BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/15.06.2020

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Orgatreffen am 15.06.2020

Beginn: 19:20 Ende: 21:00 Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

  • Leitung: Oliver
  • Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

  • Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 21:00
  • Begrüßung
  • Vorstellungsrunde

Zeitplanung

  • Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

  • Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
  • Maximal 5 Minuten pro Rat
  • Regionalrat:

A) Bericht vom Verkehrsausschuss 20. Mai 

* TO und Sitzungsunterlagen https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11641



1.  Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
   * Firma Gau macht weiter bei der Fahrgasterhebung



2. VVS Gesellschafterstruktur
   * Eintritt soll mit Wirkung zum 1. Januar 2021 stattfinden.
   * Der Landkreis Göppingen soll 3,4 % der Geschäftsanteile erhalten.
   * Alle bisherigen Aufgabenträger-Gesellschafter geben dafür Geschäftsanteile ab:
   * Verband Region Stuttgart 1 % (von bisher 20 % auf 19 %)
   * Stadt Stuttgart und Land Baden-Württemberg jeweils 0,5 % (von 7,5 % auf 7 %)
   * Verbundlandkreise je 0,35 % (von 3,75 % auf 3,4 %)
   * Für derzeit noch nicht absehbare Aufnahmen weiterer Landkreise in den VVS müssen alternative Beteiligungslösungen ohne Aufnahme in den öffentlichen Gesellschafterkreis gefunden werden.
   * Weitere Fragen (etwa Stimmrechte, Tarifbildung, etc.) werden in einem eigenen Arbeitskreis des VVS bearbeitet.
 Bei Punkt 4 wurde aus "sollen" "müssen" gemacht



3. Fahrgastentwicklung bei der S-Bahn
   * Fahrgastzahlen letztes Jahr gestiegen auch wegen Zonentarifreform.

Dieses Jahr wird es weniger geben wegen Corona. Ich habe betont trotzdem alle Möglichkeiten zu Nutzen das Netz weiter auszubauen wie z.B. Schusterbahn oder Panoramabahn. 


4.  Verlängerung der S5 bis Vaihingen (Enz), u. a. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2019
  * Grüne waren mit dem "erledigt" das letzte mal nicht zufrieden und haben deswegen den Änderungsantrag gemacht.

  * Die anderen Fraktionen sahen den Punkt 2b) "neues Gutachten zur Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit" kritisch     .

Das Land sei Aufgabenträger, wenn die Region jetzt vorprescht dann macht das Land nichts. Grüne ziehen den Punkt 2b) zurück. Der Antrag wurde dann angenommen. Gespräche mit Land und Kommunen werden geführt 2a) und im Herbst soll berichtet werden 2c) 


5. Prüfung Umsetzbarkeit Zweite Stammstrecke —  Bericht über Finanzierung München, Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2019.

  * Die Verwaltung hat den Antrag der FDP auseinandergenommen.



6.  Tarifliche Integration von angrenzenden Räumen in den VVS: Bahnhof Ergenzingen

  * Wurde angenommen.



7. Radschnellverbindungen in der Region Stuttgart — Sachstandsbericht 

Aus dem bürgerlichen Lager (ich glaube FW) kam die Meinung die Standards für die Radschnellwege seien zu hoch.
  * Die Wegen seien zu breit.
  * Beleuchtung sei unnötig da jedes Rad ein Licht hat.
  * Die Wege seien zu teuer "Das kostet ja so viel wie eine Straße"

Ich bin darauf eingegangen 

  * Wege müssen so breit sein damit in beide Richtungen ein Radfahrer fahren kann und noch ein dritter Überholen kann. Bei höheren Geschwindigkeiten von 30km/h benötigt man mehr Abstand.
  * Das Licht am Fahrrad ist dazu da gesehen zu werden. Es reicht nicht aus eine längere Strecke auszuleuchten die bei den hohen Geschwindigkeiten notwendig wäre.
  * Letztes Jahr wurden dort 200.000 Fahrten gezählt. Dieses Jahr werden es nocht mehr und wenn die Anschlüsse gemacht werden noch mehr.

Frage zum Runden Tisch. Der ist nicht öffentlich aber sie werden öfters über die Ergebnisse berichten.

8. Mündlicher Bericht: Aktuelle Entwicklungen im ÖPNV im Zusammenhang mit Corona 

* Doppelt so viele Fahrten ohne Fahrkarte wie im Vorjahresmonat
* Es gab die Sorge dass der ÖPNV schlecht geredet wird mit er sei nicht sicher
* Deutlich weniger fahrten
* Angst dass die Leute aufs Auto umsteigen.

Ich hab gesagt dass die Leute nur temporär aufs Auto umgestiegen sind wer bereits ein Auto hatte. Denn Autoverkäufe sind auch auf einem niedrigen Stand. Wer Homeoffice macht fährt auch weniger Bahn. Bisher sind nur 2% der Abokunden abgesprungen (Pressespiegel Stammler)

9. Verschiedenes

Es wurde auf die Online Veranstaltung hingewiesen.


B TagesOrdnung und Sitzungsunterlagen Verkehrsausschuss 17.06.2020 https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11642

1. Bericht über die Auslastung der Zulaufstrecken und aktueller Stand zum Thema Nordzulauf, 

* Neuer Tunnel um die Fahrzeit zwischen Stuttgart - Mannheim unter einer halben Stunde zu schaffen und den Deutschland-Takt zu ermöglichen.

