswirksam oder unerwünscht ist. Sollte ein Mitgliedsantrag von einer dieser Personen eingehen, wird über den Antrag vom Vorstand vor dem endgültigen Beschluss beraten. Alle anderen Anträge werden angenommen. Berechtigt ist dazu jedes Vorstandmitglied einzeln.

Dafür:

• Kai Mast
• Markus Geier
• Axel Fritsch
• Benjamin Stöcker

Enthaltung:

• Uwe Köhler (keine Stimmabgabe)

Werbung auf der Bahnsinn Wand

Der Kreisverband beteiligt sich an der Demonstrationswand der AG Bahnsinn Bamberg, welche verwendet wird um die Höhe der geplanten Schallschutzmauern zu veranschaulichen. Die Kosten dafür betragen 250€ plus Mehrwertsteuer, dafür wird das Piratenlogo in der Größe von 50 auf 60 cm auf der Wand zu sehen sein.

Dafür:

• Kai Mast
• Markus Geier
• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler

Enthaltung:

• Axel Fritsch (keine Stimmabgabe)

Einladung zu Aufstellungsversammlungen Landtags- und Bezirkstagswahl

Der Kreisverband Bamberg lädt zu Aufstellungsversammlungen zur Landtagswahl und zur Bezirkstagswahl die MItglieder per Briefpost ein. Dem Brief wird auch ein Brief mit den aktivitäten im Kreisverband beigelegt und um Spenden gebeten. Säumige Mitglieder werden gemahnt. Das Budget dafür beträgt 100€, Benjamin Stöcker wird mit der Durchführung beauftragt.

Dafür:

• Kai Mast
• Markus Geier
• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Axel Fritsch

Raum für GEMA Vortrag

Die Piratenpartei Bamberg lädt Bruno Gert Kramm zu einem Vortrag über die GEMA nach Bamberg. Dies findet in den Haassälen statt. Es entstehen kosten von 150€ plus Mehrwertsteuer.

Dafür:

• Kai Mast
• Markus Geier
• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Axel Fritsch

Fyler gegen Studiengebühren

Die Piratenpartei Bamberg beteiligt sich an den Kosten der Fyler gegen Studiengebühren der Studenten in Bamberg (ASTA) mit 30€.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Markus Geier

Enthaltung:

• Kai Mast (keine Stimmabgabe)

Infostandbudget 2013

Hiermit beantrage ich, dass der Kreisvorstand Bamberg ein Budget für Infostandgebühren von 300€ für das Jahr 2013 genehmigt.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Markus Geier
• Kai Mast

Bestellung von Plakaten

Der KV Bamberg bestellt im PShop für maximal 1300 € Hohlkammerplakate (A1). Weitere 150€ reserviert er für mögliche Lieferkosten.

Dafür:

• Markus Geier
• Benjamin Stöcker
• Thomas Windisch
• Uwe Köhler

Nicht Abgestimmt:

• Kai Mast

Datum des Beschlusses: 26.5.2013

Mahnen von Mitgliedern

Der KV Bamberg mahnt seine 85 säumigen Mitglieder per Brief. Dafür wird ein Budget von 50€ angesetzt.

Dafür:

• Markus Geier
• Benjamin Stöcker
• Thomas Windisch
• Uwe Köhler

Nicht Abgestimmt:

• Kai Mast

Datum des Beschlusses: 26.5.2013

Bestätigen von Unterstützerunterschriften

Der KV Bamberg sendet seine Unterstützerunterschriften an die Gemeinden per Post. Ein frankierter Rückumschlag wird beigelegt. Als Budget wird 150€ festgelegt. Für die Umsetzung ist Markus Geier Verantwortlich.

Dafür:

• Markus Geier
• Benjamin Stöcker
• Thomas Windisch
• Kai Mast

Nicht Abgestimmt:

• Uwe Köhler

Datum des Beschlusses 30.5.2013

Aktionismus

Der KV Bamberg möge eine Plastikhanfpflanze für die Aktion "Bamberg grünt auf" mit einem Maximalbudget von 40€ und drei Dosen Sprühkreide für Aktionistische politische Aktionen mit einem Budget von 30€ bestellen.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Markus Geier
• Uwe Köhler

Nicht abgestimmt:

• Kai Mast
• Thomas Windisch

Termin: 5.6.2013

Grundstock Streumaterial

Der KV Bamberg beschließt sich im Rahmen einer Sammelbestellung des Bezirksverbandes wie folgt zu beteiligen:

• 200 Kugelschreiber Silber (42,84 €)
• 100 Einkaufswagenchips (12€)
• 2 Packungen Positionspapiere (58 €).

