BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/16.11.2020

Orgatreffen am 16.11.2020

Beginn: 19:17 Ende: 20:45

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: Oliver

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 20:45

• Begrüßung
• Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 20:30 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
• Maximal 5 Minuten pro Rat

• Regionalrat:

* Verkehrsausschuss am 18./20.11
  * TOP 1: Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2021, mittelfristige Finanzplanung - Anträge der Fraktionen  	
  * TOP 2: Stellungnahme zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Landkreises Ludwigsburg
  * TOP 3: Mobilitätspakt Böblingen/Sindelfingen	
  * TOP 4: Bericht über die Entwicklungen in der Verbundstufe II: Allgemeine Vorschrift, Regionalzugpool und Nebenbahnpool  	
  * TOP 5: Einbringung des Antrags der SPD-Fraktion vom 23.09.2020: Förderung des Stadttickets
  * TOP 6: Einbringung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.09.2020: Viertelstundentakt nach Filderstadt zum Fahrplanwechsel Dezember 2021 	
  
 https://region-stuttgart.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZa4Ju2D1vkz4i9zH0vEocLI
  
  * TOP 1: Redesign S-Bahn: Entscheidung über den Umfang
  * TOP 2: VVS-Tarif 2021
  * TOP 3: Verschiedenes
  
 https://region-stuttgart.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdWP3wcJsyvo5WUEqQm_gDk

• Gemeinderat:

* Hauptsatzung - Anträge der Fraktion zu Tranzparenz, Teilhabe; Entscheidungsbefugnisse
* Anträge zu corporate governancee
* Klimanotstand 2030 großer Widerstand daher zurückgezogen, 11 Pro Stimmen für Klimaneutral bis 2030 (abgelehnt) 

• BB Mitte (Letze Sitzung war heute am 16. November 2020):

* ./.
* Nächste Sitzung am 14. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Süd (Letze Sitzung war am 3. November 2020):

* Top 1: Ausscheiden von Herrn Lukas Hauser (SPD) wegen Wegzug, Bestellung von Frau Claudia Kärcher (SPD) zum stellvertretenden Mitglied
* Top 2: Beteiligung des Stadtbezirks Stuttgart-Süd an der künftigen Entwicklung der Landesgrundstücke Böblinger Str. 68 – 78 (Statistisches Landesamt und Institute der Universität Stuttgart)
** Projektgruppen aus allen Fraktionen (je zwei Personen) und mit dieversen Bürgerbeteiligungen
** Vorschlag der Beteiligung (Stadt ist mit dem Land in Verhandlungen). Stadt hat intresse auf den Rückkauf vom Grundstückareal (Verhalungen laufen noch derzeit)
 ** Mehrheitlich angenommen
* Top 3: Wie bekommen wir im Süden unsere Baumbeete wieder sauber? (Antrag SPD, Nr. 11/2020)
** Die dezeitigen Baumbeete sind dezeit mehrheitlich Kunden-Klos
** Aufstellung von Hundemülleimern vom zuständigen Verein (Instandnahme und Befüllung ist der Verein selbst verantwortlich)
** Mehrheitlich angenommen
* Top 4: Informationen zur Sanierung des Stadtbads Heslach (Antrag SPD, Nr. 12/2020)
** Heslacher Hallenbadsanierung wird vorgezogen
** PKW-Parkplatze oberhalb vom Hallenbad werden den Anwonner:innen zur verfügung gesellt (Innerhalb der Sanierungszeit) als Anwohnerparkspaltz
 ** Mehrheitlich angenommen
* Top 5: Vorschlag zur Einrichtung eines öffentlichen Bücherschranks beim Stadtbad Heslach durch eine Nachbarschaftsinitiative
** Vorstellung Bücherzelle (Alte Telefonzelle der Telekom mit Beleuchtung-Solarzellen) vom Verein
** Teilweise Spendenfianzeirt vom Verein
** Vorschlag sehr wohlwollend Begrüßt und angenommen
* Top 6: Bezirksbudget: Antrag des Morenoinstituts Stuttgart (Projekt für Kinder in der Flüchtlingsunterkunft Böblinger Str. 18)
** Wiederbelebung der Kinderbetreung für traumatisierte Flüchtlingskinger mit Idividuallbetreung
** Gesamtskosten: 3.000 EUR (Gehälter)
** 1.000 Euro Spendenfinaziert
** Beantragung Zuschussbedarf vom 2.000 EUR
** Mehrheitlich angenommen
* Top 7: Bezirksbudget: Antrag des Handels-, Gewerbe- und Dienstleistungsvereins Der Süden e.V. (Weihnachtsbaum auf dem Marienplatz 2020)
** Weihnahtsbaum Marienpaltz durch Verein
** Mehrheitlich angenommen
* Top 8: Erweiterung der bestehenden Elektro-Ladesäule am Standort Böblinger Str. 510 (Parkplatz) in Kaltental um einen zweiten Ladepunkt
** Installtion von zweiten E-Ladeanschuss ist schon ausgeführt worden
** Erweiterung der 2. Lademöglichkeit
** Es fallen keine weiteren PKW-Parkplätze weg, da der 2. Parkpatz für das E-Landen genemigt worden ist vor der Installation der 1. E-Lademöglichkeit
** Mehrheitlich angenommen
 * Top 9: Meldungen
 ** Temporär Anwohnerparken im Sanierungszeitraum vom Heslacher Hallenbad
 ** Sperrung Heslacher-Tunnel am 5./6. November 2020 - LED-Beleuchtung justierung und technische Abnahme
* Die Sitzung am 24. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) fält aus laut Oliver Augustin (Protokollfüher und E-Mail vom 13. November 2020 an Vladimir)
* Nächste Sitzung am 8. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Möhringen Sitzung am 11. November 2020 fiel aus:

