BE:2012-11-11 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Beginn: 13:20 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

Gäste

  • ganz viele :)

Sitzungsleitung und Protokoll

  • Sitzungsleitung: GA
  • Protokoll: Gabriele

Tagesordnungspunkte

Vorstellungsrunde der Vorstandsmitglieder

Aktivitäten Vorstände

Benny:

  • Unterschriftstermin für Kontoeröffnung
  • Vorbereitung LSG Verfahren
  • Auskunftsersuchen eines Mitglieds (Suche nach Dokumenten)
  • Kontoeröffnung Banktermin
  • LSG-Verfahren (Jabbusch und Klarnamen LQFB)
  • Orga gemeinsames Treffen der Beauftragten für Social Media und des PresseSquads
  • PresseSquad, wahrscheinlich am 30.11., genauer Termin kommt noch

Frank:

  • Reformationstag in der Erlöserkirche, mit anschließendem Empfang Max Taut Aula, anschließend geplantes Neupiratentreffen in Mitte leider geplatzt, weil vor der Erlöserkirche das Auto abgeschleppt wurde, anschließend 4 km Fußmarsch zum neuen Stellplatz
  • Mehrere Telefonate für medizinische Versorgung #Refugeecamp, letzendlich hat die Caritas die medizinische Versorgung mit dem Arztmobil übernommen. Caritas hat darüberhinaus dafür gesorgt, dass Rettungsasistenten des ASB zusätzlich die Versorgung übernehmen
  • GV Pankow eröffnet und akkredidiert
  • GV Reinickendorf eröffnet und akkredidiert

GA:

  • GV Pankow
  • Gespräche mit Mitglied wg. Antrag
  • Schlichtungen
  • zeitraubende sonstige innerparteiliche Angelegenheiten

Gero:

Gordon:

  • Abrechnungen und Schatzmeistergedöns
  • Orga Podium Wagenfelia
  • den Rechnungseingang neu geregelt
  • GV Pankow
  • GV Xhain - eröffnet und akkredidiert
  • #Refugeecamp
  • begonnen, die Zeitschriften zu entsorgen
  • mit LQFB beschäftigt
  • neues Auslagenerstattungsformular erstellt http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e0/Auslagenabrechnung_Berlin.pdf
  • Server angemietet
  • mit Dokumentenmanagement Systemen beschäftigt
  • neuer Admin Pankow-ML

Manuel:

entschuldigt

Stephan:

  • GV Pankow
  • Tickets
  • Beauftragtenkontakte

Aktuelle Kennzahlen

  • Kontostand Hauptkonto: 130.983,07 EUR
  • Kontostand Nebenkonto: 8.582,05 EUR
  • Anzahl Mitglieder: 3803
  • Zahlerquote: 52%
  • Offene Tickets "altes" OTRS:
  • Offene Tickets "neues" OTRS: 66 offene, 167 in Bearbeitung
  • Strahlungswerte: 0,07 µSv/h

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • 16.11.2012 Aktivierungs-Neupiratentreffen Reinickendorf
  • 20.11.2012 Podiumsdiskussion: Enno Park vs Stefan Liebig (MdB) in Frz. Buchholz
  • 24./25.11.2012 BPT Bochum

Unerledigte Beschlussanträge

Aufhebung des Vorstandsbeschlusses 2012-08-15/01

Text: Der Vorstand möge den Vorstandsbeschluss 2012-08-15/01 aufheben.

Begründung: Der Beschluss dient der Einrichtung eines Liquidfeedback-Systems mit Klarnamen und bestimmten Datenschutz- und Nutzungsbedingungen sowie einer bestimmten Betriebsdokumentation. Seither haben sich die Beschlusslage im Bezirk sowie die genannten Dokumente geändert.

Link zum aufzuhebenden Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-08-15/01

Antragsteller: Enno Park

Umsetzungsverantwortlich:

Meinungsbild: mehrheitlich positiv bei geringer Beteiligung

Abstimmung:
Dafür:

  • GA
  • Gordon
  • Stephan
  • Benny

Dagegen:
Enthaltung:

  • Frank

Ergebnis: angenommen


{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-11-08/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Der Antrag wird von Ursula Bub-Hielscher zurückgezogen, da die Bundespartei die Kosten übernimmt. Frank bittet, den Antrag nicht zurückzuziehen sondern zu vertagen. Sollte die Bundespartei doch nicht genehmigen, bleibt der Antrag vertagt und kann als Umlaufbeschluss genehmigt werden.

Meinungsbild für die Vertagung: bei großer Beteiligung mehrheitlich positiv

Abstimmung:
Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: vertagt

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-11-05/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Umsetzungsverantwortlich: Benny

Meinungsbild: bei geringer Beteiligung mehrheitlich dafür

Abstimmung:
Dafür:

  • GA
  • Gero
  • Gordon
  • Stephan

Dagegen:

  • Frank

Enthaltung:

  • Benny

Ergebnis: angenommen

Neues

Solidarität mit dem Refugee Camp

Text Der Landesvorstand beschließt, für die politische Arbeit speziell im Refugee Camp am Pariser Platz ein Budget von max. € 450,-- zur Verfügung zu stellen und damit an dieser Stelle anfallende Kosten zu übernehmen.

