BY:Schwaben/Bezirksparteitag Schwaben 2014.1

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Bezirksparteitag Schwaben 2014.1

Allgemein

Ort und Anreise

Engelkeller, Königsgraben 9, 87700 Memmingen

Öffentliche

Bayernticket Süd

Bayernticket Ost

Bayernticket Nord


Mitfahrgelegenheiten

  • Von: Marktoberdorf
  • Abfahrt: 9:30 Uhr (je nach Fahrstrecke/Mitfahreranzahl entsprechend früher)
  • Fahrer: Franz Lauer
  • Plätze: 4
  • Von : Fischen/Sonthofen/Kempten
  • Abfahrt : wird noch bekant gegeben!
  • Fahrer : Thomas à Tellinghusen
  • Plätze : noch 5
  • Von : Neu-Ulm
  • Abfahrt : 9:30
  • Fahrer : Willi Gasser
  • Plätze : noch 2

Live

Stream

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Tagesordnung (Vorschlag)

Aufbau: 10:00 Uhr

Einlass und Akkreditierung: 11:00 Uhr

11:30 Uhr Eröffnung des Parteitages

  • Grußworte
  • Wahl des Versammlungsleiters
  • Wahl der Protokollanten
  • Wahl des Wahlleiters
  • Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter
  • Beschluss der Tagesordnung
  • Abstimmung über die Zulassung von Gästen und von Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
  • Besprechung und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
  • Diskussion und Abstimmung der Programmänderungsanträge
  • Besprechung und Abstimmung der Sonstigen Anträge
  • Tätigkeitsberichte des Vorstandes
  • Bericht der Kassenprüfer
  • Beschluss über Entlastung des Vorstandes
  • Satzungsänderungsanträge betreffend dem Vorstand.
  • Wahl des Vorstandes
  • Aufstellen/Vorstellen/Fragen/Wahl pro Amt jeweils 10-15 Minuten
  • Wahl der Kassenprüfer

17:00 Uhr Ende & Abbau
bis 18:00 Uhr Verlassen des Saales

Teilnehmerliste

  1. Thomas Wagner
  2. Ralph Osterkamp
  3. Natascha Osterkamp
  4. Andreas Fenkart
  5. Anja Fenkart
  6. Thorsten Metz
  7. Martin Kollien-Glaser
  8. Freundorfer Markus
  9. Thomas à Tellinghusen
  10. Franz Lauer
  11. Steffen Warzecha
  12. Thomas Blechschmidt
  13. Bastian Höbel
  14. CSteinbrenner
  15. Willi Gasser

Komme vielleicht:

Protokoll

Tagesordnung

Einlass und Akkreditierung: 11:00 Uhr

11:30 Uhr Eröffnung des Parteitages

Die neue Zeit bricht an: 11:18 Uhr beginnt der Parteitag.

  • Grußworte

- Anton Betzler, als Stellvertreter des KV Unterallgäu-Memmingen

- Claudius Roggenkamp, stellv. LaVo Freut sich, dass doch noch so viele da sind. Kleiner Anstoss: EU-Parlament konnte beeinflusst werden. Campact-Campaignerin Katta war aktiv. Piraten haben als eine „Drohkulisse“ gewirkt.

- Fritz Effenberger. Freut sich, dass wir alle da sind. Drei entspannte Jahre vor uns. Nächste Bundestagswahl schaffen wir die 5%. Sofern es die dann noch gibt.

