BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/30.11.2020
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Orgatreffen am 30.11.2020
Beginn: 19:13 Ende: 20:46
Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart
- Leitung: Oliver
- Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" ) * Alle KV Pads unter :
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/
- Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15) * Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30) * nur noch TOPs, die vorbereit sind * 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP * (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens * Geplantes Ende: 21:00 Uhr * Begrüßung * Vorstellungsrunde
Zeitplanung
- Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich * Ende um 20:30 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben * Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt
Berichte aus RR, GR, BB
- Regionalrat:
* Notizen zum Verkehrsausschuss 18./20.11
* Haushaltsanträge:
* V2.213 Subjektives Sicherheitsgefühl in den S-Bahnen und an den Stationen ver-bessern
Wir wollten den Punkt mit den 2 Mio Euro für die Videoüberwachungsanlagen streichen.
Der ursprüngliche Antrag wurde aber nur mit unseren beiden Gegenstimmen angenommen. Geplanter Blogbeitrag: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/fb421738d43fc33defd21930319409bc/
* Nachtverkehr der S-Bahnen unter der Woche
SPD spricht sich dafür aus zumindest Do-So Nachtverkehr anzubieten wie beim SSB Christoph: SSB plant Nachtbusverkehr unter der Woche AfD meint Nachtverkehr ist nur für Leute die zu tief ins Glas geschaut haben. Neben unserer Fraktion, sind SPD, Grüne und Frau Heise von der FDP für den Nachtverkehr.
* V11.252 Update S-Bahn (WLAN)
Punkt 1 erledigt Punkte 2,3,4 ersetzt durch Bericht zum Ausbau Mobilfunk
* V24.198 Behindertenbeauftragen
abgelehnt 15 Ja / 18 Nein
* 1 Klasse Antrag
Leibniz von SPD hat den Antrag gelobt. "Der Antrag ist so gut der könnte von uns sein." Grüne wieder nur enthalten oder sogar dagegen gestimmt, sonst hätte man eine Mehrheit gehabt.
* Unser Antrag zur VVS Tariferhöhung:
Grüne "Wir sind gegen die Preiserhöhung, stimmen aber dafür". Die Punkte wurden einzeln abgestimmt. Geplanter Blogbeitrag: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d3b1e59f7233a905223e5e387829262a/
1) Der Verband Region Stuttgart lehnt eine Tariferhöhung im VVS im Jahr 2021 auf Kosten der Nutzer*innen ab.
Außer uns nur SPD dafür
2) Der Verband Region Stuttgart fordert die Verbandsspitze auf, mit den Aufga-benträgern im Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) Gespräche aufzunehmen, um über eine steuerfinanzierte Deckung der Mehraufwendungen der Verkehrsun-ternehmen zu verhandeln
Außer uns nur SPD dafür
3) Die Verbandsspitze unterrichtet zukünftig die Regionalversammlung oder den Verkehrsausschuss über die Mehraufwendungen der Verkehrsunternehmen im VVS, bevor die Aufsichtsräte von SSB und VVS darüber beraten.
Außer uns nur SPD + Grüne dafür
Ansonsten wurde meistens der Vorschlag der Verwaltung angenommen und viel auf das Tarifsymposium verlegt welches bis Sommer nächstes Jahr stattfinden soll. Das war die Bedingung der Grünen, dass sie ihre Anträge verlegen lassen.
Ursprünglich war es erst im Herbst geplant. Aber so wie ich Hernn Wurmthaler kenne wird das bestimmt wieder verschoben.
* Redesign S-Bahn:
Alle Maßnahmen können durchgeführt werden und die Kosten bleiben im Budgetrahmen.
* Es gibt jetzt doch Deckengondeln, die von jedem Sitzplatz einsehbar sind.
Aber mit größerer Anzeige als bisher.
* Die Aussparungen unter den Polstern bleiben frei damit man einen kleinen Koffer darunterstellen kann.
Mit Ausnahme der Stelle wo der Feuerlöscher ist.
Die Idee hatte Peter und Herr Rothenstein hatte die Idee mit aufgenommen.
* Genaue Form der Fahrradbefestigung wird nach Vertragsabschluss noch geklärt.
* Bei den anderen Punkten war viel Kenntnisnahme und mal wieder Bashing auf Verkehrsminister Hermann. Und wurde wieder gejammert man hat ja kein Geld für verbesserungen wegen Corona. Aber für 2 Mio Euro Videoüberwachung ist das Geld da.
- Gemeinderat:
* ./.
