BE:Parteitag/2020.1/Beschlussprotokoll

Vorgeschlagene Tagesordnung: siehe hier

Begrüßung

und Eröffnung der Versammlung durch den 1. Vorsitzenden Simon Kowalewski mit Informationen über die geltenden Hygieneregeln.
Es wurde form-, frist- und satzungsgemäß eingeladen.

Wahl der Versammlungsämter

(Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokollführung)
Versammlungsleitung: Es kandidideren Franz-Josef Schmitt (FJ) und Gabriele Biwanke-Wenzel. Sie werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
Protokollführung: Es kandidiert Marlene Cieschinger. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
Wahlleitung: Es kandidiert Leonore Fuger (Leo). Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Bestimmung der Wahlhelfer/Wahlhelferinnen

erfolgt im Rahmen der AVB.

Abstimmung über die Geschäftsordnung

einstimmige Zustimmung

Abstimmung über die Tagesordnung

einstimmige Zustimmung

Wahl eines Richters/einer Richterin zum Schiedsgericht der Länder und Wahl einer Stellvertretung/Nachrücker:in

Georg von Boroviczeny betont die Wichtigkeit dieser Aufgabe.

Es kandidideren Dominique Reinoß und Lothar Kurtz (Stellvertreter/Nachrücker).
Dominique erhält 18 Ja- von 19 gültigen Stimmen und nimmt die Wahl an.
Lothar erhält 15 Ja- Stimmen von 16 gültigen Stimmen und nimmt die Wahl an.

Satzungsänderungsanträge

S001 - Streichung des §7b - Georgberlin

Diskussion, ob die Satzung der richtige Ort für Zukunftspläne ist.
Abstimmung: mit deutlicher Mehrheit abgelehnt

S003 - Onlineparteitag in die Satzung - Leo und Michael Delfs

Der Antrag soll dafür sorgen, dass wir auch in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben.
Abstimmung: einstimmig angenommen

S004 - Briefwahl Ergänzung zu § 6 der Wahl- und Geschäftsordnung an passender Stelle - Leo und Michael

Eine Extra-Abstimmung ist hier nicht nötig; der Passus wird an geeigneter Stelle in die Geschäftsordnung eingefügt.

Programmanträge

P001 - kein Geschlecht zuordnen - Georgberlin

Abstimmung: bei zwei Neinstimmen mehrheitlich angenommen

Sonstige Anträge

X001 - Benennung von 2 Mitgliedern in den Verbandsrat des Bundesverbandes für Gemeinwohldemokratie - Harmonie

Abstimmung: einstimmig angenommen
Therese Lehnen und FJ melden sich für die Aufgabe, was ebenfalls begrüsst wird.

X024 - Solidaritätsadresse - Georgberlin

Nach intensiver Diskussion um einzelne Formulierungen wird der Antrag einstimmig angenommen

X025 - Die Resolution der Demo-Aktion gegen das Sammeln der UU als Positon der Piraten Berlin - FJ

Abstimmung: bei einer Gegenstimme angenommen

X026 - Austritt aus dem Verein Demokratielabor e.V. (vormals Liquid Erfurt) - FJ

Abstimmung: mit großer Mehrheit angenommen

Sonstiges

Die Versammlung wird um 19:07 Uhr geschlossen.