BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2021-01-13 - Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 13.01.2021

Protokollant

  • Alle

Beginn

  • 19:35 Uhr

Anwesend

Nicht Anwesend

Beschlussfähigkeit

JA

Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

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Beantragt am
3.1.2021
Nummer
20210103-1
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Betrifft
Auflösung des Kreisverband Allgäu-Bodensee
Text
Der Vorstand des Bezirksverband Schwaben möge hiermit per Umlauf beschliessen:

Der letzter Kreisparteitag mit Vorstandswahl des Kreisverband Allgäu-Bodensee, fand am 17. August 2019 statt. Nach eigenem Bekunden hat sich dieser Vorstand aus gesundheitlichen Gründen allerdings nie konstituiert.

Mit Buchungsdatum 19.6.2020 wurde das Gliederungskonto des Kreisverband aufgelöst und die Gelder auf das Bezirkskonto des BzV Schwaben überwiesen.

Mit Benachrichtigung via Mail am 30.9.2020 vom Vorsitzenden und der Schatzmeisterin > Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Allgäu-Bodensee. > Weiterhin stelle ich fest, dass meine schriftlicher Rücktritt vom 15.06.2020 nicht beachtet wurde. und dem zeitgleich eingegangenen Aus- & somit auch Rücktritt vom Amt durch den stellvertr. Vorsitzenden ist der Kreisvorstand mit somit 1 verbleibenden (aber nie ins Amt eingeführten) Beisitzer handlungsunfähig.

Der Bezirksvorstand Schwaben beschliesst somit die Auflösung des KV Allgäu-Bodensee gemäß §7b Landessatzung Bayern.

Einzelstimmen



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Beantragt am
3.1.2021
Nummer
20210103-2
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Betrifft
Bezahlung der Rechnung "Urheberrechtsverletzung auf ihrer Webseite piraten-allgaeu-bodensee.de"
Text
Der Bezirksvorstand möge beschliessen, die oben genannte Rechnung (Betrag 895,29 € ) für den in Auflösung befindlichen

KV All-Bo zu bezahlen.

Eine Prüfung durch den Bezirksvorsitzenden hat ergeben, das hier wenig Erfolgchancen bestehen, diese Urheberrechtsverletzung vom Tisch zu bekommen oder die Kosten via Vergleich zu reduzieren.

Einzelstimmen


TOP 3: Bericht Planung Wahlkampf - UU-Sammeln

derzeit in Planung:

Umfrage des BuVo an die LaVo's wg der Situation zum Thema UU's

  • Abfrage ob gemeinsam an Parteien im BT & Verwaltung Schreiben versandt werden sollen
  • Frage ob gem versucht werden soll UU-Reduzierung aufgrund der Pandemie zu erreichen
  • Frage nach Bereitschaft gemeinsam zu klagen
  • Frage nach Ideen zum UU-Sammeln
  • Frage nach gemeinsamen Kampagnen zu diesem Thema

gemeinsame Auswertung geplant für Freitag, 15.1. 20:00 mumbleNRW

aktuelle Ideen / woran wir (LaVo) arbeiten


TOP 4: Sonstiges

Ende

  • 21:05 Uhr

Nächstes Treffen

  • Datum: 3. Februar 2021 19:30 Uhr
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble
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