BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/05.04.2021

Orgatreffen am 5. April 2021

Beginn: 19:09 Ende: 20:30

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: Orca

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19:00 - 21:00 Uhr (max 21:15 Uhr)
* Vorstandssitzung 21:00 - 22:00 Uhr (max bis 22:30 Uhr)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 20:45 Uhr
 * Begrüßung
 * Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 Uhr möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Regionalrat:

• Gemeinderat:

Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB

• BB-Sitzungen sind teilweise in Stadtbezirke von Stuttgart im März 2021 abgesagt worden
• Tagesaktuelle Informationen zu den Termin und Tagesordungen der BB-Sitzungen sind unter folgengen Link (URL) zu finden: https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/

• BB Mitte (Die Sitzung war am 29. März 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 12. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
 

• BB Süd (Die Sitzung war am 23. März 2021, 18:00 bis 21:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* TOP 1 - Bestellung von Herrn Michael Maier (AfD) zum ordentlichen Mitglied des Bezirksbeirats Süd:
  * Bestellung von Herrn Michael Maier (AfD) als ordentliches Mitglied des Bezirksbeirats Süd und hat sich nicht Vorgestellt
* TOP 2 -  Bio-Wochenmarkt auf dem Marienplatz (Antrag auf Sondernutzung von Märkte Stuttgart GmbH, jeden 2. und 4. Freitag im Monat):
  * Bericht vom Amt für öffentliche Ordnung und Thomas Lehmann:
    * Der Bio-Markt wird zwei Mal im Monat angeboten: Jeden 2. und 4. Freitag im Monat von 11:30 bis 19:00 Uhr und ab Ende April 2021 (ab 23. April 2021) und ein Stunde davor und danach für den Auf- und Abbau vom Bio-Markt
    * 17 neue Anbieter (17 Beschicker) wurden gefunden (Proforma Sache: Schränkt sonst die Berufsfreiheit ein)
    * Optimale öffenliche Verkehrsanbindungen durch Bus und U-Bahn
    * Um den Marienpaltz sind geügend KFZ-Parkplätze in zwei Tiefgaragen für die Markbesucher
    * Die meisten Besucher kommen mit öffentliche Verkehrmitteln oder zu Fuß und mit dem Fahrrad zum Einkaufen
    * Nur ausschließlich zetifizierte Bio-Produnkte weden angeboten und vorwiegend regional
    * Weitgehend plastikfrei Verpackungen (Außer die extrem dünnen Tragetaschen)
    * Die Markanbieter müßen selbst die Abfallbeseitigung veranlassen und zusätzliche Müllbehältnisse an Martktagen anbieten (Die öffelichen Müllbehältnisse reichen dafür nicht aus)
    * Es dürfen keine Kraftfahzeuge der Markbetreiber und Besucherdort stehen, außer deren Verkaufsanhäger, Verkaufsfahrzeuge
    * Für die Marktanbieter-Fahrzeuge werden zwei Parkmöglichkeiten / Parkbstellpfächen angeboten an den Marktagen: Ein Großer unterhalb der Zahrradbrücke und ein Kleiner vor den Sitzmöglichkeiten und parallel zum Gebäudekomplex LB-BW Bank
    * Kein Festakt zur Eröffnung möglich wegen COVID (Nur Verteilung der Pressemappe an die Presse)
   * Fragen:
    * Die Grünen: Markt sollte langfristig komplett plastikfrei sein
    * Jugendrat: Markt touchiert Wochenend-Ausgepublikum (Jugenliche- / Gastronomnie-Besucher)
    * Vladimir: Die Zweite Parktfplatzfläche für die Beschicker ist direkt vor dieversen Gastronomnie-Betreiber und Gatronomie-Besucher. Zwischen der Gastronomnie-Betreiber, Gastronomie-Besucher und Beschicker besteht ein gewisse Konfliktpotenzieal. Die Besucher wollen nicht umbedigt direkt vor ihren Augen die abgestellten PKWs / LKWs anschauen. Grieb: Bestätigt das Konfliktpotenzieal in Bezug der zweiten Parkplatzpläche
    * Grieb: Wenn es nicht funktioniert, müsse man nachjustieren werden
   * Bezierksbeirat:
    * Große Zustimmung
   * Presseartikel Stuttgarter-Zeitung: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.neuer-markt-im-stuttgarter-sueden-da-ist-noch-platz-fuer-zertifiziertes-bio.124d6663-316a-408e-9c8c-c571eb3a16cf.html
* 3 (TOP 3) - Umgestaltung Spielplatz Immenhofer Straße / Rebmannstraße: Zwischenbericht der Verwaltung zum laufenden Projekt und Beschlussfassung zur weiteren Finanzierung über die Stadtentwicklungspauschale (Step):

