AG dezentraler Parteitag/Realisierungsideen

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Hier werden zur Zeit vier Konzepte zur Realisierung eines dezentralen Parteitages bzw. möglicher Alternativen dargestellt.

wenige zeitlich parallele Veranstaltungen

PRO

  • wie klassischer Parteitag, nur mit noch mehr Piraten
  • Medienwirksam, würde zu unserer Partei passen (viel Medien und Technikzeug)
  • benötigt so gut wie keine Änderungen am bisherigen System

CONTRA

  • teuer
  • Technik kann failen
  • Nur mit wenigen dezentralen Standorten machbar (3-4)
  • Bindet viele Menschen in Aufgaben

NEEDS

  • Piraten, die die Technik verwalten und bedienen (an jedem Standort)
  • kleinere Geschäftsordnungsänderungen (wer bestimmt über das Bild/Ton im Stream -> Regelung wer ist Master, wer slave Parteitag?)
  • Mehr Piraten -> Mehr Leute, die Fragen stellen können. Der Parteitag muss organisatorisch gestrafft werden; für Alles, was den Parteitag aufhält, müssen entsprechende Hürden aufgestellt werden (überflüssige Fragen etc.). Der Parteitag muss gründlich (!) vorbereitet und organisiert werden.

viele zeitlich parallele Veranstaltungen

  • Dezentrale Parteitage ohne Synchronisation

PRO

  • Würde alle unsere Probleme lösen
    • Die Idee ist wohl, den Parteitag im Prinzip so wie er ist zu übernehmen, nur dass er halt gleichzeitig an verschiedenen Orten ausgeführt wird. Aber ohne Synchronisation. Anschließend werden dann die einzelnen Ergebnisse addiert. Aber wie gesagt, wie das gehen soll (Integrität der Ergebnisse, voneinander abhängige Anträge etc.) ist mir völlig schleierhaft.

KONTRA

  • Das Verfahren ist nicht ganz klar
  • wirft vermutlich neue Probleme auf
  • Der Diskussionsprozess würde unterbrochen. Sinn einer Mitgliederversammlung ist, dass die Abstimmberechtigten (Anwesenden) einen Antrag in einer Debatte aufbereiten, auf deren Grundlage die Meinungsbildung erfolgt. Werden die dezentralen Parteitage asyncron, ist das nicht mehr möglich.

NEEDS

  • ?

Dezentrale Wahlurne

PRO

  • Konzept einfach und sofort umsetzbar
  • Würde auch Briefwahl ermöglichen (Wahl senden an Briefwahlurne)
  • alle Wahlen (und Abstimmungen) sind geheim.
  • keine Diskussionen auf dem Parteitag selbst, die den Parteitag aufhalten, da alle Diskussionen vorher passieren.

KONTRA

  • keine RL-Kandidatenbefragungen
  • vermutlich wenig medialer Rummel (weniger Presseecho)
  • keine Diskussionen auf dem Parteitag selbst
  • es existiert kein wirklich effizientes digitales Diskussionsmedium (alle Diskussionen zerfaseln sich und werden doppelt geführt)
  • Konfliktbehandlung ungeklärt (nur wenn auch Abstimmungen durchgeführt werden)

Needs

  • Kandidatenlisten müssen vor Parteitag geschlossen werden (d. h.: keine Spontankandidatur möglich, wie z. B. die von Marina/Afelia in Heidenheim)
  • Jede Wahlurne benötigt ein Wahlhelferteam
  • Änderung der Satzung.

Liquid Feedback mit Delegiertensystem

PRO

  • benutzt bereits (oder sehr bald) existierendes LF-System.
  • ermöglicht die Teilnahme von Piraten, die an dem Parteitagswochenende sonst keine Zeit haben.
  • ermöglicht die Teilnahme von Piraten, die sich nur für bestimmte Aspekte interessieren und nicht die Zeit haben, sich mit Allem zu beschäftigen.

KONTRA

  • Alle Abstimmungen sind öffentlich (nur Pseudonomisierung).
  • Wahlen sind unmöglich (Wahlen müssen geheim sein, Pseudonomisierung reicht nicht aus).
    • Als Lösung kann man allerdings für die Wahlen auf die dezentrale Wahlurne zurückgreifen.
  • Wahlen sind unmöglich (Keine Sicherstellung, dass genau jedes stimmberechtigte Mitglied über nur genau eine initiale Stimme verfügt).
  • Gefahr, dass LF-Ergebnisse nicht umgesetzt werden und wir ein Delegiertensystem wie bei anderen Parteien bekommen. (z. B. weil LF doch nicht so toll ist). Wenn man einmal so ein Delegiertensystem hat, ist es vermutlich sehr schwer, es wieder abzuschaffen.
  • Datenschutzbedenken bzgl. LF
  • Die Wahl von Delegierten hat gemäß PartG auch geheim zu erfolgen
  • Grundsatz von 'one man - one vote' muss eingehalten werden. Mit Stimmrechtsübertragung und Delegationskönigen nicht machbar.
  • Sehr komplexes Wahlsystem durch Zustimmungen unterschiedlicher Stufung und Delegationsketten ohne brauchbare Erklärung.
  • Aufzwingen des darin technisch umgesetzten Wahlmechanismuses nach einem gewissen Verständnis von "Liquid Democracy", ohne das die Piraten sich da ihre eigene Methode erarbeiten können.