- BB Mitte (Die Sitzung ist heute am 30. November 2020):
* ./. * Nächste Sitzung am 14. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Süd (Letze Sitzung ist am 24. November 2020 ist abgesagt worden):
* ./. * Nächste Sitzung am 8. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Möhringen:
* Nächste Sitzung am 9. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Bezirksrathaus Möhringen im Sitzungssaal) * Monomo wir nicht teilnehmen können, da auf Geschäftsreise
- BB Vaihingen (Letze Sitzung war 17. November 2020):
* ./. * Nächste Sitzung am 9. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal)
- BB Bad Cannstatt (Letze Sitzung war am am 18. November 2020):
* ./. * Nächste Sitzung am 2. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal, 2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart)
- BB West (Letzte Sitzung war am 11. November 2020):
* ./. * Nächste Sitzung am 1. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Ost (Letze Sitzung war am 25. November 2020):
* ./. * Nächste Sitzung am 16. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
OB-Wahlkampf Hannes Rockenbauch
- Ergebnis der OB-Hauptwahl (Hauptwahl vom 8. November 2020 mit der Wahlbeteiligung von 46,7 % und das amtliches Endergebnis):
* 31,8 % Frank Nopper * 17,2 % Veronika Kienzle * 15 % Mairian Schreier * 14 % Hannes Rockenbauch * 9,8 % Martin Körner
- Ergebnis der OB-Nachwahl (2. Wahlgang vom 29. November 2020 mit der Wahlbeteiligung 42,3 % und als das Vorläufiges amtliches Endergebnis):
* 42,3 % Frank Nopper * 36,9 % Marian Schreier * 17,8 % Hannes Rockenbauch * Veronika Kienzle und Martin Körner verzichten auf die OB-Nachwahlkanidaten
- Danksagungen an Hannes:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/bedcb8ea1ec21380d1d7e2135df5dc25/
- Frank Nopper ist zum neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart gewählt worden
- Das Abhägen der Wahlplakate von Hannes Rockenbauch in den Stadtbezirken der Landeshaupstadt:
* Bitte um die Klärung der Entsorung der Wahlplakate mit der Hannes-Wahlleitung? Monomo fragt bei SÖS nach, ob die Plakate im SÖS-Büro abgegeben werden können. Wer Plakate aufgehängt hat, bitte auch wieder abhängen. * Bitte und die Beachung der Frist von einer Woche zum Abhängen der Wahlplakate nach Wahlende der gesamten OB-Wahl!
Bezirksbeirat Stuttgart Bad Cannstatt
- Martin Eickoff wurde als Stellvertretender Bezirksbeirat abberufen.
- (Linke hatte ihn vorgeschlagen für den Stellvertretersitz)
- Gibt es etwas Neues?
- Wunsch der Linken - Neubesetzung des Amtes des Stellvertreters durch einen Kandidaten der Linken - für uns OK. Antrag gestellt
Anfrage Obdachlose
- Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.
UU Sammeln LTW
- UU-Formulare sind in der LGS und online auf piratenpartei-bw.de:
* https://piratenpartei-bw.de/landtagswahl-2021/gib-uns-deine-unterschrift/
- Vielleicht das mitsammeln.
* https://buergerinnenratklimastuttgart.de/
- Sammeln ist derzeit sehr schwierig:
* Diskussion: UUS kaufen - FÜr Landtagswahl / die Bundestagswahl? LTW zu teuer / BTW durchaus überlegenswert zumindest in Teilen
- Stand der gemeinsamen Klage ist:
* War erfolgsreich (Reduzierung auf 75 UUs per BW-Wahlkreise). Im Dezember wird sammeln kaum möglich sein, eventuell sinnvoll, sich auf einen Wahlkreis zu konzentrieren. Sammeln sollte bis etwa Jannaur abgeschlossen sein. Konzentration auf Wahlkreis 1 -> Letze Woche 87 UUs beim Statistischen Amt abgegeben. * Vorschlag: Konzentration auf weiteren Wahlkreis - (Wo) sollen wir es noch versuchen? * Erfahrungen mit Onlinesammeln - Aufrufe über twitter, auf Website und Mitglieder per E-Mail.
Diskusion Sitzungen wieder in der LGS
* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen. * Sitzungen möglichst hybrid in Mumble
Content für die Webseiten
* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl) * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21 * Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung * Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen * Umstellung von Google Maps auf OpenStreetMap bei Kartendarstellungen * Bessere Termindarstellung beim Kalenderansichten * Stadtradeln https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/bGShsRDze64PKB+nyEMX0WP+/ * Aus der Regionalversammlung: * https://twitter.com/DIE_LINKE_VRS * https://www.facebook.com/linkevrs * https://www.dielinke-rv-stuttgart.de
Corona
* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw * Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html * Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 30. November 2020, 2:00 Uhr an Vladimir
Themen für OpenSpace
Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden. Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen? * Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten - Orca * Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/ * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi * Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi * https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/ * OB-Wahlkampf Hannes. -> Monomo, ??? * Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ??? * Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/ * Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid * Bundestagswahlprogramm - Oliver * Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen * Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
Videospielen auf der Hauswand
Leider von der Hausverwaltung nicht genehmigt Neuen Weg suchen mit Leinwand ggf als Infostand oder Weihnachtsgrillen
LGS
* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden. * Merchandising-Material angekommen: Luftballons, Flaschenöffner, Kulis aus Reisstärke * Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.
Materialbestellungen
* TODOs Flyertext und Layout * Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge
Landespresseteam
* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/ * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag. * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise
- Gibt es Themen für Anträge?
Anträge für den Gemeinderat
Was wollen wir? Begründung? * Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke * Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart * Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart. http://grettalouw.com/works/the-commons.php https://www.instagram.com/thecommonsmuc/ https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A
Sonstiges
* https://piraten-tools.de/ * Verstärkung des Presseteams gewünsch, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen
Termine
* 17.11. BzV Online Piratentreff * 19.11. BzV Vorstandssitzung * bis zum 30.11. bitte Unterstützung für https://buergerinnenratklimastuttgart.de/ (URL zur Unterschriftslisten: https://buergerinnenratklimastuttgart.de/wp-content/uploads/2020/09/20200918_Unterschriftenliste_quer_10_.pdf) * Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/ * Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/ * Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/ * Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/