BY:Vorstandssitzung/2019-10-24

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Vorlage:Protokoll abweichende Namenskonvention Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
24.10.2019
Start
20:30 Uhr
Ende
22:47 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
Alle
Anwesend
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Martin Kollien-Glaser
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Myriam Kalipke
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Detlef Netter
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Stefan Albrecht
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Jonathan Babelotzky
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Michael Ceglar
Gäste

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Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/dGxIDCNOm0uI-qJJjUi18mxjow6l9DMJa1ZBgKIJtZc/present/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-10-10

  • Angenommen ja

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • onTour
    • Stammtisch Ottobrund Münchner Land 11.10.
    • SG Event Räumaktion, Inventur etc LGS 12.-13.10.
    • Kommunal
      • Bündnis gegen Rechts Kaufbeuren
      • Mahnwache zur rechten Gewalt in Halle Kaufbeuren
      • Eröffnung Festival der Vielfalt Kaufbeuren
      • Bündnis für Flüchtlinge Kaufbeuren
      • ListenAV Die LINKE Kaufbeuren zur Stadtratswahl Kaufbeuren (Listenplatz 3)
  • online
    • AG Umwelt Bund
    • BzV Schwaben
    • Arbeitstreffen LaVo
    • IT mumble BY
  • Orgagedöns, Mitgliedertelefonate etc.

Myriam Kalipke

  • krank
  • Vorbereitung Kommunalwahl

Detlef Netter

  • Mumble Sitzungen
    • AKO-BPT, LV-BY Arbeitssitungen, VoSi-Bund
    • Bundesschatzmeister/ Bundes-IT / Update Besprechung Sage
    • Besprechung wegen Mitgliederausweise und Warenübernahmen PShop
    • Div. NÖ Sitzungen Bund, Redaktions-Mumble, Bundesbuchhaltung ReBe18
    • AG AKO-Antragsprozess
  • BzPT19.1 BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90407 Nürnberg
  • BzPT19.2 BzV-UFR, Sportgasstätte Kosta, Brückenstr.16, 97267 Himmelstadt
  • KPT19.1 KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
  • Tagesgeschäft
    • stellv.Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
  • Rechnung an die Schweizer Kollegen
    • Abrechnung 2018 2/3/4/ Quartal = 446,25 €
    • Abrechnung 2019 1/2/3/4 Quartal = 595.-- €
      • Rechnungsstellung Gesamt = 1.041,25 €

Stefan Albrecht

  • BzPT19.1 BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90407 Nürnberg
  • BzPT19.2 BzV-UFR, Sportgasstätte Kosta, Brückenstr.16, 97267 Himmelstadt
  • Stammtisch KV AN-WUG
  • IT Mumble
  • SNAFU Gedöns, Redmine, allg. Gensek Tätigkeiten, Mailinglisten

Jonathan Babelotzky

  • Arbeitssitzung
  • PolGF-Runde
  • Presse-Team
  • Gast bei der AG BGE

Michael Ceglar

  • Arbeitssitzung / Formalfoo
  • Vorbereitung Verfassungsklage gegen Kommunalwahlgesetz
  • KPT N-Land
  • BezPT UFR

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 24.10.2019
    • Kontostand Gesamt LV-BY 145.482,75 EUR
    • Kontostand Giro 14.701,21 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 102.015,77 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 28.765,77 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 24.10.2019
  • Mitglieder gesamt: 1144
  • Mitglieder stimmberechtigt: 677 (59,1 %)
  • BEO verifiziert in Bayern: 150
  • schwebende Mitglieder: 25

Pressespiegel:

  • siehe Pad Themen und Berichte

Anträge

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Bahnhaltepunkt Obertheres (Kreis Haßberge)