NEEDS

  • Delegiertenparteitag nötig (damit gewährleistet ist, dass der Parteitag tatsächlich auch die Beschlüsse aus LF umsetzt). Also Änderung der Satzung.
    • kann man Delegierte denn an das Ergebnis aus LF binden?
      • nein, aber man kann sie abwählen, wenn sie LF boykottieren.
        • Wow, das ist nicht nur ein Kontrapunkt für LQFB, das ist ein Showstopper.
  • Akzeptanz von LF in der Piratenpartei.

Vision Basisdemokratie

Jeder(Mitglied/Bürger) kann von jedem Ort zu jeder Zeit sich ein Meinungsbild schaffen, über bestehende Anträge abstimmen und eigene Anträge einreichen. Wir müssen Basisdemokratie umsetzten, egal ob digital, analog oder in einer Mischung aus beiden Wegen. Das haben wir uns auf die Fahne geschrieben.

Analog

Analog aus mehreren Gründen, obwohl wir ja eine "Internetpartei" seien. Analoge Durchführung wäre im Falle eines "InternetBlackouts" wichtig und um auch Mitmenschen ohne Internet zu beteiligen.

  • Meinungsbildung durch Teilhabe in Crews, Squads und anderen Treffen sowie durch Print- und andere öffentliche Medien
  • Abstimmung durch Anwesenheit und Handzeichen, per Wahlschein gegen Identifizierung und Wahlurne im nächstgelegenem Wahl/Antragslokal(z.B.: Crew/Flotte/Bezirk) und per Briefwahl.
  • Einreichung von Anträgen auf postalisch schriftlichem Weg und/oder per Schriftstück und Antragsurne.

Digital

  • Meinungsbildung durch die Meinungsbildungstools, Internetseiten, Foren, Squads usw.
  • Abstimmung per PIN und TAN oder neue digitale Tools die einerseits eine Identifikation der Abstimmungsberechtigung gewährleisten und gleichzeitig die geheime Stimmabgabe ermöglichen.
  • Einreichung von Anträgen die durch die Meinungsbildungstools gelaufen sind, sowie neue Anträge via Internet

Tools

Hier geht´s um die Tools die uns zur Verfügung stehen und wie, wo und wann wir sie einsetzen um dem Anspruch Basisdemokratie gerecht zu werden

Meinungsfindungstools (MFT´s)

Ein Meinungsbildungsprozess oder eine Diskussion findet auf Parteitagen nicht wirklich statt. Die Meinungsbildung beschränkt sich auf 3 Minuten Redezeit, aus organisatorischen/zeitlichen Gründen. Der Meinungsfindungsprozess findet Monate und Wochen vorher statt.

  • Internet
    • Wiki
    • LiquidFeedback
    • Websites
  • Analog
    • Crews, Squads
    • größere öffentliche Veranstaltungen
    • Print- und ander öffentliche Medien

Antragstools

Hier sollte man Anträge die den öffentlichen Meinungsfindungsprozess durchlaufen haben von den andern Anträgen unterscheiden, um taktische Anträge zu vermindern.

  • Digital
    • Wiki
    • LiquidFeedback
  • Analog
    • Parteitage
    • Brief/Antragsurne

Wahltools

da sieht´s im Moment wohl noch nicht so glücklich aus, zumindest was die Abstimmungsmöglichkeiten per Internet angeht, obwohl es möglich ist.

  • Digital
    • Per Pin und Tan
  • Analog
    • Parteitage
    • Wahlurne
    • Briefwahl

Fazit

Bei allen Nachteilen die die MFT´S und Antragstools haben, wäre jedoch durch Kombination aus analoger und digitaler Nutzung schon eine gewisse Bandbereite vorhanden, die noch niedrigschwelliger, zum Zweck größtmöglicher Basisbeteiligung, ausgebaut werden könnte. Das Nadelöhr oder den Flaschenhals stellen unsere Wahltools dar, von denen bisher nur drei real existieren, und allesamt auch noch analog sind. Sie verursachen naturgemäß einen großen organisatorischen Aufwand. Die einzige Möglichkeit die ich bei meinem beschränktem technisch/digitalem KnowHow zu erkenne glaube, ist das bereits existierende PIN/TAN Verfahren, worin ich eine riesige Chance sehe, zumindest bei Abstimmungen eine Basisbeteiligung zu erreichen, von denen die Antragstool´s, bei all ihrer Innovation, noch weit entfernt sind.

