BE:2021-02-28 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Vorlage:Protokoll

2021-02-28

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 28. Februar 2021, 13:00 Uhr

1. TOP 1 Formalia #

Ort: Mumble [mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Gliederungen/Berlin/Vorstandssitzung ](mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Gliederungen/Berlin/Vorstandssitzung)

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung:

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2021-01-24_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung:

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Marlene, Michael, Alexander, Wieland, André, deBaer(leider noch nicht im Mumble) FJ ab 19:46 Uhr

entschuldigt:
FJ (mündl. an Georg, Delegation an Simon)

Gäste: Georg, wuerfel, Mia, icke2AIDA NaturalBornChiller Andreas hansolo4 Lothar to_schwa Osterhase

Sitzungsleitung: Alexander

Protokoll: alle

Eröffnung der Sitzung: 18:17 Uhr

1. 1. Aktuelles ##

Unsere Organklage wird ab sofort unter dem Aktenzeichen VerfGH 4/21, 4 A/21 geführt. -> TO Anträge

Bundeshaushalt: 10.000 Euro für BBB

https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/

1. 1. 1. How to Unterschriften ###

1. 1. 1. Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###

Brief ist in Arbeit. https://yopad.eu/p/Liquidation

1. 1. 1. Wahlkampfkooperation ###

Wie ist die Situation in BB? Unklar.

1. Fragen der Basis: #

-> Dieser TOP würde mehr Sinn machen, wenn man die "Aktivitäten" durch hätte und vorher ...

Frage 1: Stand der AVen? Besprechung morgen beim Wahlkampfstrategie-Squad

Frage 2: Stand der Wahlkampfplanung? Besprechung morgen beim Wahlkampfstrategie-Squad

Frage 3: Stand der Planung einer LMVB? Digital / Hybrid / ... Hinweis: Nach Satzung ist der Vorstand nur für zwei Jahre gewählt gewesen, nicht auf Lebenszeit... LMVB 21.1 im ND am 22./23.5.2021 -> in welcher Form? Reine Präsenz? Aus rechtlichen Gründen: ja Hybrid?

Frage 4: Bezahlquote 17 % und Wahlkampf BTW, AGH, BVV ist schwierig - was wird hierzu geplant?

Frage 5: In Zeiten der Pandemie hat sich gezeigt: Wenn man sich nicht treffen kann, haben Videokonferenzen einen großen Vorteil: Man kann sich trotzdem sehen. Überlegt der Vorstand anstatt Mumble (welches via Handy eh schwierig ist) auf eine Videokonferenzplattform umzusteigen? Sei es gehostet bei anderen Ortsverbänden, Landesverbänden oder, oder, oder?! Vergleiche hierzu das Format der Veranstaltung zur "Verkehrswende"

Timeline bei einer Wahl am 26.09.2021 Berlinwahl https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/parteien/artikel.957753.php Bundestagswahl https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/termine.html

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 377 (Stand: 27.2.)

    stimmberechtigt: 105 

    Bezahlquote: 28% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 27.02. 

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

Achim:

FJ: Georg berichtet über Kleinparteientreffen und Brief/Erwiderung der PIRATEN an das BerlVerfG (mit FJ abgesprochen)

Michael: Schmatzmeistergedöns, Diesunddas, fast täglich Aufenthalt in der P9A zwecks kleinerer Arbeiten online/offline

André:

Wieland:

TOP 3 Berichte

Georg vom Kleinparteientreffen: Gemeinsame Klage ÖDP, Freie Wähler, PIRATEN. Mieterpartei klagt für sich allein. Jede der Parteien verfasst eigene Schreiben. Treffen finden 14-tägig, demnächst am 11.03., statt.

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Antragsteller: Georg

  Antrag: folgendes Antwortschreiben der Partei an das BerlVerfG beschließen:
  https://yopad.eu/p/Erwiderung_an_Gericht   
  
   Begründung:
   mündlich
  
   
   

• Meinungsbild einstimmig dafür

• Abstimmung des Landesvorstandes:

  Dafür: Marlene, Wieland, Alex, Michael, André 
  
    Dagegen:  

    Enthaltung: 

Ergebnis: Antrag einstimmig angenommen

4.1.2 Antrag:

Antragsteller: Alex

Antrag: Minijober:innen für den Wahlkampf

Zur Unterstützung der Wahlkämpfe 2021 schreibt der Landesvorstand 2 Stellen für Minijober:innen aus. Konditionen:

Befristete Beschäftigung vom 1. 4. 2021 bis zum 31. September 2021 (6 Monate)

Arbeitszeit: 2 Tage in der Woche zu je 5 Stunden (entspricht 43,5 Monatsarbeitsstunden) Vergütung: 450 Euro im Monat (entspricht 10,34 Euro Stundenlohn) Maximallohn, keine weiteren Zulagen möglich. 12 Urlaubstage im Jahr entsprich 6 bezahlte Urlaubstage im halben Jahr.

