BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Kreisparteitag 2014.1/SÄA02

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Kreisparteitag Kaufbeuren-Ostallgäu 2014.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied des Vorstands.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA02
Einreichungsdatum debug=0
Der Datenwert „{{#dpl:“ enthält einen Gedankenstrich oder andere für die Interpretation der Datumsangabe ungültige Zeichen.
Antragsteller

Benutzer:Thomas Blechschmidt

Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Schlagworte Kreisparteitag, KF-OAL, Satzungsänderung
Datum der letzten Änderung 23.03.2014
Status des Antrags
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Geprüft
Abstimmungsergebnis
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Angenommen

Antragstitel

Hierarchisierende Begriffe

Antragstext

Der Kreisparteitag des Kreisverbandes Kaufbeuren-Ostallgäu möge beschließen:

Der Kreisparteitag möge beschließen, die hierarchisierenden Beschreibungen der Gliederungen in der Satzung wie unter-, übergeordnet, nieder oder höher durch die Begriffe zentral und dezentral adäquat zu ersetzen.

Textänderungen in der Satzung

alt:

§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
1. Der Kreisverband Kaufbeuren-Ostallgäu, nachfolgend KV genannt - ist
eine Untergliederung des Bezirksverbands Schwaben im Landesverband Bayern
in der Piratenpartei Deutschland gemäß §7 der Bundessatzung.

neu:

§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
1. Der Kreisverband Kaufbeuren-Ostallgäu, nachfolgend KV genannt - ist eine
Gliederung des Bezirksverbands Schwaben im Landesverband Bayern in der
Piratenpartei Deutschland gemäß §7 der Bundessatzung.

alt:

§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
4.2 Eine Änderung ist unverzüglich allen Mitgliedern und der nächsthöheren
Gliederung per E-Mail mitzuteilen. Untergeordnete Gliederungen des
Kreisverbands Kaufbeuren-Ostallgäu der Piratenpartei Deutschland führen den
Namen Piratenpartei Deutschland verbunden mit ihrer Organisationsstellung
und dem Namen der Gliederung.

neu:

§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
4.2 Eine Änderung ist unverzüglich allen Mitgliedern und der nächst
zentraleren Gliederung per E-Mail mitzuteilen.
5. Weitere horizontale oder fachspezifische Gliederungen des Kreisverbands
Kaufbeuren-Ostallgäu der Piratenpartei Deutschland führen den Namen
Piratenpartei Deutschland verbunden mit ihrer Organisationsstellung und dem
Namen der Gliederung.

alt:

§ 2 – Verhaltensweise von Gliederungen
1. Der KV verpflichtet sich, den Regelungen der Landessatzung bzgl. des
Verhältnisses von Bundespartei, Landesverbänden und Bezirksverbänden Folge
zu leisten und seine Untergliederungen zu ebensolchem Verhalten anzuhalten.

neu:

§ 2 – Verhaltensweise von Gliederungen
1. Der KV verpflichtet sich, den Regelungen der Landessatzung bzgl. des
Verhältnisses von Bundespartei, Landesverbänden und Bezirksverbänden
zuwiderlaufendes Verhalten zu unterlassen und seine weiteren lokalen oder
fachspezifischen Gliederungen von ebensolchem Verhalten abzuhalten.

alt:

§ 4 – Mitgliedschaft
2. Der Erwerb der Mitgliedschaft der Piratenpartei Deutschland wird durch
die Satzungen der übergeordneten Gliederungen geregelt.

neu:

§ 4 – Mitgliedschaft
2. Der Erwerb der Mitgliedschaft der Piratenpartei Deutschland wird durch
die Satzungen der zentraleren Gliederungen geregelt.

alt:

§ 5 – Beendigung der Mitgliedschaft
2. Die Beendigung der Mitgliedschaft ist der niedrigsten oder der nächst
höheren Gliederung anzuzeigen.

neu:

§ 5 – Beendigung der Mitgliedschaft
2. Die Beendigung der Mitgliedschaft ist der dezentralsten oder der nächst
zentraleren Gliederung anzuzeigen.

alt:

§ 9 – Ordnungsmaßnahmen
2. Die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen, die in der Landessatzung
getroffen werden, gelten entsprechend auch auf Kreisebene. Es kann das
Schiedsgericht der nächsthöheren Gliederung angerufen werden.

neu:

§ 9 – Ordnungsmaßnahmen
2. Die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen, die in der Landessatzung
getroffen werden, gelten entsprechend auch auf Kreisebene. Es kann das
Schiedsgericht der nächst zentraleren Gliederung angerufen werden."

Antragsbegründung

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Piratenpad

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