Neudefinition der Parteitage und Änderung/Neuorganisation des Arbeitsablaufes/Worflows

  • Parteitage per Satzung primär als Abstimmungs- und Antragstool definieren und nicht als Meinungsfindungstool.
  • Per Satzung Priorität den Anträgen aus den MFT´s einräumen und mehr Abstimmungstools und Abstimmungszeiträume zulassen.
  • Trennung von Anträgen und Wahlen


Änderung der Bearbeitungweise und Ergänzung der Abstimmungsmöglichkeiten bei bestehenden Anträgen, die die öffentlichen MFT´s durchlaufen haben

Änderung der Reihenfolge bei Abstimmungen über Anträge der TO

Es ist extrem frustrierend für viele Mitglieder, wochenlang an einem Thema zu arbeiten und durch LiquidFeedback/Wiki einen Antrag zu erarbeiten, wenn darüber nicht abgestimmt wird, wegen z.B.: "taktischer Anträge". Das sind in aller Regel neue Anträge, die nur einen Meinungspunkt des Meinungsfindungsprozesses wiedergeben und noch einmal versuchen, einseitig alles in Frage zu stellen um die Mitglieder zu verwirren und die Annahme von Anträgen zu verhindern. Desweiteren verzögert die Abstimmung über neue Anträge, die gar nicht durch öffentliche MFT´s gelaufen sind, die Abstimmung der Anträge aus den MFT´s. Sie verschieben zeitlich alle anderen so weit nach hinten, dass am Ende des Parteitages kaum noch Zeit ist, über die schon länger existierenden Anträge abzustimmen. Taktische, neue Anträge und auch Gegenanträge gehören an das Ende der TO.

  • Mehr Gerechtigkeit/Priorität den Anträgen aus den Meinungsbildungstools gegenüber taktischen oder völlig neuen Anträgen, die kein öffentliches MFT durchlaufen haben. Ausnahme formale Anträge zur TO und deren Durchführung.
  • Die Änderungen sollen Zeit sparen und die Effizienz erhöhen, sprich es soll über mehr Anträge in der selben Zeit abgestimmt werden können, um den "Antragsstau" abzubauen.

Reihenfolge

  • 1. Neue organisatorische/formale Anträge zur TO-Änderung
  • 2. Anträge die den öffentlichen Meinungsbildungsprozess per LiquidFeedback/Wiki durchlaufen haben
  • 3. Neue Anträge die noch keinen öffentlichen Meinungsbildungsprozess (LiquidFeedback/Wiki) durchlaufen haben

Erweiterung und Änderung der Abstimmungsmöglichkeiten bei Anträgen die durch öffentliche Meinungsfindungstools (MFT´s) gelaufen sind

Die Anträge sind meist länger als zwei Wochen vorher bekann, jeder hatte Zeit genug sich eine Meinung zu bilden, es muss nur abgestimmt werden. Es bedarf keiner Zeit zur Meinungsbildung, keiner Disskusion oder Standpunkte mehr. Durch die Erweiterung der Abstimmungsmöglichkeiten erhalten wir eine größtmögliche Basisbeteiligung. Es ist zu bedenken, das es hier ausschließlich um Anträge aus den MFT´s geht.

  • Abstimmung analog. Jedem Mitglied wird am Parteitag gegen Identifikation ein "Wahlzettel" mit den bestehenden Anträgen ausgehändigt, der dann ausgefüllt in eine Urne wandert und bis zu einer bestimmten Zeitgrenze abgegen sein muss.
    • Es findet keine Abstimmung am Partteitag per Handzeichen statt.
  • Briefwahl. Abgabe bzw. Eingang bis zu einer bestimmter Zeitgrenze.
  • Abstimmung digital. Jedes Mitglied gelangt mit Id-Nummer/Mitgliedskarte mit Chip und Pin zum "Wahlzettel" und kann dort per Tan(Generator wie bei Banküberweisungen) sogar schon vor dem Parteitag ortsungebunden abstimmen.Abgabe bzw. Eingang bis zu einer bestimmter Zeitgrenze.
    • Auszählung automatisch in Ist-Zeit
    • Es findet keine Abstimmung am Partteitag per Handzeichen statt.
  • Keine Abstimmungen mehr per Handzeichen über Anträge aus den MFT´s
    • Handzeichen müssten wegen dezentraler Veranstaltung ausgezählt werden.
    • Es dürfte keine weiteren Abstimmungsmöglichkeiten geben, da nicht sicherzustellen ist, dass niemand zweimal seine Stimme abgibt, per Handzeichen und Zettel/Urne oder Handzeichen und digital.
    • Keine weiteren Abstimmungsmöglichkeiten zu haben, weil das Wahltool "Handzeichen", alle andern ausschließt, widerspricht fundamental unseren Ansprüchen zum Thema Basisbeteiligung.
    • Enorme Zeitersparnis
    • keine Möglichkeit der doppelten Stimmenabgabe

