BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Protokoll/Vorstandssitzung 2.6

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KV Kaufbeuren-Ostallgäu // Protokoll

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Vorstandssitzung 2.6

Organisatorisches

Termin und Ort

  • 14.11.2013 20:45 Uhr
  • Mumble: PiratenNRW/BY/Kreisverbände/KF-OAL

Anwesenheit

Sonstiges

  • Sitzungsführer: Martin Kollien-Glaser
  • Protokollant: Bastian Höbel
  • Beginn: 20:45 Uhr
  • Ende: 22:23 Uhr


  • Nächster Termin: Di, 17.12.2013, 21:00 Uhr, Mumble

Themenblock I: Berichte

Martin

  • war bei der Stadt (genaues im Verlauf und unter Sonstiges)

Stefan

Peter

Michael

Alexander

Bastian

  • berichtet vom Kommunalwahlmumble (Link unter Sonstiges)

Themenblock II Wiederkehrendes

1. Protokolle vergangener Sitzungen

BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Protokoll/Vorstandssitzung 2.5

  • Beschluss verschoben auf die nächste physische Sitzung.

2. Nächster Sitzungstermin

  • Am: 17.12.2013
  • Um: 21:00
  • Im: Mumble

3. Wiedervorlagen

Themenblock III: Anträge

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 17.11.2013 #20130801-1: Infostände MOD
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Text:
Der Vorstand möge beschliessen in Martkoberdorf an folgenden Freitagen jeweils einen Infostand bei der Stadt zu beantragen: Fr. 16.8.2013 Fr. 13.9.2013 Die beiden Freitage sind jeweils vor dem MOD-Stammtisch, Kosten treten nach bisheriger Erfahrung je Stand 25 €uro auf. Rücklauf erbitte ich bis Sonntag 4.8. 18.00 Uhr.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nachtrag 20131020 Infostände während der Wahl waren kostenlos.

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 17.11.2013 #20130808: Plakatbestellung
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Text:
der Vorstand möge beschliessen, die Bestellung von 200 Hohlkammerplakaten A1 Filzhund zu finanzieren.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Kosten belaufen sich bei aktuellen Informationen bei ~1,75 € pro Plakat. Die Lieferzeit über den P-Shop liegt bei 7-14 Werktage, also 1,5 - 3 Wochen, die Plakate wären dann also für Ende August/Anfang September verfügbar, um vorhandene Verluste auszugleichen, punktuell nochmal eine Kampagne a la "Wenn die Piraten CSU und den Freien Wählern aufs Dach steigen" zu gestalten etc.

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 17.11.2013 #20130828: Bauftragung Veranstaltung "Freiheit im Internet"
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Text:
Der Vorstand möge bitte Aleks Lessmann und Stefan Müller für die Veranstaltung „Freiheit im Internet“ am 01.09.2013 in Buchloe als Referenten einzuladen und zu beauftragen und damit auch für die Fahrkosten und Spesen aufzukommen. Fahrtkosten etwa 14,- € (70 km * 0,20 €) und Spesen für Getränke bis zu 6,- € für Aleks Lessmann. Fahrtkosten etwa 10,- € (50 km * 0,20 €) und Spesen für Getränke bis zu 6,- € für Stefan Müller. Macht in Summe 36,- €.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 17.11.2013 #20131007-1: Beauftragung komissarischer Schatzmeister
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Text:
der Vorstand möge beschliessen, "den Kreisvorsitzenden Martin Kollien-Glaser zu beauftragen, die Aufgaben des Schatzmeisters nach dem Rücktritt von Christian Maschek komissarisch bis zur nächsten ordentlichen Wahl des Vorstands zu übernehmen".
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Martin: Rein nach Satzung und Geschäftsordnung scheint eine solche Beauftragung zwar nicht zwingend notwendig zu sein, mir persönlich wäre es aber lieb, wenn nicht nur ich sage "her mit dem Job", sondern der gesamte Vorstand mich damit beauftragt.

Themenblock IV: Sonstige Tagesordnungspunkte

TOP 1 Besprechung Verschiebung des KPT aufgrund verspäteter Einladung

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 14.11.2013 #01: Verschiebung des KPT aufgrund verspäteter Einladung
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Text:
Storno des alten Termins. Es wird vom Vorsitzenden des KV KF-OAL neu eingeladen für So 15.12. 2013. Die Akkreditierung ab 13:30 Uhr
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 2 Verschiebung der Aufstellungsversammlung

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 14.11.2013 #02: Verschieben der Aufstellungsversammlung
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Text:
Am 07.12.2013 sollte die AV für die Kommunalwahlen KF stattfinden. Soll der Termin beibehalten werden?
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Am 07.12.2013 sollte die AV für die Kommunalwahlen KF stattfinden. Diskussion um die Umstände: AV sollte nicht in den Ferien sein (Anfechtbarkeit). Zeitrahmen nach dem KPT ausreichend für darauf folgende AV etwas knapp.