Dazu werden Anteilig die Versandkosten bis zu einer Höhe von 10€ übernommen.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Markus Geier
• Uwe Köhler

Nicht abgestimmt:

• Thomas Windisch
• Kai Mast

Datum: 5.6.2013

Ermäßigung des Mitgliedsbeitrages für Mitglieder

Für die Mitglieder mit der Mitgliedsnummer 29312 und 13952 wird der Mitgliedsbeitrag auf 12€ Jahresbeitrag gesenkt.

Dafür

• Benjamin Stöcker
• Thomas Windisch
• Uwe Köhler

Nicht Abgestimmt:

• Kai Mast
• Markus Geier

Datum: 18.6.2013

Kandidatenplakate Benjamin Stöcker

Der Vorstand möge beschlie0en 180 Plakate mit dem Motiv des Kandidaten Benjamin Stöcker zu bestellen. Die Kosten betragen 350€ zuzüglich Versandkosten. Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Thomas Windisch
• Uwe Köhler
• Markus Geier

Nicht Abgestimmt:

• Kai Mast

Datum: 19.06.2013

Abgeordnetenwatchprofil Benjamin Stöcker

Der Vorstand möge beschließen die Kosten für das Pro Profil von Abgeordnetenwatch von Benjamin Stöcker zu tragen. Die Kosten betragen 90€. Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Markus Geier

Nicht Abgestimmt:

• Kai Mast
• Thomas Windisch

Datum: 19.06.2013

Benjamin Stöcker nach Hof

Antrag:

Der KV Bamberg übernimmt die Fahrtkosten des Kandidaten Benjamin Stöcker zur Podiumsdiskussion nach Hof mit Reiner Langhans.

Dafür:

• Markus Geier
• Kai Mast
• Uwe Köhler
• Thomas Windisch

Dagegen: Enthaltung:

• Benjamin Stöcker

Antragsdatum: 1.6.2013

Beschlussdatum: 24.6.2013

Fahrtkosten Plakataufhängen Bamberg Land

Antrag:

Der Kreisvorstand möge beschließen, dass für das Aufhängen der Plakate im Landkreis werden den Fahrern bis zu 100€ Fahrtkosten nach Abrechnung erstattet.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Kai Mast
• Thomas Windisch

Dagegen:

Nicht Abgestimmt:

• Markus Geier

Antragsdatum: 24.6.2013

Beschlussdatum: 25.6.2013

Fahrt zur Auftaktveranstaltung

Der KV Bamberg entsendet seinen Kandidaten Benjamin Stöcker zur Auftaktveranstaltung Landtagswahl nach München

Dafür:

• Kai Mast
• Uwe Köhler
• Thomas Windisch
• Markus Geier

Dagegen

Enthaltung:

• Benjamin Stöcker

Antragsdatum: 25.6.2013

Beschlussdatum: 29.6.2013

Flyermaterial

Der KV Bamberg öffnet ein Budget von 300€ für Fyler und anderes Infostandmaterial. Benjamin Stöcker bekommt über dieses Budget Verfügungsgewalt.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Markus Geier
• Uwe Köhler
• Kai Mast
• Thomas Windisch

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 26.6.2013

Beschlussdatum: 29.6.2013

Türhänger für Fahrräder

Antrag:

Der Kreisvorstand Bamberg möge beschließen 500 Türhhänger zum behängen von Fahrrädern zu bestellen. Die Kosten betragen 113,05 €.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Kai Mast
• Markus Geier

Dagegen:

Nicht abgestimmt:

• Uwe Köhler
• Thomas Windisch

Antragsdatum: 9.7.2013

Beschlussdatum: 9.07.2013

Getränke fürs Sommerfest

Antrag:

Der Kreisvorstand möge beschließen, dass für das Sommerfest die Getränke übernommen werden. 1 Kasten Bier, 1 Kasten Club Mate und 1 Kasten Spezi. Die Kosten betragen ca. 60,-€

Dafür:

• Markus Geier
• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

• Thomas Windisch
• Kai Mast

Antragsdatum: 9.7.2013

Beschlussdatum:10.07.2013

Fahrtkosten Podiumsdiskussion Kulmbach

Antrag:

Der Kreisvorstand Bamberg möge beschließen dem Kandidaten Benjamin Stöcker die Fahrtkosten nach Kulmbach zur Podiumsdiskussion des JUZ Kulmbach am 23.7 zu bezahlen.

