BY:Oberfranken/Bezirksparteitag 2019.1

Der Bezirksparteitag Oberfranken 2019.1 findet am 24.03.2019 ab 14:30 Uhr in Hof (Saale) statt. Der Veranstaltungsort ist das Galeriehaus Hof.

Ort

Galeriehaus Hof
Sophienberg 28
95028 Hof

Tel: 09281 - 87 210

www.galeriehaus.com

Google Maps

Beginn ist 14:30 Uhr, Akkreditierung ab 14:00 Uhr.

Barrierefreiheit

Wichtig: die Toiletten des Galeriehauses sind nicht barrierefrei erreichbar, jedoch kann sichergestellt werden, dass – bei rechtzeitiger Voranmeldung – ein Helfer-Team seitens des KV Hof/Wun zur Verfügung steht.

Verpflegung

Das Galeriehaus selbst bietet Kleinigkeiten von der Karte. In der unmittelbaren Umgebung befinden sich eine Pizzeria, ein Schnitzelrestaurant, sowie diverse Schnellimbisse.

Erreichbarkeit

Auto

Hof liegt zwischen den Autobahnen A9, A72 und A93. Das Galeriehaus kann von der A9 am Besten über die Abfahrt Hof-West, von der A72 über die Abfahrt Hof/Töpen und von der A93 über die Abfahrt Hof-Süd erreicht werden.

ÖPNV

Der nahe gelegene Hauptbahnhof Hof (Saale) ist aus Richtung Kulmbach, Bayreuth und Marktredwitz an das Schienennetz angebunden.

Der Veranstaltungsort liegt zu Fuß ungefähr 850 m vom Bahnhof entfernt.

Organisation

Lokale Orga ggf. auf der Unterseite /Orga

Vorläufige Tagesordnung

Wahl der Versammlungsämter
Berichte des aktuellen Vorstandes
Berichte der Kassen- und Rechnungsprüfer + Entlastung des aktuellen Vorstandes
Bearbeiten von Satzungsänderungsanträgen
Wahl des neuen Vorstandes
Bearbeiten sonstiger Anträge
Sonstiges

Kandidaten gesucht für

Parteitagsämter

Versammlungsleiter

Wahlleiter

Wahlhelfer

Protokollführer: (mehrere sind sinnvoll zur Entlastung des Einzelnen)

Vorstand

Vorsitzender (notwendig) =

aktuell: Stephan Korb

Du?

Stellvertretender Vorsitzender (notwendig)

aktuell: Peter Gossrau

Du?

Schatzmeister (notwendig)

Daniel Rauh (zurückgetreten)

aktuell: Peter Gossrau (kommissarisch)

Du?

Beisitzer (0, 2, 4 usw.)

aktuell 2: Michael Böhm, wigbold

Du?

Vorstand (Kandidaturen)

Hier stehen die tatsächlich gemachten Kandidaturen. Hier muss sich jeder selber eintragen.

...

Vorstand (Vorschläge)

Hier können einzelne andere zu einem Posten vorschlagen. Vielleicht motiviert das ja diese wirklich zu kandidieren. Das jemand hier auftaucht bedeutet nicht automatisch, dass er von den Vorschlagenden gefragt worden ist.

...

Kassenprüfer

Lt. Bundessatzung müssen zwei Kassenprüfer gewählt werden. Ihre Aufgabe ist es, während des Jahres die Kasse zu prüfen und den Schatzmeister zu überprüfen.

Den Kassenprüfern "obliegen die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für den folgenden Parteitag und die Vorprüfung, ob die Finanzordnung und das PartG eingehalten wird. Sie haben das Recht, kurzfristig Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu verlangen, die ihnen dann vollständig zu übergeben sind. Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor dem Bezirksparteitag die letzte Vorprüfung der Finanzen durchzuführen. Die Amtszeit der Kassenprüfer ist deckungsgleich mit der Amtszeit der Mitglieder des Bezirksvorstandes."

...

Anträge

Anträge können per eMail oder auf dem Parteitag gestellt werden. Es gelten die üblichen Fristen.

