Bürgerrechte

Wie das Parteiprogramm amtlich bekundet, sind Bürgerrechte, Demokratie und Transparenz die großen Themen der Piratenpartei. Konkret werden dort folgende Bürgerrechte angesprochen:

• Privatsphäre und Datenschutz
• Teilhabe am digitalen Leben --> Breitband-Internetzugang für alle BürgerInnen
• Bürgerrechte und Urheberrecht
• Recht auf eine freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur

Ausserdem

• Meinungsfreiheit
• Versammlungsrecht
• Wahlrecht
  • Wahlen
    • Wahlkampf
    • WahlkampfVerbesserungen
• Viele, viele weitere Themen der Netzpolitik

Themenbeauftragte

Einen dedizierten Themenbeauftragten für Bürgerrechte gibt es bei uns nicht, weil fast jede Politik bei uns irgendwie mit Bürgerrechten zu tun hat. Am ehesten sind die Themenbeauftragten für Recht und Justiz zuständig, sowie für viele netzpolitische Themen die jeweiligen spezialisierten Themenbeauftragten. Eine Übersicht hierzu befindet sich auf der Seite Netzpolitik.

Siehe auch

• FAQ Bürgerrechte
• AG Recht der Bundespartei
• AG Justizpolitik der Bundespartei
• Bundestrojaner