Dafür:

• Kai Mast
• Markus Geier
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

• Benjamin Stöcker
• Thomas Windisch

Antragsdatum: 9.7.2013

Beschlussdatum: 10.07.2013

Bestellung Kaperbriefe

Antrag:

Der Kreisvorstand Bamberg möge beschließen für bis zu 550€ Kaperbriefe maximal bis maximal 10 000 Kaperbriefe zu bestellen.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Markus Geier
• Thomas Windisch

Dagegen:

Enthaltung:

• Kai Maist

Antragsdatum: 10.7.2013

Beschlussdatum: 10.07.2013

Wahlkampfbudget Ben

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das Benjamin Stöcker ein Wahlkampfbudget von 350 € zur Verfügung gestellt bekommt.

Dafür:

• Markus Geier
• KaI Mast
• Uwe Köhler
• Thomas Windisch

Dagegen:

Enthaltung:

• Benjamin Stöcker

Antragsdatum: 20.7.2013

Beschlussdatum: 22.7.2013

Plakate Markus

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, dass die Plakte von Markus Geier vom KV Bamberg bezahlt werden.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Kai Mast
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

• Thomas Windisch
• Markus Geier

Antragsdatum: 21.7.2013

Beschlussdatum: 22.7.2013

Fylerständer für Infostände

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das der Kreisverband 3 Fylerstände für DIN-Lang Flyer bestellt. Dafür wird ein Budget von 30€ festgelegt. Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Kai Mast
• Markus Geier

Dagegen:

Enthaltung:

• Thomas Windisch

Antragsdatum: 29.7.2013

Beschlussdatum: 30.7.2013

Beitragssenkung

Dem Mitglied mit der Nummer XXXXX wird der Mitgliedsbeitrag auf 12 € gesenkt.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Markus Geier

Dagegen:

Enthaltung: Antragsdatum: 31.7.2013

Beschlussdatum: 31.07.2013

Asyl für BaWü Piraten

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das er des Gliederungswechsel für das Mitglied mit der Mitgliedsnummer 34784 in den Kreisverband Bamberg zustimmt.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

• Kai Mast - kP um was/wen es geht
• Thomas Windisch siehe Kai

Antragsdatum: 29.7.2013

Beschlussdatum: 3.8.2013

Beitragssenkung

Dem Mitglied mit der Nummer XXXXX wird der Mitgliedsbeitrag auf 12 € für die Jahre 2012 und 2013 gesenkt.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Kai Mast
• Markus Geier
• Thomas Windisch

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum:2.8.2013

Beschlussdatum: 3.8.2013

Erhöhung Fahrtkostenbudget Plakatierung

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das Fahrkostenbudget für die Plakatierung des Landkreises Bamberg auf 300€ zu erhöhen.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Kai Mast
• Markus Geier

Dagegen:

Enthaltung: Antragsdatum: 3.8.2013

Beschlussdatum: 3.8.2013

Übernahme der Kosten für das Lagerfeuer am 17.08.2013

Der Vorstand möge beschließen, das Markus Geier ein Budget von 50 € zur Verfügung gestellt bekommt, für das Lagerfeuer nach dem Plakate aufhängen am 17.08.2013. Dafür:

• Markus Geier
• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Kai Mast

Dagegen:

Enthaltung: Antragsdatum: 8.8.2013

Beschlussdatum:11.8.2013

Budget für Radiowerbung

Der Kreisvorstand Bamberg möge Beschliesen für Radiowerbung auf Radio Galaxy 360€ zur Verfügung zu stellen.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Kai Mast

