BE:2012-10-28 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Ort, Datum und Zeit der Sitzung


Anwesende

Vorstandsmitglieder

Gäste

  • Christiane
  • Gabriele
  • und viele andere

Sitzungsleitung und Protokoll

  • Sitzungsleitung: GA
  • Protokoll: Christiane (bis 14:49), danach Gabriele


Protokollgrundsätze

lt. GO müssen Anträge, Beschlüsse, Abstimmungen protokolliert werden. Da es jetzt Stream gibt, Vorschlag eher eine Minimalvariante. Das heißt Ergebnisprotokoll mit Hinweisen gegebenfalls auf Schwerpunkte, Diskussionen.
Meinungsbild: eindeutig positiv
Vorschlag, letztes Protokoll um die unklaren Stellen zu kürzen, auf das Ursprungsprotokollpad verweisen, und dann per Umlauf oder nächste Sitzung genehmigen.
Meinungsbild: eindeutig positiv

Tagesordnungspunkte

Vorstellungsrunde der Vorstandsmitglieder

Aktivitäten Vorstände

Benny:

  • OM
  • Schlichterpool
  • Auskunftsersuchen eines Mitglieds
  • Eröffnung GV Steglitz-Zehlendorf
  • Pressesquad Umlaufbesschlüsse
  • LSG-Verfahren

Frank:

  • Eröffnung der Antragskonferenz BBAK 2012.1
  • GV Steglitz Zehlendorf (Akkreditierung mit Enno )
  • Aufstellungversammlung Brandenburg BTW 2013
  • Absprache verschiedene Dinge mit Orga Squad

GA:

  • Marina Mumble
  • Gedenkfeier "Gleis 17"
  • Banktermin
  • Besuch beim Parteitag der Linken
  • Termin mit Gordon (Redmine usw.)
  • zahlreiche Gespräche
  • Besuch im AGH

Gero:

  • Liquid-Feedback-Podcast mit Fabio und Tom
  • neue Liquid Feedback-Testtnstanz für Israel
  • kümmern um Ungarn
  • Indect-Demo & Grüner Netzkongress im Bundestag
  • Persönliches Gespräch mit Mitglied => eigenes TO-Punkt?
  • Treffen mit Volker, dem Antragsteller für X018
  • Treffen mit den Liquid Feedback-Entwicklern
  • Statementanfragen an Bezirke, BVVen, AGH-Fraktion, Mitgliederversammlung...

Gordon:

  • Stiftungstreffen
  • Verwaltungsstreffen
  • Übergabe mit dem alten Schatzmeister
  • Gedenkfeier "Gleis 17"
  • Banktermin
  • Besprechung zur IT & OpenGouverment / OpenData
  • Teilabrechnung zur LMV 2012.2

Manuel:

Aktuelle Kennzahlen

  • Kontostand Hauptkonto: 129.094,20 EUR
  • Kontostand Nebenkonten: 12.656,25 EUR
  • Anzahl Mitglieder: 3805
  • Zahlerquote: 52%
  • OTRS (neue Instanz):
    • Geschlossene Tickets seit letzter Sitzung: 470
    • Neu angelegte Tickets seit letzter Sitzung: 582
    • Nicht geschlossene Tickets: 182
  • OTRS (alte Instanz):
    • Geschlossene Tickets seit letzter Sitzung: 30
    • Neu angelegte Tickets seit letzter Sitzung: 0
    • Nicht geschlossene Tickets: 56

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • 31.10.12 Neupiratentreffen
  • 03.11.12 GV Pankow
  • 04.11.12 GV Friedrichshain-Kreuzberg
  • 04.11.12 GV Reinickendorf
  • 07.11.12 Liquid Feedback Treffen
  • 08.11.12 Veranstaltung "Leben und Arbeiten in der Gesellschaft der Zukunft"

Unerledigte Beschlussanträge

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-10-13/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild: mehrheitlich positiv bei einer Gegenstimme
Abstimmung:
Dafür:

  • GA 
  • Manuel 
  • Frank 
  • Gero 
  • Frank
  • Benny

Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen


{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-10-10/03 |format=,,, |include = #Antrag }}

Ergebnis: zurückgezogen



Neues

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-10-27/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