Mehrere zeitlich parallele Veranstaltungen in Flotten- oder Bezirksgröße

Da das letztentscheidende Organ der Parteitag ist, ist es das wichtigste und letztendliche Tool für die Basis, sich als Entscheider zu beteiligen. Um diese Mögichkeiten real anzubieten, brauchen wir mehrere dezentrale Veranstaltungen, also eine größtmögliche Vernetzung mit der Basis. Die Veranstaltungen sollten so klein/groß sein, dass sie im besten Fall mit Bordmitteln durchgeführt werden können und für jeden Bürger oder Mitglied im näheren Umfeld (wie auch immer der Radius definiert wird und sich der Bedarf ergibt)erreichbar sind. Ein Ort im "Netz der Flottenverbände" als KoordinationsBrücke. Die Brücke ist mit allen vernetzt und gibt den Veranstaltungsablauf vor. Die Crews, Flotten oder Verbände müssen nicht zwingend untereinander vernetzt sein.

  • größtmögliche Basisbeteiligung
  • kein teueres technisches Euqipement
  • keine bis fast keine Raummiete

Durchführung

Minimalanforderungen

Die personellen und technischen Anforderungrn liegen etwa im Bereich einer Gebietsversammlung/Flottentreffen

  • Personell
    • Wahlleiter/Versammlungsleiter
    • Navigatoren/Protokollanten
    • Wahlhelfer
  • Technisch
    • Beamer/Leinwand
    • Internetzugang/Onlineverbindung mit der "Komandobrücke"
    • Wahlurne/Kabine

Dezentrale Parteiwoche

Die dezentralen Parteitage sollten vorweg mit den dezentralen Parteiwochen beginnen. Diese Phase sollte dazu dienen sich ausführlich mit den Anträgen auseinanderzusetzen um dann darüber abzustimmen.Spätestens von Anbeginn dieser Parteiwochen sind alle bestehenden Anträge auf einem Wahlzettel/Wahlseite unveränderbar im Netz einsehbar, mit allen Diskussionen und Hintergrundinfos. Des Weiteren sollen die Möglichkeiten genutzt werden, in dieser Zeit schon über die bestehenden Anträge auf dem Wahlzettel abzustimmen, per Internet mit PIN und TAN oder bis dahin geschaffene "sichere" Abstimmungsmöglichkeiten per Internet, sowie per Briefwahl.

Denzentrale Parteitage

Höhepunkt der Parteiwochen wären dann die Parteitage, als letzte Möglichkeit über bestehende Anträge abzustimmen und neue Anträge einzureichen. Unter Berücksichtigung von Punkt7 "Neudefinition der Parteitage und Änderung/Neuorganisation des Arbeitsablaufes/Worflows" bis Punkt 7.2 ergibt sich folgender Ablauf:

  • Antragstellung zu formellen/organisatorischen Punkten der TO
  • Abstimmung über diese Anträge
    • Wahltool
      • Handzeichen
  • Abstimmung über die Anträge aus den MBT´s.

Für die Abgabe der Stimmen per Briefwahl, Wahlzettel/Urne und Abgabe per Internet, muss es ein Zeitlimit (z.B.: bis 18Uhr, des Wahltages)geben. Auf den Versammlungen wird nochmals auf des Ende der Stimmenabgabe hingewiesen und zur letztmöglichen Stimmenabgabe per Urne oder Internet aufgerufen. Nach Ablauf des Zeitpunktes werden die Wahlergebnisses als vorläufige Hochrechnung bekanntgegeben, die Anfangs nur aus den Zahlen der digitalen Abstimmungen ermittelt werden und nach und nach mit den Zahlen der Wahlurnen das Ergebnis bringen.

    • Wahltools
      • Wahlzettel/Urne
      • digital per PIN/TAN und anderen bis dahin digitalen "sicheren" Möglichkeiten
      • Briefwahl
  • Antragstellung neuer Antrage
  • Abstimmung über diese Anträge
    • Wahltool
      • Handzeichen
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