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 11.8.2013

Beschlussdatum: 12.8.2013

Sticker für Briefkästen

Der Kreisvorstand Bamberg möge Beschliesen ein Budget von 105 € für die Bestellung von "Bitte keine Werbung"-Aufklebern im Piratendesign als Giveaway zu bestellen.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Kai Mast (Nice, brauch selber einen)
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 19.8.2013

Beschlussdatum: 19.8.2013

Streichung von Mitgliedern

Der Kreisvorstand beantrag die Streichung von 19 Mitgliedern. Diese wurden bereits mehrfach im Abstand von 30 Tagen sowohl postalisch als auch elektronisch gemahnt und nicht reagiert oder bezahlt. Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Kai Mast

Dagegen:

Enthaltung:

• Markus Geier

Antragsdatum: 19.8.2013 Beschlussdatum: 19.8.2013

Kreidespray für Parteilogo

Der Kreisvorstand Bamberg möge beschließen, das 25,- € für Kreidespray in Orange bereitgestellt wird. Dies ist für unsere Piratenparteischablone im Wahlkampf vorgesehen. Dafür:

• Markus Geier
• Kai Mast
• Benjamin Stöcker

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 19.8.2013 Beschlussdatum: 19.8.2013

Streumittelbugdet

Der Kreisvorstand Bamberg möge Beschließen ein Infostandbedarfsbduget von 200€ zu eröffnen. Das Wahlkampf Budget des Kandidaten Benjamin Stöcker wird aufgelöst und ebenfalls in dieses Budget überführt (39,29 €). Über das Budget erhalten Markus Geier und Benjamin Stöcker verfügungsgewalt.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Kai Mast
• Thomas Windisch
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

• Markus Geier

Antragsdatum: 26.8.2013

Beschlussdatum: 26.8.2013

Politisches Speeddating

Der Kreisvorstand Bamberg möge beschließen 50€ für Raummiete und sonstige Kosten für das Politische Speeddating aller Landtagskandidaten Bamberg Stadt zur Verfügung zu stellen. Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Markus Geier

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 1.9.2013

Beschlussdatum: 2.9.2013

Fahrtkosten Podium Forchheim

Dem Kandidaten Benjamin Stöcker werden die Kosten für die FAhrt zur Podiumsdiskusion in Forchheim erstattet.

Dafür:

• Uwe Köhler
• Thomas Windisch
• Markus Geier

Dagegen:

Enthaltung:

• Benjamin Stöcker

Antragsdatum: 20.9.2013

Beschlussdatum: 21.9.2013

Verwaltungskosten

Benjamin Stöcker werden die Verwaltung und Versandkosten für den Versand von Aufklebern zu anderen Kreisverbänden erstattet. Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Thomas Windisch
• Markus Geier

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 20.9.2013

Beschlussdatum: 21.9.2013

Bereich in Pirate Feedback

Der Kreisvorstand Bamberg möge beschließen in Pirate Feedback einen eigenen Bereich zu öffnen. Dort werden die Themenbereiche "Programatisches", "Organisatorisches" und "Grundlegendes" eröffnet. Ersterer Bereich soll für Inhaltliche Meinungsbilder verwendet werden, im zweiteren sollen ggf. Entscheidungen wie Termine oder Vorstandsbeschlüsse eingestellt werden können, drittest ist für Satzungsänderungen und Parteistrukturfragen gedacht. Es sollen in den einzelnen Bereichen entsprechende Regelwerge angelegt werden. Mit der Umsetzung wird Benjamin Stöcker betraut.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Uwe Köhler
• Thomas Windisch

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 20.9.2013

Beschlussdatum: 22.9.2013

AV Stadtratsliste Bamberg

Der Kreisvorstand Bamberg möge beschließen, dass die Aufstellungsversammlung für die Stadtratsliste am 7. November statt findet. Mit der weiteren Planung (Ort, Einladung, etc) wird Benjamin Stöcker beauftragt.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Markus Geier
• Kai Mast
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 3.10.2013

Beschlussdatum: 5.10.2013

Beitragsermäßigung

Das Mitglied mit der Nummer XXXX erhält eine Beitragsermäßigung für die Jahre 2009, 2010, 2011, 2012 und 2013.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Markus Geier
• Kai Mast
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: : 4. 10.2013

Beschlussdatum: 5.10.2013

Beitragsermäßigung2

Das Mitglied mit der Nummer XXXX erhält eine Beitragsermäßigung für das Jahr 2013 und 2014.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Markus Geier
• Kai Mast
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 4. 10.2013