Begründung Seit dem 24.10.12 harren rund 15 Flüchtlinge in einem Refugee Camp auf dem Pariser Platz aus, um mit einem Hungerstreik auf ihre Lage aufmerksam zu machen. Sie demonstrieren unter anderem für die Abschaffung der Residenzpflicht und für einen Stopp der Repressalien gegen Flüchtlinge in Deutschland.

Da der Protest schon seit fast 2 Wochen anhält und in diesem Zeitraum bereits einige Kosten angefallen sind und vor allem anfallen werden, brauchen die Flüchtlinge im Camp unbedingt finanzielle Mittel, damit sie ihren Protest bis zum 15. November weiterhin fortsetzen können.

Dabei stellte sich der Wärmebus als größter Kostenfresser dar, weil dieser vor allem in der Nacht viel Sprit verbraucht um den Bus aufzuheizen. Deshalb wird der Berliner Landesverband der Piraten gebeten sich an den Kosten mit zu beteiligen.

LiquidFeedback -

Antragsteller Kalle

Meinungsbild: bei großer Beteiligung positiv

Abstimmung:
Dafür: alle
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlich: Gordon

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2012-11-11/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild:
Wer von den Anwesenden hält den Betrag von € 220,-- für nicht angemessen? mehrheitlich positiv
Wer von den Anwesenden möchte den Betrag erhöhen? mehrheitlich positiv

Neuer Antragstext:
Der Vorstand beschließt, einen Zuschuss in Höhe von max. 500,- € für Sozialtickets für den Reisebus (70 Personen) zum BPT zu gewähren.

Meinungsbild zu dem neu formulierten Antrag: mehrheitlich positiv

Abstimmung:
Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2012-11-11/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild: bei geringer Beteiligung vollständig positiv
Wiederholung des Meinungsbilds: bei geringer Beteiligung vollständig positiv

Abstimmung:
Dafür:

  • GA
  • Gero
  • Stephan
  • Gordon
  • Frank

Dagegen:
Enthaltung:

  • Benny

Ergebnis: angenommen

Beauftragung von Gerhard Anger mit der Unterzeichnung des Mietvertrags für das "Politbüro" Steglitz-Zehlendorf

Text
Der Landesvorstand beauftragt und bevollmächtigt den Landesvorsitzenden Gerhard Anger mit der Unterzeichnung des Mietvertrags über das Gewerbeobjekt in der Celsiusstrasse 62, 12207 Berlin mit der GSW Immobilien AG.

Begründung
Lage der Vertretungsberechtigung ist etwas unklar.

Meinungsbild: bei geringer Beteiligung vollständig positiv

Abstimmung:
Dafür:

  • Frank
  • Benny
  • Gero
  • Stephan
  • Gordon

Dagegen:
Enthaltung:

  • GA

Ergebnis: angenommen

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

  • @ling_rush (Doro):
    • Anfrage wegen Mailingliste, evtl. Hilfe bei auffälligen Mails
die Piratin ist vor Ort und wird es selber vorstellen. Bietet Hilfe bei Mails an, die eine psychologische Intervention unter Umständen für notwendig erscheinen lassen.
  • Stand SAGE-Import:
    • Offene Forderungen: DONE
    • Beitragsminderung, Rechnungsabgrenzung, 1200 Beitrage IN PROGRESS
    • 600 Beiträge manuell buchen TODO
Zahlungseingänge bis ca. 15.11. können sicher verbucht werden. Danach überwiesene Beträge eher nicht mehr. Daher sollten diese Mitglieder Zahlungsnachweis zum BPT mitbringen um die Akkreditierung zu ermöglichen.

Genehmigung der Protokolle der letzten Landesvorstandssitzungen

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2012-10-28_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Dafür:

  • GA
  • Frank
  • Benny
  • Stephan
  • Gero

Dagegen:
Enthaltung: Gordon

Ergebnis: genehmigt

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2012-10-14_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Dafür:

  • GA
  • Frank
  • Benny
  • Stephan
  • Gero

Dagegen:
Enthaltung: Gordon

Ergebnis: genehmigt

Geschlossener Sitzungsteil (nach Vorstandsbeschluss)

alle dafür

Antrag auf Berichtigung von über ein Mitglied gespeicherten Daten

Der Landesvorstand möge eine Beilage zu Daten beschließen, die über ein Mitglied gespeichert sind.

Abstimmung:
Dafür:

  • Stephan

Dagegen:

  • Benny

Enthaltung:

  • Gero
  • Gordon
  • GA
  • Frank

Ergebnis: abgelehnt

Ordnungsmaßnahme

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

09. Dezember 2012 13:00 Uhr Neukölln, Kinski, Friedelstr. 28, 12047 Berlin

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung
15:15 Uhr

Vielen Dank für die Gastfreundschaft in Spandau!

Ende der Sitzung
16:15 Uhr

Genehmigung dieses Protokolls

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-26/01 |format=,,, |include = #Antrag }}