2. Kennzeichnung von regionalen P+R-Anlagen

3. RegioRadStuttgart — Konzeption für die Fortentwicklung 

* Auch in der Region wird die erste halbe Stunde kostenlos
* Pedelecs werden die ersten 15 Minuten kostenlos

4. Einbringung des Antrags der SPD-Fraktion vom 04.05.2020: Sachstandsbericht Um-setzung Barrierefreiheit

5. Einbringung des Antrags der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und DIE LINKE/PIRAT vom 05.05.2020: S11 Bietigheim-Plochingen — die neue schnelle Express-S-Bahn

6. Informationen zur Vorbereitung eines Mobilitätspaktes Böblingen/Sindelfingen

7. Verschiedenes


  • Gemeinderat:
 * Energiebericht 2017 ist jetzt veröffentlicht
 * Neuer Name für Nachfolgehalle der 'Hans Martin Schleierhalle' gesucht (Vorschlag: Georg Elser)

(Antrag mit der Nr. 214/2020 - Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) am 3. Juni 2020 und nun Öffenlich im Internet. Das Betriff alle Sitzungen in der Landeshauptstadt.

  • BB Möhringen:
  • BB Vaihingen:
  • BB Bad Cannstatt:
  • BB West: Bürgerhaus West ist derzeit noch für Veranstaltungen geschlossen.


Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

  • Noch uneinig, Tedenz ehr Nein.
 * Meinungsbild normale Sitzungen: 3 ja, 4 nein, 1 nur begrenzte Anzahl vor Ort und restliche Teilnehmer über Mumble
 * Meinungsbild KMV in einem extra gemieteten Saal mit mehr Platz: 5 - ja, 1 - nur mit Hygienekonzept,

Übersicht Stammtische/Piratentreffs

  • Name einheitlich Piratentreff? Stephan fragt rum
  • Termine absagen oder online? Stuttgart online, evtl Welzheim Mittwochs online
  • Wo veröffentlichen? Web+Wiki
* piratenpartei-stuttgart.de
* bzv ?
* lv ?
* wiki?

CSD Stuttgart 2020

* FINDET DIESES JAHR NICHT WIE GEPLANT STATT. Einladung zu einer online Vorbesprechung
* Hocketse und Parade werden nicht stattfinden. Die Kulturwoche soll in angepasster Form stattfinden
* Nachfrage wie es mit der Anzahlung für die Hocketse aussieht.

Piraten ohne Grenzen

  • KV Stuttgart ist seit vielen Jahren Mitglied von Piraten ohne Grenzen; Idee: Tools, Plattformen für internationalen Austausch zwischen einzelnen Piraten
  • Mitgliedschaft des KV wird aufgekündigt - Mitgliedschaft eher auf höheren Gliederungsebenen sinnvoll

Wahlen / Aufstellungsversammlungen / KMV

* Fristen für NEUWAHLEN: GGf kann nächsthöhere Gliederung vorübergehende Verlängerung bewilligen. Muss aber rechtzeitig beantragt werden
* Möglichkeit der Briefwahl wird diskutiert - 
* Inzwischen gibt die Entscheidung, dass AVs und KMVs trotz Corona stattfinden dürfen: Sollen wir trotz Risiko die Veranstaltung durchführen? Wie können wir Risikogruppen berücksichtigen? 
* Idee eines größeren Bündnisses für Landtagswahl
* Bürgermeisterwahl - Unterstützung Kandidaten als KMV Thema

OB Wahl Stuttgart

* https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_18
* Es ist in Kürze mit ersten Kandidaturen zu rechnen

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten
 * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen

Corona

* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html 
* Infostand/ Mahnwache, sobald die Masken vom BZV da sind: Themen 'BGE / Wahlrecht ...'

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten-
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
* Landtagswahlprogramm - Oliver
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* Flyer BGE

Infostand zum BGE

* nächster Infostand zum BGE 
* Wunschstandort Marienplatz 
* Wunschtermin Sa. 4. Juni
* TODOs BGE-Flyer Text und Layout fertigstellen

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
* Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout  * Brauchen wir Material?

Landtagswahl

* Mitgliederstatistik https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen
* Aufwand (70 Wahlkreise)
  * AV ca 3000h, je 4-5 Personen (42h je WK)
  * UUs ca 2500h, oder 120.000€ (36h oder 1700€ je WK)
  * Plakatieren 3500h (250 Plakate => 1250€) (50h und 1250€ je WK)
  * Wahlkampfmanager 1-X Personen
  * Social Media und Werbung 2-5 Personen
 * Land arbeitet an PM Wahlrecht reformieren: https://alexander-ebhart.de/wahlrecht/

Umzug Webseite Piratenpartei Stuttgart auf eigenen Bereich Landesseite

* Liste der Domains: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/pdixSDvyeN5PXfsm5P8ugHIz/
* Domain werden aufgeräumt für den KV verbleiben Webseite und für-stuttgart.de
   (wird dann zum Bund migriert)
* Email-Regeln werden vom Vorstand beschlossen
* Email Umzug zum LV wird dann angestossen

Landespresseteam

* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm
  • Gibt es Themen für Anträge?

Neumitglieder Einbindung

Anträge für den Gemeinderat

* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Platz der Menschenrechte

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/

Termine

* 29.03.2020 KMV Stuttgart - WIRD VERSCHOBEN
* GMM wurde verschoben (NICHT 02.05.) wird eventuell in den September verschoben
* Nächster Online-Piratentreff am 25.06. ab 19:00 Uhr im mumble
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