BY:Bayernplenum

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Das Thema, Programm, Referenten und die Tagesordnung zum nächsten Bayernplenum werden auf der Seite http://bayernplenum.de veröffentlicht. Dort kann man sich auch für das nächste Bayernplenum anmelden. Eine Anmeldung ist nötig, da wir nur über eine begrenzte Anzahl von Teilnehmerplätzen verfügen.

Bayernplenum Team


Orga Bayernplenum Spezial - LQFB Informationsveranstaltung - Florian - 5.Mai

Nähere Infos auf folgender WikiSeite: LQFB Schulungen

Orga steht, Anmeldung auf bayernplenum.de

Orga Bayernplenum - BGE/Grundeinkommen - neg. Einkommensteuer/Kirchoff-Modell - Manfred - 26.Mai

Thema: BGE - Schwerpunkt Finanzierung

Zeit: 26.05.2012 - 10:30 - 16:00 Uhr (ab 16:00 Uhr Ausarbeitung Positionspapier)

Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS), Schopenhauerstr. 71, München


Tagesordnung:

10:40 – Begrüßung durch Manfred Plechaty

10:45 – Vortrag von Jochen Heistermann - Piratenpartei Bayern

  • Negative Einkommensteuer
  • Positionspapier LPT Straubing

11:35 – Diskussion

12:15 – Mittagspause

13:00 – Vortrag von Kurt Haymann - attac

  • Webseite www.grundeinkommen-attac.de
  • Vergleich und Empfehlung eines Finanzierungsmodells

13:45 – Diskussion

14:15 - Pause

14:30 – Vortrag von Michael Ebner - Piratenpartei Berlin

  • Sozialstaat 3.0

15:15 – Diskussion

15:30 - Pause

ab 15:45 – Diskussion in kleinerer Gruppe über konkrete Vorschläge für das bayerische Wahlprogramm / Ausarbeitung Positionspapier




Ergebnisse:

1. Negative Einkommensteuer:

Negative Einkommensteuer - Positionspapier

positive Argumente

  • beim Prozess zur Einführung eines BGE sinnvoll
  • evolutionär einführbar

negative Argument

  • offen ist noch die Finanzierung
  • Kopplung von Einkommen sehr hoch
  • Feststellung der Höhe des Einkommes schwer erfassbar
  • zu hoher Verwaltungsaufwand
  • Schere zwischen Arm und Reich wird nur ganz leicht abgeschwächt

Zusammenfassung

  • Die negative Einkommensteuer ist das systemnähste Konzept und deshalb auch am schnellsten realisierbar, läßt aber weite Teile von sozialen Umschichtungen unberücksichtigt

2. attac modell:

Grundeinkommen attac

positive Argument

  • niedriger Verwaltungsaufwand
  • gesellschaftliche Veränderung am Größten
  • die meisten gesellschaftlichen Bedingungen sind einbezogen
  • in Kombination mit weiteren attac Modellen sind neg. Argumente zu entkräften (z.B. erweiteres Steuermodell)

negative Argumente

  • gesellschaftliche Veränderung am Größten
  • hoher politischer Umverteilungsfaktor
  • Belastungssatz kann bis zu 80% steigen

Zusammenfassung

  • Das attac Modell ist am radikalsten ist aber am schwierigsten einzuführen

3. Sozialpiraten 3.0:

Datei:Sozialstaat 3 0 version 1 6.odp

Calc-Sheet

Kalkulator

positive Argumente

  • niedriger Verwaltungsaufwand
  • gut vermittelbar
  • am weitesten ausgearbeitet
  • schnell einführbar
  • modulartiger Aufbau lässt Weiterentwicklungen zu

negative Argumente

  • Schere zwischen Arm und Reich wird nur ganz leicht abgeschwächt
  • ausbezahlte Summe entspricht nicht der Grundidee des BGE

Zusammenfassung

  • Das Sozialpiratenmodell 3.0 ist schnell machbar und kann jederzeit eingeführt werden

Gesamtzusammenfassung:

  • Die drei Modelle sind miteinander schwer vergleichbar, da unterschiedliche soziale, gesellschaftliche und umsetzungsrelevante Ziele fokusiert werden.
  • Die Schritte zu einem voll wirksamen BGE im Rahmen der Einführungsprozesse müssen aufgezeigt werden.
  • Ein modulares System muss eine Ersteinführung mit Ausbau zum vollwirksamen BGE haben
  • Der Weg zum voll wirksamen BGE muß als Vision beim Bürger aufgezeigt werden
  • Wenn man die Einführungsprozesse mitberücksichtigt würde das Modell der Sozialpiraten 3.0 als erster Schritt für eine Einführung befürwortet werden, die weiteren Schritte zum Ausbau müssen nachhaltig aufgezeigt und umgesetzt werden.

Videoaufnahmen

http://youtu.be/wbcfuWdDmFM

http://youtu.be/mtZNFnCVgqw

http://youtu.be/iKMo0WdUx4Q

http://youtu.be/flEiHMnIJrk

http://youtu.be/rHNFZLcWL34

Orga Bayernplenum - Rentenpolitik - Regensburg - Robert - 16. Juni

Orga Bayernplenum - Verkehr - Andreas - Juni

Orga Bayernplenum - Landwirtschaft - Franz-Josef, Manuel, Manfred - offen

Orga Bayernplenum - Asyl- und Flüchtlingspolitik - Sascha - 04. August

Orga Bayernplenum - Migrationspolitik - Martin - 06. Oktober

==Orga Bayernplenum - Familie und Gender - Chris - 20. od. 27.10. verschoben!==