Beschlussdatum: 5.10.2013

Beitragsermäßigung3

Das Mitglied mit der Nummer XXXX erhält eine Beitragsermäßigung für das Jahr 2012, 2013 und 2014.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Kai Mast
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 4. 10.2013

Beschlussdatum: 5.10.2013

Mahnen von Niezahlern

Der Kreisvorstand möge beschließen, 17 Mitglieder, die laut Datenbank nie gezahlt haben und auch bisher nicht auf Kontaktversuche reagiert haben ein letztes mal zu mahnen und ggf in vier Streichung beim Bundesvorstand zu beantragen. Mit der Umsetzung wird Benjamin Stöcker beauftragt, die Kosten werden erstattet.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Kai Mast
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 7.10.2013

Beschlussdatum: 8.10.2013

Satzungsinterpretation AV

Der Kreisvorstand Bamberg stellt klar, dass die Satzung des Kreisverbandes in Verbindung mit der Satzung des Bezirksverbandes klar regelt, dass nur Mitglieder bei der Aufstellungsversammlung zum Stadtrat stimmberechtigt sind, die derzeit bei der Stadtratswahl aktives Wahlrecht geniesen. Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Thomas Windisch
• Kai Mast
• Markus Geier

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 14.10.2013

Beschlussdatum: 15.10.2013

Beitragszahlung 2014 Mitglieder

Der Kreisverband Bamberg bittet die Mitglieder per Brief darum, ihre Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2014 zu entrichten. Um die Umsetzung kümmert sich Benjamin Stöcker. Die Kosten werden erstattet.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Thomas Windisch
• Kai Mast
• Markus Geier

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 14.10.2013

Beschlussdatum:15.10.2013

Beauftragung Vernetzung Kommunalwahlen

Benjamin Stöcker wird damit beauftragt sich um die Vernetzung mit anderen Kommunen zur Kommunalwahl teilzunehmen zu kümmern. Er soll dazu entsprechende Termine im Bayern wahrnehmen und sich vor Ort Programme und Kampagnen erklären lassen. Er erhält dafür ein Fahrtkostenbudget von 500 €.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Thomas Windisch
• Kai Mast
• Markus Geier
• Uwe Köhler

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 24.10.2013

Beschlussdatum:24.10.2013

Streichung von Mitgliedern 2

Der Kreisvorstand Bamberg beschließt 15 Mitglieder zu streichen, die ihren Mitgliedsbeitrag mehr als 12 Monate schuldig sind und bereits mehrfach gemahnt worden sind.

Dafür:

• Benjamin Stöcker
• Markus Geier
• Kai Mast

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 24.11.2013

Beschlussdatum: 24.11.2013

Fahrtkosten für Fototermin

Der Kreisvorstand Bamberg möge beschließen die Fahrtkosten nach Kronach für die Wahlkampfphotos zu übernehmen.

Dafür:

• Markus Geier
• Kai Mast
• Benjamin Stoecker

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 26.11.2013

Beschlussdatum: 27.11.2013

Kostenübernahme für Kanditatenphotos

Der Kreisvorstand Bamberg möge beschließen, anfallende Kosten für Kandidatenphotos zu übernehmen.

Dafür:

• Markus Geier
• Benjamin Stoecker
• Uwe Köhler
• Thomas Windisch

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 09.12.2013

Beschlussdatum: 12.12.2013

Wahlkampfbudget Unterschriftensammeln

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das für die Unterschriftensammlung ein Wahlkampfbudget von 300 € zur Verfügung gestellt wird.

Dafür:

• Markus Geier
• Kai Mast
• Thomas Windisch

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsdatum: 08.01.2014

Beschlussdatum: 09.01.2014

Kostenübernahme für das Weißwurstfrühstück

Der Kreisvorstand Bamberg möge beschliessen, dass die Kosten für das Weißwurstfrühstück am 01.02.2014 übernommen werden. Das Buget beträgt 300,-€.

Dafür:

• Markus Geier
• Benjamin Stöcker
• Thomas Windisch

Dagegen:

Enthaltung:

• Kai Mast

Antragsdatum: 27.01.2014 Beschlussdatum: 30.01.2014