Vorstellung (Step):

  * Belagssanierung Bolzplatz benötigt keine Genehmigung (Größe wird nicht geändert)
  * Modelle wurde der Kinder in die Planung aufgenommen und werden zum größten Teil umgesetzt
  * Deckungsvorschlag an BB: Alexanderstraße hat keine hohe Priotät im Vergleich den Spielplatzsanierung
  * Mittel sollen Umgeschichtet werden von Grieb
  * Fragen vom BB:
    * Bis wann werden die Kinder dort spielen können?
    * Ab nächstes Jahr nach Planung aber genau Zeitraum wird nicht genannt, aber Zeitnah
    * Wie nachhaltig wird ein Spielplatz geplant? Ca. 8-10 Jahre, je nach Materialien
  * Vorschlag vom BB und Grieb:
    * UrbanGarden später in der Alexanderstrasse als Vorschlag mit dem Jugendrat
  * Jugendrat will eine Bolzplatzbeleuchtung:
    * Ist schwierig wegen Anwohnern und gehört nicht zur Stadtbeleuchtung (Augustin / Grieb)
  * Frage Instandung der Geräte bei Spieplatz: Kommt vom Gartenbauamt und ist eingeplant
  * Abstimmung: Ja
 * 4 (TOP 4) - Antrag auf Sondernutzung (Pumptrack auf dem Südheimer Platz im Sommer 2021):
  * Vorstellung - Pumptrack auf dem Südheimer Platz im Sommer 2021:
    * Finanzierung, Nachhaltigkeit und Finanzierung
    * Für welchen Zeitraum: Juni und Juli
   * Frage vom BB:
    * Sitzmöglichkeiten für Eltern: Muss noch geklärt werden
    * Lärm (Grieb): zB: Lärmbekämpfungen: Laut Lärmschutzgutachten ist geringer als Skateboardpaltz
    * Masterplan wird später präsentiert
    * Frage: Wie ist der Abstand zum Betongsäulen? ca. 10 Meter
    * Antrag liegt noch nicht vor: Es wird wohlwollend zur Kenntnis genommen vom BB
    * Der Zaun seht jetzt schon zur Absperrung laut Grieb.
   * Abstimmung: Ja, für zwei Monate
* 5 (TOP 5) - Antrag auf Sondernutzung (Maifest auf dem Marienplatz am 30.04. und 01.05.2021):
   * Vorstellung von HGDV-Süd vom 1. Vorsitzenden:
    * In abgespeckten Form und nur wenn es COVID zulässt
    * Der Antrag liegt noch nicht vor: Es wird wohlwollend zur Kenntnis genommen vom BB
* 6 (TOP 6) - Antrag auf Erweiterung einer Straßenwirtschaft ("Onkel Otto", Böblinger Str. 14):
   * Hinweis von auf Grundsatzbeschluss vom BB
   * BB will mehr Erleuchtungen dazu vom Antragsteller und deren Anwesenheit
   * Verschiebung auf nächste Sitzung am 13. April 2021 von Mehrheit BB
* 7 (TOP 7) Antrag auf Erweiterung einer Straßenwirtschaft ("Sultan Saray", Filderstr. 43 / Ecke Lehenstr.):
   * BB will mehr Erleuchtungen dazu vom Antragsteller und deren Anwesenheit
   * Verschiebung auf nächste Sitzung am 13. April 2021 von Mehrheit BB
* 8 (TOP 8) - Bezirksbeirat Süd: Abfrage unter den Mitgliedern zu möglichen öffentlichen digitalen Sitzungen:
   * Nichts beschlossen, da die Technik nicht funktioniert hat bei eimem Online-Test in der letzen BB-Ost:
    * Bericht von Herrn Ausgutin (Rückmeldung vom BB-Ost zur Online-Sitzung)
      * Ständige abbrüche der Verbindung und enormer Personalaufwand für die Stadtverwaltung
      * Bürgerinnen und Bürger müßen daszu vor Ort ins Rathaus Stuttgart kommen um ihre Fragen zu stellen über zwei PC-Systeme (nicht OpenSouce, sondern ein unter Lotus Domino und Eigenentwicklung)
    * Kritik von BB (CDU):
      * Keine richtige Bürgerbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger in den BB-Sitzungen mehr möglich
    * In Notfällen ist es aber notwendig
 * 9 (TOP 9) Mitteilungen:
   * Vladimkir war nicht mehr Anwesend: Telefonat mit Wartungskunden im eimen Support-Fall   
* Nächste Sitzung ist am 13. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) 

• BB Möhringen (Die Sitzung war am 10. März 2021, 18:00 Uhr - Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart): IST ABGESAGT WORDEN!

