AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2020-08-18
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Sitzung der AG Wirtschaft 18.08.2020, 21:30h
Koordinatoren:
Teilnehmer
Gäste
- Insgesamt 11 Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wird um 21.35h von Bastian eröffnet.
- Moderation: gemeinsam
- Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/NRKit7A4gsxyYWT
- Protokoll: alle
TOP 2 ToDo-Liste der AG Wirtschaft
- Koordinatorenwahl: sollte demnächst mal durchgeführt werden, da die aktuelle Mandatierung aus Vorzeiten stammt
- Mitgliederstand: siehe Wiki
- Wiki & Web: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
- Mailinglisten
- die AG hat noch einen FB-Account - wer bespielt künftig? oder Löschen?
TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion
Programmdiskussion
- Grundsatzprogramm https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Grundsatzprogramm_final.pdf
- ein (neuer) Grundsatzprogrammantrag soll formuliert werden
- Formulierung in für Nicht-Experten verständlicher Sprache: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/KlVXWL5Li+T8G956y4O3gF0y/
- „Magisches Viereck“
Themenvoschläge
- COVID-19 & die Wirtschaft
- Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
- Missbrauchspotentiale
- ESM nutzen?
- CoronaB wären langsamer als ESM, da sie erst noch ausdefiniert und mit einem rechtlichen Rahmen versehen werden müssten
- Widerspruch zu CoronaBonds muss nicht Widerspruch zu europäischer Solidarität sein
- Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
- Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
- Frage der Schwerpunktsetzung
- Kurzarbeitergeld
- Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
- Aussetzen von Vollstreckungsmaßnahmen?
TOP 4 Sonstiges/Termine
- Nächster Schritt: Themen sammeln und Prioritäten setzen.
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Termin 01.09.2020, 21.30h nach dem TeamPolGf.
- Ende der Sitzung: 23.35 Uhr