BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/27.01.2020
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Orgatreffen am 27.01.2020
Beginn: 19:25 Ende: 21:15 Ort: LGS (Stöckachstr. 53) Stuttgart
- Leitung: OB
- Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" ) * Alle KV Pads unter :
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/
- Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15) * Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30) * nur noch TOPs, die vorbereit sind * 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP * (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens
- Begrüßung
Berichte aus RR, GR, BB
- Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
- Regionalrat
* Sitzung 22.01.2020 * Twitter Thread https://twitter.com/Klickmichi/status/1219957528622182402 * TO und Sitzungsunterlagen: https://gecms.region-stuttgart.org/gdmo/mobile/Sitzung.aspx?id=11629 * TOP 1: Fortschreibung des Verkehrsmodells des Verbands Region Stuttgart, Prognosehorizont 2030 * Möglichkeit der 15 Minutentakt auf S60, Murrbahn, S-Bahn nach Kircheim oder Nürtingen * Schusterbahn * PDF dazu ist in den Sitzungsunterlagen * TOP 2: Schienenverbindung in den Landkreis Calw * Die Schienenanbindung nach Calw soll auf der Basis der Verlängerung der S-Bahnlinie S6 geplant und umgesetzt werden. * Unabhängig von der Schienenanbindung von Calw soll so bald wie möglich die Umsetzung der Express-S-Bahn zwischen Feuerbach und Weil der Stadt vorbereitet werden. Ein Vorlaufbetrieb, bis zur Fertigstellung der nötigen Infrastruktur in Feuerbach, soll zeitnah zwischen Weil der Stadt und Zuffenhausen realisiert werden. * „Eckpunkte für die Reaktivierung des Schienenverkehrs zwischen Calw und Weil der Stadt" soll unterzeichnet werden. * In Weil der Stadt wird ein zusätzliches Gleis gebaut. Damit kann sowohl S-Bahn und HHB dort halten. * TOP 3: Stammstreckensperrungen 2021 – 2023 (während der Sommerferien) * Nur noch 30 Minutentakt statt 15 Minutentakt * Nur noch 2 Linien zwischen Hbf und Vaihingen (dadurch nur noch 4 statt 12 Bahnen die Stunde) * Neue Linie zwischen Bietigheim - Feuerbach - Vaihingen - Herrenberg über die Panoramastrecke * Zusätzliche S-Bahn zwischen Vaihingen und Flughafen * Es wird saniert, Sicherheitstechnik eingebaut, ETCS eingebaut * TOP 4: 5. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt Stuttgart * vertagt * TOP 6: Umstieg von R 3 jetzt R 19 auf S 4 in Backnang * vertagt * TOP 7: Angebot für anlassbezogene kostenfreie ÖPNV-Nutzungen des VVS * Nicht öffentlicher Teil * Gab schon Bericht in der Presse obwohl nicht öffentlich
- GR
* NA
- BB Stuttgart-Süd
*
- BB Möhringen
* Januar ausgefallen
- BB Vaihingen
* NA
Content für die Webseiten
* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten * Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung * Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis Ende Feb klappen
OB Wahl Stuttgart
* Nov/Dez 2020; Koalition suchen? * Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/o02uBUmhU+h5pEOSKo0-vncG/ Text spätestens beim nächsten Open Space fertig stellen * Kandidaten derzeit im Gespräch: * Kuhn tritt nicht wieder an * bisher noch keine Kandidaten in Sicht. * jemand von der Tierschutzpartei (Mitglied Fridays for Future, Extinction Rebellion), * Hannes Rockenbauch hat sich am 20.1. vorgestellt * Martin Körner wird für die SPD kandidieren. Die SPD schlägt vor, dass er sich uns vorstellt
mögliche Koalitionäre
- Folgende Parteien und Gruppierungen wurden angefragt:
* Die LINKE
* SÖS
* Die StaDtisten
* Junge Liste
* Die PARTEI
* Tierschutzpartei
* ödp
* Demokratie in Bewegung
* FDP
* Grüne
* SPD
* Hat bereits einen Kandidat (Martin Kerner), möchte sich gerne vorstellen
* DiB
* Antwort: haben ggf. schon nen Kandidaten der in Erwägung kommt
* Termine?
- DiB hat vorgeschlagen, eine "Klimaliste" zu erstellen:
"Liebe Klima-bewegte Menschen,
Die Zeit ist gekommen, dass Klima- und Umweltschutz endlich oberste Priorität in der Politik bekommen!
In Erlangen hat sich zur Kommunalwahl im März ein solch breites, Partei-übergreifendes Bündnis gebildet: die Klimaliste Erlangen.
Ich (Alex, 31, Landesvorstand bei Demokratie in Bewegung in Baden-Württemberg) schlage vor dieses Modell auf Stuttgart zu übertragen und bei der OB-Wahl im November mit einem geeigneten Kandidat*in unter dem Label Klimaliste Stuttgart anzutreten.
Erfreulicherweise könnten wir hierfür Know-How aus Erlangen verwenden (Logos, Namen, Teile des Wahlprogramms (sofern passend), CI).
Um uns gegenseitig kennenzulernen, lade ich hiermit zu einem ersten Call ein. Dieser wird stattfinden am 3.2. um 20 Uhr in diesem Zoom-Raum: 331-820-884. Zur Teilnahme empfehle ich die Installation des Zoom-Clients. Außerdem wird ein Mikrofon und (sofern vorhanden) eine Webcam benötigt.