In der Diskussion Erläuterung des Mietvertrages und Versicherungsthema
Schatzmeister bittet um 1.) Klärung der Versicherungen, 2.) Kosten (100 € sind pro Bezirk bereitgestellt)
Schatzmeister ist nun glücklich
Alt-Schatzmeister empfiehlt Unterschrift unter Mietvertrag, erst wenn Gesellschaftervertrag vorliegt
Die 28 € für Reinigung entstehen für Putzmittel und Fußmatte, gereinigt wird selbst
15.11.2012 Eröffnung avisiert
Antrag wird angepasst

Meinungsbild: vollständig positiv
Abstimmung:
Dafür:

  • GA 
  • Manuel 
  • Frank 
  • Gero 
  • Gordon
  • Benny

Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen


{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-10-14/04 |format=,,, |include = #Antrag }}

Einwand Manuel: nicht LaVo legt eins drauf, es muss Landesverband heißen

Meinungsbild: vollständig positiv
Abstimmung:
Dafür:

  • GA 
  • Manuel 
  • Frank 
  • Gero 
  • Gordon
  • Benny

Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-10-28/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Im Rahmen des beschlossenen Antrags letzter Woche von Alexander Morlang ist eine juristische Prüfung mit Gutachten inkludiert. Deshalb sei dieser Antrag überflüssig.

Meinunsbild und Abstimmung über die Vertagung des Antrags:

Meinungsbild: mehrheitlich für Vertagung
Abstimmung über die Vertagung:
Dafür:

  • GA 
  • Manuel 
  • Frank 
  • Gordon

Dagegen:

  • Gero 
  • Benny

Enthaltung:
Ergebnis: Antrag ist vertagt


Antrag auf 10 minütige Unterbrechung um 14.25 Uhr bis 14.35 Uhr

Meinungsbild: überwiegend dafür
Abstimmung:
Dafür:

  • GA 
  • Manuel 
  • Gero
  • Gordon

Dagegen:

  • Frank
  • Benny

Enthaltung:
Ergebnis: angenommen


{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-10-28/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Intensive Diskussion zum Thema.

Ergebnis: zurückgezogen


Bitte um Meinungsbild zur Einführung von "Bezirksliquids" in Xhain und Pankow (Antragsteller: Enno Park, Andreas Pittrich)

1. Würde der LaVo in den Bezirken Xhain und Pankow ein Liquidfeedback-System unter Maßgabe der bestehenden Beschlüsse beider Gebietsversammlungen in Betrieb nehmen? (Das ist derzeit ein sogenanntes "Klarnamenliquid".)

Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich positiv
Meinungsbild Vorstand:
Dafür:

  • GA
  • Gordon
  • Frank
  • Benny
  • Manuel
  • Stephan

Dagegen:
Enthaltung:

  • Gero

2. Würde der LaVo den Bezirken Xhain und Pankow ein Liquidfeedback-System unter Umsetzung des Beschlusses "X020/S018" trotz laufender Prüfung des genannten Beschlusses und unter Selbstverwaltung der Bezirke durch gewählte Bezirksbeauftragte kurzfristig in Betrieb nehmen lassen?

Meinungsbild der Anwesenden: überwiegen positiv
Meinungsbild Vorstand:
Dafür:

  • GA
  • Gordon
  • Frank
  • Benny
  • Manuel
  • Stephan
  • Gero

Dagegen:
Enthaltung:

3. Würde der LaVo in den Bezirken Xhain und Pankow ein Liquidfeedback-System unter Maßgabe der bestehenden Beschlüsse beider Gebietsversammlungen in Betrieb nehmen, sofern eine den Gebietsversammlungen angemesse Speicherfrist vorgesehen ist?

Meinungsbild der Anwesenden:überwiegend positiv
Meinungsbild Vorstand:
Dafür:

  • GA
  • Gordon
  • Frank
  • Benny
  • Manuel
  • Stephan

Dagegen:
Enthaltung:

  • Gero


{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-10-28/03 |format=,,, |include = #Antrag }}


Meinungsbild: mehrheitlich positiv
Abstimmung:
Dafür:

  • GA 
  • Manuel 
  • Frank 
  • Gero 
  • Gordon
  • Benny
  • Stephan

Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen


{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-10-28/04 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild: mehrheitlich positiv
Abstimmung:
Dafür:

  • GA 
  • Manuel 
  • Frank 
  • Gero 
  • Gordon
  • Stephan

Dagegen:
Enthaltung:

