BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/10.08.2020
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Orgatreffen am 10.08.2020
Beginn: 19:07 Ende: 20:57 Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart
- Leitung: Monomo
- Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" ) * Alle KV Pads unter :
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/
- Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15) * Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30) * nur noch TOPs, die vorbereit sind * 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP * (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens * Geplantes Ende: 21:00
- Begrüßung
- Vorstellungsrunde
Zeitplanung
- Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich * Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben * Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt
Berichte aus RR, GR, BB
- Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
- Maximal 5 Minuten pro Rat
- Regionalrat:
* Letzte Sitzung vor der Sommerpause war am 29.07.2020 * Zusammenfassung im Twitterthread https://threadreaderapp.com/thread/1288460618899623937.html * TOP1: Neues Design der S-Bahn wurde vorgestellt https://www.s-bahn-stuttgart.de/s-stuttgart/aktuelles/Redesign-Die-S-Bahn-faehrt-in-Zukunft-im-allerneusten-Look-5463688 * TOP2: Bericht über die Auswirkungen zonaler Fahrverbote in #Stuttgart auf das Umland Die Untersuchung konnten keine negativen Auswirkungen im Umland feststellen. Dies liegt daran dass der ÖPNV verbessert wurde und viele ihre Euro4-Diesel Fahrzeuge verkauft haben. * TOP3: Regionale B+R-Förderung Bike & Ride Parkplätze sollen mehr gefördert werden. https://gecms.region-stuttgart.org/Download.aspx?id=115777 * TOP4: Regionaler Mobilitätsrechner Antrag der FDP. Wird auf Grund der zu erwartenden Kosten bei gleichzeitig nur geringem Nutzwert zurückgestellt. * TOP5: Entwicklung der Nutzung von Tretrollern und E-Rollern in der Region Stuttgart Sachvortrag Tretroller (E-Scooter) und Elektroroller https://gecms.region-stuttgart.org/Download.aspx?id=115780 * TOP6: Belüftung in S-Bahnen Im Luftbehandlungsteil wird bei diesen Geräten stets Frischluft (Außenluft) zugeführt. Ein Umluftbetrieb existiert bei den S-Bahn-Zügen in der Region nicht. Auf Antrag der Grünen soll geprüft werden wie die Maskenpflicht in der S-Bahn besser duchgesetzt werden kann und das Ansteckungsrisiko verringert werden kann. Z.B. durch * Hinweise und Werbemaßnahmen * Bußgeld * Beförderungsausschluss bei Nichteinhalten * TOP7: Einbringung des Antrags der SPD-Fraktion vom 19.06.2020:
Förderprogramm Barrierefreiheit
- Gemeinderat:
* Videoüberwachung Schlossplatz, Eckensee, Arnulf-Klett-Passage. Strobel ist dafür. Stefan dagegen. Grüne sind am kippen. * Haushalt daher Marathonsitzung * Zuffenhausen Neuer Bezirksvorsteher.
- BB Süd:
* Neue Termine ab September bis Dezember 2020 (jeweils ab 18:00 Uhr bis längstens 20:00 Uhr und nur in Rathaus Stuttgart, Großer Sitzungssall, 3.OG, Marktsplatz 1, 70173 Stuttgart) * Dienstag, den 22. September 2020 * Dienstag, den 13. Oktober 2020 * Dienstag, den 03. November 2020 * Dienstag, den 24. November 2020 * Dienstag, den 08. Dezember 2020
- BB Möhringen: Nächste Sitzung am 23.September 2020
* Neue Termine ab September bis Dezember 2020 (jeweils ab 18:00 Uhr bis längstens 20:00 Uhr und nur in Rathaus Stuttgart, Großer Sitzungssall, 3.OG, Marktsplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Vaihingen:
* Neue Termine ab September bis Dezember 2020 (jeweils ab 18:00 Uhr bis längstens 20:00 Uhr und nur in Rathaus Stuttgart, Großer Sitzungssall, 3.OG, Marktsplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Bad Cannstatt:
* Neue Termine ab September bis Dezember 2020 (jeweils ab 18:00 Uhr bis längstens 20:00 Uhr und nur in Rathaus Stuttgart, Großer Sitzungssall, 3.OG, Marktsplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB West:
* Neue Termine ab September bis Dezember 2020 (jeweils ab 18:00 Uhr bis längstens 20:00 Uhr und nur in Rathaus Stuttgart, Großer Sitzungssall, 3.OG, Marktsplatz 1, 70173 Stuttgart)
UU Sammeln LTW
UU-Formulare sind in der LGS und online auf piratenpartei-bw.de
OB-Wahlkampf Hannes Rockenbauch
Wer kreative Ideen hat, möge sich gerne eintragen: https://rockenbauch.de/
Diskusion Sitzungen wieder in der LGS
* Angebot an die Mitglieder auf freiwilliger Basis maximal 6 Leute.
