BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/04.05.2020

Orgatreffen am 04.05.2020

Beginn: 19:14 Ende: Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: OB

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 21:00

• Begrüßung
• Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
• Maximal 5 Minuten pro Rat

• Regionalrat:

• Gemeinderat:

* Plenumssitzungen werden in (Lieder?)Halle verlegt, um Abstand zu ermöglichen
* Webseite der Fraktion wird neu beauftragt

• BB Stuttgart-Süd

• BB Möhringen

* keine aktuellen Veranstaltungen

• BB Vaihingen

• BB Bad Cannstatt

• BB West

Übersicht Stammtische/Piratentreffs

• Name einheitlich Piratentreff? Stephan fragt rum
• Termine absagen oder online? Stuttgart online, evtl Welzheim Mittwochs online
• Wo veröffentlichen? Web+Wiki

* piratenpartei-stuttgart.de
* bzv ?
* lv ?
* wiki?

CSD Stuttgart 2020

* FINDET DIESES JAHR NICHT WIE GEPLANT STATT.
* Hoketse und Parade werde nicht stattfinden. Die Kulturwoche soll in angepasster Form stattfinden

Piraten ohne Grenzen

• KV Stuttgart ist seit vielen Jahren Mitglied von Piraten ohne Grenze; Idee: Tools, Plattformen für internationalen Austausch zwischen einzelnen Piraten
• Mitgliedschaft des KV wird aufgekündigt - Mitgliedschaft eher auf höheren Gliederungsebenen sinnvoll

Bündnis für alle: 75 Jahre Kriegsende

• Folgende Anfrage erhalten

'Liebe Bündnis Vielfalt-für-Alle-Mitstreitende, -Interessierte und –Unterstützende,

die Vorbereitungsgruppe 8. Mai 2020 unseres Bündnis Vielfalt für Alle unterstützt die Aktivitäten zur Erinnerung an die Befreiung *Deutschlands und Europas von Faschismus und Krieg *am 8. Mai 1945. In 2020 jährt sich dieser Tag zum 75. Mal. Für diesen Tag haben Millionen alliierte Soldat*innen, Menschen aus dem Widerstand, Partisan*innen und Kriegsdienstverweiger*innen ihr Leben riskiert und geopfert.

Ihrer sowie aller Opfer der NS-Diktatur werden am 8. Mai 2020 verschiedene Organisationen sowie Einzelpersonen mit *Blumen am antifaschistischen Mahnmal in Stuttgart (Karlsplatz) zwischen 17 und 19 Uhr *unter Einhaltung der Coronavirus-Schutzregeln (Abstand/erwünschter Mundschutz) gedenken. Dabei wollen wir mit Plakaten und dem angehängten Flyer auch auf jene Schicksale von Menschen hinweisen, die aufgrund Ihrer Sexualität und ihres Geschlechts im Nationalsozialismus ausgegrenzt, entwürdigt und verfolgt wurden.

Darüber hinaus wollen wir zur Online-Unterschriftensammlung „Den 8. Mai zum Feiertag machen“ https://www.change.org/p/8-mai-zum-feiertag-machen-was-75-jahre-nach-befreiung-vom-faschismus-getan-werden-muss-tagderbefreiung-bkagvat-bundesrat aufrufen (weitere Infos dazu siehe unten).

Wir freuen uns, wenn sich viele an der Blumenaktion beteiligen und wenn Ihr diese Aktion in Eurem Freundes- und Bekanntenkreis, in Euren Gruppen und Vereinen, gegebenenfalls auf Euren Webseiten und in sonstigen Medien weiter bekannt macht.

In diesem Sinne bis zum 8. Mai 2020,

Ralf Bogen(für die Vorbereitungsgruppe 8. Mai 2020 unseres Bündnis Vielfalt für Alle)'

• kurzer Text für Website, Mailingliste, Komunikation über Telegram, Twitter etc...
• eventuell gemeinsame Blumen vom KV Stuttgart

Wahlen / Aufstellungsversammlungen / KMV

* Fristen für NEUWAHLEN: GGf kann nächsthöhere Gliederung vorübergehende Verlängerung bewilligen. Muss aber rechtzeitig beantragt werden
* Möglichkeit der Briefwahl wird diskutiert

OB Wahl Stuttgart

* https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_18
* RUHT bis auf Weiteres

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten
 * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Tanzverbot https://www.piratenpartei-stuttgart.de/karfreitag-ohne-tanzdemo/
* Umbau/Zusammenführgung der Webseiten soll bis Ende Feb klappen

Corona

* Thema koordinierte Hilfe - Konzept: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/VrL0-8gF0ntiA6CQLHoZC90w/ 

• Es gibt etwas Vergleichbares schon auf Bundesebene über hackathon organisiert

* Link zu den Hackathon-Ergebnissen auf Youtube: https://www.youtube.com/results?search_query=%23wirvsvirushack
* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html 
* Kriterien vom RKI damit man getestet wird:

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/fragen-und-antworten/verdacht-auf-eine-infektion-und-test.html Man bekommt nur einen Test wenn man akute Symptome hat. Wenn die App anschlägt dann wird man nicht automatisch immer getestet.

• Infostand/ Mahnwache, sobald die Masken vom BZV da sind: Themen 'BGE / Wahlrecht ...'

Coronademo am 9. Mai

* Irgendeine Aktion gegen Corona Leugner Demo.

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten-
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
* Landtagswahlprogramm - Oliver
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* Bessere Sichtbarkeit auf Demos
* Blogbeiträge (Demos Rückblick, Beitritt Bündnisse, Vorankündigung Tanzdemo)
* Wahlkampfstrategien Austausch und Dokumentation
* https://etherpad.pp-international.net/p/bwKlimaneutral2035

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
* Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.

Materialbestellungen

* Brauchen wir Material?
* RFID-Hüllen sind beklebt
* Idee Masken mit unserem Logo: https://www.diedruckerei.de/k/gesichtsmasken
- der Landesvorstand war mehrheitlich gegen eine Beschaffung. Der Bezirksverband hat sich dankenswerter weise darum gekümmert.

Landtagswahl

* Mitgliederstatistik https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen
* Aufwand (70 Wahlkreise)
  * AV ca 3000h, je 4-5 Personen (42h je WK)
  * UUs ca 2500h, oder 120.000€ (36h oder 1700€ je WK)
  * Plakatieren 3500h (250 Plakate => 1250€) (50h und 1250€ je WK)
  * Wahlkampfmanager 1-X Personen
  * Social Media und Werbung 2-5 Personen
 * Land arbeitet an PM Wahlrecht reformieren: https://alexander-ebhart.de/wahlrecht/
 

Umzug Webseite Piratenpartei Stuttgart auf eigenen Bereich Landesseite

* Liste der Domains: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/pdixSDvyeN5PXfsm5P8ugHIz/
* Domain werden aufgeräumt für den KV verbleiben Webseite und für-stuttgart.de
   (wird dann zum Bund migriert)
* Email-Regeln werden vom Vorstand beschlossen
* Email Umzug zum LV wird dann angestossen

LV

* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 *  Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm 

• Gibt es Themen für Anträge?

 * Land Klimaneutral: https://etherpad.pp-international.net/p/studieKlimaneutralBW 
 * Power-to-X https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DIk-Ek0gGEn2TucK9+OTfTQK/

Anträge für den Gemeinderat

* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Info: Morgen findet Sitzung der AG Energiepolitik statt; Abstimmung mit der AG?
* Platz der Menschenrechte 

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 

Termine

* 29.03.2020 KMV Stuttgart - WIRD VERSCHOBEN
* GMM wird verschoben (NICHT 02.05.) wird eventuell in den September verschoben
* 08.05.2020 75 Jahre Kriegsende 17-19 Uhr Karlspaltz Mahnmal 
* Nächster Online-Piratentreff am 14.05. ab 19:00 Uhr im mumble

Nächster Termin

* 18.05.2020 ab 19:00 Uhr im Mumble

Themenspeicher

* Lastenrad
* Landtagswahl- Klage erwägen
* Kath. Kirchentag in Stuttgart 2022?
* Orca stellt Anfrage im GR: Bezuschussung - Gibt es Anträge /Pläne zur Bezuschussung? 
* Demobündnis gründen?
 * Vorschlag von Monomo: neutraler Demokalender - um Themen und Termine einzutragen
 * Verbündete finden ist wahrscheinlich thehmenspezifisch. Grundsätzliche Vernetzung ist wichtig
* Liste mit Kontakten
* Vorstand legt Liste mit Kontakten an (DSGVO konform!) (Für Demobündnis)
* Nach der Wahl: Ideen für Programmänderungsanträge Kommunalwahlprogramm 
* CSD - Planung, Monomo