  • Wahl des Versammlungsleiters

- David Krcek wird zum Versammlungsleiter gewählt

  • Wahl der Protokollanten

- Thomas Blechschmidt, Versammlung stimmt ohne Gegenstimmen zu

  • Wahl des Wahlleiters

- Delf Friedrich Salgado, einstimmig zum Wahlleiter gewählt

  • Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter

- Michael Proißl - Thomas Wagner

  • Rechnungsprüfer:

- Ralph Osterkamp - Sylvia Pschorr

einstimmig zu Rechnungsprüfern gewählt

  • eine GO liegt nicht vor. Die Versammlung verzichtet einstimmig auf eine GO.
  • Beschluss der Tagesordnung. TO mit einer Gegenstimme angenommen.
  • Abstimmung über die Zulassung von Gästen und von Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen. Die Zulassung ist einstimmig angenommen.
  • Mitteilung des Bezirkssekretärs: 27 Akkreditierte.
  • Besprechung und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge

SÄA1: Änderung der Satzung zu §6b I. Antragsteller Bezirksvorstand.

Bisherige Fassung:

"(1) Dem Vorstand gehören mindestens 5 Mitglieder an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Schatzmeister, ein Generalsekretär und ein politischer Geschäftsführer. Durch einfachen Beschluss des Bezirksparteitags können bei der jeweiligen Vorstandswahl zusätzlich eine gerade Anzahl an Beisitzern gewählt werden. Er beschließt über alle organisatorischen und politischen Fragen im Sinne der Beschlüsse des Bezirksparteitages."

Neue Fassung:

"1) Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Schatzmeister. Weitere Stellvertreter können vom Bezirksparteitag zusätzlich gewählt werden. Die Stellvertreter können auf jedem Bezirksparteitag nachgewählt werden."

Einwand Martin Kollien-Glaser: §6b (11) wird berührt, wurde aber anzupassen übersehen. Vorn daher ist der Antrag formal falsch.

Längere Diskussion. Fritz schlägt vor, die Änderung zu beschließen, und die Anpassung des Satz 11 später nachzuholen. Claudius schlägt vor, den Beschluss dennoch zu fassen und im Zweifel eben einen Parteitag zur Heilung des Defekts einzuberufen.

Im Fall eines ordnungsrechtlichen Angriffs von Mitgliedern gegen den neuen Bezirksvorstand wäre ohnehin ein neuer Parteitag notwendig.

Frage des VL: Will die Versammlung den Antrag abstimmen? Ja ohne Gegenstimmen. Frage des VL: Wird der Antrag angenommen? Einstimmig Ja. Frage des VL: Will die Versammlung einen eigenen Satzungsänderungsparteitag einberufen? Mehrheitlich Nein.

Meinungsbild Claudius: Soll das Nein der Versammlung zu einem eigenen Satzungsänderungsparteitag den BzV binden, keinen solchen Parteitag eigens einzuberufen? Nein. Die Versammlung will den BzV diesbezüglich nicht binden.

SÄA2: Antragsteller Hans-Peter Frommelt

Hiermit beantrage ich in der aktuellen Satzung vom 15.12.2012 des Bezirksverbandes Schwaben den § 6a, Absatz 7 auf dem BzPT 2014.1 wie folgt zu ändern.

Aktuelle Fassung:

§ 6a Bezirksparteitag

Absatz 7

Die Einberufung des Bezirksparteitages erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss. Der Vorstand lädt jedes Mitglied persönlich mindestens vier Wochen vor dem Bezirksparteitag in Textform ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens eine Woche vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. Anträge, die mit dem Anlass der Versammlung in Beziehung stehen und dem Vorstand schon vorliegen, sind der Ladung in geeigneter Form beizufügen.


Neue Fassung:

§ 6a Bezirksparteitag

Absatz 7

Die Einberufung des Bezirksparteitages erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss. Der Vorstand lädt jedes Mitglied persönlich mindestens vier Wochen vor dem Bezirksparteitag ein. Die Einladung erfolgt per E-Mail. Statt der Einladung per Email kann eine Einladung auch per Post erfolgen. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens eine Woche vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. Anträge, die mit dem Anlass der Versammlung in Beziehung stehen und dem Vorstand schon vorliegen, sind der Ladung in geeigneter Form beizufügen.

Einwand Claudius: Textform ist im BGB definiert. Email ist dadurch mit erfasst. Antrag ist eine Klarstellung, aber auch eine Einschränkung.