Übersicht Stammtische/Piratentreffs
- Name einheitlich Piratentreff? Stephan fragt rum
- Termine absagen oder online? Stuttgart online, evtl Welzheim Mittwochs online
- Wo veröffentlichen? Web+Wiki
* piratenpartei-stuttgart.de * https://piraten-bzv-stuttgart.de/termine/ * https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/ * lv ? * wiki?
Content für die Webseiten
* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21 * Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung * Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen
Corona
* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw * Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html * Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 27. Juli 2020, 2:00 Uhr an Vladimir
Grillen
* 15. August 2020, ab 16:00 Uhr - Sommer-Grillfest 2020 in der Piratenpartei Landesgeschäftsstelle (LGS) in Stuttgart. Weiter Infos dazu, siehe den Link:
https://piraten-bzv-stuttgart.de/termine/#action=calp_agenda&calp_item_id=4441
Themen für OpenSpace
Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden. Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen? * Umzug Webseite vorbereiten finale Änderungen * Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten - Orca * Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/ * Landtagswahlprogramm - Oliver * Bundestagswahlprogramm - Oliver * Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi * Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi * demokalender-stuttgart.de -> habt angefangen -> Monomo * OB-Wahlkampf Hannes. -> Monomo, ??? * Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
LGS
* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden. * Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.
Materialbestellungen
* TeeCee Garantie Musikbox * TODOs Flyertext und Layout * Brauchen wir Material?
Landtagswahl
* Mitgliederstatistik https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen * Aufwand (70 Wahlkreise) * AV ca 3000h, je 4-5 Personen (42h je WK) * UUs ca 2500h, oder 120.000€ (36h oder 1700€ je WK) * Plakatieren 3500h (250 Plakate => 1250€) (50h und 1250€ je WK) * Wahlkampfmanager 1-X Personen * Social Media und Werbung 2-5 Personen * Land arbeitet an PM Wahlrecht reformieren: https://alexander-ebhart.de/wahlrecht/
Umzug Webseite Piratenpartei Stuttgart auf eigenen Bereich Landesseite
* Liste der Domains: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/pdixSDvyeN5PXfsm5P8ugHIz/ * Domain werden aufgeräumt für den KV verbleiben Webseite und für-stuttgart.de (wird dann zum Bund migriert) * Email-Regeln werden vom Vorstand beschlossen * Email Umzug zum LV wird dann angestossen
Landespresseteam
* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/ * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm * Gibt es Themen für Anträge?
Anträge für den Gemeinderat
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke * Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart * Platz der Menschenrechte * Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart. http://grettalouw.com/works/the-commons.php https://www.instagram.com/thecommonsmuc/ https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A
Sonstiges
* https://piraten-tools.de/
Termine
* 12.08. 19:30 Landespressemumble: Es geht auf die Wahlen zu. Input ist erwünscht * 15. August 2020, ab 16:00 Uhr - Sommer-Grillfest 2020 in der Piratenpartei * Landesgeschäftsstelle (LGS) in Stuttgart. Weiter Infos dazu, siehe den Link: * GMM (12. September in Tübingen) fällt dieses Jahr aus. Planungen für den 3.Oktober laufen aber weiter. * Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/ * Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/