2020-11-22

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
Zeit: Sonntag, 22. November 2020, 13:00 Uhr

TOP 1 Formalia #

Ort: Mumble [mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Gliederungen/Berlin/Vorstandssitzung ](mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Gliederungen/Berlin/Vorstandssitzung)

22-11-20 18:00 Uhr

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:46 Uhr

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2020-10-25_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung:

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Alexander Marlene Wieland Andre L FJ (ab 18.28) Michael (ab 18.45 Uhr) Simon (ab 19.05 Uhr)

entschuldigt:

Gäste:

Mia
Lothar
Georg
Würfel

Sitzungsleitung: FJ

Protokoll: alle

1. Aktuelles ##

1. 1. How to Unterschriften ###

https://yopad.eu/p/Unterschriften --> wie kommen wir dazu in anderen Bundesländern?
wir brauchen etwas zum Ausschlachten durch Presse: Absurdität der UUs (Berlin: 200.000 aller Parteien)
WIe wird das Sammelprocedere organisiert?
Verfahren der Briefe an Bekannte, Briefentwurf

Oliver Burkardsmaier oder andere aus BW anschreiben?
wie ist der Zeithorizont, wie kommen wir da hin?
die in der Regel stattfinden Vorschriften für Unterschriften können z.B. für vorgezogene Wahlen außer Kraft zu setzen. Das Innenministerium ist berechtigt, abwecihende Regeln zu treffen.

§52 im Bundeswahlgesetz

Erinnerung an die Möglichkeit, Bekannte per Brief mit Rückumschlag anzuschreiben.

Gesetze: Bundeswahlgesetz (BWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Juli 1993 (BGBl. I S. 1288, 1594), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. November 2020 (BGBl. I S. 2395) geändert worden ist Gesetz über die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (Landeswahlgesetz) Vom 25. September 1987 Wahlordnung für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (Landeswahlordnung - LWO) 06.04.16 in der Fassung vom 9. März 2006 (GVBl. S. 224), zuletzt geändert durch Verordnung vom 05.07.2016 (GVBl. S. 458) Bundeswahlordnung (BWO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 2002 (BGBl. I S. 1376), die zuletzt durch Artikel 10 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist.

1. 1. AV Land - how to ###

AV 29.11. - was ist zu organisieren?

Lothar: (Bericht aus Orga-Squad vom 20.11.) Getränke werden ins ND geliefert, Kaffee, Tee etc. wird es nicht geben, Essen ebenfalls nicht. Hygieneartikel, Deko etc. wird aus der P9a mitgebracht. Stimmkarten und Blöcke sind vorbereitet. Georg übernimmt den Transport. Akkreditierung: Marlene; "Schutzwand" nicht erforderlich

Bitte Wählbarkeitsbescheinigung mitbringen! Ansonsten müssen Gewählte vor Ort Formulare ausfüllen.

Technik - interaktive Teilnahme: über BigBlueButton Detailklärung beim Wahlkampfstrategiesquad am 23.11.

1. 1. AV Pakow + Xhain - evtl. am 13.12.?

Wie kommen wir zu den noch fehlenden AVs?

1. 1. Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###

Ich bräuchte den Brief, den wir bereits verschickt hatten (FJ)

1. 1. Wahlkampfkooperation ###

Organisation der Wahlkampfkooperation Brandenburg - Berlin

1. 1. AV Pankow###

Vorschlag: 13.12.2020

Fragen der Basis: #

- Wahlkampfstrategiesquad https://target2021.pads.ccc.de/giveaways

Ausschreibung zur Mitarbeit: https://target2021.pads.ccc.de/announcement

Finanzen

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 382 (Stand: 22.11.)

    stimmberechtigt: 204

    Bezahlquote: 53,6%

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 23.08.

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

- Wahlkampfstrategiesquad

Marlene:

Achim:

FJ:

- PolGF Mumbles - Corona-Gespräch (nur eines) - Wahlkampfsquad - Aus dem Squad siehe oben - Podcasts / Radio Alex jetzt im Netz: https://audiobarfm.podbean.com/

Michael: Schmatzmeisterei.

André:

Wieland:

TOP 3 Berichte

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Antragsteller: Georg

  Antrag:  
  
  Antrag an (Bundeswahlleiter/ Landeswahlleiterin und Bundestag/ AGH):

die Piratenpartei beantragt, dass die gesetzlich vorgesehenen  Unterstützerunterschriften zu den Wahlen (Bundestag/ AGH)  für alle Kandidierenden wegen der derzeitigen Pandemiesituation ausgesetzt werden

hilfsweise sollen alle Wahlkreiskandidaten und Listen, die zur Bundestagswahl 2017 und zu den Berliner Wahlen 2016 zugelassen waren, erneut ohne Unterstützerunterschriften zugelassen werden

hilfsweise soll die Zahl der notwendigen Unterstützerunterschriften, wie in einigen Bundesländern auch so vorgesehen, auf ein Viertel der üblicherweise  Geforderten herabgesetzt werden.

 sofern weiterhin Unterstützerunterschriften gefordert werden, so soll die Möglichkeit geschaffen werden, diese elektronisch oder per Fax zusenden zu können, bzw dem entgegenstehende Vorschriften zu streichen.
   
   Begründung: 
   
   mündlich

Meinungsbild

Abstimmung des Landesvorstandes auf Vertagung

  Dafür: einstimmig
  
    Dagegen:

    Enthaltung: 

Ergebnis: einstimmig vertagt

-> Genauere Besprechung morgen im Wahlkampfstrategiesquad und ggf. bei einem Treffen in der P9a

4.1.1.2 Antrag: AV Pankow am 13.12.2020

Antragsteller: FJ

Antrag: Wir veranstalten eine AV Pankow in der P9a am 13.12.2020, 14 Uhr

Meinungsbild (alle):

Abstimmung des Landesvorstandes

   Dafür: einstimmig
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:   einstimmig angenommen

TOP 5.1 Verschiedenes

Mia kandidiert für Pankow - alle Pankower Piraten sollten dringend zur AV kommen. Wann machen wir diese? s.o.

Kandidaten Reinickendorf: Es gibt 2 Kandidaten

Vorstellungsrunde Kandidierende am Donnerstag im BigBlueButton

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

AV Steglitz-Zdf. für AGH-Liste + WK am 13.12.20 ab 14 Uhr im Rathaus Zdf., Raum C22/23

TS alle 7 Tage Donnerstag 19:30 Uhr im Kafka, Maaßenstraße 5, 10777 Berlin - FIndet im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/

"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - FIndet im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr:

JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Düsseldorf statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. jitsi.piratenpartei-duesseldorf/JotWeeDee

Crew Enterprise (Stegl-Zdf.) Jeden vierten Mittwoch im Monat, ab sofort bis auf weiteres wieder online im NRW-Mumble.

Crew "1984": derzeit im SH-jitsi zu den üblichen Terminen (siehe piraten-c-w.de).

Reinickendorf: Jeden Freitag von 18 bis 20 Uhr Treffen in der Dorf-Quelle, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin derzeit nicht!!

Die Leuchtturmspitze trifft sich wieder alle zwei Wochen im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX