BY:Oberfranken/Positionspapier2010.1

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Das Positionspapier wie es vom Bezirksparteitag 2010.1 verabschiedet wurde.

Einleitung: Freibeuter des Wissens

Seit der Entwicklung des Internets verändert sich die Art wie wir kommunizieren und interagieren grundlegend. Mit dem Siegeszug des World Wide Web einher kommt eine Globalisierung des Wissens. Jeder Mensch kann jederzeit auf beliebige Informationen zugreifen. Dies ist wichtig, denn eine stabile Demokratie braucht mündige Bürger. Wir müssen die Politik und die Gesellschaft kritisch hinterfragen um sie verstehen und verbessern zu können.

Wir Piraten sehen uns als Verteidiger der Demokratie und das Internet als den Schlüssel zu weltweiter Zusammenarbeit, als eine Weg der Vernetzung der Kulturen und Ideologien. Die aktuelle Politik die mit sinnlosen und populistischen Gesetzen versucht die Informationsfreiheit und Grundrechte einzuschränken brachten uns, genauso wie die Leichtsinnigkeit wie mit unseren privaten Daten umgegangen wurde, dazu selbst politische Initiative zu ergreifen.

Schon 3 Jahre nach der Gründung erringt die Piratenpartei einen Sitz im Europaparlament und zieht auch in Deutschland in Stadträte ein. Ein Zeichen, dass unsere Politik von Bedeutung ist und sich keiner davor drücken kann. Doch Politik darf nicht nur "von oben" gemacht werden. Gerade für die Piratenpartei, die Basisdemokratie als eines ihrer höchsten Geböte hält, sollte auch die kommunale und regionale Mitarbeit und Mitbestimmung von bedeutung sein.

Ziel der Piratenpartei Oberfranken ist deshalb es bis zu den nächsten Kommunalwahlen ein Wahlprogramm auszuarbeiten und mit diesem in oberfränkische Volksvertretungen einzuziehen.

Grundrechte sichern

Rechtsextreme Aufmärsche in Wunsiedel und Gräfenreuth und der NPD Parteitag in Bamberg haben gezeigt auch in Oberfranken sind menschenverachtende Ideologien weit verbreitet - Eine Gefahr die auf keine Fall zu unterschätzen ist.

Piraten sehen sich als Verteidiger der Grundrechte. Was wir nicht wollen sind Schnellschüsse wie Verbote und Zensur. Es braucht mündige Bürger die geschlossen gegen Rechtsextremismus vorgehen. Nur wer rassistische Thesen hinterfragt, kann verstehen, dass diese keine solide Grundlage haben und sie mit vollem Gewissen verurteilen.

Die oberfränkischen Piraten fordern deshalb:

  • Aufklärung über die Ideologie und Strukturen rechtsextremistischer Vereinigungen
  • Information über Bedeutung der Grundrechte für eine Demokratie an oberfränkischen Schulen
  • Schulungen durch Zeitzeugen und Opfer des NS-Regimes

Wir unterstützen deswegen Initiativen wie "Wunsiedel ist bunt - nicht braun" und "Bamberg gegen Rechtsextremismus"

Mehr Demokratie wagen

Einmal pro Wahlperiode zur Urne zu gehen reicht nicht aus um aktiv an der Politik teilzunehmen. Gerade in der Lokalpolitik treten viele Themen auf die nicht in den Programmen der Parteien gedeckt sind. Hier versuchen Politiker oft sich mit teuren und teilweise sinnlosen Projekten zu verewigen. Sei es nun das "Bambados"-Erlebnisbad in Bamberg oder der "Hofer Himmel". Wir Piraten wollen, dass Bürger nein sagen können wenn es um ihr Geld geht. Auch Privatisierungen von städtischen Unternehmen wie zum Beispiel Stadtwerken sollen einer Mitsprache der Bürger benötigen.

Deswegen fordern wir:

  • Online-Bürgerbegehren für eine unbürokratischere Mitgestaltung der Politik durch den Bürger
  • Entscheidungsprozesse aller gewählten Gremien transparent nach außen darstellen
  • Berücksichtigung von Empfehlungen ausschließlich auf Basis der Sachkunde anstatt Partei- oder Lobbyzugehörigkeit​

Das zentrale Anliegen der Piratenpartei ist „Gläserner Staat statt gläserner Bürger“. Ein gläserner Staat ist transparent in seiner Arbeit und dient ausschließlich dem Gemeinwohl der Bürgergemeinschaft. Dazu zählt:

  • Transparenz statt Lobbyarbeit und geheimen Absprachen
  • Bürgerwille statt Regieren von oben

Wir bieten jedem engagierten Bürger die Möglichkeit, zu einer besseren Politik beizutragen. Die PIRATEN setzen sich für eine saubere und bürgernahe Politik ein.

Bildung: Unsere Investition in die Zukunft

Die Einführung der Studiengebühren auf Landesebene war nicht die einzige Belastung für sozial schwache Familien in Sachen Bildung. Mit dem G8 kam eine allgemein größere Belastung auf die Schüler zu. Arme Familien haben das Problem, dass für sie oft selbstverständliche Sachen wie Nachhilfe oder eine ordentliche Verpflegung in der Mittagspause nicht finanzierbar ist. Auch sind Kinder aus jenen Familien oft nicht in der Lage ihrer Kreativität freien Lauf zu lassen. So ist zum Beispiel Musikunterricht in finanziell benachteiligten Familien nicht tragbar.

Die PIRATEN fordern deshalb:

  • Kostenloses und gesundes Mittagessen in Ganztags- und Nachmittagsschulen
  • Abschaffung bzw Senkung von Studiengebühren
  • Angebot alternativer Schulformen
  • Kostenloser Förderunterricht
  • Nachmittagsangebot, wie zum Beispiel Musikunterricht, für Schüler
  • Schulung von Lehren und Schüler in Medienkompetenz

Auch wenn dies höhere Ausgaben für die Gemeinden bedeutet sind wir Piraten der Auffassung dass Bildung die wichtigste Ressource ist die unsere Gesellschaft hat. Wir sehen in einer soliden Ausbildung die Verhinderung der immer weiter wachsenden Jugendarbeitslosigkeit.

Infrastruktur

Zugang zum Internet heißt Zugang zu Wissen. Oft ist dieser Zugang für ländliche Regionen Oberfrankens extrem beschränkt. Dies führt zu Abwanderung der Betriebe in Städte und Metrolpolregionen und bedeutet eine Ausgrenzung derjenigen die nicht an den neuen kulturellen Möglichkeiten teilnehmen können. Es wird oft gesagt dass der Ausbau des Breitbandzuganges gefördert wird doch wenig geschieht, dabei ist abzusehen dass die Kommunikation mehr und mehr ins Internet abwandern und die benötigte Bandbreite immer größer wird.

Oft werden Infrastrukturmonopole wie Wasserversorgung durch Kommunen privatisiert. Eine Privatisierung ergibt aber nur Sinn wenn ein Unternehmen durch Konkurrenz dazu aufgefordert wird wirtschaftlich zu handeln. Da aber in diesem Bereichen keine Konkurrenz vorhanden ist ensteht eine Missiwrtschaft.

Obwohl fast jede Behörde, jedes Unternehmen und die meisten Privathaushalte über einen Zugang zum Internet verfügen, ist die Nutzung des Internets außerhalb der Privatwohnung oder des Arbeitsplatzes bisher kaum möglich. Hierfür ist entweder eine relativ teure Verbindung über das Mobilfunknetz notwendig oder es muss auf einzelne Insellösungen mittels WLAN (Funknetzwerke) zurückgegriffen werden. Diese sind aber getrennt von einander durch verschiedene Mechanismen zugänglich. Einige gehören zu Hochschulen andere zu Cafes. Ein sogenanntes Bürgernetz könnte hier aushelfen.

Wir fordern deshalb:

  • Das verbleiben von Infrastrukturmonopolen in der Hand der Kommunen
  • Den Ausbau des DSL-Netzes vor allem in ländlichen Regionen Oberfrankens
  • Die Förderung von Bürgernetzen("Freifunk") die unabhängiges WLAN in Städten bereit stellen.

Integration durch Interaktion

Als internationale Bewegung befürworten wir multikulturelle Strukturen. Jeder soll das Recht haben seine Lebensweise selbst zu wählen. Ideen von Leitkultur, wie vor allem von Teilen der CSU gefordert, lehnen wir ab.