SAÄ 01

hiermit beantragen
der 2.Vorsitzende, Peter Gossrau
und der Beisitzer ~wigbold:

Der Bezirksparteitag möge beschließen die Satzung des Bezirksverbandes
wie folgt zu ändern. Die Abstimmungen über die Änderungen können einzeln
oder im Block erfolgen:

Die einzelnen Änderungen können auch im Wiki eingesehen werden:
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY%3AOberfranken%2FBezirksparteitag_2019.1%2FS%C3%84%C3%84_01&action=historysubmit&diff=2577381&oldid=2574157

Die Satzung in der ggf neuen Fassung:
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Oberfranken/Bezirksparteitag_2019.1/S%C3%84%C3%84_01&oldid=2577381

Im Folgenden nun die einzelnen Anträge bzw. Antragspunkte:

1.) Einleitung

Den Satz
"Diese Satzung regelt die Angelegenheiten des Bezirksverband Oberfranken
der Piratenpartei Deutschland, soweit die Satzung des soweit der
Landesverband (im Folgenden “Landessatzung”) hierüber keine Vorschriften
enthält."
andern in
"Diese Satzung regelt die Angelegenheiten des Bezirksverband Oberfranken
der Piratenpartei Deutschland."

Begründung:
Hier unnötig, nicht zutreffend!
Der Bezug auf den Landesverband wird in §1 Abs.1 korrekt bestimmt.

2.) §1 Abs.3

Absatz:
"Der Sitz der Piratenpartei Oberfranken ist Bamberg."
andern in:
"Der Sitz der Piratenpartei Oberfranken ist ???."

Begründung:
Es ist zu klären, ob Bamberg weiterhin Sitz der PIRATEN-Oberfranken sein
soll. Hier gibt es derzeit keine aktiven Piraten vor Ort, die auch im
Vorstand des BzV vertreten sind. - Bitte Diskussion!

3.) 9a Abs.4

Absatz:
"Der Bezirksvorstand hält Vorstandssitzungen spätestens 21 Tage
nach dem Antrag eines stimmberechtigten Mitgliedes ab. Eine ein
fernmündliche Zusammenkunft ist hierbei gleichwertig."
andern in:
"Der Bezirksvorstand hält Vorstandssitzungen spätestens 21 Tage
nach dem Antrag eines stimmberechtigten Mitgliedes ab. Eine ein
fernmündliche Zusammenkunft ist hierbei gleichwertig. Es kann
auch ein Umlaufbeschluss erfolgen."

Begründung:
Der Umlaufbeschluss wurde ergänzt, da es immer wieder terminliche
Schwierigkeiten gibt. Der Umlaufbeschluss ist zeitlich asycron.

3.) 9a Abs.8

Den Satz:
"Der Vorstand führt die Bezirksgeschäftsstelle."
andern in:
"Der Vorstand führt ggf. die Bezirksgeschäftsstelle."

Begründung:
Nur wenn es eine Geschäftsstelle gibt.
Was zu diskutieren wäre. GGf. im Zusammenhang mit dem Sitz (s.o.)

4.) § 9b Abs.2

Absatz:
"Der Bezirksparteitag tagt mindestens einmal jährlich.
Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses oder wenn ein
Zehntel der stimmberchtigten Mitglieder es beantragen. Der Vorstand lädt
jedes //stimmberechtigtes lieber nicht mitreinnehmen// Mitglied in Textform
mindestens 4 Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort,
Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere,
aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens eine
Woche vor dem Parteitag sind die geplante Tagesordnung und Tagungsdauer
in aktueller Fassung sowie alle bis dahin dem Vorstand eingereichten
Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen."
andern in:
"Der Bezirksparteitag tagt mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr einmal.
Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses oder wenn ein
Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder es beantragen. Der Vorstand lädt
jedes Mitglied in Textform mindestens 4 Wochen vorher ein. Die Einladung
hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und
der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu
enthalten. Spätestens eine Woche vor dem Parteitag sind die geplante
Tagesordnung und Tagungsdauer in aktueller Fassung sowie alle bis dahin
dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. "

Begründung:
Es soll die Zeitspanne zwischen den Parteitagen gelockert werden, da sich
gezeigt hat, dass die harte Frist von einem Jahr praktisch nicht haltbar
ist. Zudem ist eine dem Parteiengesetz entsprechende Frist ausreichend.
Siehe PartG. §9 Abs. 1.

