BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-06-26

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Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg

Protokoll

Datum

  • 26.06.2016

Protokollant

Beginn

  • 18:00 Uhr

Anwesend


Nicht Anwesend


Gäste

  • Suj
  • Richard


Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 29.05.2016


TOP 2: Umlaufbeschlüsse

  • keine


TOP 3: Anträge und Beschlüsse

  • Finanzierung von Wahlwerbekampagnen gemäß Beschluss der Kreismitgliederversammlung 2016.1
    • Beschlusstext zur Abstimmung

Der Kreisvorstand möge beschliessen, dem Landesverband Bayern verwendungsgebunden für Wahlkampfzwecke bis zum 1. August 2016 einen Betrag in Höhe von 900,00 Euro zu überweisen. Eine weitergehende Zahlung an den Landesverband Bayern in Höhe von 15 Prozent des Geldvermögens zum Stand vom 31. Dezember 2016 soll verwendungsgebunden für Wahlkampfzwecke bis zum 31. Januar 2017 überwiesen werden.

    • Einstimmig angenommen


TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung

  • Eingang von zwei Mitgliedsanträgen im Kreisverband
    • Zustimmung zur Aufnahme nach Prüfung durch den Vorstand einstimmig erteilt


TOP 5: Fahrten

  • keine


TOP 6: Smartmeter Zweckverband Staudenwasser

  • Entwurf einer Pressemitteilung aufgrund aktueller Stellungnahme des bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten durch AJU
    • Nach Diskussion durch den Vorstand:

Pressemitteilung wird in Kurzform im Lauf der nächsten Tage verschickt. Der ausführliche Text wird der Mitteilung für die Presse beigelegt und zusätzlich auf der Seite des Kreisverbandes veröffentlicht.


TOP 7: Sonstige

  • Bericht von Gerhard über den Informationsabend zum Aktionstag 16.07.2016 gegen CETA
    • Starterpaket für Unterschriftensammlung für ein bayerisches Volksbegehren gegen CETA steht in Kürze zur Verfügung. Das Bündnis setzt sich aus verschiedenen Gruppierungen zusammen, u.a. aus Arbeitnehmergewerkschaften, dem BUND und politischen Parteien. Der Beginn der Unterschriftensammlung wird am 16.07. bayernweit anlaufen. Ziel ist es, zunächst 90.000 Unterschriften bayernweit zu sammeln, um ein Volksbegehren einleiten zu können. In Augsburg-Stadt wird Frtz Effenberger den Infostand organisieren, im Landkreis-Süd wird Rüdiger einen Standplatz in Schwabmünchen beantragen.


TOP 8: Sonstige


Ende

18:22 Uhr

Nächste Sitzung

  • Datum: 24.07.2016
  • Uhrzeit: 18:00 Uhr
  • Ort: Schützenheim Schwabmünchen