Dennoch muss etwas getan werden um der aktuellen Situation entgegenzuwirken. Viele Ausländer und Deutsche mit Migrationshintergrund fühlen sich in ihrer neuen Heimat noch nicht akzeptiert. Oft wird gegen sie Gewalt ausgewirkt. Dabei ist Gewalt nicht nur Schläge und Tritte, Gewalt ist auch soziale Ausgrenzung, Mobbing, psychischer Druck, die ständige Vermittlung des Gefühls, dass man anders ist, dass man weniger Wert ist. Diesem Sachverhalt muss entgegengewirkt werden.

Eine vielschichtige Gesellschaft funktioniert nur durch Offenheit dem Fremden und Neuen gegenüber. Die aktuelle Entwicklung ist leider das Gegenteil. Die Kluft zwischen Jung und Alt, Migrant und Deutschem wird immer größer. Wir Piraten wollen den Dialog. Er ist der Schlüssel zu einer besseren Gesellschaft.

Die Piratenpartei Oberfranken fordert:

  • Einrichten von Diskussionsrunden zwischen "Deutschen" und Migranten
  • Förderkurse für Sprachkenntnisse
  • Aufklärung über den Glaube und die Weltansicht fremder Kulturen

All dies kann ein gemeinsames Zusammenleben verschiedener Kulturen und Subkulturen auf Basis der deutschen Sprache und der bundesdeutschen Demokratie ermöglichen.

Datenschutz und Privatsphäre

Datenschutz ist Demokratieschutz. Dieses Thema spielt in der gesamten Politiklandschaft eine völlig untergeordnete Rolle. DiePIRATEN sind die einzige Partei die ganz besonders für die Themen Datenschutz und Schutz der Privatsphäre der Bürger eintritt. Das Programm zur Bundestagwahl 2009 unterstreicht diesen Anspruch in aller Deutlichkeit. Es ist notwendig, sich diesen Herausforderungen auf allen politischen Ebenen) zu stellen.

Die verschiedenen Datensammlungen, deren Abgleich und die Rasterung im Falle eines Verbrechens führt sehr schnell dazu, dass gar nicht erst klassische Ermittlungen durchgeführt werden, sondern dass zunächst Datenbanken daraufhin untersucht werden, wer in der Nähe war, wer wann mit wem telefoniert hat oder wer wem welche SMS von wo nach wo gesendet hat. Welche E-Mail wurde von wem an wen von wo wann gesendet? Diese Daten stammen beispielsweise aus der „Vorratsdatenspeicherung“ und sind 6 Monate rückwirkend verfügbar. Am Ende muss der Bürger seine Unschuld beweisen, da alle Daten darauf hindeuten, dass er im Kreis der Verdächtigen ist.

Wir unterstellen: Wir Bürger sind keine Täter. Auch keine potentiellen. Das Grundgesetz, dessen primäre Aufgabe es ist, den Bürger vor dem Staat zu schützen, stellt nicht umsonst die Unschuldsvermutung in den Vordergrund. Diese wird allerdings mit den angehäuften Datenhalden ausgehebelt und ad absurdum geführt.

Wir fordern:

  • Ein kompetentes, gut besetztes Datenschutzbüro, welches in kommunale Projekte eingebunden wird
  • Datenvermeidung statt Erhebung als besten Datenschutz
  • Kürzest-mögliche Fristen für die Aufbewahrung zwingend notwendiger Daten
  • Öffentliche, einfach zugängliche und klar verständliche Bereitstellung von Informationen darüber, wo die Stadt was über wen speichert und wie sie diese Daten schützt
  • Regelmäßige Information der Bürger über erhobene Daten ("Datenbrief")

Demokratie und Freiheit sind die Basis von allem. Beides braucht effektiven, ernst gemeinten Datenschutz. Daran muss Politik sich messen lassen. Selbstverständlich auch auf kommunaler Ebene.


