BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-11-13

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Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg

Protokoll

Datum

  • 13.11.2016

Protokollant

Beginn

  • 18:09 Uhr

Anwesend


Nicht Anwesend


Gäste

  • Suj
  • Richard
  • Naseem
  • Chris


Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 16.10.2016


TOP 2: Umlaufbeschlüsse

  • keine


TOP 3: Anträge und Beschlüsse

  • keine


TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung

  • Buchhaltungsstand Oktober 2016 vom Schatzmeister an BzV übermittelt
  • Die Umstellung des Kontos auf ein Vereinskonto ist nach Vorlage der Freistellungsbescheinigung erfolgt, dadurch reduzieren sich die anfallenden Kontoführungsgebühren auf 2 Euro pro Monat


TOP 5: Fahrten

  • keine


TOP 6: Informationen vom Landesverband


TOP 7: Pilotprojekt Bodycams bei Streifenpolizisten in Augsburg

  • Trotz mehrmaliger Nachfrage beim bayerischen Innenministerium liegen noch keine Informationen bzgl. den Details der Datenerfassung, -nutzgun und -speicherung sowie den damit zusammenhängenden datenschutzrechtlichen Details vor.


TOP 8: Planung Kreismitgliederversammlung 2017.1

  • Der Vorstand verständigt sich auf das Schützenheim Schwabmünchen, Schützenstraße 14, am 29. Januar 2017, als Austragungsort. Der voraussichtliche Beginn soll um 15:00 Uhr sein, die Akkreditierung ist ab 14:30 Uhr geplant. Der Termin wird mit dem Wirt abgesprochen und der kleine Nebenraum für die Veranstaltung reserviert.
    • Vorschlag einstimmig angenommen
    • AJU wird die Vorankündigung über die Mailingsliste sowie die vorliegenden Kontaktemails der Mitglieder im Lauf der kommenden Woche fristgerecht vornehmen.


TOP 9: Informationen und Termine

  • Veranstaltung "DROGENPOLITIK 2.0" findet am 19.11.2016 in Augsburg im Annahof statt (https://piraten-schwaben.de/2016/11/06/drogenpolitik-2-0/)
  • Die Unterschriften für das Volksbegehren gegen CETA wurden von der Initiative am 14.10.2016 eingereicht. Nach gegenwärtigem Stand wird die Durchführung eines Volksbegehrens angestrebt, um die Umsetzung der nationalen Bestandteile von CETA trotz der bereits erfolgten vorläufigen Ratifizierung durch die EU-Kommission noch zu verhindern.


Ende

18:58 Uhr

Nächste Sitzung

  • Datum: 11.12.2016
  • Uhrzeit: 18:00 Uhr
  • Ort: Schützenheim Schwabmünchen