BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/01.06.2020

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Orgatreffen am 1.06.2020

Beginn: 19:05 Ende: 20:34 Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

  • Leitung: OB
  • Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

  • Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 21:00
  • Begrüßung
  • Vorstellungsrunde

Zeitplanung

  • Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

  • Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
  • Maximal 5 Minuten pro Rat
  • Regionalrat:
  • Gemeinderat:
  • BB Stuttgart-Süd (Voraussichtliche Vorankündigung am 24.05.2020 und laut Infos des Protokollfühers: Bezirksbeirat Süd per Telefongespräch mit Vladimir):
 vorläufiger Termin 23.06.2020, 18:00 Uhr, Rathaus Stuttgart im Großer Sitzungssaal und eine Öffenliche-Sitzung für Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde.
 Das Genrations Haus seht derzeit nicht mehr zur Verfügung für den Bezirksbeirat Süd (Umbauarbeiten laut Protokollfüher: Bezirksbeirat Süd per Telefongespräch mit Vladimir).
 Antrag zu Wiederherstellungen der Öffenliche-Sitzungen für die Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart wird gerade geschrieben in Auftrag unser FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei (Initator ist der Vladimir bei der FrAKTION - über Orca), siehe dazu „§ 35 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gemeindeordnung - GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (Landesrecht von Baden-Württemberg)“.
  • BB Möhringen:
  • BB Vaihingen:
  • BB Bad Cannstatt:
  • BB West: Bürgerhaus West ist derzeit noch für Veranstaltungen geschlossen.

Rück- und Ausblick Virtuelle Marina

  • nächster Termin: 12.06., 19:00 Uhr
  • Einreichungsfrist: Dienstag, 09.06., 23:59
  • Im Nachgang werden noch Limesurvey-Umfragen für alle Themen erstellt.


Übersicht Stammtische/Piratentreffs

  • Name einheitlich Piratentreff? Stephan fragt rum
  • Termine absagen oder online? Stuttgart online, evtl Welzheim Mittwochs online
  • Wo veröffentlichen? Web+Wiki
* piratenpartei-stuttgart.de
* bzv ?
* lv ?
* wiki?

AFD-Demo und Gegendemo von Stuttgart gegen Rechts am 24.05.

* 300 Antidemonstranten vs. 50 AfD Anhänger
* Verlief friedlich, Polizei mit Machtspielchen
* Oli und Michi Interview mit Akademie Stuttgart
* Buttons kamen gut an

CSD Stuttgart 2020

* FINDET DIESES JAHR NICHT WIE GEPLANT STATT.
* Hocketse und Parade werden nicht stattfinden. Die Kulturwoche soll in angepasster Form stattfinden
* Nachfrage wie es mit der Anzahlung für die Hocketse aussieht.

Piraten ohne Grenzen

  • KV Stuttgart ist seit vielen Jahren Mitglied von Piraten ohne Grenzen; Idee: Tools, Plattformen für internationalen Austausch zwischen einzelnen Piraten
  • Mitgliedschaft des KV wird aufgekündigt - Mitgliedschaft eher auf höheren Gliederungsebenen sinnvoll

Wahlen / Aufstellungsversammlungen / KMV

* Fristen für NEUWAHLEN: GGf kann nächsthöhere Gliederung vorübergehende Verlängerung bewilligen. Muss aber rechtzeitig beantragt werden
* Möglichkeit der Briefwahl wird diskutiert - 
* Inzwischen gibt die Entscheidung, dass AVs und KMVs trotz Corona stattfinden dürfen: Sollen wir trotz Risiko die Veranstaltung durchführen? Wie können wir Risikogruppen berücksichtigen? 
* Idee eines größeren Bündnisses für Landtagswahl
* Bürgermeisterwahl - Unterstützung Kandidaten als KMV Thema

OB Wahl Stuttgart

* https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_18
* Es ist in Kürze mit ersten Kandidaturen zu rechnen

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten
 * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umbau/Zusammenführgung der Webseiten soll bis ??? klappen
* Blogbeitrag Blackpearl Nachruf mit link und Spendenaufruf von VTS ist inzwischen veröffentlicht

Corona

* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html 
* Infostand/ Mahnwache, sobald die Masken vom BZV da sind: Themen 'BGE / Wahlrecht ...'

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten-
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
* Landtagswahlprogramm - Oliver
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* Flyer BGE
* Bessere Sichtbarkeit auf Demos
* Wahlkampfstrategien Austausch und Dokumentation
* https://etherpad.pp-international.net/p/bwKlimaneutral2035
* Themen für Virtuelle Marina

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
* Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.

Materialbestellungen

* Brauchen wir Material?

Landtagswahl

* Mitgliederstatistik https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen
* Aufwand (70 Wahlkreise)
  * AV ca 3000h, je 4-5 Personen (42h je WK)
  * UUs ca 2500h, oder 120.000€ (36h oder 1700€ je WK)
  * Plakatieren 3500h (250 Plakate => 1250€) (50h und 1250€ je WK)
  * Wahlkampfmanager 1-X Personen
  * Social Media und Werbung 2-5 Personen
 * Land arbeitet an PM Wahlrecht reformieren: https://alexander-ebhart.de/wahlrecht/

Umzug Webseite Piratenpartei Stuttgart auf eigenen Bereich Landesseite

* Liste der Domains: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/pdixSDvyeN5PXfsm5P8ugHIz/
* Domain werden aufgeräumt für den KV verbleiben Webseite und für-stuttgart.de
   (wird dann zum Bund migriert)
* Email-Regeln werden vom Vorstand beschlossen
* Email Umzug zum LV wird dann angestossen

LV

* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm
  • Gibt es Themen für Anträge?
 * Land Klimaneutral: https://etherpad.pp-international.net/p/studieKlimaneutralBW 
 * Power-to-X https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DIk-Ek0gGEn2TucK9+OTfTQK/

Neumitglieder Einbindung

Anträge für den Gemeinderat

* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Platz der Menschenrechte

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/

Termine

* 29.03.2020 KMV Stuttgart - WIRD VERSCHOBEN
* GMM wurde verschoben (NICHT 02.05.) wird eventuell in den September verschoben
* Nächster Online-Piratentreff am 11.06. ab 19:00 Uhr im mumble
* 12.06. 19:00 Virtuelle Marina im Mumble Raum Gliederungen -> Baden-Württemberg -> Marina (Frist für Themen: 09.06. 23:59)
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