BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/06.04.2020

Orgatreffen am 06.04.2020

Beginn: 19:15 Ende: Ort: LGS (Stöckachstr. 53) Stuttgart

Leitung: OB,SL

Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 21:00

Begrüßung
Vorstellungsrunde

Zeitplanung

Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
Maximal 5 Minuten pro Rat

Regionalrat

 * Umlaufbeschluss
 Der Verkehrsausschuss beschließt die in der Anlage 1 enthaltene Stellungnahme des Verbands Region Stuttgart zum Regelungsentwurf der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Verkehr zur Durchführung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG)
 * Wir haben uns enthalten der Rest dafür

GR

* Keine Sitzungen derzeit. 2. April große Sitzung im Rathaus. Vieles wird im Umlauf beschlossen.

Info für alle BB-Sitzungen bis 30.04.2020 in der LHS Stuttgart abgesagt. Es gibt in diesem Zeitraum ebenfalls keine Sitzungen der Jugendräte in Stuttgart.

BB Stuttgart-Süd

* Entfällt bis 30.04.

BB Möhringen

* Entfällt bis 30.04.

BB Vaihingen

* Entfällt bis 30.04.

BB Bad Cannstatt

* Entfällt bis 30.04.

BB West

* Entfällt bis 30.04.

Übersicht Stammtische/Piratentreffs

Name einheitlich Piratentreff? Stephan fragt rum
Termine absagen oder online? Stuttgart online, evtl Welzheim Mittwochs online
Wo veröffentlichen? Web+Wiki

* piratenpartei-stuttgart.de
* bzv ?
* lv ?
* wiki?

Pressemeldung-BW Corana-App und Datenschutz

Wahlen / Aufstellungsversammlungen / KMV

* Fristen für NEUWAHLEN: GGf kann nächsthöhere Gliederung vorübergehende Verlängerung bewilligen. Muss aber rechtzeitig beantragt werden
* Möglichkeit der Briefwahl wird diskutiert

IT, OTRS, Redmine

* betrifft im KV vorstand@, presse@, info@
* betrifft im BZV

OB Wahl Stuttgart

* https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_18
* RUHT bis auf Weiteres

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* GGF. Rede Oli zum Tanzverbot
* Umbau/Zusammenführgung der Webseiten soll bis Ende Feb klappen

Corona

* Thema koordinierte Hilfe - Konzept: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/VrL0-8gF0ntiA6CQLHoZC90w/ 
* Es gibt etwas Vergleichbares schon auf Bundesebene über hackathon organisiert
* Link zu den Hackathon-Ergebnissen auf Youtube: https://www.youtube.com/results?search_query=%23wirvsvirushack
* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten-
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
* Landtagswahlprogramm - Oliver
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Orca
* Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* CSD - Planung, Monomo
* Bessere Sichtbarkeit auf Demos
* Blogbeiträge (Demos Rückblick, Beitritt Bündnisse, Vorankündigung Tanzdemo)
* Wahlkampfstrategien Austausch und Dokumentation
* https://etherpad.pp-international.net/p/bwKlimaneutral2035

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
* Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.

