BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/2021-01-06 - Protokoll Kreisvorstand Nürnberg Fürth
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Protokoll der Vorstandssitzung des KVNF am 06.01.2021
Tagesordnung:
- TOP1: Begrüßung, Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokoll
- TOP2: Finanzen
- TOP3: Verkehrsminister Scheuer
- TOP4: Corona/Aufstellungsversammlungen
- TOP5: Bericht aus dem Stadtrat und Landesvorstand
- TOP6: Sonstiges
- TOP7.1: Anträge
- TOP7.2: OTRS
- TOP7.3: Termine
- TOP8: Verabschiedung
TOP1: Begrüßung, Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokoll
- Die Sitzung wird um 19.39 Uhr eröffnet
- Anwesend sind Alex, Ludwig, Lukas und Thomas
- Abwesend: Merl (krank)
- Der Vorstand ist somit beschlussfähig
- Protokoll führt der Vorstand im Verbund
TOP2: Finanzen
- Letzter Kontostand: 2.580,22€
- Einnahmen: Beitragsumlage 93,60€
- Ausgaben: -
- Aktueller Kontostand: 2673,82€
Beschlussvorlage: Der für das Attribut „BeschlussVstKVN1Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Vorlage:Datum]]}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Wahlkampfbudget
- Beantragt am
- 06.01.2021
- Nummer
- 20210106/0001
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Lukas Küffner
- Betrifft
- Sitzung
- Text
- Der KVNF möge beschliessen, die Summe von 623,09€ in das gemeinsame Wahlkampfbudget des Landesverbands Bayern einzuzahlen.
- Begründung
- Der Beschluss am Wahlkampfbudget teilzunehmen wurde bereits gefällt, da nun die konkrete Summe bekannt ist muss diese freigegeben werden.
Einzelstimmen
| Alexander Grabner | 
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| Ludwig W. F. Schröer |
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| Lukas Küffner |
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| Florian Betz |
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| Thomas Messerer |
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TOP3: Verkehrsminister Scheuer
- Ludwig: Ich bin dafür den Parlamentspräsidenten um die Aussetzung der parlamentarischen Immunität für Andreas Scheuer aufzufordern, damit strafrechtlich gegen ihn vorgegangen werden kann.
- https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw11-de-kanzlerwahl-regierung-vereidigung-546772
- https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eugh-vorbericht-urteil-c69318-abschalteinrichtungen-dieselskandal-zulaessigkeit-motorschutz-vor-umweltschutz/
- https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-06/verkehrsminister-pkw-maut-urteil-eugh-andreas-scheuer
TOP4: Corona/Aufstellungsversammlungen
- Die Situation hat sich seit der letzten Vorstandssitzung eher verschlechtert als verbessert.
- Aufstellungsversammlungen sollten weiterhin nicht durchgeführt werden.
- Wir beobachten die Situation weiterhin und führen Aufstellungsversammlungen durch, sobald die Gefahr die solche darstellen auf ein vertretbares Maß sinkt.
TOP5: Bericht aus dem Stadtrat und Landesvorstand
- Stadtrat: nicht anwesend
- Landesvorstand:
- LV war in "Winterpause"
- Währenddessen Umlaufbeschluss zwecks Beauftragung des kommisarischen Vorstands LVBB
- Spannungen im BuVo haben auch Auswirkungen auf die LVs
TOP6: Sonstiges
TOP7.1: Anträge
TOP7.2: OTRS
- Anfrage Glitzerdrachen e.V.:
- Uns erreichte eine Anfrage auf politische Unterstützung bei der Gründung eines Horts/Kindergartens durch eine Elterninitiative.
- Andere Tickets wurden bearbeitet
TOP7.3: Termine
27.01 15 Uhr: Sitzung des Ferienausschusses
Nächste Vorstandssitzung: 27.1.2021 19.30 Uhr
TOP9: Verabschiedung
Die Sitzung wird um 20:42 Uhr geschlossen