Überwachungstrend beenden

In den letzten Jahren wurde, vor Allem um Geld zu sparen, statt auf Polizisten mehr und mehr auf Kameras gesetzt. Doch Videoüberwachung hilft nicht gegen Kriminalität - sie dokumentiert. Nur ein Polizist vor Ort kann durch aktives Eingreifen ein Verbrechen verhindern. Diese Entwicklung wird deswegen durch die Piratenpartei kritisch bewertet. Kameras sind, für jeden Bürger sichtbar, ein Symbol dass sie immer mehr eingegrenzt werden in ihrere Freiheit und dass der Staat eine stärkere Unterordnung des Bürgers fordert.

Auch verhindern Kameras Straftaten nur selten. Oft verschieben sich deren Austragungsorte nur. Stellt man zum Beispiel eine Überwachungskamera auf damit seine Hauswand nicht beschmutzt so wird dies auch funktionieren, aber angemalt wird trotzdem. Den Schaden hat dann eben ein anderer. So tauscht man dann langsam aber sicher die gepflegte Hauswand gegen seine persönliche Freiheit ein.

Bürgerliche Freiheit bedingt, dass Sie sich jederzeit frei und unbeobachtet bewegen können. Wer diese Freiheit gegen die Kosten der Reinigung von Hauswänden aufrechnet, glaubt vermutlich auch, dass sich der Wert von Demokratie und Freiheit in Geld ausdrücken lässt.

Wir PIRATEN fordern:

  • Abbau jeglicher Videoüberwachung in öffentlichen Räumen
  • Verbot auf Kameras in Gaststätten, Biergärten und ähnlichen Betrieben
  • Polizeipräsenz statt Kontrolle durch Kameras
  • Klare Kennzeichnung von Geschäften, die Ihre Gäste und Kunden im Innenbereich überwachen. Gut sichtbare Angaben zur Anzahl der betriebenen Kameras und Nennung der eigenen Motivation sowie der rechtlichen Grundlagen
  • Entschlossenes Vorgehen gegen jede Kamera, die unerlaubt im öffentlichen Raum angebracht wird

Keine Kriminalisierung von Jugendkultur

Für jeden sind Amokläufe mit extremem Emotionen verbunden. Man versucht schnell eine Sündigen zu finden und meint diesen mit sogenannten "Killerspielen", wie Paintball oder Counterstrike, gefunden zu haben. Wir sind der Auffassung, dass das Problem tiefer liegt. Mobbing, soziale Ausgrenzung und Stress sind Dinge die einem Jugendlichen oft zur Verzweiflung bringen. Die Flucht in die Digitale Welt ist dabei meist nur ein Symptom, ein Hilfeschrei.

Deshalb werden folgende Maßnahmen von den PIRATEN gefordert:

  • Liberale Handhabung der Jugendkultur - Kriminalisierung von LAN-Parties verhindern
  • Stärkere Einbindung von Pädagogen in Schulen zur Prävention von Mobbing
  • Föderung elterlicher Medienkompetenz gegen die "digitale Kluft" zwischen Jung und Alt

Transparente Verwaltung

Um zu wissen, dass die Politik richtig handelt müssen die Bürger Einblick in die Verwaltungsvorgänge haben. Die Entscheidungen in Kommunalen Volksvertretungen werden aber oft von den Medien nicht genug wieder gegeben. Es ist für einen Bürger, der sich nicht den ganzen Tag mit Politik beschäftigen will, schwer nachzuvollziehen wie Beschlüsse zustanden gekommen sind.

Piratenparteien in aller Welt benutzen heute schon Wikis als Diskussions- und Entwicklungsplattformen. Dies hat den Vorteil dass genau einsehbar ist wer welchen Vorschlag eingebracht hat - Denk- und Diskussionsabläufe werden nachvollziehbar. Auch andere Gruppierungen und politische Organe könnten digitale Mittel nutzen um ihr Handeln transparenter - und damit bürgernäher - zu gestalten.

In den letzten Jahren haben viele Kommunen versucht durch Wahlcomputer die Ausgaben für die Abstimmungen zu vermindern. Ist das Internet noch sinnvoll bei öffentlichen Aktionen wie Bürgerbegehren so ist bei geheimen Wahlen jegliche Form von Wahlcomputer abzulehnen. Diese sind nicht nur intransparent und unnachvollziehbar, auch eine geheime Wahl ist nur schwer zu gewährleisten.