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 14.11.2013 #03: Anmieten des größeren Raumes im Gablonzer Haus
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Text:
Da für eine Aufstellungsversammlung mehr Leute als für den KPT zu erwarten sind, sollten größere Räumlichkeiten angemietet werden.
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: von Martin

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 14.11.2013 #03: Anmieten des kleineren Raumes im Gablonzer Haus
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Text:
Der kleine Raum wäre ausreichend. Dieser ist anzumieten.
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: von Peter

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 14.11.2013 #04: Anmieten des größeren Raumes im Gablonzer Haus 2
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Text:
Da für eine Aufstellungsversammlung mehr Leute als für den KPT zu erwarten sind, sollten größere Räumlichkeiten angemietet werden.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: von Michael, die AV findet Sa, 7.12.2013, um 14:00 statt, die Akkreditierung ist ab 13:30 möglich


TOP 3 Besprechung Vorschlag der LINKEN "gemeinsame/offene Liste"/ Mail Werner

Mail ("Hiermit Laden wir euch herzlichst zu unserer Mitgliederversammlung am kommenden Samstag mit Beginn um 15.00 Uhr, in der Gaststätte Alte Heimat in die Gewerbestrasse in Kaufbeuren-Neugablonz. Gegenstand der Versammlung wird sein, offene Kandidatenliste für Kommunalwahlen im kommenden Frühjahr in Kaufbeuren zu wählen. Ebenfalls wollen wir Abstimmen, ob wir auch mit anderen Parteien (Piraten) eine Zusammenarbeit auf Kommunalebene, anstreben wollen. Ich wurde dies sehr Begrüߟen, wen die Piraten mit uns zusammen arbeiten wollen. Auf euer Kommen freuen wir uns. Liebe Grüsse ...")

Werner Fischer bereit Mail ("... als Kandidat stehe ich grundsätzlich zur Verfügung - ein entsprechendes Angebot dazu habe ich an alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen – außer CSU – gerichtet (In der Anlage siehst Du das am Beispiel der SPD). Endgültig abgelehnt haben bereits KI, GRÜNE und FDP. Die FW sehen das ähnlich, möchten mich aber ggf. noch für ihre FW-Liste gewinnen. Die SPD hat sich noch nicht entschieden. Der Vorteil bei bestehenden Fraktionen ist der, man braucht keine Unterschriften sammeln. Die von mir angesprochenen kleineren Parteien haben kaum Interesse gezeigt (z.B. PIRATEN, BP, ÖDP, AfD) – die LINKE hab ich bisher nicht kontaktiert. Eine gemeinsame Liste der kleineren Parteien halte ich aber unverändert für sinnvoll und da kommt für mich von der AfD bis zur LINKE alles in Frage. Du weißt, zu Gesprächen bin ich immer bereit und mein Wissen steuere ich gern bei, falls ich eingeladen werde. Für eine gemeinsame Liste (so wie von mir vorgeschlagen) stehe ich als Kandidat zur Verfügung – die FAMILIE würde das ebenfalls unterstützen. Eine Kandidatur auf einer fremden Liste (also einer anderen Gruppierung) kann ich mir aber - wenn überhaupt, nur unter ganz speziellen Voraussetzungen vorstellen..." )

  • Thomas, Michael, Bastian haben keine Zeit - Peter, Stefan schon
  • Meinungen: Da sein, Linke schwer einzuschätzen, Programm und Personen beleuchten und bewerten,
  • Vorteil: insgesamt nur 215 Unterstützungsunterschriften nötig
  • Anwesende werden später berichten

TOP 4 Besprechung Infostandserie

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 14.11.2013 #05: Infostandserie
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Text:
Jeden Samstag (ohne 7.12.) bis Ende des Jahres wird bei der Stadt ein Infostand beantragt
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

  • Martin schlägt Heizstrahler/ Heizpilz für Infostand vor und steht zur Not auch alleine da
  • Peter teilt mit, am 14.12. Zeit zu haben,
  • Franz teilt grundsätzliche Bereitschaft mit
  • Hubert ansprechen

TOP 5 Sonstiges

  • Christian als Schatzmeister aus öffentlichem Auftritt entfernen
  • Peter teilt mit, dass er zur AV nicht da sein kann, zum KPT aber schon.
  • Peter lädt die Presse zur AV und zum KPT ein.
  • AV (Linke) am Sa, 16. November: Thomas, Michael, Bastian haben keine Zeit, Peter, Stefan schon
  • Peter schreibt Artikel zu AV und KPT für die Homepage und PM
  • Physische Vorstandssitzung am 17.11. entfällt
  • KPT Planungssitzung: Do, 28.11.2013, 20:30 Uhr
  • Vorstandssitzung Mumble: Di, 19.12.2013, 20:30 Uhr
  • Martin: Mahnung der Mitglieder für Mitgliedsbeiträge (Säumnis 2013, frühzeitige Entrichtung 2014, Abbau der Karteileichen (Versicherungen)), Martin & Peter
  • Bastian: Verteilungsschlüssel Gelder Kommunalwahl: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Ao76vGRj9d6KdHprYVkwaG9wNXBZOURuc2wtV2Zfdmc&usp=drive_web#gid=0
  • Franz: Einladungsfristen BGB §187 Abs. 1


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