* Nächste Sitzung am 9. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Bezirksrathaus Möhringen im Sitzungssaal)

• BB Vaihingen (Letze Sitzung war Oktober 2020):

* ./.
* Nächste Sitzung am 17. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal)

• BB Bad Cannstatt (Letze Sitzung war am 4. November 2020):

* ./.
* Nächste Sitzung am 18. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal,  2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart)

• BB West (Letzte Sitzung war am 11. November 2020):

* Förderung Parklets mit 2.000 € wurde beantragt für Nutzung von März bis November 2020. Stimmungsbild des BB dazu ist positiv.
* Vortrag zur Aktion Stolpersteine. Die Aktion wirbt um Unterstützer
* Vortrag von Raphal Dietz (Uni Stuttgart) zum Thema Superblocks. Wissenschaftliche Vorabanalyse sieht für Stuttgart-West vielversprechend aus. Empfehlung zur Umsetzung!
* Finanzielle Winterfest-Unterstüztung der Evangelisch Methodistischen Kirche wurden von Puls und Piraten abgelehnt. (Alle anderen waren aber dafür)
* Stadtverwaltung verfügt über kein Ticketsystem. Es wurden Anträge von vorletzen Jahr reklamiert, die keinen Bearbeitungszustand haben. Anscheinend wird in den Ämtern tatsächlich noch mit Ordnern und Papierablagen gearbeitet.
* Nächste Sitzung am 1. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Ost (Letze Sitzung war am 4. November 2020):

* ./.
* Nächste Sitzung am 25. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) 

OB-Wahlkampf Hannes Rockenbauch

https://rockenbauch.de/

Ergebnis 1. Wahlgang

31 % Nopper 17 % Kienzle 15 % Schreier 14 % Hannes

9 % Körner

2. Wahlgang Nopper, Schreier und Hannes.

- Bericht von Stefan: Situation war schwierig, Schreier wollte nicht zurückziehen, Hannes wollte zu gusten von Kienzle zurückzuziehen. Kienzle und Körner haben zurückgezogen. Hannes wollte das Feld nicht Nopper und Schreier überlassen, da beide keine ökologisches Programm haben.

Bezirksbeirat Stuttgart Bad Cannstatt

• Martin Eickoff wurde verhaftet, Tatvorwurf Brandanschlag und Drohbriefe.
• Presse fragt an, (Bild, taz, ZDF)
• Distanzierung gegenüber der Tat, sollte der Tatvorwurf bestätigt werden wird ein Parteiausschluss in Erwägung gezogen.
• Linke hatte ihn vorgeschlagen für den Stellvertretersitz, Linke würde gerne Antrag stellen, ihn aus dem Amt zu entheben
• Gibt es etwas Neues?

Anfrage Obdachlose

• gibt es hier etwas neues?

UU Sammeln LTW

UU-Formulare sind in der LGS und online auf piratenpartei-bw.de Vielleicht das mitsammeln. https://buergerinnenratklimastuttgart.de/

• https://piratenpartei-bw.de/landtagswahl-2021/gib-uns-deine-unterschrift/

Sammeln ist derzeit sehr schwierig Diskussion: UUS kaufen - FÜr Landtagswahl / die Bundestagswahl? LTW zu teuer / BTW durchaus überlegenswert zumindest in Teilen

Stand Klage:

Vorschlag zum Vorgehen: Klage abwarten, vor Dezember wird sammeln kaum möglich sein, eventuell sinnvoll, sich auf einen Wahlkreis zu konzentrieren Sammeln sollte bis etwa Jan. abgeschlossen sein. Konzentration auf Wahlkreis 1 -> heute 75 UUs beim statistischen Amt abgegeben

Vorschlag: Konzentration auf weiteren Wahlkreis - (Wo) sollen wir es noch versuchen?

Erfahrungen mit onlinesammeln - Aufrufe über twitter, auf Website und Mitglieder per E-Mail

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte Maske tragen
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen
* Umstellung von Google Maps auf OpenStreetMap bei Kartendarstellungen
* Bessere Termindarstellung beim Kalenderansichten
* Stadtradeln https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/bGShsRDze64PKB+nyEMX0WP+/

Corona

* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 2. November 2020, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi

* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* OB-Wahlkampf Hannes. -> Monomo, ???
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)

Videospielen auf der Hauswand

Leider von der Hausverwaltung nicht genehmigt Neuen Weg suchen mit Leinwand ggf als Infostand oder Weihnachtsgrillen

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
* Merchandising-Material angekommen: Luftballons, Flaschenöffner, Kulis aus Reisstärke
* Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag.
 * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise

• Gibt es Themen für Anträge?

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünsch, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen

Termine

* 17.11. BzV Online Piratentreff
* 19.11. BzV Vorstandssitzung
* bis zum 30.11. bitte Unterstützung für https://buergerinnenratklimastuttgart.de/
(URL zur Unterschriftslisten: https://buergerinnenratklimastuttgart.de/wp-content/uploads/2020/09/20200918_Unterschriftenliste_quer_10_.pdf)

* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/