Zudem wird ein Typo entfernt
und klargestellt das jedes Mitglied eingeladen
wird!

5.) § 9b Abs.7

Absatz:
"Der Bezirksparteitag wählt mindestens zwei Kassenprüfer.
Diesen obliegen die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für
den folgenden Bezirksparteitag und die Vorprüfung, ob die Vorgaben der
Finanzordnung und des Parteiengesetzes eingehalten werden. Sie haben
das Recht, kurzfristig Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu
verlangen, die ihnen dann vollständig zu übergeben sind.
Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor dem Bezirksparteitag die letzte
Vorprüfung der Finanzen durchzuführen. Die Amtszeit der Kassenprüfer ist
deckungsgleich mit der Amtszeit der Mitglieder des Bezirksvorstandes"
andern in:
"Optional kann der Bezirksparteitag ein oder mehrere Kassenprüfer bestimmen.
Diesen obliegen die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für
den folgenden Bezirksparteitag und die Vorprüfung, ob die Vorgaben der
Finanzordnung und des Parteiengesetzes eingehalten werden. Sie haben
das Recht, kurzfristig Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu
verlangen, die ihnen dann vollständig zu übergeben sind.
Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor dem Bezirksparteitag die letzte
Vorprüfung der Finanzen durchzuführen. Die Amtszeit der Kassenprüfer ist
deckungsgleich mit der Amtszeit der Mitglieder des Bezirksvorstandes. "

Begründung:
Optionale Kassenprüfer!
Kassenprüfer sind eigentlich nicht notwendig, da die im PartG §9 Abs.5
vorgesehenen Rechnungsprüfer auf dem Parteitag die Finanzen prüfen.
Bei geringer finanzieller Aktivität, sind deshalb keine Kassenprüfer
notwendig, da die Zeit i.d.R. auf dem BzP ausreichend ist.
Kassenprüfer, wenn Sie notwendig würden auch nachgewählt werden.
Dieser Antrag dient der Flexibilität.

Ähnlich der Bezirksverbandsatzung soll
Abschnitt C: Allgemeine Kreisverbandssatzung geändert werden:

6.) Abschnitt C: §10 Der Kreisparteitag Abs.3 + 4

Im Absatz 3 den Satz:
"Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich.
Die Einberufung des Kreisparteitages erfolgt aufgrund eines
Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf
stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich
beim Kreisvorstand beantragen."
andern in:
"Der Kreisparteitag tagt mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr einmal.
Die Einberufung des Kreisparteitages erfolgt aufgrund eines
Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf
stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich
beim Kreisvorstand beantragen."

Im Absatz 4 "stimmberechtigtes" streichen.

Begründung:
Es soll die Zeitspanne zwischen den Parteitagen gelockert werden, da sich
gezeigt hat, dass die harte Frist von einem Jahr praktisch nicht haltbar
ist. Zudem ist eine dem Parteiengesetz entsprechende Frist ausreichend.
Siehe PartG. §9 Abs. 1.

Zudem wird klargestellt das jedes Mitglied eingeladen wird!

7.) Abschnitt C: §10 Der Kreisvorstand

Paragraphen-Nummerierung korrigieren §10 -> §11

Absatz 5:
"Der Kreisvorstand hält Vorstandssitzungen spätestens 21 Tage nach
dem Antrag eines stimmberechtigten Mitgliedes ab."
andern in:
"Der Kreisvorstand hält Vorstandssitzungen spätestens 21 Tage nach dem
Antrag eines stimmberechtigten Mitgliedes ab. Eine ein fernmündliche
Zusammenkunft ist hierbei gleichwertig. Es kann auch ein Umlaufbeschluss
erfolgen. "

Begründung:
Angleichung an die BzV-Satzung.
Der Umlaufbeschluss wurde ergänzt, da es immer wieder terminliche
Schwierigkeiten gibt. Der Umlaufbeschluss ist zeitlich asycron.