Beantragt am
10.10.2019
Nummer
LaVo13/2019/032
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Felix Schymura
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: die Reaktivierung des Bahnhaltepunktes in Obertheres (Kreis Haßberge) ideell zu unterstützen. - Bahnhaltepunkt Obertheres (Kreis Haßberge)
Begründung
Der dortige Bahnhaltepunkt wurde 1977 geschlossen und liegt auf der elektrifizierten Strecke Würzburg - Bamberg im Teilbereich Schonungen - Haßfurt. Aufgrund der Mitgliedschaft des Landkreises Haßberge im Verkehrsverbund Großraum Nürnberg ist eine Fahrt zu attraktiven Zielen im Großteil von Franken bereits zum Reaktivierungszeitpunkt mit nur einem Ticket möglich. Eine Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs im Landkreis Haßberge kann durch den zusätzlichen Bahnhaltepunkt erreicht werden. Nach Rücksprache mit unserem Landesthemenbeauftragten Simon Niedermeyer befürwortet auch er den zusätzlichen Bahnhaltepunkt in Obertheres.


Umlaufbeschlüsse

  • Keiner

Infoblock

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

  • Frage 1
  • Verschlüsselung von Mailadressen
  • Frage 2
  • Frage 3

Nächstes Treffen

  • Datum: 07.11.2019
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW

Weiter geht es im Thementeil: edit: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DK+xhlqn+R1tqzC11Al6nwrb/ view: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/KoA91t978dAkuRFrZ04OMRj1CZ+RpMCamkKaqTq0QV4/

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Thema

  • Verfassungsklage gegen Kommunalwahlgesetz Art. 28 (2)
    • (https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGLKrWG/true)
    • Einstweilige Verfügung damit es schon zur K-Wahl 2020 gilt.
    • In Bayern darf man bei der Kommunalwahl Kandidaten mehrerer Listen wählen.
      • Wenn eine Liste aber Unterstützerunterschriften braucht, darf ein Bürger nur eine Liste unterstützen. Ich meine, das ist eine unzulässige Einschränkung meiner Wahlfreiheit,denn es könnte ja sein, daß ich Kandidaten von mehrere Listen wählen will, die alle meine Unterstützerunterschrift bräuchten. Was ich wählen darf, muß ich auch auf den Wahlzettel bringen können.
    • Eine zusätzliche Einschränkung besteht darin, daß Kandidaten ihre eigene und auch andere Listen nicht unterstützen dürfen. Auch als Kandidat muß ich die Möglichkeit haben, Kandidaten anderer Liste zu wählen und sie zu unterstützen und meine eigene natürlich auch.
    • Warum sollte die Unterschrift eines Kandidaten nur anderen Listen zugute kommen, aber nicht der eigenen? Das ist eine Einschränkung der Wahlgleichheit und Wahlfreiheit.
    • Die Unterschriften sollen die Seriosität einer Liste sicherstellen.
    • Warum werden dafür die eigenen Kandiaten nicht berücksichtigt (und dürfen nicht unterschreiben)? Es wird kein Unteschied gemacht, ob 3 oder 70 Kandidaten auf der Liste sind. Auch das ist eine Einschränkung der Wahlgleichheit.

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

  • Bericht MC: Verfassungsklage gegen Kommunalwahlgesetz Art. 28 (2)

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 26.10.2019 20.00 Uhr Stammtisch KV Ansbach Weißenburg Gunzenhausen AN-WUG, Restaurant Sirtaki, Dr.-Heinrich-Eidam-Platz 5A, 91710 Gunzenhausen

Niederbayern

  • 11.11.2019 19:00 Uhr Port Niederbayern in Passau, Lokal wird noch bekanntgegeben
  • 29.11.2019 voraussichtlich 12:15 Uhr Fridays for Future Demo in Deggendorf (noch in Planung)

