BY:Berchtesgadener Land/protokolle/121112-aufstellungsversammlung

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Protokoll Mitgliederversammlung als Aufstellungsversammlung des zuständigen Stimm- bzw. Wahlkreises zur Nominierung eines Kandidaten der Piratenpartei zur Wahl des Oberbürgermeister der Stadt Bad Reichenhall am 11.3.2012.


Protokollführer: Andreas Witte

Datum: 12.11.2011 Uhrzeit: 19:26

Akkreditierung ab 19:00 durch Mark Huger 9 Akkreditierte insgesamt 24 Personen anwesend

Diese Versammlung ist eine Mitgliederversammlung Einladung ist am 26.10. rausgegangen

Keinen Widerspruch gegen die sach- und fristgemäße Einladung

Vorschlag: Versammlungsleitung durch Martin Kraus.

Vorschlag Protokollat: Andreas Witte Angenommen ohne Gegenstimmen

Presse / Gäste zugelassen: keine Gegenrede, Gäste & Presse zugelassen

Vorschlag Wahlleiter: Martin Schön ohne Gegenstimmen angenommen, Martin ist Wahlleiter

Benennung von 2 Wahlhelfern: Oliver Dangers, Michele Moser

Tagesordnung 1. Ausgabe von Stimmberechtigungskarten, Akkreditierung bzw. Neuaufnahme der/von heute wahlberechtigten Mitgliedern der Piratenpartei aus dem Ort Bad Reichenhall 2. Bestätigung der Versammlungsleitung durch Martin Krauß, Bez. Oberbayern 3. Abstimmung zur Zulassung von Presse & Öffentlichkeit 4. TO, Änderung – Einwände 5. Feststellung, dass die örtlichen Mitglieder der Piratenpartei fristgerecht geladen wurden – Schreiben vom 27.10.2011 6. Vorschlag Martin Schön /Wahl eines Wahlleiters 7. Eröffnung der Wahl: Es wird in getrennten Wahlgängen ein Kandidat und dann ein Ersatzkandidat nominiert. 8. Ermittlung der Kandidaten zur OB-Wahl 9. Personaldebatte 10. Schluss der Vorschlagsliste, Wahl 11. Ermittlung der Ersatzkandidaten zur OB-Wahl 12. Personaldebatte 13. Schluss der Vorschlagsliste, Wahl 14. Schluss der Wahl 15. Beschluss der Mitgliederversammlung darüber, dass mit keinem weitern Wahlvorschlagsträger ein gemeinsamer Wahlvorschlag eingereicht werden soll (oder auf Antrag, dass man mit einer anderen Wählergruppe gemeinsam auftritt) 16. Ermittlung des Beauftragten für den Wahlvorschlag (für die Einreichung), Vorschlag Martin Schön 17. Statement des nominierten Kandidaten der Piratenpartei BGL 18. Schluss der Versammlung 19. Eintragung der Wahlunterstützer ins Protokoll


               Einwände / Ergänzungen. keine


TO 7

Kandidaten: Wolfgang Britzl, Robert Schromm

Vorstellung WOlfgang Britzl

               Einige Gegenfragen

Vorstellung Robert Schromm

Fragen an beide:

  • Mitgliedschaft vorrangegangener Parteien:
               Wolfgang: passives Grünen-Mitglied, aber nicht aktiv
               Robert: Jusos, nicht lange ausgehalten; Danach FDP mit Vorstandsamt; Mitgliedschaft in "Die Partei"
              
  • kommunalpolitische Ziele? Breitband? Komunalfinanz? Sonst?
               Wolfgang: Braitband wünschenswert, Stadt is thoch verschuldet. Bürgerbeteiligung!
               Robert: Credo: Transparenz und Bürgerbeteiligung! Man kann viel Versprechen und sich auch wünschen, aber Transparenz und Bürgerbeteiligung kostet nichts. Bürgerversammlung schon 2 Jahre im Verzug.

  • politische Verhältnisse im Stadtrat ändern sich durch die OB Wahl nicht... Werdet ihr nicht verheitzt?
               W: Ich bin Repräsentant des Bürgers. Natürlich kann ich nicht gegen den Stadtrat regieren, aber ein Forum kann man ja anbieten...
               R: Nicht alle Stadträte sind so schlecht. Man kann mit Menschen, auch aus anderen Parteien reden. Beispiel Protokollierung des Stimmverhaltens wegen des "Kirchholztunnels". EIn OB könnte da entsprechend gegen die Verheimlichung eingreifen

  • gibt es weitere konkrete Projekte
               W: Pumpspeicheranlage muss Diskutiert werden. Idee des Sozialpasses diskutieren
               R: Muss sich wieder auf Transparenz und Bürgerbeteiligung zurückberufen. Dort liegt der Ansatz des Problems. Kommunal muss wieder politische Kultur her.

  • Wie wollt Ihr die 180 Unterschrieften zusamenbringen?
               W: Öfter Infostände. Urlaub genommen um Wahlkampf zu machen
               R: Superhart. Selbstständige Tätigkeit. 180 Unterschriften aber nur zu erreichen wenn alle 9 mithelfen. Zweifel, ob auch noch SPD diese 180 Unterschriften zusammenbekommen würde.

  • Aufstellung als Ersatzkandidat?
               W: ja
               R: ja

  • 70% der EW jenseits hinter 60. Wie wollt Ihr alte Wahlgruppen umwerben?
               W: Alte Frau heute am Infostand kann mit Internet nichts anfangen, will aber mitreden. Genau das ist der Punkt
               R: Hätte das gleiche sagen können.

Beide Kandidaten sind nach der Debatte noch zur Kandidatur bereit.

1 Nachakkreditiuerung -> 10 Akkreditierte.

Erklärung der Wahlregeln.

Schließund der Kandidatenliste

Wahl

öffentliche Auszählung

Ergebniss: 10 Stimmzettel, 10 gültige

Kandidat ist: Wolfgang Britzl

Stimmen 1, Wolgang Britzl: 9 Stimmen 2, Robert Schromm: 3

Ersatzkandidaten: Bernhard Schmidt

Selbstvorstellung

Fragen: Politische Vergangenheit?

               FDP, SPD, kritische Stadtzeitung "polis".

Mitglied?

               ja

Wie kommt der plötzliche Eintritt in die Partei?

               Irgendwann muss man auch Farbe bekennen.

Schließung der Kandidatenliste

Wahl

öffentliche Auszählung

10 Stimmzettel, 10 gültige Stimmen dafür: 9 Enthaltung 1

Ersatzkandidat: Bernhard Schmidt

Beschluss: Es soll kein weiterer Wahlvorschlagsträger ein gemeinsamer Wahlvorschlag ...

Einstimmig.

Ernennung enes Beauftragten für den Wahlvorschlag Vorschlag: Martin Schön Einstimmig

Schlußworte durch den Kandidaten

Schließung der Versammlung.


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