Materialbestellungen

* Brauchen wir Material?
* RFID-Hüllen sind angekommen

CSD Stuttgart 2020

* Corona Link: https://www.csd-stuttgart.de/neuigkeiten/aktuelles/255-coronavirus
* der Landesverband bietet an, Geld in die Hand zu nehmen um den CSD zukünftig größer, prächtiger und toller zu machen.
* Location steht noch in Frage. (Baustelle auf Marktplatz) - Pandemieentwicklung wird im Blick behalten
* Wir haben 3 Paar Stelzen angeschafft. Stelzenlaufen sollte vor dem CSD geübt werden
* Gibt es Ideen, was wir tun könnten?
* Stelzen?
* z.B. hier: https://www.stelzen-shop.de/?v=3a52f3c22ed6
* ca. 3 Personen, mit auffallendem Kostüm
* Lastenrad? Anschaffen? Könnte auch gemietet werden
(https://www.lastenrad-stuttgart.de)
* neuer Handwagen?
* Quasi Fassenachtsanhänger
* Riesenkugel (http://www.mega-displays.de/kugel-ball/)
* Aufblasschiff wie Hüpfburgen (http://www.mega-displays.de/helium-zeppelin/)
* Skydancer
* Nebelkanone mit rosa / lila Nebel
* Helium Flogos Helium Foam
* Helium Ballons, evtl zur Hilfe am Banner
https://expoware-webshop.de/Aufblasbare-Riesenwerbung-Riesen-Zeppelin-Ballon-Werbesaeule-Dachwerbung-Helium-Dauerluftzufuhr-XXL-Werbung/Werbekostuem-Aufblasbares-Kostuem-XXL/XXL-Riesenballon---Werbeballon-711.html
* T-Shirts einheitlich
* Kostüme vom Theater ausleihen (oder mit Hilfe von Profis Kostüme selbst entwerfen und machen lassen)
* Leute engagieren, die mitlaufen (Banner tragen, Stelzenläufer, Anreize schaffen z.B. T-Shirts)
* Uni Stuttgart Akrobaten ansprechen -> Jan
* Vladimir fragt das FAME-Team (URL: https://www.fame-party.de/about.html)für weitere Vorschläge

Landtagswahl

* Mitgliederstatistik https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen
* Aufwand (70 Wahlkreise)
  * AV ca 3000h, je 4-5 Personen (42h je WK)
  * UUs ca 2500h, oder 120.000€ (36h oder 1700€ je WK)
  * Plakatieren 3500h (250 Plakate => 1250€) (50h und 1250€ je WK)
  * Wahlkampfmanager 1-X Personen
  * Social Media und Werbung 2-5 Personen

Umzug Webseite Piratenpartei Stuttgart auf eigenen Bereich Landesseite

* Liste der Domains: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/pdixSDvyeN5PXfsm5P8ugHIz/
* Domain werden aufgeräumt für den KV verbleiben Webseite und für-stuttgart.de
   (wird dann zum Bund migriert)
* Email-Regeln werden vom Vorstand beschlossen
* Email Umzug zum LV wird dann angestossen

LV

* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT

* Gibt es Themen für Anträge?
* Anträge(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
* Antragsportal: https://antrag.piratenpartei.de/

Landtagswahlprogramm

* Wahlprogramm 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm

Bundestagswahlprogramm

* Wahlprogramm 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm

Neumitglieder Einbindung

Anträge für den Gemeinderat

* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Info: Morgen findet Sitzung der AG Energiepolitik statt; Abstimmung mit der AG?
* Platz der Menschenrechte

Info Giordano-Bruno-Stiftung

* Idee: Evolutionsweg.de
* Auf der Suche nach einer 1 km langen Wegstrecke für Evolutionsweg (Tafeln sind finanziert, Stadt müsste Fundamente setzen und Genehmigung erteilen)
* An wen wenden für Ideen? Bezirksbeiräte; Orca ist auch informiert

Sonstiges

* \[SAK\]\[LAK\] HoFi Aktionstag
* \[LAK\]Urabstimmung aller Studierenden BaWü (Landesweites Semesterticket)
* Piraten URL shortener 
 * ein URL Shortener (shortenerrr) ist auch unter: https://piraten-tools.de/

Termine

* 29.03.2020 KMV Stuttgart - WIRD VERSCHOBEN
* GMM wird verschoben (NICHT 02.05.) wird eventuell in den September verschoben
* Nächster Online-Piratentreff am 16.04. ab 19:00 Uhr im mumble

Nächster Termin

* 20.04.2020 ab 19:00 Uhr im Mumble

Themenspeicher

* Lastenrad
* Landtagswahl- Klage erwägen
* Kath. Kirchentag in Stuttgart 2022?
* Orca stellt Anfrage im GR: Bezuschussung - Gibt es Anträge /Pläne zur Bezuschussung? 
* Demobündnis gründen?
 * Vorschlag von Monomo: neutraler Demokalender - um Themen und Termine einzutragen
 * Verbündete finden ist wahrscheinlich thehmenspezifisch. Grundsätzliche Vernetzung ist wichtig
* Liste mit Kontakten
* Vorstand legt Liste mit Kontakten an (DSGVO konform!) (Für Demobündnis)
* Nach der Wahl: Ideen für Programmänderungsanträge Kommunalwahlprogramm