Änderungsvorschlag Claudius: Änderungssatz 2 streichen und durch „...und öffentliche Bekanntmachung der Einladung an üblicher Stelle.“ ergänzen.

Vorschlag Fritz: Antrag jetzt ablehnen und beim nächsten mal unbedingt bessere Formulierung wählen.

Abstimmung: Keine 2/3 Mehrheit. Der Antrag ist nicht angenommen.

  • Diskussion und Abstimmung der Programmänderungsanträge

Keine

  • Besprechung und Abstimmung der sonstige Anträgen

Antrag David: Wir mögen einen BzPt 2014.2 zur politischen Arbeit (Programmanträge / sonstige Anträge / Positionspapiere) beschließen.

Anfrage Meinungsbild: Rein Politischer Parteitag und Ausschluss anderer? Antwort David: SÄA und Go-Anträge können laut Satzung nicht ausgeschlossen werden. Meinungsbild daher unerheblich, Anfrage zurück gezogen

Antrag angenommnen

  • Rechenschaftsberichte des Vorstandes

Rechenschaftsbericht

Fritz beginnt und trägt für den Vorstand vor. Kontinuität, nicht alle zufriedenzustellen (liegt in der Natur der Sache). Fritz musste sich in Bezirkstag einarbeiten. Recht zeitintensiv. Davor und danach Wahlkämpfe und Wahlvorbereitungen.

Seit 2012 sind wir als Piraten im Wahlkampf. Der sachliche Erfolg ist beachtlich. Der reale Erfolg für die Piraten blieb auf der Strecke.

Fritz sieht Gründe dafür in der grundsätzlichen konfrontativen Politkauffassung der Piraten gegenüber den weitgehend kapitalistischen Strukturen, in denen die wichtigsten Medien arbeiten. Dies erzeugt Ablehnung bis hin zu Hass der Mainstreammedien, der sich konsequent in schlechten Stimmzahlen ausdrückt.

„Der bisherige Vorsitzende zieht aus der Arbeit der letzten Jahre persönliche Konsequenzen und möchte sich wieder in den Kern der politischen Arbeit zurückziehen und steht nicht mehr für ein Amt zur Verfügung“.

Fritz ist mit seiner Arbeit zufrieden und denkt er hat den Job gut gemacht.

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Fnberger

David: Rechenschaftsbericht steht im Wiki.

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Switch2mac

Viel Arbeit über drei Jahre, intensiver Zeitaufwand bei den Wahlkämpfen.

David Krcek braucht nach drei Jahren in dieser Intensität eine Auszeit. Bleibt der Partei als „Basisgurke“ erhalten.

Willi Gassner: Wäre bereit als stellv. GenSek zur Verfügung zu stehen. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Icho40/Rechenschaftsbericht

Thomas Wagner: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Havoc/Taetigkeitsbericht_2013 Will ebenfalls nicht wieder antreten.

Natascha Osterkamp: Hat das Material für den Wahlkampf verwaltet. Guten Job gemacht. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Piratenfee_sf

Robin Jeremy Tapkan: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Feder-Wunderlich Habe nicht so viel Zeit in den Vorstand investiert. Mein Fokus ist mehr die Arbeit auf der Straße. Hatte auch private Veränderungen zu bewältigen. Konnte deshalb nicht so viel tun.

Hans-Peter Frommelt: Rechenschaftsbericht 2013 ist soweit fertig. Der LV schuldet dem BzV Schwaben noch etwas Geld. HP stellt die Bilanz vor.

Die Bilanz hat sich über die Jahre 2012 und 2013 deutlich vergrößert, was den Wahlkämpfen geschuldet ist. Etliche Kandidaten haben größere Beträge gespendet oder gesammelt und dadurch Spenden für die Partei generiert.