Die Piratenpartei Oberfranken fordert:

  • Leicht zugängliche Dokumentierung kommunaler Entscheidungsvorgänge
  • Transparenzbeauftragte in Gemeinden welche die Kommunikation zwischen politischen Gremien und Bürgern zum Aufrtag haben
  • Stärkere Einbindung klassischer Meiden (Radio, Zeitung, Fernsehen) sowie neuer Medien (Internet) in den Alltag oberfränkischer Volksvertretungen
  • Ablehnung von Wahlcomputern jeglicher Form

Eine sinnvolle Verkehrspolitik

Größere Städte wie zum Beispiel Bamberg sind oft geplagt von viel Verkehr. Dies bringt Umweltverschmutzung und Staus mit sich. Viele Städte bieten keine gute Alternative zum privaten Verkehr an. Vor allem Entwicklungen wie der Anschluss Bambergs an die Metropolregion Nürnberg bieten langfristig die Möglichkeiten den öffentlichen Personenverkehr auf Lang- und Kurzstrecken extrem auszubauen. Diese werden aber nur selten genutzt.

Oft ist es nachts nicht möglich auf öffentlichem Wege nach Hause zu kommen. Oft setzen sich Jugendliche deswegen trotz Alkoholkonsum hinter das Steuer. Dies erzeugt ein immenses Risiko. Die Piratenpartei sieht im öffentlichen Personennahverkehr(ÖPVN) das Potenzial solche Gefahren zu vermeiden und das Nachtleben in den Städten ruhiger und sicherer zu gestalten.

Die Piratenpartei fordert deswegen:

  • Höhere Dichte von Bus und Bahnverbindugnen
  • Ächtung von PKWs in Innenstädten
  • Ausbau von Fußgänger- und Grünzonen innerhalb von Städten
  • Reduzierung der Preise des ÖPNVs

Das Resultat wäre eine ökologisch und ökonomisch sinnvolle Verkehrspolitik.

Netzkultur und neue Gefahren

Kompetente und gut informierte Bürger sind die Basis für Demokratie und Freiheit. Genau das muss auf digitale Medien weiter ausgedehnt werden, denn gerade das Internet bietet die besten Möglichkeiten für Information und Integration in das politische Geschehen.

Piraten sehen die Verwendung von kommerzieller Software in der öffentlichen Verwaltung und vor allem an Schulen sehr kritisch. Schüler sollten in ihrer medialen Bildung nicht an bestimmte Konzerne oder Dateiformate gebunden werden sondern verstehen dass Computerprogramme auch in einer Gemeinschaft entwickelt und verbessert werden können. Eine Nutzung von Freier Software spart auch enorme Lizenzkosten die die Schulen und Behörden zurzeit tätigen.

Die Gesellschaft öffnet sich zurzeit auch in Oberfranken noch nicht genug diesen Möglichkeiten. Ist in einer Kommune oft ein Sport oder Musikverein vorhanden so gibt es für Technik- oder Wissenschaftsinteressierte oft so gut wie keine Fördermöglichkeiten. Auch Vereinigungen von Computerspielern wird oft wenig Beachtung geschenkt, dabei ist dies heutzutage genauso ein Teil der Jugenkultur wie klassischer Sport.

Die PIRATEN fordern deshalb:

  • Förderung des Einsatzes von freier Software
  • Errichtung von öffentlichen Räumen für Interessenten an Wissenschaft, Technologie und digitaler Kunst ("Hackerspaces")
  • Unterstützung älterer Bürger durch Jüngere
  • Beratungen zum Thema Onlinesucht
  • Gleichstellung von Videospielvereinigungen("Clans") mit Sportvereinen

Schlusswort

Unser Programm kann bei Weitem nicht alle Konflikte und Probleme in Oberfranken lösen. Das wollen wir auch gar nicht. Wir wollen uns belehren lassen und auf Expertenmeinungen hören. Parteien die mit Patentlösungen zur Wahl antreten sind für uns unglaubwürdig.

Wir PIRATEN wollen dem Bezirk neue Denkanstöße geben und ihn endlich ins 21te Jahrhundert befördern. Denn die digitale Revolution kommt mit oder ohne die Piratenpartei, aber nur mit ihr kann Oberfranken daraus profitieren und neue Wege für eine besseres Zusammenleben und eine bessere Demokratie erschließen.

Wir hoffen auf ihr Vertrauen.