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 21. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart)

• BB Vaihingen (Die Sitzung war am 23. März 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 13. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart)

• BB Bad Cannstatt (Die Sitzung war am 24. März 2021, 18:00 Uhr - Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart im Sitzungssaal 2. OG):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 21. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart im Sitzungssaal 2. OG)

• BB West (Die Sitzung war am 30. März 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 24. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Nord (Die Sitzung war nicht am 29. März 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart): Sie wurde angesagt!

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 19. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Ost (Die Sitzung war am 31. März 2021, 18:30 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 21. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

Neues aus der PolGF Runde

* Pad der PolGF:Runde:  https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-9mcb0jc
* UU Kampagne https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/wichtig-wir-brauchen-eure-unterstuetzung/
* AG Digitaler Wandel ist jetzt wieder vertreten insbesondere Ansprechpartner für OpenSlides
* AG SingleMalt macht ein Onlinetasting https://wiki.piratenpartei.de/AG_SingleMalt/hyBPT21.1
* BBB Projekt
* LV Berlin Parteienbündnis will UU Klage, MLPD hätte schon Klage eingereicht
* LV BB Besprechung BPT und AV Online
* LV NDS Auswertung aus Briefaktion UUs

Neues aus der LaVo Sitzung

* Unterstützung GMM Tübingen
* Cookie Plugin Wordpress

Neues aus der BuVo Sitzung

* verpasst da gleichzeitig BzV VoSi

Neues aus der Wahlkampfkoordination

* Budgetplanung
* Grunddesign für Kandidatenplakate
* Protokoll https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/YRlRefeBg6Bxqd8l1mV4PZHVZqC-fG0O7LdeF6ADlsM/present/

JITSI Konferenz BTW

* Fand statt 27.03. 20 Uhr
* Teilnehmerzahl moderat nächster Termin an einem Sonntag Nachmittag
* Outdoor AVs

Aktuelles #S0304

* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/F7RAS5ZtmNrBXjNRzgSkoN6c/
 Es wird einen Antrag der Fraktion geben
 Pressemeldung zum Antrag soll folgen
* Statement der solidarischen Gesellschaft anlässlich erneuter Mobilisierungen von „Querdenken“ und anderen Pandemieleugner*innen im Frühling 2021 (Unterschriftenaktion): https://www.unteilbar.org/freiheitsolidarisch/

Anfrage Obdachlose

* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt. 

UU sammeln BTW

* Postwurfsendung Teil 1: 1000 Umschläge sind verteilt
* Teil 2: ca. 500 Umschläge sind verteil
* ToDO:s Anschreiben UUs (Design entwickeln, ggf Text aus anderen Bundesländern; Form: Brief? Kurzflyer)
* Drucke beauftragen
* 3/5 angekommen Am 30.12. ab 14:00 Uhr in der LGS in kleiner Runde (max 5- um Papiere / Umschläge zusammen zu stellen. 
* UUs in LGS: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/U9v+E3QbJPTl2VaL6KbS3hLf/ 

Karfreitagsdemo

* GBS wird eine Filmvorführung im Longhorn machen
* Piraten Tanzdemo findet Online statt, siehe bitte die URL: https://piratenpartei-bw.de/2021/03/12/online-tanzdemo-am-karfreitag-in-stuttgart-gegen-das-tanzverbot/

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen.
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umstellung von Google Maps auf StreetMap bei Kartendarstellungen
* LTW 
* Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/

Strafanzeige Staatschutz wegen Sachbeschädigung an Wahlplakaten

* Reaktion noch offen. Wird in Vorstandssitzung besprochen, ggf erst in 14 Tagen, wenn der Vorstand komplett ist

Corona

* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 5. April 2021, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
*  ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien 
* Antrag zur Entsorgung von Fahrrädern - Vorgehen der Stadt. 
 * https://twitter.com/Klickmichi/status/1332739730564386825
 * https://twitter.com/MartinTriker/status/1337339405464432641?s=20
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
* BPT Vorbesprechung

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag.
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise

• Gibt es Themen für Anträge?

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünscht, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen

Termine

* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/