Anmeldung erfolgt unter www.minijobzentrale.de. Es ist mit ca. 30% Abgaben zu rechnen.

Budget mit Sicherheitspuffer: 8000 Euro.

Tätigkeitsbereiche:

Erstellen von Texten für Informations- und Hintergrundmaterialien und Pressemitteilungen Verfolgen des Tagesgeschehens im Hinblick auf relevante Themen Betreuung unserer Social-Media-Accounts, insbes. Facebook Erstellen von Grafiken für Social-Media Gestaltung von Informations- und Hintergrundmaterialien Grafikdesign für Print- und Online-Medien Erstellen von Podcast und Videos für Social-Media Streaming bei Veranstaltungen

Begründung: Wir brauchen dringend professionelle Unterstützung.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Alex, Dagegen: FJ, Michael,André , wuerfel, icke2AIDA, Enthaltung: Georg (halte die Form 450,- nicht für gut geeignet), Marlene, Wieland, Mia, Andreas

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: Alex, 
    
    Dagegen: Michael, André, FJ
    
    Enthaltung:   Wieland, Marlene

Ergebnis: mit Mehrheit abgelehnt

4.1.1.3 Antragscluster:

Antragsteller: Michael

Antrag: Bundeshaushaltsplan-Anträge aus dem SM-Club, die diese Woche zur Entscheidung anstehen

Alle Anträge sind hier mit Einzelheiten verlinkt: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/hsSpyqhnMR1YaKdD2KrUiGdk/ Begründung: Unsere Stimme zählt hier wie jedes Jahr.

• Abstimmungsergebnisse für jeden Antrag im SM-Club:

Antrag 1

• • Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020** 20.000€

Dafür: Dagegen: einstimmig Enthaltung:

Antrag 2

• • Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020** 40.000€

Dafür: einstimmig Dagegen: Enthaltung:

Antrag 3

• • Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021** 10.000 EUR

Dafür: einstimmig Dagegen: Enthaltung:

Antrag 4

• • Budget Öffentlichkeitsarbeit** 10.211,75 EUR

Dafür: einstimmig Dagegen: Enthaltung:

Antrag 5

• • Budget Presse-Konzept 2021** 54.000.-- EUR

Dafür: Dagegen: alle außer Wieland Enthaltung: Wieland

Antrag 6

• • Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021** 54.045,22 EUR

Dafür: Dagegen: alle außer Wieland Enthaltung: Wieland

Antrag 7

• • Budget Bundesgeschäftsstelle** 2.860,00 EUR

Antrag 8

• • Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer 2021** 34.558,00 EUR

Antrag 9

• • Grundversorgung Bereich Sage/OL ss 2021** 5.980.-- EUR

Antrag 10

• • Grundversorgung Bereich Bundes-IT** 22.710,72 EUR

Antrag 11

• • Grundversorgung Bereich IT-Sonstiges** 8.000 EUR

Antrag 12

• • Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021** 19.600,00 EUR

Antrag 13

• • Budget Internationales 2021** 700.-- EUR

Anträge 7 - 11 und 13: einstimmig angenommen Antrag 12: einstimmige Enthaltung

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

06.03., 15 Uhr, P9a: Aufstellungsversammlungen Reinickendorf

09.03., 19 Uhr: BB-Treff

Jeden 2. Donnerstag 18 Uhr: Kleinparteientreffen (nächstes 11.3.) Der Link steht hier: https://zoom.us/j/96499390299?pwd=dzRFcy9SOVlNWHAzTVY5dlVDSGsyZz09

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr

- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr:

JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Witten statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. https://meet.piraten-witten.de/jotweedee

Crew Enterprise (Stegl-Zdf.) Neu beschlossen: Ab sofort Crewtreffen bis auf weiteres online im NRW-Mumble einmal im Monat an einem Sonntag (wenn nicht gerade da Sitzung des LaVo ist) ab 17:00 Uhr. Nächste Crewsitzung So. 07.03.2021 um 17:00 Uhr im Mumble unter "Gliederungen / Berlin / temporäre Räume". Der jeweilige Termin wird u. a. durch Georg auch über fb und tw einige Tage zuvor bekanntgegeben.

Crew "1984": derzeit im BBB - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-m99-49g - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr, 08.02., 22.02. etc.).

Reinickendorf: Jeden Freitag von 18 bis 20 Uhr Treffen in der Dorf-Quelle, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin. Derzeit jedoch zwangsläufig nicht!!

Die Leuchtturmspitze trifft sich wieder alle zwei Wochen im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX

• jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex

• 27.2.2021 15:00 - AVn Reinickendorf

• Wahlkampfstrategiesquad Montags alle 14 Tage

https://mumble.stadtpolitik.berlin/

• Politische-Gespräche Montags auf Ankündigung

• Jetzt Neu: Impuls-Talks, 22.3.2021 um 20 Uhr, jeden 4. Montag im Monat

PROTOKOLL der letzten Sitzung:

Nächste Lavo-Sitzung: 28.03 18:00 Uhr

Termine

NÖ Teil () kurz