  • Benny

Ergebnis: angenommen


{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-10-28/05 |format=,,, |include = #Antrag }}


Meinungsbild:positiv
Abstimmung:
Dafür:

  • GA 
  • Manuel 
  • Frank 
  • Gero 
  • Gordon
  • Benny
  • Stephan

Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen



{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-10-28/06 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild: positiv
Abstimmung:
Dafür:

  • GA 
  • Manuel 
  • Frank 
  • Gero 
  • Gordon
  • Benny
  • Stephan

Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen


Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

  • Kurzbericht Marina Mumble (GA) : findet monatlich statt. Gibt öffentliche Pads dazu. Ca. 150 Personen nahmen teil. U.a. Wahlkampfunterstützung NDS. 2 LVe sind schon ziemlich weit mit der Einrichtung einer ständigen MV. Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/Virtuelles_Vorst%C3%A4nde_Treffen_2012_10-15
  • Geschlossene Mailingliste aller Landesvorstände (Inititative aus der virtuellen Marina) - wer das möchte, wendet sich an Thomas Gaul, stellv.Vors. LV NDS
  • Kurzbericht Parteitag Linke (GA): nette Veranstaltung. Viel analog, viel totes Holz.
  • Kompass (Zeitung) neue Ausgabe mit Piratenthema. Exemplar liegt in p9a.
  • Kurzbrericht Verwaltungstreffen - Protkoll unter http://piratenpad.de/p/vw122
  • OTRS: soweit alles eingerichtet, bei Schatzmeister und Lqfb-Queue funktionieren Mail-Versand noch nicht. Bereiche Vorstand, Mitglieder, LGS funktionieren. Manuel hat aktuell auf alle Queues Zugriff.
  • Akkreditierung BPT - Grundlage SAGE, automatisch wird Stimmberechtigung daraus ermittelt.
  • Gebietsversammlungen - es gibt einen separaten Kalender; Manuel lädt LaVo-Mitglieder zum Kalender ein.
  • Arbeitsschutz - Arbeitsschutzspezialist, der bereits Begehung für BGS machte, wird von Manuel auch für LGS gebeten.
  • Praktikant - ab 11.11., Vollzeitpraktikum, Verwaltungsfachschüler, 3 Monate, schulisches Pflichtpraktikum ==> keine Kosten für uns
  • Mitgliederverwaltung - CRM wird kfr. eingeführt, nur 1 Zugang bis alle Kinderkrankheiten beseitigt. Überlegung: für Tickets, die einfache Änderung Datensätze bedürfen, soll LGS-Leiter beauftragt werden.
  • P9a - Wasserschadenbeseitigung dauert noch an
  • Arbeitstreffen LaVo - nach jeder Vorstandssitzung 30 Minuten für problematische Tickets und Co.
  • Angestellter des LV für IT- Überlegung im Bund läuft gerade. Halbe Stelle für Berlin wäre gut, Koordination mit Bundes-IT, Gordon verhandelt. Problematik der Motivation von Ehrenamtlichen bei Teil-Professionalisierung. Thema soll und muss eindringlich behandelt werden.
  • AdministrationML Pankow: Pavel M. hat Berechtigung, allerdings kein PW, möchte davon befreit werden. PW sollten zB beim Vorstand gesammelt hinterlegt werden.
  • Stellungnahmen LQFB: es fehlen Ansprechpartner für die Bezirke: Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf,Treptow-Köpenick; Wer gibt juristische Stellungnahme? Juristen-Squad? Vorab ja, Juristensquad; vielleicht danach doch externe juristische Stellungnahme einholen.
  • Rücktrittsforderung an den Bundesvorstand (eingebracht von Ingo) - Meinungsbild, ob Rücktrittsforderungsmeinungsbild gewollt - mehrheitlich dagegen


Antrag auf nichtöffentlichen Teil der Sitzung weil Persönlichkeitsrechte von Mitgliedern betroffen sind:

Abstimmung:
Dafür:

  • GA 
  • Manuel 
  • Gero
  • Gordon
  • Stephan
  • Frank
  • Benny

Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen

Der öffentliche Teil der Sitzung endet um 17:09. Der nichtöffentliche Teil der Sitzung endet um 18:00.


Nächstes Treffen

11. November 2012 13:00 in Spandau, UTA, Sprengelstraße 17 13595 Berlin

Genehmigung dieses Protokolls

Genehmigung des Protokolls vom 28.10.2012