Ich bitte um Rückmeldung bis 31.01., ob in deiner Gruppe Interesse an einem solchen Bündnis besteht und ob 1-2 Vertreter*innen am Call teilnehmen werden.
Diese Mail geht an Mitglieder folgender Gruppen in Stuttgart: Fridays for Future, Scientists for Future, Klimanotstand Stuttgart, Klima- und Umweltbündnis Stuttgart (KUS), Extinction Rebellion, Aktionstreffen Klimagerechtigkeit Stuttgart, Piratenpartei Stuttgart und DIE PARTEI Stuttgart.
Ich freue mich, von dir zu hören!
Viele Grüße Alex"
Schöffen
- Schöffen fürs Verwaltungsgericht gesucht
Piratentreff Vaihingen
* Neue Location: 28.01. 19:00 Maulwurf in Vaihingen * Kalender auf der Webseite muss aktualisiert werden
LGS
* Was muss heute in der LGS erledigt werden? Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht. * Scheibe ist ausgetauscht.
Materialbestellungen
https://forum.piratenpartei.de/t/sammlung-druckdaten/3736/31
Größe: A7 / A8 (v.a. Hochformat); Menge 1000 pro Motiv und Größe * Scheiss auf Überwachung, A7 * Fühlst du dich jetzt sicher, A7, A8 * Raubmordkopierer A7 * vertrau keinem Aufkleber A7, A8 * Grüner wird's nicht A7, A8
CSD Stuttgart 2020
* der Landesverband bietet an, Geld in die Hand zu nehmen um den CSD zukünftig größer, prächtiger und toller zu machen. * Gibt es Ideen, was wir tun könnten? * Lastenrad? Anschaffen? Könnte auch gemietet werden (https://www.lastenrad-stuttgart.de) * neuer Handwagen? * Quasi Fassenachtsanhänger * Riesenkugel (http://www.mega-displays.de/kugel-ball/) * Aufblasschiff wie Hüpfburgen (http://www.mega-displays.de/helium-zeppelin/) * Skydancer * Nebelkanone mit rosa / lila Nebel * Helium Flogos Helium Foam * Helium Ballons, evtl zur Hilfe am Banner https://expoware-webshop.de/Aufblasbare-Riesenwerbung-Riesen-Zeppelin-Ballon-Werbesaeule-Dachwerbung-Helium-Dauerluftzufuhr-XXL-Werbung/Werbekostuem-Aufblasbares-Kostuem-XXL/XXL-Riesenballon---Werbeballon-711.html * T-Shirts einheitlich * Kostüme vom Theater ausleihen (oder mit Hilfe von Profis Kostüme selbst entwerfen und machen lassen) * Leute engagieren, die mitlaufen (Banner tragen, Stelzenläufer, Anreize schaffen z.B. T-Shirts) * Stelzenläufer * Uni Stuttgart Akrobaten ansprechen -> Jan * Vladimir fragt das FAME-Team (URL: https://www.fame-party.de/about.html)für weitere Vorschläge
Landtagswahl
* Mitgliederstatistik https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen * Aufwand (70 Wahlkreise) * AV ca 3000h, je 4-5 Personen (42h je WK) * UUs ca 2500h, oder 120.000€ (36h oder 1700€ je WK) * Plakatieren 3500h (250 Plakate => 1250€) (50h und 1250€ je WK) * Wahlkampfmanager 1-X Personen * Social Media und Werbung 2-5 Personen
Umzug Webseite Piratenpartei Stuttgart auf eigenen Bereich Landesseite
* Liste der Domains: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/pdixSDvyeN5PXfsm5P8ugHIz/ * Domain werden aufgeräumt für den KV verbleiben Webseite und für-stuttgart.de (wird dann zum Bund migriert) * Email-Regeln werden vom Vorstand beschlossen * Email Umzug zum LV wird dann angestossen
LV
* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
Anträge BPT
* Gibt es Themen für Anträge? * Anträge(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere * Antragsportal: https://antrag.piratenpartei.de/
Landtagswahlprogramm
* Wahlprogramm 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm
Bundestagswahlprogramm
* Wahlprogramm 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm
Neumitglieder Einbindung
Sonstiges
* \[SAK\]\[LAK\] HoFi Aktionstag * \[LAK\]Urabstimmung aller Studierenden BaWü (Landesweites Semesterticket) * Piraten URL shortener
Termine
* 28.01.2020 19:00 Piratentreff Filder, im Maulwurf (Hauptstr, Vaihingen) * 13.02.2020 20:00 Piratentreff S-West, Taverna Yol
Nächster Termin
* 10.02.2020 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle
Themenspeicher
* Lastenrad * Veranstaltungen der Giordano-Bruno-Stiftung auf Homepage aufnehmen? Wollen wir das? (z.B. Säkuläre Flüchtlingshilfe - Herausforderungen - Ziele -Fallbeispiele; https://www.giordano-bruno-stiftung.de/termine) * OB-Wahl Anschreiben * Landtagswahl- Klage erwägen * Kath. Kirchentag in Stuttgart 2022? * Orca stellt Anfrage im GR: Bezuschussung - Gibt es Anträge /Pläne zur Bezuschussung? * Demobündnis gründen? * Vorschlag von Monomo: neutraler Demokalender - um Themen und Termine einzutragen * Verbündete finden ist wahrscheinlich thehmenspezifisch. Grundsätzliche Vernetzung ist wichtig * Liste mit Kontakten * Vorstand legt Liste mit Kontakten an (DSGVO konform!) (Für Demobündnis) * Nach der Wahl: Ideen für Programmänderungsanträge Kommunalwahlprogramm