Oberbayern

  • Neuverteilung der Aufgaben im Vorstand. Grund war der Wegzug und Rücktritt von Zoey
  • In mehreren Kreisen bzw. Gemeinden treten Piraten auf gemeinsamen Listen an.
  • Der Bezirk unterstützt die Kandidaten mit Geld.
  • 1.Regionaltreffen Obb-Nord hat erfolgreich stattgefunden. 2. Treffen Mitte Januar 2020
  • So. 27.10 13:00 Uhr München gemeinsame Liste mit DiB, AV in der LGS
  • 06.11 Vortrag+Workshop Linux Rosenheim
  • 07.11. Treffen Regionalverband Oberbayern Süd ab 19:00 in Wolfratshausen
  • 13.11 19:00 Uhr Aufstellungsversammlung Ottobrunn
  • 04.12 Weihnachtsessen Rosenheim
  • 9.01.2020 Vortrag Reinhold Energiepolitik mit Bezug zu München als Wahlkampfveranstalltung STD
  • 30.01.2020 Vortrag Roger Linux als Wahlkampfveranstalltung STD
  • 28.03.2019 Vorläufiger Termin BzPt OBB Save The Date

Oberfranken

  • 20.11. Nominierungsveranstaltung der Linken zur Kommunalwahl in Bamberg-Land - Felix Schymura möchte sich aufstellen lassen
  • Bauernprotest im Raum Bayreuth

Oberpfalz

Schwaben

  • AV Kaufbeuren Listenaufstellung DIE LINKE
  • Kandidatensuche im Oberallgäu
  • Zusammenarbeit mit den Freien Wählern in Neu-Ulm

Unterfranken

  • 24.10. Veranstaltung zum Thema "Globaler Klimawandel und Implikationen für Unterfranken" in Haßfurt
  • Bauernprotest legt Würzburg lahm

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administratives

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

  • Inventur & Aufräumarbeiten am WE 12./13.10.

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

  • Stefan ist heute leider verhindert, deshalb von mir (Tomatenfisch) ein paar Sachen
    • wie schon angesprochen, gab es am Montag aus meiner Sicht wertvolles und produktives Mumble mit den Mitgliedern der BY-IT. Theman waren untern anderem die weitere Zusammenarbeit, und die einzelnen Schwerpunkte in der Zukunft der BY-IT (insbesondere aktuelle Probleme mit ML / Mail, und Vorgänge rund um den Umzug der NDS-IT)
    • Django hat Mailserver einem Update unterzogen, Spamfilter angepasst und diverse liegengebliebene Tickets bearbeitet
    • Update OTRS ist für den 01.11. geplant, Nutzer des bayr. OTRS (Snafu) wurden informiert, da es ein Downtime geben wird. Offene Tickets zu neuen Queues oder Zugängen zum Snafu werden im Anschluss bearbeitet.
    • divers Mailadressen etc. angelegt, hier wird die nächsten Tage weiter aufgeräumt / nachgearbeitet

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser
  • Kündigung durch den Untermieter mit 6 Wochen-Frist
LGS Postdienst / Nils Brandt
  • krank

Datenschutz / derzeit vakant

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Umwelt / Josef Reichardt

Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer

Energie / Reinhold Deuter =

  • Weiterarbeit am Orangebuch
  • Keine Teilnahme an mumbles der AG Energiepolitik wegen Terminkonflikt zu Kommunalwahl

Europa / Alexander Kohler

  • Veranstaltung BDI in Berlin
  • EU-Fraktion
    • Syrienpolitik
    • Zusammenstellung der EU-Kommission (mehrere Kandidaten bereits abgelehnt)
  • Schweiz Wahlen am 20.10.
  • PPI
    • UN-"Mission" als NGO mit Sitz in der Schweiz
    • Enno Lenze als Unterstützer im Bereich PPI
  • Kommunales
    • Treffen initiert von den tschechischen Piraten

Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön

Digitale Bildung / Felix Schymura

Themengebietunabhängig:

Verkehrspolitik / Simon Niedermeyer

WahlKampfOrga

Wahlkampfbeauftragter / Reinhold Deuter

Sonstiges

  • Ende 22:47
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