BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-09-18

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Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg

Protokoll

Datum

  • 18.09.2016

Protokollant

Beginn

  • 18:45 Uhr

Anwesend


Nicht Anwesend


Gäste

  • Suj
  • Richard
  • Nasem
  • Hape
  • Fritz
  • Martin


Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 21.08.2016


TOP 2: Umlaufbeschlüsse

  • keine


TOP 3: Anträge und Beschlüsse

  • keine


TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung

  • Buchhaltungsstand August 2016 vom Schatzmeister an BzV übermittelt
  • GLS-Bank erhöht Gebühren für KV-Konto

Hape weist darauf hin dass bei einer Eintragung als Vereinskonto geringere Gebühren anfallen, er konnte dies bei GLS bereits für das Bezirkskonto und weitere KV-Kontos durchsetzen

    • Rüdiger wird mit der GLS-Bank bzgl. einer Kontoumstellung verhandeln
  • Rüdiger überweist noch den Beitrag in Höhe von 100 Euro für die Handparade


TOP 5: Fahrten

  • keine


TOP 6: Zusammenfassung Proteste gegen CETA und TTIP

  • In sieben Großstädten Demonstrationen abgehalten, Teilnehmerzahlen unterschiedlich

laut Polizei ca. 100.000 Teilnehmer, laut Veranstalter mehr als 300.000 Teilnehmer

  • Piraten haben mit teilgenommen, Bilder von Flaggen und Demonstranten haben es bis in die Tagesthemen geschafft
  • Verfassungsbeschwerde gegen CETA wurde mit 125.000 Unterstützerunterschriften eingereicht


TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2016/2017

  • Nach der Rundmail des LV Bayern liegen nur wenige Rückmeldungen potentieller Kandidaten vor

Aus dem KV gibt es neben Fritz Effenberger noch einen Kandidaten aus dem Landkreis, AJU nimmt Kontakt auf


TOP 8: Sonstiges

  • Das Urteil des EuGH im Fall Fadden vs. Sony hat weitere Rechtsunsicherheit für die Betreiber offener WLan-Anschlüsse gebracht

Für gewerbliche Anbieter werden Schadensansprüche von Rechteinhabern verneint, allerdings kann kostenbewehrt auf Unterlassung geklagt
werden was dazu führt, dass der angebotene Zugang verschlüsselt und passwortgeschützt werden muss. Ansprüche gegen private Anbieter
eines offenen WLan-Zugangs waren nicht Teil des Urteils.

    • Auswirkungen auf Freinetz-Initiative ist zu befürchten


Ende

19:00 Uhr

Nächste Sitzung

  • Datum: 16.10.2016
  • Uhrzeit: 18:00 Uhr
  • Ort: Schützenheim Schwabmünchen