HP bemängelt das nach wie vor nicht vorhandene Bewusstsein von Amtsträgern (Vorstände, Beauftragte). Ihre Aufwendungen über Spenden abzurechnen. Diese Beträge entgehen der Partei. In der Partei besteht diesbezüglich nach wie vor ein Wissensmangel.

Aktuell 730 Mitglieder. Wenn alle ihre Beiträge bezahlen würden, hätten wir ca. 50.000 Euro auf dem Konto.

HP tritt nicht mehr an. Hat alle seine Firmen verkauft. Es gibt Widerstände in der Partei, die ihm zu viel Ärger und unnötige Arbeit bereiten. Der Aufwand, den Schatzmeistern der KV's die Dinge nachzutragen, ist zu hoch.

Claudius: Dankesworte für den Schatzmeister. Frage: Arbeitsstunden, Anforderungen HP: Parteitage, Bankkonten abfragen 1x / Woche, nebenbei, SAGE (GUI) ist grottenschlecht, Buchungssätze werden zurückgehen, drucken und binden des Rechenschaftsberichtes,

  • Bericht der Rechnungsprüfer

Keine Beanstandungen

  • Bericht der Kassenprüfer

Keine Beanstandungen

  • Beschlüsse über Entlastung des Vorstandes

Will die Versammlung über die Entlastung abstimmen oder besteht noch Redebedarf?

- Ja, für die Abstimmung mit einer Gegenstimme. Redebedarf besteht nicht (keine Wortmeldung)

Soll der Vorstand als Ganze oder jedes Mitglied einzeln entlastet werden?

- Ja, für eine Entlastung en Bloc bei einer Gegenstimme

Spricht die Versammlung dem Vorstand die Entlastung aus?

- Ja, bei einer Gegenstimme ist der Vorstand entlastet.

  • Satzungsänderungsanträge betreffend dem Vorstand

Bereits erledigt.

  • Wahl des Vorstandes

Frage des VL: Will die Versammlung die Anzahl der Stellvertreter vor oder nach der Kandidatenvorstellung festlegen?

Sofort: 9/ 13 für späteren Entscheid über die Vorstandsämterzahl.

  • Aufstellen/Vorstellen/Fragen/Wahl pro Amt jeweils 10-15 Minuten

Kandidatenvorstellung:

Vorsitz:

- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Atellinghusen 6 - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas_Blechschmidt 21

Enthaltung: 0 von 27

Gewählt: Thomas Blechschmidt.

stellv. Vorsitz:

- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Atellinghusen 17 - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:icho40 Willi Gasser 9

Enthaltungen 2; ungültig 1

Gewählt: Thomas a Tellinghusen

Schatzmeister:

- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Piratenfee_sf

Gewählt: Natascha Osterkamp Ja: 23 Nein: 6 Enthaltung: 0

Frage: Will die Versammlung weitere Stellvertreter (Beisitzer) wählen?

Ja, einstimmig für zwei Stellvertreter

Zwischenfrage: Ist der Parteitag mit Ämterhäufung einverstanden? Der Parteitag ist mit deutlicher Mehheit dafür, eine Ämterkumulation zuzulassen.

- Willi Gasser: 22 - Martin Kollien-Glaser: 22

Enthaltung: 5

Wahl durch Approval Voting: beide gewählt.

Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.

Frage an die Versammlung: Wird die Ämterkumulation von Martin Kollien-Glaser zugelassen? Einstimmig Ja.

  • Wahl der Kassenprüfer

- Stefan Müller - Hans-Peter Frommelt

Die Versammlung stimmt einstimmig für die beiden Kassenprüfer

Grußworte neuer Vorsitzender Thomas Blechschmidt Dank an die Versammlung. Positiver Ausblick auf die Zukunft, Dank an den alten Vorstand, Mahnende Worte, Vorstände nicht allein zu lassen. Handwarme Übergabe durch alten Vorstand erwünscht, Wir werden nicht untergehen!

Abschlussworte

Dank an KV MM, und die Helfer,

14:56 Ende